Kategorie: politik

TikTok: Wie die Brandmauer-Rede von Heidi Reichinnek den Wahlkampf verändert

TikTok galt lange als Spielwiese der AfD. Inzwischen haben die anderen Parteien aufgeholt, vornweg die Linke. Ein Video von Spitzenkandidatin Heidi Reichinnek könnte nun sogar Rekorde gebrochen haben.

TikTok: Wie die Brandmauer-Rede von Heidi Reichinnek den Wahlkampf verändert

TikTok galt lange als Spielwiese der AfD. Inzwischen haben die anderen Parteien aufgeholt, vornweg die Linke. Ein Video von Spitzenkandidatin Heidi Reichinnek könnte nun sogar Rekorde gebrochen haben.

News des Tages: Trumps Gazapläne, Nigel Farage, Kultursenator Joe Chialo

Der britische Rechtspopulist Farage legt in Umfragen stark zu, der deutsche Konservative Merz immerhin leicht. Viele Palästinenser lehnen Trumps Gaza-Fantasien ab. Und Berlins Kultursenator Chialo nennt die Schließung von Kulturstätten einen »Teil der …

WIFIonICE: Warum das Bahn-WLAN oft so langsam ist – Podcast

Verspätungen wären erträglicher, gäbe es im ICE wenigstens stabiles Internet. Doch auf vielen Strecken ist an Videocalls oder Streaming nicht zu denken. SPIEGEL-Redakteur Serafin Reiber weiß, woran es bei der Bahn hakt.

WIFIonICE: Warum das Bahn-WLAN oft so langsam ist

Verspätungen wären erträglicher, gäbe es im ICE wenigstens stabiles Internet. Doch auf vielen Strecken ist an Videocalls oder Streaming nicht zu denken. SPIEGEL-Redakteur Serafin Reiber weiß, woran es bei der Bahn hakt.

Neue Umfrage: Drei Lehren aus Merz‘ Tabubruch

Friedrich Merz kann sich vorerst bestätigt fühlen: Laut einer neuen Umfrage schadet ihm sein Kurswechsel im Umgang mit der AfD nicht. Für die Kanzlerpartei SPD sieht es dagegen düster aus.

Iran: Leichnam von Jamshid Sharmahd nach Deutschland überführt

Anfang November wurde der deutsche Staatsbürger und Gegner des islamistischen Regimes Jamshid Sharmahd in iranischer Haft getötet. Erst jetzt erlaubte Teheran die Überführung des Leichnams.

Bundestagswahl: Union und AfD legen in ARD-Deutschlandtrend leicht zu, Friedrich Merz verbessert sich bei persönlichen Werten

Hat der Tabubruch im Bundestag der Union geschadet? Im Gegenteil, zeigt eine wichtige Umfrage. Kanzlerkandidat Friedrich Merz verbessert seine persönlichen Werte sogar deutlich. Und die AfD gewinnt ebenfalls hinzu.

Bundestagswahl 2025: Sahra Wagenknecht nennt Angela Merkel »Mutter der AfD«

Sahra Wagenknecht sieht die »verfehlte Einwanderungspolitik« der früheren Kanzlerin verantwortlich fürs Erstarken der AfD. Angela Merkel ist anderer Meinung.

Bundestagswahl 2025: Sahra Wagenknecht nennt Angela Merkel »Mutter der AfD«

Sahra Wagenknecht sieht die »verfehlte Einwanderungspolitik« der früheren Kanzlerin verantwortlich fürs Erstarken der AfD. Angela Merkel ist anderer Meinung.

Friedrich Pürner: BSW-Europaabgeordneter ist aus Partei ausgetreten

Das Bündnis Sahra Wagenknecht muss den nächsten Abgang verkraften. Der Europaparlamentarier Friedrich Pürner ist aus der Partei ausgetreten. Er kritisiert eine »Kultur des Misstrauens und der Überwachung«.

Friedrich Pürner: BSW-Europaabgeordneter verlässt die Partei

Das Bündnis Sahra Wagenknecht muss den nächsten Abgang verkraften. Der Europaparlamentarier Friedrich Pürner ist aus der Partei ausgetreten. Er kritisiert eine »Kultur des Misstrauens und der Überwachung«.

Friedrich Pürner: BSW-Europaabgeordneter verlässt die Partei

Das Bündnis Sahra Wagenknecht muss den nächsten Abgang verkraften. Der Europaparlamentarier Friedrich Pürner ist aus der Partei ausgetreten. Er kritisiert eine »Kultur des Misstrauens und der Überwachung«.

