Kategorie: politik

Sachsens SPD-Wahlkämpfer Martin Dulig: Kandidat der Herzen, Partei der Schmerzen

Die sächsische SPD nähert sich in Umfragen der Fünf-Prozent-Marke – von oben. Dabei ist Spitzenkandidat Martin Dulig beliebt und betreibt einen ungewöhnlichen Wahlkampf. Doch die Bundespartei fällt ihm in den Rücken.

Gewalt gegen Frauen in der Türkei: Ein Mordfall setzt Erdogan unter Druck

Ein Mann bringt seine Ex-Frau um, die Tat wird gefilmt: Der Fall hat in der Türkei eine Debatte über Gewalt gegen Frauen ausgelöst. Auch Präsident Erdogan muss sich Vorwürfe gefallen lassen.

Schiffsunglück: Libysche Küstenwache rettet 65 Migranten aus Seenot

Bei einem Bootsunglück im Mittelmeer sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen, Dutzende wurden gerettet. Dem deutschen Hilfsschiff „Eleonore“ verweigern Italien und Malta derweil die Einfahrt.

Der Tag kompakt: Visionär, Stratege, Autokrat: Abschied von Ferdinand Piëch

Wie Ferdinand Piëch ein globales Autounternehmen schuf ++ Wie die Waldbrände in Brasilien von oben aussehen ++ Warum Unfälle in Flugzeugen zunehmen ++ Hier ist Ihr Update für den Abend.

SPD-Kandidatenduo: Lange und Ahrens erreichen nötige Unterstützung

Fünf SPD-Kreisverbände haben Simone Lange und Alexander Ahrens hinter sich versammelt. Damit hat das Duo die Voraussetzungen erreicht, um an der Mitgliederbefragung zur Nahles-Nachfolge teilzunehmen.

Koalitionsverhandlungen in Italien: Sie hassen sich, sie brauchen sich

Fünf-Sterne-Chef Di Maio hat nur noch wenige Stunden Zeit, ein Bündnis mit den Sozialdemokraten zu schließen. Ohne Einigung drohen in Italien Neuwahlen – und der Aufstieg von Rechtsaußen Salvini zum Regierungschef.

G7-Gipfel in Trumps Golfklub? „Eines der ungeheuerlichsten Beispiele für Korruption“

Der nächste G7-Gipfel findet in den USA statt. Wenn es nach Donald Trump geht, in einem seiner eigenen Golfklubs. Kritiker zeigen sich entsetzt, die Rede ist von einer „Beleidigung“ für die übrigen Staats- und Regierungschefs.

Pufferzone in Nordsyrien: Kurden ziehen sich von syrisch-türkischer Grenze zurück

Die Türkei und USA hatten eine Pufferzone in Nordsyrien vereinbart. Nun haben die syrischen Kurden verkündet, mit dem Abzug ihrer Kämpfer von der türkischen Grenze begonnen zu haben.

Videoreportage aus Sachsen: „Wir haben in Freital kein Rassismusproblem“

2015 belagerten Anwohner und Rechtsextreme tagelang eine Asylunterkunft in Freital. Candido Mahoche lebt seit 40 Jahren dort – und verteidigt seine Heimatstadt. Sie habe 40.000 Einwohner, aber 50 Rassisten bestimmten das Bild.

„Der Präsident hat das Gefühl…“: Weißes Haus korrigiert Trump-Äußerung zur First Lady und Nordkoreas Kim

Donald Trump behauptete beim G7-Gipfel in Biarritz, seine Frau Melania kenne Nordkoreas Machthaber Kim „extrem gut“. Dabei haben sich die beiden nie getroffen.

„Unmoralische Projekte“: Iran verurteilt drei angebliche Spione zu langen Haftstrafen

Der Fall könnte die Spannungen zwischen Iran und Großbritannien verschärfen: Eine Iranerin, die auch die britische Staatsbürgerschaft besitzt, soll zehn Jahre in Haft. Das Strafmaß ist ungewöhnlich hoch.

