Kategorie: politik

Tote Fußballanhängerin in Iran: Das Fanal des blauen Mädchens

Iran im Jahr 2019: Eine Frau wird festgenommen, weil sie ein Fußballspiel besuchen will. Sie zündet sich nach einem Gerichtstermin an und erliegt ihren Verletzungen. Nun debattiert das Land erneut über das Stadionverbot für Frauen.

Ortsvorsteher-Wahl in Hessen: „Ich hatte in dem Moment wohl einen Aussetzer“

Der NPD-Mann Stefan Jagsch ist in Altenstadt auch mit den Stimmen des türkischstämmigen Sozialdemokraten Ali Riza Agdas zum Ortsvorsteher gewählt worden. Warum hat er das getan?

Neue EU-Kommission: Von der Leyen will mit drei mächtigen Vizes arbeiten

13 Frauen, 14 Männer: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ihre künftigen Kommissare vorgestellt und die Aufgabenverteilung bekannt gegeben. Noch muss das Parlament zustimmen.

Ministerpräsidentin Schwesig über Krebserkrankung: „Ich habe schon einige Kämpfe in meinem Leben geführt“

Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, hat ihre SPD-Parteiämter niedergelegt. Es sei ihr wichtig, von vornherein „offen und ehrlich“ mit der Diagnose Brustkrebs umzugehen.

Wegen Treffen mit Hongkong-Aktivist Wong: China beschwert sich über Maas

Chinas Regierung protestiert formell gegen ein Treffen von Außenminister Heiko Maas mit dem Hongkonger Aktivisten Joshua Wong: Die Begegnung in Berlin sei ein „Akt der Respektlosigkeit“.

Brexit-Showdown im Unterhaus: Protest, Rebellion, Chaos

Noch einmal Aufstand: Die Unterhausabgeordneten bescheren dem britischen Premier Boris Johnson erneut herbe Niederlagen. Fünf Momente einer denkwürdigen Nacht – und was sie für den Brexit-Prozess bedeuten.

Nach Senftleben-Rücktritt: Redmann wird neuer CDU-Fraktionschef in Brandenburg

Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat einen neuen Vorsitzenden: Jan Redmann wurde einstimmig zum Nachfolger von Ingo Senftleben gewählt. Er trat ohne Gegenkandidaten an.

Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern: Schwesig legt wegen Krebserkrankung SPD-Vorsitz nieder

Manuela Schwesig hat Brustkrebs. Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern legt deswegen ihr Amt als kommissarische SPD-Chefin nieder.

Afghanistan: Taliban kündigen neue Kämpfe gegen US-Militär an

Donald Trump hat die Verhandlungen mit den Taliban für „tot“ erklärt. Die Radikalislamisten antworteten umgehend: Die USA würden diese Entscheidung bald bereuen.

Proteste in Sonderverwaltungszone: Hongkongs Regierungschefin warnt die USA vor Einmischung

Demonstranten in Hongkong haben US-Präsident Trump um Hilfe gebeten. Doch die Regierungschefin der Sonderverwaltungszone warnt Washington davor – „gemeinsame Vorteile“ seien dann in Gefahr.

Anstieg der Flüchtlingszahlen: Wie Griechenland den Flüchtlingspakt retten will

Auf Lesbos und anderen griechischen Inseln kommen so viele Flüchtlinge an wie seit Jahren nicht. Der EU-Türkei-Deal droht zu kippen. Nun reagiert die griechische Regierung – und auch Deutschland macht Druck.

GroKo und die schwarze Null: Sparen hilft dem Klima nicht

Die Große Koalition will beim Klimaschutz den großen Wurf wagen – aber daraus kann nichts werden, wenn sie gleichzeitig am Dogma der schwarzen Null festhält. Wenn sie es ernst meint, muss sie sich etwas trauen.

Prekäre Sicherheitslage: Grüne fordern Abschiebestopp für Afghanistan – Union lehnt ab

Die Bundespolizei stellte ihre Afghanistan-Mission nach einem schweren Anschlag in Kabul ein. Die Grünen drängen jetzt darauf, keine Migranten mehr in das Krisenland abzuschieben. Doch die Union widerspricht.

