Kategorie: politik

Donald Trump beschimpft US-Demokraten nach Impeachment-Freispruch

„Furchtbar“, „boshaft“, „lausig“ und „gemein“: US-Präsident Donald Trump hat bei einem Auftritt im Weißen Haus nach seinem Impeachment-Freispruch seine politischen Gegner mit Schmähungen bedacht.

Thüringen: AfD-Unterstützung für Thomas Kemmerich war bereits Thema auf FDP-Fraktionssitzung vor einer Woche

Hat die FDP mit AfD-Stimmen gerechnet? Und war Kemmerichs Wahl für die Liberalen doch nicht so überraschend wie gedacht? Nach SPIEGEL-Informationen wurde das Szenario bereits früh durchgespielt – und als unwahrscheinlich verworfen.

Thüringen: Thomas Kemmerich gibt Amt auf – wie geht es weiter?

Thomas Kemmerich gibt sein Amt als Ministerpräsident von Thüringen ab. Und nun? Der Weg zu Neuwahlen ist klar definiert, die Ausmaße des politischen Schadens nicht.

FDP: Was wird nach der Thomas-Kemmerich-Wahl aus den Liberalen?

Thomas Kemmerich verzichtet auf das Amt des Ministerpräsidenten, FDP-Chef Lindner stellt die Vertrauensfrage, die Liberalen taumeln. Die Chronologie eines Debakels.

Wuhan: Bundesregierung will weitere Deutsche aus der Coronavirus-Zone holen

Der Krisenstab arbeitet an einer weiteren Evakuierungsmission aus der vom Coronavirus gebeutelten Provinz Wuhan. Nach SPIEGEL-Informationen befinden sich noch um die 20 Deutsche in der abgeriegelten Stadt und wollen raus.

Thüringen – Wahl von Kimmerich: Christian Lindners Desaster – Kommentar

FDP-Chef Christian Lindner beendete den Spuk von Erfurt, bei dem die Höcke-AfD einen FDP-Ministerpräsidenten mitwählte. Doch der Schaden für die Liberalen ist immens.

Christian Lindner: FDP-Chef will nach Thüringen die Vertrauensfrage stellen

Ein müde wirkender FDP-Chef Christian Lindner erklärte in Erfurt, sich auf der morgigen Sondersitzung dem Votum des Parteivorstandes stellen zu wollen. Sein Statement im Video.

Harald Schmidt über den Eklat in Thüringen: Talkshow-Macher möchte ich nicht sein

In diesen unsteten Zeiten weiß man gar nicht, wen man zu einer politischen Gesprächsrunde einladen soll. Wer eben noch Ministerpräsident war, ist es gleich vielleicht schon nicht mehr.

Coronavirus in Wuhan: Arzt warnte frühzeitig vor Virus – nun ist er tot

Er warnte als einer der Ersten vor dem neuartigen Coronavirus, dann erkrankte er selbst daran: In der chinesischen Stadt Wuhan ist der Arzt Li Wenliang an der Infektion gestorben. Behörden hatten seinen Hinweis zunächst abgewiesen.

Thomas Kemmerich: Eine politische Karriere in 24 Stunden

24 Stunden nach seiner Wahl ist die Ministerpräsidenten-Laufbahn von Thomas Kemmerich schon wieder zu Ende. Leben und Werk in Bildern.

Thüringen: Die Reaktionen auf die geplante Parlamentsauflösung

Wahlbeben, Rücktrittsankündigung – die politischen Reaktionen im Überblick.

Bundestag XXL: Wie die CSU eine Wahlrechtsreform blockiert – Podcast

Eigentlich sind sich alle Parteien einig, trotzdem wird das Wahlrecht nicht reformiert – weil die CSU blockiert. Wer löst jetzt diese festgefahrene Situation?

Bodo Ramelow nach Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: „Alle haben geheult“

Der frühere thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow schildert, wie er die dramatischen Momente seiner Abwahl erlebte und unter welchen Voraussetzungen er wieder antreten will.

Christian Lindner will Vertrauensfrage im Parteivorstand stellen

Was bedeutet die Wahl von Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD für Christian Lindner? Der FDP-Vorsitzende will nur dann im Amt bleiben, wenn die Bundespartei ihm das Vertrauen ausspricht.

Lars Klingbeil (SPD): „Kramp-Karrenbauer muss zeigen, dass sie ihre Partei im Griff hat“

„Das war kein Unfall“: SPD-Generalsekretär Klingbeil wirft CDU und FDP vor, das Beben in Thüringen bewusst herbeigeführt zu haben. Im Koalitionsausschuss gehe es nun um Grundsätzliches.

Thüringen: FDP-Chef Christian Lindner live

Nach der Rücktrittsankündigung von Thomas Kemmerich tritt Bundes-FDP-Chef Christian Lindner vor die Presse. Jetzt live.

Donald Trump attackiert Mitt Romney nach Impeachment-Verfahren

Mitt Romney hatte als einziger Republikaner für eine Amtsenthebung Trumps wegen Machtmissbrauchs gestimmt. Nun bekommt er die geballte Wut des US-Präsidenten zu spüren.

Kemmerich tritt als Thüringer Ministerpräsident zurück

Einen Tag nach seiner Wahl: FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich legt sein Amt nieder. Sein Rücktritt sei „unumgänglich“, sagte Kemmerich in einem Statement.