Regierungskrise in Italien: Fünf Sterne stoppen Verhandlungen mit Sozialdemokraten

Die Verhandlungen in Italien über eine neue Koalition geraten ins Stocken. Die Fünf-Sterne-Bewegung setzte die Verhandlungen mit den Sozialdemokraten vorerst aus. Sie sollen Giuseppe Conte als Premier zustimmen.

Brexit-Wirren: Corbyn sucht Verbündete gegen Johnson

Die britische Opposition versucht mit aller Macht, einen No-Deal-Brexit zu verhindern. Labour-Chef Corbyn plant deshalb einen Misstrauensantrag gegen Premier Johnson. Ziel: Neuwahlen noch vor dem EU-Austritt.

Iran-Sanktionen: Rohani stellt Bedingungen für Treffen mit Trump

Donald Trump sieht gute Chancen für ein Treffen mit Hassan Rohani, um den Konflikt mit Teheran zu entschärfen. Aber Irans Präsident will davon noch nichts wissen.

SPD-Konzept: Lauterbach will für Vermögensteuer GroKo beenden

Die SPD drängt vehement auf eine Vermögensteuer. Um sie durchzusetzen, sollten die Sozialdemokraten die Große Koalition verlassen, fordert Karl Lauterbach, einer der Kandidaten für den Parteivorsitz.

Feuer im Amazonasgebiet: Brasilien lehnt Soforthilfe der G7 ab

Mit 20 Millionen US-Dollar wollten die G7 beim Kampf gegen die verheerenden Waldbrände am Amazonas helfen. Doch Brasiliens Präsident Bolsonaro weist die Unterstützung der reichen Industrieländer zurück.

+++ Der Morgen live +++: Sprit ist an Autobahnen teurer – um mehr als 20 Cent

Es lohnt sich, zum Tanken nur wenige Hundert Meter von der Autobahn abzufahren. Denn dort ist der Sprit deutlich günstiger. Wie viel Sie genau sparen, hat der ADAC ausgewertet. Die Live-News.

Vorschläge für Parteireform: SPD-Kandidatenduo will Präsidium abschaffen

Sie wollen an die Spitze der SPD – und die Partei reformieren: Christina Kampmann und Michael Roth haben nach SPIEGEL-Informationen weitreichende Pläne. Zwei Plätze im Parteivorstand sollen künftig verlost werden.

Die Lage am Dienstag: Italien sucht Regierung Nummer 30

Donald Trump zieht es nach Deutschland, Italien braucht einen Chef. Und: In Sachsen reist ein Politiker mit seinem Küchentisch übers Land. Die Lage am Morgen. Von Martin Knobbe

Schwimmweste aus Plastikflaschen: Irakischer Flüchtling ertrinkt im Ärmelkanal

Der Mann wollte offenbar nach Großbritannien schwimmen: In Belgien ist die Leiche eines irakischen Flüchtlings angeschwemmt worden. Er trug selbstgebaute Schwimmhilfen sowie Ausweispapiere bei sich.

Unbegrenztes Festhalten von Migranten: 20 Staaten kündigen Klage gegen Trumps Kinder-Haft an

20 Tage – solange dürfen US-Behörden bisher minderjährige illegale Migranten festhalten. Die Trump-Regierung will die Haftzeit nun entfristen. Doch dagegen regt sich massiver Widerstand.

Facebook-Äußerung von Brasiliens Präsident: Macron verbittet sich Spott über Äußeres seiner Frau

Der Streit zwischen Emmanuel Macron und Jair Bolsonaro wird persönlich: Brasiliens Präsident teilte einen abfälligen Online-Kommentar über Brigitte Macron. Die Reaktion des französischen Staatschefs ist deutlich.

Rumänien: Regierung zerbricht an Streit vor Präsidentschaftswahl

Die rumänische Regierungskoalition ist aufgelöst: Calin Popescu Tariceanu und seine Partei ALDE trennen sich von Ministerpräsidentin Viorica Dancila.

Österreich: Kanzlerin Bierlein spricht bei „Schredder-Affäre“ von legitimem Vorgehen

Kurz nach Bekanntwerden der Ibiza-Affäre wurden fünf Festplatten aus dem Wiener Kanzleramt zerstört – unter dubiosen Umständen. Die neue Regierung findet das Vorgehen legitim.