Pence übernachtet in Trump-Hotel: US-Präsident will seine Finanzen offenlegen

US-Vize Pence stieg in Irland in einem Hotel seines Chefs ab. Donald Trump kontert die Kritik daran und prahlt: Auf solche Einnahmen sei er gar nicht angewiesen.

+++ Der Morgen live +++: Hongkonger Aktivist Wong bittet um Hilfe

Nach seiner Festnahme ist der Hongkonger Aktivist gestern Abend doch noch in Berlin eingetroffen. Wong bittet Deutschland um Hilfe für „Freiheit und freie Wahlen“ – denn Hongkong sei wie Ost-Berlin im Kalten Krieg. Die Live-News.

Die Lage am Dienstag: Was nun, Mr. Johnson?

Der britische Premier will das Brexit-Problem offenbar doch noch in Verhandlungen mit der EU lösen. Test-Wahl für die US-Republikaner. Und: Wer zahlt für den Klimaschutz? Die Lage am Morgen. Von Roland Nelles

Bericht aus Seoul: Nordkorea soll erneut Raketen abgefeuert haben

Am Montag schlug das Regime in Pjöngjang vor, die Atomverhandlungen mit den USA Ende September wieder aufzunehmen. Nun meldet das südkoreanische Militär neue Waffentests des Nachbarlandes.

Medienberichte: USA zogen offenbar Top-Spion aus Russland ab

Ein US-Geheimdienst hat Berichten zufolge vor zwei Jahren einen Top-Informanten aus russischen Regierungskreisen abgezogen. Mögliche Gründe: Eine drohende Enttarnung – und Donald Trumps Umgang mit heiklen Informationen.

Brexit-Chaos in Großbritannien: Parlament schmettert Johnsons Antrag auf Neuwahlen ab

An ihrem letzten Sitzungstag vor der Zwangspause haben die Abgeordneten im britischen Parlament erneut gegen Neuwahlen gestimmt. Es war nicht die einzige Niederlage für Premierminister Boris Johnson.

Italien: Abgeordnete sprechen Conte das Vertrauen aus

Die neue italienische Regierung unter Ministerpräsident Giuseppe Conte hat die erste Vertrauensabstimmung gewonnen. Das Abgeordnetenhaus stimmte mit deutlicher Mehrheit für die neue Koalition.

Donald Trump und die Taliban-Verhandlungen: Der Rückzieher

Donald Trump hat die Verhandlungen zwischen USA und Taliban gestoppt. Für das vom Krieg geplagte Afghanistan verheißt das nichts Gutes – und spielt den Islamisten in die Hände.

Rechtsextreme Soldaten: Militärgeheimdienst ermittelt gegen Eliteeinheit KSK

Der Militärgeheimdienst MAD verschärft seine Ermittlungen gegen rechtsextreme Soldaten bei der Eliteeinheit KSK. Nach SPIEGEL-Informationen ist die Geheimeinheit der Bundeswehr mittlerweile „Arbeitsschwerpunkt“ des MAD.

Machtkampf bei den Grünen: Alles auf eine Karte

Nach Jahren an der Spitze war für Cem Özdemir kein Platz mehr in der ersten Reihe der Grünen. Nun will er es noch mal wissen und an die Spitze der Bundestagsfraktion. Was treibt ihn an?

Europäische Union: Estland verzichtet vorübergehend auf Kommissarsposten

Kein echter Job und doch volle Bezüge: Die geplante Kurzzeit-Besetzung von Posten in der EU-Kommission löste Empörung aus. Nun reagiert Estlands Regierung.

Grünenfraktion: Göring-Eckardt von Özdemirs Kandidatur „überrascht“

Zusammen mit Kirsten Kappert-Gonther will Cem Özdemir Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter ablösen. Die Chefin der Grünenfraktion hatte den Schritt ihres Parteikollegen nicht erwartet.