Bundestagswahl 2025: Friedrich Merz attackiert FDP und warnt Wähler vor Stimmenverschwendung

Die FDP träumt von einem schwarz-gelben Bündnis – doch jetzt verschärft Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz den Ton gegenüber den Liberalen. Die Lindner-Partei kontert prompt.

Bundestagswahl 2025: Friedrich Merz attackiert FDP, warnt Wähler vor Stimmenverschwendung

Die FDP träumt von einem schwarz-gelben Bündnis – doch jetzt verschärft Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz den Ton gegenüber den Liberalen. Die Lindner-Partei kontert prompt.

CDU-Wahlkampf in Hamburg: »Herr Merz ist der Größte«

Christoph Ploß macht für die CDU in Hamburg Straßenwahlkampf. Bestimmendes Thema: das gemeinsame Votum mit der AfD im Bundestag. Er bekommt Zuspruch, aber auch viel Kritik. Manchmal geht es nur mit Polizei an seiner Seite.

Bundestagswahl – CDU-Wahlkampf in Hamburg: »Herr Merz ist der Größte«

Christoph Ploß macht für die CDU in Hamburg Straßenwahlkampf. Bestimmendes Thema: das gemeinsame Votum mit der AfD im Bundestag. Er bekommt Zuspruch, aber auch viel Kritik. Manchmal geht es nur mit Polizei an seiner Seite.

Strategisch wählen um die Fünf-Prozent-Hürde: Sollte man das Risiko eingehen?

Vom Arbeitslosen bis zur Milliardärin: Alle Stimmen zählen gleich. Diese Annahme ist falsch. Was das für die Wahlentscheidung bedeutet.

Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2025: Wen Sie wählen wollen

Der kurze, harte Winterwahlkampf neigt sich dem Ende, am 23. Februar wird abgestimmt. Wer dann mit wem koaliert, ist offen. Finden Sie mit dem Wahl-O-Mat heraus, welche Partei am ehesten Ihre Ansichten vertritt.

SPD erhält Millionenspende in Form von Videoclips für soziale Medien

Eine Agentur plant eine Kampagne für die Sozialdemokraten im Wert von 1,5 Millionen Euro. Mit Kurzvideos in sozialen Medien will sie Wähler überzeugen, statt extremer Parteien die SPD zu wählen.

Olaf Scholz: Bundeskanzler hält Beschlüsse zur Migrationspolitik noch für umsetzbar

Seit dem AfD-gestützten Unionsantrag zur Migrationspolitik sind Einigungen zu dem Reizthema zwischen Union, FDP und rot-grüner Minderheitsregierung kaum noch realistisch. Olaf Scholz hofft dagegen offenbar weiter auf Beschlüsse.

News: FDP, BSW, Linke, Angela Merkel und Olaf Scholz, Fall Lina E.

Worüber das Schicksal der kleinen Parteien entscheidet. Wie Angela Merkel dem Kanzler hilft. Und: eine Linksradikale vor dem Bundesgerichtshof. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.

Migrationspolitik: Angela Merkel ruft zu Kompromissen und Mäßigung auf

»Eine Frage grundsätzlicher Bedeutung«: Angela Merkel hat ihre öffentliche Kritik an Unionskanzlerkandidat Merz verteidigt und die Polarisierung im Wahlkampf beklagt. Die Parteien müssten zu Kompromissen bereit sein.

Angela Merkel zu Migration: Ex-Kanzlerin ruft zu Kompromissen und Mäßigung auf

»Eine Frage grundsätzlicher Bedeutung«: Angela Merkel hat ihre öffentliche Kritik an Unionskanzlerkandidat Merz verteidigt und die Polarisierung im Wahlkampf beklagt. Die Parteien müssten zu Kompromissen bereit sein.

Wegen AfD-Kurs: Führende BSW-Mitglieder in Bayern verlassen Sahra Wagenknechts Partei

Sahra Wagenknecht gerät unter Druck: Mehrere Funktionäre und Mitglieder aus Bayern verlassen ihr Bündnis. Grund dafür sind nach SPIEGEL-Informationen die jüngsten Asylabstimmungen im Bundestag.