Macrons Strategie bei G7-Gipfel: Der Trump-Flüsterer

Fortschritte im Irankonflikt, ein überraschend friedfertiger US-Präsident und Hoffnung auf ein Ende des Handelskrieges mit China: Emmanuel Macron ist es beim G7-Gipfel in Biarritz gelungen, Donald Trump zu zähmen.

Medien: LKA-Bericht soll neue Hinweise auf Hetzjagden in Chemnitz geben

Spielten sich bei den Ausschreitungen in Chemnitz im Sommer 2018 Jagdszenen auf Migranten ab? Der Streit darüber hatte eine Regierungskrise in Berlin ausgelöst. Jetzt gibt es womöglich neue Indizien.

Proteste in Hongkong: China ist trotzdem nicht der Feind

Der Protest in Hongkong geht weiter, ein Ende ist nicht in Sicht. Das erhöht die Wahrscheinlichkeit eines gewaltsamen Eingreifens der Chinesen. Doch der Westen muss trotzdem die gemäßigten Kräfte in Peking unterstützen.

Brandenburg: Auch CDU-Landeschef Senftleben distanziert sich von Maaßen

Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sieht sich als Wahlkämpfer für die Union im Osten. Doch nach Sachsens Ministerpräsident Kretschmer geht nun auch Brandenburgs CDU-Chef Ingo Senftleben auf Distanz.

Debatte über geplanten Mietendeckel in Berlin: „Wir betreten politisches und juristisches Neuland“

Ein Entwurf der Berliner Senatorin Lompscher zum Mietendeckel löst heftige Kritik aus. Die Koalitionspartner geben sich vorsichtig – und die Linkenpolitikerin versucht, die Debatte einzufangen.

Wähler, hört die Signale – So will die SPD Superreiche besteuern

Die SPD plant die Wiedereinführung der Vermögensteuer ++ In Biarritz endet der G7 Gipfel ++ Göring-Eckardt offen für Linksbündnis ++ Hier ist Ihr Update für den Abend.

G7-Gipfel in Biarritz: Trump erwägt Treffen mit Rohani

Seite an Seite mit US-Präsident Trump ist Frankreichs Staatschef Macron zum Abschluss des G7-Gipfels in Biarritz vor die Presse getreten. Offenbar gibt es Bewegung im Irankonflikt.

+++ Livestream +++: Trump spricht zum Abschluss von G7-Gipfel

Zum Abschluss des G7-Gipfels in Biarritz traten Frankreichs Staatschef Macron und US-Präsident Trump zunächst gemeinsam vor die Presse. Nun setzt Trump die Konferenz alleine fort. Der Livestream.

Video über den Tagebau in der Lausitz: „Es geht nicht um Lehmann sein Haus, es geht um die Erde“

Braucht die Lausitz noch die Kohle? Vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen spaltet diese Frage Dörfer wie Proschim. Erhard Lehmann arbeitete über 20 Jahre „in der Kohle“. Dann wurde er Bürgermeister.

Umstrittenes Cover: So isser, der SPIEGEL

Der aktuelle SPIEGEL-Titel „So isser, der Ossi“ hat einige Empörung ausgelöst. Ich kann sie gut verstehen. Und dann auch wieder überhaupt nicht.

Feuer im Regenwald: G7-Länder sagen Millionen-Soforthilfe für Amazonas zu

In Brasilien wüten die schwersten Waldbrände seit Jahren. Mit rund 20 Millionen Euro wollen die G7-Staaten bei der Bekämpfung helfen. Außerdem gibt es eine Einigung zur Wiederaufforstung.

Unfall: Spanisches Militärflugzeug stürzt ins Mittelmeer

Vor der Küste der Provinz Murcia ist eine spanische Militärmaschine abgestürzt. Der Pilot wird nun mithilfe von Schiffen und einem Hubschrauber gesucht.

Blitzbesuch des iranischen Außenministers: Weltpolitik im Rathaus von Biarritz

Emmanuel Macron hat mit der Einladung von Irans Außenminister nach Biarritz einen PR-Coup gelandet. Donald Trump macht gute Miene – steht aber brüskiert da.