Norwegen: Moscheeangreifer zeigt vor Gericht Hitlergruß

Er tötete seine Stiefschwester, drang in eine Moschee ein und gab dort Schüsse ab: Ein junger Norweger ist nun dem Untersuchungsrichter vorgeführt worden. Den Termin nutzte er für eine Propagandaaktion.

SUV in Städten: Die sinnlose Panzerkapsel

Schon die Bezeichnung „Stadtgeländewagen“ zeigt die Absurdität des Autotyps SUV, der weder fürs Gelände gebraucht wird noch für den Transport von Sportgerät, sondern einzig der persönlichen Aufrüstung im Straßenverkehr dient.

Der Tag kompakt: Auf Schleuderkurs

IAA startet in Frankfurt ++ Britisches Parlament wird schon heute in Zwangspause geschickt ++ CDU und SPD wollen NPD-Ortsvorsteher wieder abwählen ++ Hier ist Ihr Update für den Abend.

Gesetz gegen harten Brexit: Was Johnson jetzt noch machen kann

Die Unterschrift der Queen macht es offiziell: Ein Gesetz soll die britische Regierung von einem Chaos-Brexit ohne Abkommen abhalten. Oder kann Premier Boris Johnson das Recht doch noch umgehen?

Europäische Union: Von der Leyen schlägt 13 Frauen für Kommissionsposten vor

Es wäre ein deutlicher Fortschritt in Sachen Parität: Nach dem Willen von Ursula von der Leyen sollen der EU-Kommission künftig fast genauso viele Frauen angehören wie Männer.

Großbritannien: Parlamentspräsident Bercow kündigt Rücktritt an

John Bercow hört auf: Der Sprecher des britischen Parlaments will spätestens Ende Oktober sein Amt niederlegen.

+++ Brexit-Newsblog und Livestream +++: Queen unterschreibt No-No-Deal-Gesetz

Das Gesetz gegen den ungeregelten Brexit ist rechtskräftig – durch eine Unterschrift von Queen Elizabeth II. Premier Johnson lässt an diesem Montag erneut über Neuwahlen abstimmen. Die Ereignisse im Newsblog.

Brief an Trump: US-Demokraten Pelosi und Schumer pochen auf schärferes Waffenrecht

Odessa, El Paso, Dayton: Bei den bewaffneten Attacken wurden mehrere Dutzend Menschen getötet. Nach der Sommerpause des Kongresses geht die Debatte über eine Verschärfung des Waffenrechts weiter.

Altenstadt: CDU und SPD wollen NPD-Ortsvorsteher wieder abwählen

Im hessischen Altenstadt haben SPD, CDU und FDP einen NPD-Mann zum Ortsvorsteher gewählt – und bereuen das nun. Jetzt wird die Abwahl des Rechtsextremisten vorbereitet.

Regionalwahlen in Russland: Das System Putin hat ein Problem

Bei der Regionalwahl in Moskau sind viele putintreue Kandidaten gescheitert – obwohl sie gar nicht mehr für die unpopuläre Kremlpartei angetreten waren. Putins System schwächelt, der Kreml muss immer stärker eingreifen.

SPIEGEL-Umfrage: SPD punktet bei Anhängern mit Chef-Casting

15 Bewerber tingeln durchs Land und buhlen um die Gunst der Basis. Bei den SPD-Anhängern kommt die langwierige Suche nach einer neuen Führung überwiegend gut an, zeigt eine SPIEGEL-Umfrage.

Chefin der Frauen-Union: Widmann-Mauz fordert mehr weibliche Kandidaten auf Listenplätzen

Bislang gehört die CDU zu den Parteien mit den wenigsten weiblichen Mitgliedern. Annette Widmann-Mauz will Frauen nun stärker fördern: mit einem Reißverschlussverfahren, das Listenplätze paritätisch besetzt.

Brexit: Britisches Parlament wird schon heute in Zwangspause geschickt

Das britische Unterhaus soll seine Zwangspause schon heute Abend antreten. Das teilte die Regierung in London mit.

