Kategorie: politik

Analyse zu Landtagswahlen II: Junge Sachsen wählten AfD,  Brandenburger Senioren stimmten für die SPD

Die CDU wird in Sachsen stärkste Kraft, die SPD in Brandenburg. Ein maßgeblicher Grund dafür: ältere Wähler. Bei den Jungen ist das Ergebnis überraschend.

Analyse zu Wahlen in Sachsen und Brandenburg: AfD jagt Union Stimmen ab – und punktet bei Nichtwählern

Die CDU in Sachsen und die SPD in Brandenburg konnten das Schlimmste abwenden. Dennoch mussten sie bittere Verluste hinnehmen. Davon profitierte vor allem die AfD.

CDU nach den Landtagswahlen: Kretschmer kauft seiner Parteichefin Zeit

Dass Michael Kretschmer und seine Sachsen-CDU besser abschneiden als erwartet, hilft seiner Bundesvorsitzenden: Annegret Kramp-Karrenbauer hat Zeit gewonnen – bis zur Thüringen-Wahl.

AfD-Erfolg bei Landtagswahlen: Höhenflügel

Für Platz eins reicht es nicht, doch auch so triumphiert die AfD in Brandenburg und Sachsen. Vertreter des Rechtsaußen-„Flügel“ werden nun mehr Gewicht in der Partei bekommen.

Präsident der Republik Moldau: „Ich glaube nicht, dass wir in der derzeitigen Situation EU-Mitglied werden können“

Moldaus Staatspräsident Igor Dodon ist ein Mann der Widersprüche: Er bewundert Putin, hält aber am EU-Assoziierungsabkommen fest. Er ist Sozialist, vertritt aber ultrakonservativ-christliche Positionen. Eine Begegnung.

Ministerpräsident Michael Kretschmer: Sachsenmeister im Leichtgewicht

Die CDU hat in Sachsen deutlich verloren, dennoch ist Ministerpräsident Michael Kretschmer der Gewinner des Abends. Selbst eine Koalition mit den Grünen könnte ihm erspart bleiben.

Wahlen in Brandenburg und Sachsen: Korrigierte Flughöhe

Die Erwartungen vor den Wahlen waren riesig. Nun sind Ergebnisse gut – aber nicht sensationell. Die Wahlen in Sachsen und Brandenburg zeigen: Auch die Grünen können nicht zaubern. Der Höhenflug scheint vorerst gestoppt.

Co-Kandidatin um SPD-Vorsitz: Geywitz verliert Direktmandat an Grünen-Kandidatin

Klara Geywitz will den SPD-Vorsitz übernehmen. Ihren Brandenburg-Wahlkreis konnte sie nicht verteidigen. Dort holt eine Grüne das erste Direktmandat im Osten. Michael Kretschmer und Dietmar Woidke gewannen ihre Wahlkreise.

Wahlen in Brandenburg und Sachsen: Woidke rettet der SPD den Abend

Über Sachsen redet man lieber nicht, die Wahl in Brandenburg geht für die SPD glimpflich aus – trotz historisch schlechtem Ergebnis. Die Bundespartei muss ihre Castingtour um den Vorsitz nicht in tiefer Depression starten.

US-Strategie für Afghanistan: Rückzug vom Rückzug

Eigentlich steht das Abkommens mit den Taliban kurz vor dem Abschluss. Nun erkennt US-Präsident Trump, dass nicht nur die Afghanen, sondern auch die Amerikaner alles verlieren könnten, wenn es zustande kommt.

Landtagswahlen im Osten: Gewohnheits-Rechte

Die Wahlerfolge der AfD – eine Zäsur für unser Land? Nein, die Zäsur liegt längst hinter uns: Der Triumph der Rechten wird im Osten zur Normalität. Ein Rezept dagegen haben die anderen noch immer nicht.

Kommunalwahl in Brandenburg: Wahlleiter findet keinen Beleg für Wahlbetrug im Mai

Bei Kommunalwahlen in Brandenburg Ende Mai will ein Wahlhelfer Stimmen für die AfD den Grünen zugeschlagen haben. Nachforschungen eines Wahlleiters ergaben keine Belege für einen Betrug.

