Kategorie: politik

Klimawandel: Die Welt ist besser als wir denken

Die Generation Greta glaubt, sie trete ein schweres Erbe an, die Menschheit sei in einem miserablen Zustand. Oxford-Statistiker Max Roser hält mit Zahlen dagegen.

Coronavirus: Rückholflug aus Wuhan unterwegs nach Deutschland

In China sind nun mehr als 11.000 Menschen Coronoa-infiziert. Vom Flughafen der am stärksten betroffenen Stadt Wuhan ist nun ein Jet der Bundeswehr mit 120 Deutschen an Bord gestartet.

Donald Trump im Impeachment-Prozess: Freispruch zweiter Klasse

Mit der Entscheidung des Senats, keine weiteren Zeugen heranzuziehen, ist das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump so gut wie gescheitert. Doch nicht nur die Republikaner wirken erleichtert.

Brexit: So feierte London den Austritt aus der EU

Sie zählten den Countdown runter, dann war der EU-Ausstieg besiegelt. Doch nicht nur einmal drohte die Stimmung auf der Jubelfeier der Brexit-Befürworter zu kippen.

Brexit – Großbritannien verlässt EU: Es ist vorbei, bye-bye

Großbritannien ist offiziell raus aus der EU. Wird jetzt alles gut? Wer das glaubt, hat vergessen, was der Brexit immer schon war: eine Geschichte der Illusionen.

Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump: Es sollen keine Zeugen gehört werden

John Bolton wird US-Präsident Donald Trump nicht vor dem Senat belasten können. Beim Impeachmentverfahren stimmten die Senatoren gegen die Einladung von Zeugen. Trump wird wohl im Amt bleiben.

Syrien-Krieg: Baschar al-Assads Sturm auf Idlib – Die nächste Flüchtlingskrise

Mithilfe Russlands führt der syrische Diktator Assad einen erbarmungslosen Feldzug in der Provinz Idlib. Hunderttausende sind auf der Flucht. Doch sie sind eingekesselt.

USA: Donald Trump gibt Landminen wieder für das US-Militär frei

Barack Obama erlaubte den Einsatz von Landminen nur zwischen Nord- und Südkorea. Donald Trump will, dass das US-Militär die Waffe überall einsetzen darf. Human Rights Watch kritisiert den Beschluss.

Coronavirus: Hamburger Ehepaar berichtet aus der abgeriegelten Stadt Wuhan

Der Hamburger Han Li und seine Frau Lin Peng besuchten in Wuhan Freunde und Familie, dann brach das Coronavirus aus und die Stadt wurde abgeriegelt. Hier erzählen sie, wie sie die Tage der Ungewissheit verbracht haben.

Emmanuel Macron: Frankreichs Präsident zum Brexit – „Ein trauriger Tag“

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron fordert in einer Fernsehansprache eine tiefgreifende Reform der EU und erklärt, Großbritannien könne nicht mehr wie ein Mitglied behandelt werden.

Coronavirus: Regierungsvertreter von Wuhan räumt Versäumnisse ein

Der Chef der Kommunistischen Partei in Wuhan hat die eigene Reaktion auf den Corona-Ausbruch kritisiert. Hätte es zu Beginn „strengere Kontrollmaßnahmen“ gegeben, wären die Folgen glimpflicher gewesen.

Solingen: Was eine katholische Kirche mit einem Fitnessstudio gemeinsam hat

Zu Jahresbeginn übertrug eine katholische Kirche in Solingen den Ton ihrer Gottesdienste in das benachbarte Fitnesstudio. Gar nicht so unpassend, sagt Pfarrer Mohr – heißt es doch schon im 1. Korintherbrief: „Euer
Leib ist ein Tempel des
Heiligen Geist…

Veganer versus Wissenschaftler: Wenn aus Tierliebe Menschenhass wird

Militante Veganer verjagen einen Wissenschaftler aus Deutschland, weil er an Affen forschte. Doch leider lassen sich Tiere in der Medizinforschung nicht ersetzen wie beim Tofuschnitzel.

Markus Söder bei Wladimir Putin: Mia san hier – Kolumne

Die Macht der bayerischen Ostpolitik ist unberechenbar.

Europa nach dem Brexit: Ein verzweifelter Kontinent

Mit einer Mischung aus Unnachgiebigkeit und Trotz hat sich der Rest Europas mitschuldig am Brexit gemacht. Wir dürfen diesen Fehler nicht wiederholen.

US-Wahl 2020: Bernie Sanders oder Elizabeth Warren wären kein Gewinn für Europa – Kommentar

Viele Europäer glauben, mit den linken US-Demokraten Bernie Sanders oder Elizabeth Warren im Weißen Haus würde alles besser. Sie irren sich.

Audiostory: Coronavirus – wenn die Globalisierung zur tödlichen Gefahr wird

Das Coronavirus bedroht Menschenleben und die hypervernetzte Wirtschaft. Welche Folgen hat das für Arbeitsplätze, Handelsströme und unseren Wohlstand? Hören Sie hier die Geschichte (39:23 Minuten)

Mecklenburg-Vorpommern: CDU-Landeschef Vincent Kokert legt politische Ämter nieder

Landes- und Fraktionschef Vincent Kokert galt als Hoffnung der CDU Mecklenburg-Vorpommern, er sollte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) herausfordern. Nun schmeißt er hin.