Wegen AfD-Kurs: Führende BSW-Mitglieder verlassen Wagenknechts Partei

Sahra Wagenknecht gerät unter Druck: Mehrere Funktionäre und Mitglieder aus Bayern verlassen ihr Bündnis. Grund dafür sind nach SPIEGEL-Informationen die jüngsten Asyl-Abstimmungen im Bundestag.

Johan Wadephul: CDU-Politiker wird Opfer von russischem Fake-Anruf

Er ging davon aus, mit Mitarbeitern Wolodymyr Selenskyjs zu sprechen – und sprach über den Wahlkampf und Taurus-Marschflugkörper: Tatsächlich ging CDU-Politiker Wadephul zwei prorussischen Komikern auf den Leim.

Berlin: Wahlkampfhelfer von Grünen und CDU attackiert

Beim Verteilen von Flyern und Broschüren sind mehrere Wahlkampfhelfer in der Hauptstadt körperlich angegangen worden. Grüne und CDU zeigen sich erschüttert, der Staatsschutz ermittelt.

SPD: Olaf Scholz dementiert Berichte über angebliche Intervention Lars Klingbeils zur K-Frage

SPD-Chef Lars Klingbeil soll Olaf Scholz einen Verzicht auf eine neuerliche Kanzlerkandidatur nahegelegt haben, so berichten es mehrere Medien. Die Reaktion des Kanzlers: »Nein, ein solches Gespräch hat es nie gegeben.«

Bundeskanzler Olaf Scholz dementiert Berichte über angeblichen Vorstoß Lars Klingbeils zu Kanzlerkandidatur

SPD-Chef Lars Klingbeil soll Olaf Scholz einen Verzicht auf eine neuerliche Kanzlerkandidatur nahegelegt haben, so berichten es mehrere Medien. Die Reaktion des Kanzlers: »Nein, ein solches Gespräch hat es nie gegeben.«

News des Tages: Russische Sabotage in Deutschland, Friedrich Merz, Donald Trump

Warum Putin inzwischen offenbar mit Bauschaum kämpfen lässt und es Klimaschützern unterschieben will. Wieso Biedermerz die Brandstifter von der AfD zündeln lässt. Und weshalb wir eine Mute-Taste für Trump brauchen. Das ist die Lage am Mittwochabend.

Die Grünen und Robert Habeck: Migrationsstreit spaltet die Partei vor der Wahl

Robert Habeck inszeniert sich als Hüter von Recht und Ordnung – und erzürnt damit Teile der eigenen Partei. Da werden Instagram-Posts rausgehauen und wieder gelöscht. Wie der Migrationsstreit die Grünen entzweit.

Grüne und Robert Habeck: Migrationsstreit spaltet die Partei vor der Wahl

Robert Habeck inszeniert sich als Hüter von Recht und Ordnung – und erzürnt damit Teile der eigenen Partei. Da werden Instagram-Posts rausgehauen und wieder gelöscht. Wie die Grünen sich öffentlich selbst zerlegen.

Hass auf Juden: Polizei hat mehr als 5100 antisemitische Straftaten registriert

Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel und dem Krieg im Gazastreifen hat in Deutschland der Hass auf Juden deutlich zugenommen. Auch 2024 war diese Entwicklung ersten Zahlen zufolge ungebrochen.

Hass auf Juden: Zahl der antisemitischen Straftaten bleibt auf hohem Niveau

Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel und dem Krieg im Gazastreifen hat in Deutschland der Hass auf Juden deutlich zugenommen. Auch 2024 war diese Entwicklung ersten Zahlen zufolge ungebrochen.

AfD: Verfassungsschutzgutachten aus 2021 in voller Länge veröffentlicht

Der Verfassungsschutz hat die AfD vor rund vier Jahren zum sogenannten Verdachtsfall erklärt. Nun ist das zugehörige 1001 Seiten lange Gutachten öffentlich einsehbar.

Russische Sabotage in Deutschland: Politiker warnen vor zunehmenden Manipulationen

Mit Sabotageaktionen versuchen russische Auftraggeber offenbar, Einfluss auf die Bundestagswahl zu nehmen. Nach einem SPIEGEL-Bericht fordern Politiker nun parteiübergreifend Konsequenzen.

Donald Trump: Außenministerin Annalena Baerbock weist Gaza-Plan zurück

»Inakzeptabel und völkerrechtswidrig«: Außenministerin Baerbock hat Donald Trumps Äußerungen zur Übernahme des Gazastreifens kritisiert. Auch Vertreter von SPD, BSW und Linken zeigten sich empört. Aus der Union kamen moderatere Töne.