Analyse zu Landtagswahlen: Erleichtert über einen Schock

Spätestens nach den Wahlen in Brandenburg und Sachsen ist klar: Alte Gewissheiten gelten im Osten nicht mehr. Die Herausforderung wird fortan sein, stabile Regierungen ohne die AfD zu bilden. Fünf Lehren.

Gefährliche Eskalation: Raketengefechte an Israels Grenze zum Libanon

Vor 13 Jahren hatten Israel und die libanesische Hisbollah-Miliz zuletzt Krieg gegeneinander geführt. Beschuss an der Grenze nährt jetzt die Sorge vor einem neuen Waffengang.

Flüchtlinge im Mittelmeer: Drei Rettungsschiffe suchen dringend einen Hafen

Gleich drei Schiffe mit Migranten warten im Mittelmeer darauf, einen Hafen anlaufen zu dürfen. Die Lage wird immer schwieriger. Ein deutscher Kapitän warnt: „Wir werden die Situation in Kürze beenden müssen.“

Landtagswahl: SPD in Brandenburg stärkste Partei – die Ergebnisse im Einzelnen

Die SPD gewinnt ersten Prognosen zufolge die Landtagswahl in Brandenburg. Mit deutlichem Stimmenzuwachs landet die AfD knapp dahinter auf Platz zwei. CDU und Linke müssen herbe Verluste einstecken.

Landtagswahl: CDU in Sachsen stärkste Partei – die Ergebnisse im Einzelnen

Bei der Landtagswahl in Sachsen hat die CDU deutliche Verluste hinnehmen müssen – bleibt nach einer ersten Hochrechnung mit 32 Prozent der Stimmen stärkste Kraft. Für die amtierende schwarz-rote Koalition dürfte es nicht mehr reichen.

Landtagswahl 2019: Die Ergebnisse aus Sachsen

Sehen Sie hier das Gesamtergebnis, die Resultate aus den Wahlkreisen und die gewählten Abgeordneten.

Landtagswahlen: Erste Prognosen – CDU gewinnt bei Landtagswahlen in Sachsen, SPD in Brandenburg vorn

Die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg galten als Richtungsentscheidungen. Nach ersten Prognosen gelingt es der AfD nicht, an den Regierungsparteien CDU und SPD vorbeizuziehen.

Landtagswahl 2019: Die Ergebnisse aus Brandenburg

Sehen Sie hier alle Ergebnisse im Überblick.

Jemen: Mehr als hundert Tote nach Luftangriffen

In Trümmern wird noch nach Überlebenden gesucht: Bei Luftangriffen im Jemen sind viele Menschen getötet worden. Auch ein Gefängnis wurde getroffen.

Großbritannien: Gegner eines No-Deal-Brexits wollen Pläne am Dienstag präsentieren

Wie könnte ein No-Deal-Brexit noch verhindert werden? Die Gegner des harten EU-Austritts im britischen Parlament wollen das Szenario per Gesetz stoppen. Der Brexit-Beauftragte der EU zeigt sich skeptisch.

+++ Newsblog zu den Landtagswahlen +++: Bleiben Kretschmer und Woidke als Ministerpräsidenten im Amt?

In Sachsen und Brandenburg werden neue Landtage gewählt. Es zeichnet sich eine höhere Wahlbeteiligung als vor fünf Jahren ab. Die Großstädte Leipzig und Dresden sprechen von Rekorden. Die Live-News.

80. Jahrestag des Überfalls: Steinmeier mahnt Deutschland zur Verantwortung für Europa

„Mehr beitragen für die Sicherheit“: Der Bundespräsident hat Deutschland in einer Gedenkrede an seine Schuld für den Zweiten Weltkrieg erinnert. Der Streit um Reparationen schwelt unterdessen weiter.

Landtagswahlen: Wahlbeteiligung in Sachsen fast verdoppelt

In Sachsen und Brandenburg gehen Menschen in diesen Stunden zur Urne, um einen neuen Landtag zu wählen. In Sachsen zeichnet sich bereits eine hohe Beteiligung ab.