Kreisverband von Björn Höcke: AfD akzeptiert Strafe in Höhe von rund 34.000 Euro

Rund 34.000 Euro Strafe verhängte der Bundestag gegen den Kreisverband von AfD-Rechtsaußen Björn Höcke. Nun wird bekannt: Die Bundespartei akzeptiert das, doch intern regt sich Unmut.

Polen kauft 32 amerikanische Kampfjets vom Typ F-35

„Ein wichtiger Tag für die polnische Luftwaffe“: Polens Präsident Duda hat einen Milliardendeal mit den USA abgeschlossen. 32 Kampfjets sollen an Warschau geliefert werden.

Großbritannien – EG-Beitritt 1973: „Fanfare für Europa“

Vor 47 Jahren trat Großbritannien der EG bei – mit Feuerwerk, Fußballspiel und einem Ball. Die Bilder der zwölftägigen Feierlichkeiten.

Impeachment: Mitt Romney will für die Zulassung neuer Zeugen stimmen

Im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump wollen die Republikaner weitere Zeugen verhindern – doch ihre Mehrheit ist dünn. US-Senator Romney will offenbar anders stimmen als seine Partei.

Brüssel und der Brexit: Der letzte Tag

Wie umgehen mit dem Ausstieg der Briten aus der EU? Der Brexit stellt die Spitzen der EU vor eine schwierige Aufgabe – auch symbolisch. Beobachtungen aus Brüssel.

Bundestag will ausgewählte Verkehrsprojekte beschleunigen

Der Bundestag hat beschlossen, mehrere große Bauprojekte künftig einfach selbst zu genehmigen – von Flussvertiefungen bis zu neuen Bahnstrecken. Der Nabu spricht von einem „Angriff auf den Rechtsstaat“.

Recep Tayyip Erdogan wirft arabischen Unterstützern des US-Friedensplans „Verrat“ vor

Der türkische Präsident Erdogan lehnt den von Donald Trump vorgestellten sogenannten Friedensplan für Israel und Palästina ab – Israel wolle sich „Jerusalems bemächtigen“.

Brasilien: Wie ein Schiff das Recht in den Regenwald bringt

14.000 Menschen wohnen im Bailique Archipel im brasilianischen Regenwald. Einen Richter gibt es dort nicht. Deshalb kommt alle zwei Monate einer mit seiner Crew zu ihnen – und improvisiert.

Brexit: Steve Bray ist Mister „Stop-Brexit“ und gibt nicht auf

Seit zweieinhalb Jahren protestiert Steve Bray vor dem britischen Parlament gegen den Brexit. Er wird dafür geliebt – und gehasst.

Grenzmauer zu Mexiko: Wind wirft Donald Trumps Prestigeobjekt um

Der US-Präsident hat seinen Wählern eine „starke, mächtige“ Mauer versprochen. Ein Vorfall in Kalifornien passt da gar nicht ins Bild.

Nürburgring-Affäre: Ex-Minister Ingolf Deubel zu mehrjähriger Haftstrafe verurteilt

Der rheinland-pfälzische Ex-Finanzminister Ingolf Deubel ist erneut zu einer Haftstrafe verurteilt worden, nachdem ein früheres Urteil vom Bundesgerichtshof aufgehoben worden war. Nun könnte ihm Gefängnis drohen.

Nürburgring-Affäre: Ex-Minister Ingolf Deubel zu mehrjähriger Haftstrafe verurteilt

Der rheinland-pfälzische Ex-Finanzminister Ingolf Deubel ist erneut zu einer Haftstrafe verurteilt worden, nachdem ein früheres Urteil vom Bundesgerichtshof aufgehoben worden war. Nun könnte ihm Gefängnis drohen.

Martin Hess will Landesvorsitzender der AfD Baden-Württemberg werden

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hess will Vorsitzender des zerstrittenen Landesverbands Baden-Württemberg werden. Fraktionschefin Alice Weidel unterstützt seine Kandidatur und hält offen, ob sie selbst antritt.

Coronavirus: Wenn die Globalisierung zur tödlichen Gefahr wird

Das Coronavirus bedroht Menschenleben und die hypervernetzte Wirtschaft. Welche Folgen hat das für Arbeitsplätze, Handelsströme und unseren Wohlstand? Lesen Sie hier die SPIEGEL-Titelstory.

Wahlrechtsreform: Thomas Oppermann bringt offene Abstimmung ins Spiel

In der Debatte um ein neues Wahlrecht spricht
Bundestagsvizepräsident Oppermann im SPIEGEL über eine mögliche Aufhebung des Fraktionszwangs. Ist das der Ausweg für die Große Koalition?

„Fridays for Future“: Greta Thunberg will mehr Aufmerksamkeit für Afrikas Klimakrise

Afrika trifft der Klimawandel besonders hart. Nun hat Greta Thunberg zu einer Pressekonferenz geladen, und für ihre afrikanischen Mitstreiter geworben.