„National Doral“ in Miami: Trump plant nächsten G7-Gipfel auf seinem Anwesen

„Wir haben nichts gefunden, was sich nur annähernd damit messen kann“: US-Präsident Trump hat für den nächsten G7-Gipfel sein eigenes Anwesen in Florida ins Spiel gebracht. Außerdem kündigte er einen Besuch in Deutschland an.

SPD in Brandenburg: Die Hoffnung liegt links

Verlieren und doch regieren? Der SPD droht bei der Landtagswahl in Brandenburg ein tiefer Fall. Trotzdem könnten die Genossen am Ende jubeln.

„Adrian Darya-1“: Iran hat Öl aus Tanker angeblich schon verkauft

Das Öl, das der zeitweise in Gibraltar festgesetzte iranische Tanker geladen hat, soll den Eigentümer gewechselt haben – das behauptet das Regime in Teheran. Der Käufer entscheide nun über die Route des Schiffs.

Kongo: Präsident Tshisekedi bildet Regierung mit Partei seines Vorgängers

Im Januar fanden in der Demokratischen Republik Kongo historische Wahlen statt. Nun steht auch die Koalition. Die Parteien von Präsident Félix Tshisekedi und seinem Vorgänger Joseph Kabila regieren künftig zusammen.

G7-Gipfel: Trump will von Besuch des iranischen Außenministers gewusst haben

Irans Außenminister Zarif ist überraschend zum G7-Gipfel nach Frankreich gereist. US-Präsident Trump gibt an, Gastgeber Macron habe die Einladung mit ihm vorab besprochen.

Hochwassergefahr in Jakarta: Indonesien verlegt Hauptstadt nach Borneo

Jakarta liegt zu 40 Prozent unter dem Meeresspiegel und droht zu versinken. Indonesiens Regierung will deshalb eine neue Hauptstadt aus dem Boden stampfen.

Deutscher in Kamerun: In Haft – wegen Fotos auf der Kamera

Der Deutsche Wilfried S. ist während einer Urlaubsreise in Kamerun verhaftet worden. Seit sechs Monaten hält ihn die Justiz fest – seine WhatsApp-Chats waren den Behörden nicht genehm.

Grünen-Fraktionschefin: Göring-Eckardt offen für Linksbündnis auf Bundesebene

Auf Landesebene regieren SPD, Grüne und Linke in mehreren Bundesländern zusammen. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt könnte sich das auch auf Bundesebene vorstellen  – und ist damit nicht allein.

+++ Der Morgen live +++: Reihenweise Diebstähle – Barcelonas Polizei hilft Nudisten mit Kleidung aus

In Barcelona haben sich Diebe auf ungewöhnliche Beute spezialisiert: Sie räumen die Liegeplätze an den Nacktbadestellen leer, wenn Urlauber ins Wasser gehen. Jetzt stellt die Polizei Nothilfesets bereit. Die Live-News.

Die Lage am Montag: Verdacht auf politischen Mord

In Biarritz trifft Angela Merkel auf Donald Trump, Union und Grüne treffen sich zu Klausuren im Osten und in Berlin spekuliert man über einen Geheimdienstmord. Die Lage am Morgen. Von Martin Knobbe

Gewalt in Hongkong: Zwölfjähriger festgenommen, Polizei feuert Warnschuss

Es war ein Wochenende der Eskalation: In Hongkong ist die Polizei mit Wasserwerfern und Tränengas gegen Demonstranten eingeschritten – mindestens ein scharfer Schuss fiel. Auch ein Kind kam in Haft.

Brexit-Streit bei G7: Johnson kommt ohne Vorschläge, dafür mit Drohungen

Freundlich – aber ergebnislos: So lief ein Brexit-Treffen von Boris Johnson und EU-Ratspräsident Donald Tusk beim G7-Gipfel ab. Besonders irritierte die Drohung des Briten, eine 39-Milliarden-Pfund-Rechnung offen zu lassen.

Präventivschlag: Fünf Tote bei Angriffen von Israel in Syrien

Bei einem Luftangriff Israels auf angebliche iranische „Killerdrohnen“ sind laut Aktivisten fünf Kämpfer gestorben. Auch im Libanon gab es Zwischenfälle – die Spannungen nehmen weiter zu.