Afghanistan: Taliban-Offensive auf Kunduz wurde zurückgedrängt

Mit Unterstützung durch US-Streitkräfte konnte die afghanische Armee einen Angriff der Taliban auf Kunduz abwehren – auch Camp Pamir, in dem deutsche Soldaten stationiert sind, war beschossen worden.

Ausbildungsmission im Irak: Raketen auf Bundeswehr-Camp bei Bagdad abgefeuert

Die Sicherheitslage im Irak wird immer bedrohlicher. In der Nacht zum Sonntag schlugen drei Raketen im „Camp Taji“ ein, dort sind auch rund 60 Bundeswehr-Soldaten stationiert.

Brandenburg vor der Landtagswahl: Gespaltenes Land, geeintes Gefühl

Die SPD will Brandenburg vor der Landtagswahl einen. Aber gibt es wirklich „ein Brandenburg“? Zwischen Spreewald und Uckermark zeigt sich: Die Bedingungen sind sehr verschieden – die Stimmung ist es nicht.

„Tornado“-Einsatz gegen den IS: Rolf Mützenich zeigt sich gesprächsbereit

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich rückt offenbar von seiner klaren Ablehnung einer Verlängerung der Antiterrormission der Bundeswehr ab. Umstände könnten sich ändern, sagte er einem Medienbericht zufolge.

Barrikaden bei Demonstration: Protestierende belagern Hongkonger Flughafen

Einsatzkräfte gingen in Hongkong mit Schlagstöcken und Reizgas gegen die Demonstranten vor. Nach dem Gewaltausbruch am Samstag haben sich erneut zahlreiche Menschen versammelt – und belagern den Flughafen.

„Nicht optimistisch“: EU-Chefunterhändler Barnier rechnet mit hartem Brexit

In Großbritannien protestieren Zehntausende gegen Johnsons Brexit-Kurs. Zwei Monate vor dem Austritt glaubt auch EU-Verhandler Barnier nicht mehr an eine Lösung. Doch Labour-Chef Corbyn wittert eine Chance.

80. Jahrestag des Überfalls: Steinmeier bittet Polen für deutschen Terror um Vergebung

Der Bundespräsident sprach von Menschheitsverbrechen: Beim Gedenken zum 80. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs hat sich Frank-Walter Steinmeier in Polen vor den Opfern des deutschen Überfalls verneigt.

Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen: Die Wahlen haben begonnen – darum geht es

In Brandenburg und Sachsen haben die Wahllokale geöffnet – und den Ländern droht ein politisches Beben. Die AfD kann mit massiven Gewinnen rechnen. Die Regierungsbildung dürfte kompliziert werden.

Steinmeier-Reise nach Polen: Erneuter Defekt an Maschine der Flugbereitschaft

Die Abreise von Frank-Walter Steinmeier zum Weltkriegsgedenken nach Polen hat sich wegen einer Flugzeug-Panne verzögert. Aufgrund eines technischen Defekts musste der Bundespräsident auf eine Ersatzmaschine ausweichen.

Verbotener Protest: Hongkong nach der Straßenschlacht

Wasserwerfer, brennende Barrikaden, Tränengas: Bei einer verbotenen Demonstration kam es in Hongkong erneut zu schweren Zusammenstößen zwischen Polizei und Bürgern. Eindrücke aus einer Stadt mit ungewisser Zukunft.

Ex-DDR-Bürgerrechtler im Sachsen-Wahlkampf: „Die westliche Gesellschaft bietet weder Sinn noch Sicherheit“

Frank Richter war lange CDU-Mitglied, nun will der Bürgerrechtler ausgerechnet mithilfe der kriselnden SPD in den sächsischen Landtag. Die Partei werde gebraucht, sagt er. Mitglied will er dennoch nicht werden.

Freie Wähler in Brandenburg: Hoffnung auf den Vida-Einzug

Umfragen sehen die Freien Wähler in Brandenburg unter der Fünf-Prozent-Hürde. Und doch könnte die Gruppierung bei der Suche nach einer Regierungsmehrheit mitreden. Es kommt auf Péter Vida an.