Internationale Atomenergiebehörde: Iran hat leistungsstärkere Zentrifugen installiert

Iran setzt die Europäer stärker unter Druck. Die IAEA bestätigt: Das Land hat das Atomabkommen nun in einem dritten Punkt gebrochen.

Nachbesetzungen bei EU-Kommission: Sechs Wochen kaum Arbeit, satter Verdienst, lebenslang Rente aus Brüssel

Jean-Claude Juncker wollte Kurzzeit-Nachfolger für ausscheidende EU-Kommissare verhindern – doch nicht alle Mitgliedsländer machen mit. Der Imageschaden ist groß, die Kosten hoch.

Omaima A.: Bundesanwaltschaft lässt deutsche Dschihadistin festnehmen

Sie reiste nach Syrien, schloss sich dem „Islamischen Staat“ an und heiratete den Ex-Rapper und Dschihadisten Denis Cuspert. Nun ist die Deutsch-Tunesierin Omaima A. in Hamburg festgenommen worden.

Proteste in Sonderverwaltungszone: China sendet Warnung an Demonstranten in Hongkong

China wähnt ausländische Kräfte hinter den Protesten und droht, Abspaltungsversuche Hongkongs zu „zerquetschen“. Aktivist Joshua Wong ist indes auf dem Weg nach Deutschland.

Fragwürdige Übernachtungen: Trumps Hotels stehen unter offizieller Beobachtung

Ob Mike Pence in Irland oder, möglicherweise, die G7-Spitzen kommendes Jahr in Florida: Die vielen offiziellen Besuche in Hotels des Trump-Konzerns werfen Fragen auf. Zum Beispiel: Wer verdient daran eigentlich?

Regionalwahlen in Russland: Kremlpartei verteidigt Mehrheit – trotz Verlusten in Moskau

Umfragen hatten der Kremlpartei massive Verluste bei den russischen Regionalwahlen vorausgesagt. Doch es kam anders. Beobachter berichten von Hunderten Meldungen über Manipulationsversuche.

Iranisches Atomprogramm: Maas mahnt zu Verantwortungsbewusstsein im Iran-Konflikt

Teheran sollte zur vollen Einhaltung des Atomabkommens zurückkehren, meint Außenminister Heiko Maas. Noch sei es möglich, eine Lösung zu finden. Daran müssten aber nicht nur die Europäer arbeiten.

Brexit-Streit: Johnson will Neuwahlen durchdrücken

Das Unterhaus soll erneut gegen die von Boris Johnson geforderten Neuwahlen abstimmen. Laut Medienberichten arbeitet der britische Premier zudem an einem Plan, wie er das Anti-No-Deal-Gesetz umgehen kann.

Österreich spottet über Kurz-Biografie: Der Sonnenkanzler

Vor der Wahl in Österreich sorgt eine Biografie über Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz für Aufsehen. Aber nicht, weil sie Kritisches aufdeckt.

Die Lage am Montag: Johnsons mehrdimensionaler Kampf

Verliert der britische Premier bald weitere Kabinettsmitglieder? EU-Chefin Ursula von der Leyen stellt neue Kommissare vor. Und: Donald Trump bekommt noch einen Herausforderer. Die Lage am Morgen. Von Roland Nelles

Kritik an Trumps geplantem Taliban-Treffen: „Das ist keine Spielshow. Das sind Terroristen“

Donald Trump wollte am Sonntag mit Vertretern der Taliban verhandeln – ausgerechnet in Camp David. Der Termin ist zwar geplatzt, doch für den Plan erntet der Präsident Kritik, auch aus seiner eigenen Partei.

Brexit-Verschiebung: Johnson-Gegner können auf EU-Parlament hoffen

In der unübersichtlichen Brexit-Debatte setzt das Europaparlament jetzt ein Zeichen: die Hand für die No-Deal-Gegner bleibt ausgestreckt – neue Zugeständnisse für Boris Johnson wird es aber nicht geben.