Coronavirus: Luftwaffe-Airbus nach Wuhan zur Evakuierung gestartet

Im chinesischen Corona-Epidemiegebiet warten rund hundert Deutsche auf ihre Heimreise. Jetzt hat der Evakuierungsflug der Bundeswehr vom Flugplatz Köln-Wahn aus nach China abgehoben.

Flüchtlinge in Griechenland: Deutsche Städte wollen bis zu 250 Kinder holen

Viele deutsche Städte würden nach SPIEGEL-Informationen unbegleitete Minderjährige aus Flüchtlingscamps auf den griechischen Inseln aufnehmen. Nun kommt es auf Bund und Länder an.

Johannes Kahrs: Warum der SPD-Chefhaushälter jetzt Wehrbeauftragter werden will

Johannes Kahrs ist Sprecher des einflussreichen Seeheimer Kreises der SPD und führender Haushaltspolitiker. Nutzt er seinen Einfluss, um einen Posten für die kommenden Jahre zu ergattern?

Hubertus Heil (SPD): „Generalsekretärssprüche wollte ich mir eigentlich abgewöhnen“

Vielen Menschen droht Altersarmut, andere fürchten sich vor dem Jobverlust durch Strukturwandel. Was tut eigentlich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil dagegen?

Indien: Wirtschaft schwächelt

Die Wirtschaft wächst langsamer. Für Premier Narendra Modi ist das ein Problem, denn er hatte versprochen, das Land zu Wohlstand und Größe zu führen.

Brexit – letzte Video-Grüße aus Europa

In wenigen Stunden verlässt Großbritannien die EU. Menschen aus ganz Europa geben den Briten ihre Abschiedsworte mit auf den Weg.

Brexit: Die Hoffnung auf den Brexit-Boom

Redcar im Norden Großbritanniens hat sehr von der EU profitiert – trotzdem stimmten die Einwohner für den Austritt. Nun hoffen sie, dass die Pläne von Boris Johnson Wirklichkeit werden – und könnten alles verlieren.

Donald Trump: Impeachment steuert auf entscheidende Phase zu

Seit Wochen dominiert das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump die Schlagzeilen. Nun dürfte es bald eine wichtige Antwort geben: ob das Verfahren womöglich sehr schnell zu Ende geht.

Macron-Vertrauter Pascal Canfin warnt vor Scheitern der Verhandlungen mit Großbritannien

Mit dem Brexit-Vollzug treten die Verhandlungen zwischen Brüssel und London in die Phase zwei – und sie droht noch härter zu werden als die erste. Die deutlichsten Worte findet jetzt ein Vertrauter von Frankreichs Präsident Macron.

Tory-Politiker Michael Heseltine über den Brexit: „Wir haben es hier mit Gefühlen, boshaften Gefühlen zu tun“

Der britische Tory-Politiker Michael Heseltine kämpfte jahrzehntelang gegen die EU-Gegner in seiner Partei. Am Ende haben sie gewonnen: Der Brexit kommt. Wie konnte das geschehen? Und kehren die Briten je zurück?

5G-Netz: Wieviel Huawei darf es sein?

Soll man den chinesischen Anbieter Huawei vom Aufbau des deutschen 5G-Netzes quasi ausschließen? Diese Linie wird nach den jüngsten Signalen aus London und Brüssel immer unwahrscheinlicher – aber die Befürworter geben nicht auf.

5G-Netz: Wieviel Huawei darf es sein?

Soll man den chinesischen Anbieter Huawei vom Aufbau des deutschen 5G-Netzes quasi ausschließen? Diese Linie wird nach den jüngsten Signalen aus London und Brüssel immer unwahrscheinlicher – aber die Befürworter geben nicht auf.

Bundesrechnungshof zur Maut: Kontrolleure bekräftigen Vorwürfe gegen Andreas Scheuer

Vor dem Untersuchungsausschuss im Bundestag ziehen Beamte des Rechnungshofs ein bitteres Fazit, wie das Verkehrsministerium ins Desaster mit der Pkw-Maut geriet.

Bundestag zu Wiedereinbürgerung: Nachfahren von NS-Opfern bleiben Bittsteller

Ausgerechnet in der Auschwitz-Gedenkwoche: Union und SPD blockieren ein Gesetz, das Nachfahren der in der NS-Zeit ausgebürgerten Juden die deutsche Staatsangehörigkeit zurückgeben würde.

Ehemaliger Reichspräsident: Hindenburg wird von Berlins Ehrenbürgerliste gestrichen

„Hindenburg war Täter“: Das Berliner Abgeordnetenhaus hat beschlossen, den ehemaligen Reichskanzler die Ehrenbürgerschaft der Stadt wieder zu entziehen.

Brexit im EU-Parlament: Interview mit Tory-Politiker Geoffrey Van Orden

Der britische Abgeordnete Geoffrey Van Orden war nie ein Freund der EU, stimmte aber gegen den Brexit. Hier erzählt er, warum er nun zuversichtlich ist – und sich um die EU sorgt.