Wegen drohenden Brexits: Proteste gegen Boris Johnson in britischen Städten

Das Motto lautet „Stoppt den Putsch“: In London und anderen britischen Städten sind Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Premierminister Johnson zu protestieren.

Auszeichnung in Leipzig: Merkel deutet Hochschulengagement nach ihrer Amtszeit an

Bundeskanzlerin Angela Merkel trägt nun einen weiteren Doktortitel. Bei der Verleihung der Ehrendoktorwürde in Leipzig deutete sie an, wo sie sich nach dem Ende ihrer politischen Laufbahn engagieren will.

Anstieg der Flüchtlingszahlen: Griechenland will Hunderte Migranten von Lesbos aufs Festland bringen

Auf der griechischen Insel Lesbos kommen so viele Migranten an wie seit dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise nicht mehr. Das Camp ist hoffnungslos überfüllt – nun reagiert die griechische Regierung.

Demonstration in Hongkong: „Nicht abzusehen, wie das hier endet“

Die Demonstranten sind jünger und wütender als in den vergangenen Wochen, die Lage ist zunehmend unübersichtlich. SPIEGEL-Korrespondent Bernhard Zand beobachtet die Demonstration in Hongkong.

Umstrittenes Melderegister: Indische Regierung erklärt Hunderttausende Menschen für illegal

Die indische Regierung baut die Vormachtstellung der Hindus weiter aus: Im Bundesstaat Assam hat sie ein umstrittenes Bürgerregister veröffentlicht. Darin fehlen zahlreiche Muslime – sie verlieren damit wichtige Rechte.

Kampagne des Satirikers: Böhmermann will SPD-Mitglied geworden sein

In einer Kneipe in Köthen hat ein SPD-Ortsverein für die Aufnahme Jan Böhmermanns gestimmt – mit 7:1 Stimmen. Ob der Satiriker als Parteichef kandidieren kann, ist offen. Mit seinem Mitgliedsantrag gibt es ein Problem.

Wahl-O-Mat 2019: Wen Sie in Sachsen wählen wollen

Sachsen entscheidet am 1. September über einen neuen Landtag. Testen Sie mit dem Wahl-O-Mat, welche Partei am ehesten Ihre Ansichten vertritt.

Proteste in Hongkong: Demonstranten versuchen das Parlament zu stürmen

In Hongkong eskalieren die Proteste: Demonstranten haben Polizeisperren durchbrochen, die Polizei setzt Wasserwerfer und Tränengas ein. Tausende sind trotz Demonstrationsverbots auf die Straße gegangen.

80. Jahrestag des deutschen Überfalls: Polens Präsident will „Rechnung“ für Reparationen vorlegen

Kurz vor dem Gedenken zum 80. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs erneuert die polnische Regierung ihre Forderung nach Entschädigung. Das Parlament werde dafür „eine Rechnung vorlegen“, sagte Präsident Duda.

Afghanistan: Taliban-Kämpfer starten Offensive auf Kundus

Das Provinzkrankenhaus und Teile der Stromversorgung sind bereits in ihren Händen: Die Taliban haben Kundus angegriffen und Teile der nordafghanischen Stadt eingenommen.

Machtwechsel in der Republik Moldau: Das große Aufräumen nach dem Milliardenraub

Nach dem Ende eines zutiefst kriminellen Oligarchen-Regimes strebt die neue Regierung in der Republik Moldau demokratische Reformen an. Die Öffentlichkeit bewertet die bisherigen Ergebnisse kritisch.

Proteste in Hongkong: Trotz Demonstrationsverbots versammeln sich Tausende im Zentrum

Aus Angst vor Repressalien haben die Organisatoren in Hongkong eine geplante Großdemo abgesagt. Trotzdem gingen die Proteste am Samstag weiter – zum Teil sangen die Menschen religiöse Lieder.

Wahl-O-Mat 2019: Wen Sie in Brandenburg wählen wollen

Brandenburg entscheidet am 1. September über die künftigen Machtverhältnisse im Landtag. Der Wahl-O-Mat sagt Ihnen, welche Partei am ehesten Ihre Ansichten vertritt.