Sahra Wagenknecht knüpft ihre Zukunft an BSW-Ergebnis

In Umfragen dümpelt das BSW an der Fünfprozenthürde entlang, der Einzug in den Bundestag scheint fraglich. Parteichefin Sahra Wagenknecht sieht im Wahlergebnis nun eine »Entscheidung über meine politische Zukunft«.

Friedrich Merz: Wo die Kritik am CDU-Chef maßlos ist – Meinung

Der CDU-Vorsitzende hat im Umgang mit der AfD einiges falsch gemacht. Aber so zu tun, als könne man mit ihm nicht mehr zusammenarbeiten, nützt nur der extremen Rechten.

Scholz, Merz, Weidel und Habeck treffen bei TV-Schlagabtausch aufeinander

Die Entscheidung, kurz vor der Wahl nur Kanzler Scholz und seinen Herausforderer Merz zu einem TV-Duell einzuladen, sorgte für Kritik. Nun erhöht der Sender RTL die Teilnehmerzahl. ARD und ZDF bleiben bei ihren Plänen.

News: Benjamin Netanyahu, Donald Trump, Gazastreifen, Olaf Scholz, K-Frage, Klimaziele

In der SPD wird kurz vor der Wahl die K-Frage wieder aufgewärmt. Im Weißen Haus wärmt sich Benjamin Netanyahu an seinem Verbündeten Donald Trump. Und: Tut Deutschland genug gegen die Erderwärmung? Das ist die Lage am Mittwochmorgen.

Marie-Agnes Strack-Zimmermann für Nato-Truppen in Grönland

US-Präsident Donald Trump hat die Europäer mit seinen Ansprüchen auf Grönland aufgeschreckt. Sie erwägen eine Nato-Präsenz auf der Insel. Die Idee findet erste Befürworter.

Rolf Mützenich stichelt gegen neuen Migrationsvorstoß der FDP – aber bietet Gespräche an

Die FDP will noch vor der Wahl einen »Migrationspakt der Mitte« im Bundestag verabschieden. SPD-Fraktionschef Mützenich kritisiert deren gemeinsames Abstimmen mit der AfD, lehnt den Vorstoß jedoch nicht ausdrücklich ab.

News des Tages: Bundestagswahl, CDU, SPD, Gerhard Schröder, Erdbeben auf Santorini

Wenn SPD und Grüne zaudern, droht Deutschland eine Minderheitsregierung, Ex-Kanzler Schröder lässt sich wegen Burn-outs in der Klinik behandeln und von Santorini fliehen Tausende wegen Erdbeben. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Grüne wollen Jobhindernisse für Frauen abbauen

Mehr Kitaplätze, mehr Vollzeitjobs und ein Klagerecht gegen ungleiche Bezahlung: Die Grünenchefs möchten Frauen auf dem Arbeitsmarkt besserstellen. Ihr Achtpunkteplan liegt dem SPIEGEL vor.

Gerhard Schröder mit Burn-out: Obmänner von Nord-Stream-2-Untersuchungsausschuss hoffen auf schnelle Genesung

Der Burn-out von Altkanzler Gerhard Schröder gefährdet den Untersuchungsausschuss zu Nord Stream 2 in Mecklenburg-Vorpommern. Die Obmänner von SPD und CDU setzen darauf, dass er bald aussagen kann.

Carsten Linnemann: CDU-Generalsekretär will Strafmündigkeit ab 12 Jahren

Ein 13-Jähriger soll einen 12-Jährigen in Stuttgart getötet haben. Baden-Württembergs CDU-Justizministerin Marion Gentges fordert eine wissenschaftliche Untersuchung. Ihr Generalsekretär denkt an härtere Konsequenzen.

Carsten Linnemann: CDU-Generalsekretär will Strafmündigkeit ab zwölf Jahren

Ein 13-Jähriger soll einen 12-Jährigen in Stuttgart getötet haben. Baden-Württembergs CDU-Justizministerin Marion Gentges fordert eine wissenschaftliche Untersuchung. Ihr Generalsekretär denkt an härtere Konsequenzen.

Annegret Kramp-Karrenbauer verlässt Zentralkomitee der Katholiken

Das Zentralkomitee der Katholiken hat die Union für ihren Migrationskurs kritisiert. Der früheren CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer gehen die Äußerungen offenbar zu weit – zum Bedauern der ZdK-Präsidentin.