Thüringen: FDP-Fraktion stellt Antrag auf Landtagsauflösung

Die FDP-Fraktion in Thüringen strebt eine Neuwahl des Landtags an. Der neue Ministerpräsident Kemmerich will sein Amt schon wieder aufgeben – und so „den Makel der Unterstützung durch die AfD“ beseitigen.

Thüringen: FDP-Chefs im Norden fordern Rücktritt von Thomas Kemmerich

Im Februar wird in Hamburg gewählt, die dortige FDP-Chefin Suding und ihr Kollege in Schleswig-Holstein sehen das Verhalten ihrer Partei in Thüringen als Belastung – und fordern Konsequenzen.

Angela Merkel zur Thüringen-Krise: Ansage aus Afrika

Das politische Beben in Thüringen spürt die Kanzlerin bis nach Südafrika. Dort will Angela Merkel mit Präsident Ramaphosa eigentlich über die Probleme der Kaprepublik sprechen – doch vor allem ist eine klare Botschaft in die Heimat gefragt.

Angela Merkel zu Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: „Dieser Vorgang ist unverzeihlich“

Während ihres Besuchs in Südafrika übte Angela Merkel scharfe Kritik an der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen. Hier ihre Aussage im Video.

Derek Mackay: Schottlands Finanzminister tritt nach Textnachrichten-Affäre zurück

Er galt als möglicher Nachfolger der schottischen Regierungschefin Sturgeon, doch jetzt stürzte Finanzminister Derek Mackay über fragwürdige Chats. Er hatte einen „süßen“ 16-Jährigen mit Textnachrichten bombardiert.

Thüringen: Angela Merkel über Wahl von Thomas Kemmerich: „Unverzeihlicher Vorgang“

In Thüringen ist der FPD-Kandidat Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Kanzlerin Merkel sagt nun, das Ergebnis müsse rückgängig gemacht werden.

Israel: 14 Soldaten in Jerusalem verletzt, Palästinenser im Westjordanland getötet

Eine Woche nach der Ankündigung von Donald Trumps Plan für den Nahen Osten eskaliert der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern erneut. In Jerusalem fuhr ein Attentäter mit einem Auto in eine Gruppe von Soldaten.

Thüringen: Wahl von FDP-Politiker Thomas Kemmerich in der internationalen Presseschau

FDP und CDU haben in Thüringen gemeinsame Sache mit der AfD gemacht. Die Kritik vieler Kommentatoren fällt vernichtend aus – ein Schweizer sieht die AfD-Stimmen für Kemmerich hingegen nicht als Makel.

Newsblog zu Thüringen: Druck auf FDP und Thomas Kemmerich wächst

FDP-Kandidat Thomas Kemmerich hat die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen dank CDU und AfD gewonnen. Mit der AfD kooperieren will nun aber angeblich niemand. Verfolgen Sie die aktuellen Entwicklungen im Newsblog.

Trump-Impeachment: Sechs Lehren aus dem Debakel

Der US-Senat hat Donald Trump in der Ukraineaffäre freigesprochen, die Demokraten sind mit dem Amtsenthebungsverfahren gescheitert. Was sind die Konsequenzen?

Thüringen: Tausende demonstrieren deutschlandweit gegen Wahl von Thomas Kemmerich

In mehreren deutschen Großstädten haben Tausende Menschen gegen die Wahl von Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten protestiert. Die Spontandemonstrationen richteten sich vor allem gegen FDP und AfD.

Thüringen: Annegret Kramp-Karrenbauer bat Christian Lindner, keinen Kandidaten aufzustellen

Die CDU-Chefin hat sich in einem Interview zur Wahl in Thüringen geäußert: Sie habe sowohl ihre Parteikollegen im Freistaat als auch FDP-Chef Christian Lindner auf die Gefahr einer „AfD-Volte“ hingewiesen.

Donald Trump und Nacy Pelosi reagieren auf Impeachment-Entscheidung

Der US-Senat hat Donald Trump im Amtsenthebungsverfahren freigesprochen. Der Präsident jubelt und teilt gegen seinen Parteikollegen Mitt Romney aus. Die Opposition sieht die Demokratie in Gefahr.

Thüringen: Bodo Ramelow zitiert Adolf Hitler nach Wahl-Eklat

„Den größten Erfolg erzielten wir in Thüringen“, schrieb Hitler 1930. Nun verbreitet der bisherige Ministerpräsident des Freistaats das Zitat – samt Bezug zu seinem Amtsnachfolger und zu AfD-Politiker Höcke.

Bundeswehr: Polizei durchsucht offenbar Wohnung von Ex-KSK-Soldat André S.

André S. fiel im Zuge von Ermittlungen wegen rechter Netzwerke in der Bundeswehr auf. Nun hat die Polizei laut seinem Anwalt die Wohnung des Mannes durchsucht – und Airsoftwaffen gefunden.

Tabubruch der FDP in Thüringen: „Wer hat uns verraten? Freie Demokraten!“

Ein FDP-Mann wird mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt. Parteichef Lindner findet keine klaren Worte. Doch andere machen Druck, das Experiment schnell zu beenden.

USA: Senat spricht Trump von allen Vorwürfen frei

Die US-Demokraten sind mit ihrem Plan gescheitert, Präsident Trump des Amtes zu entheben. Der republikanisch dominierte Senat entlastete ihn. Weder habe er seine Macht missbraucht noch den Kongress behindert.

AfD zu Thüringenwahl: Glückwünsche nach Thüringen

Während die Union den Rücktritt des neuen Ministerpräsidenten fordert, freut sich die AfD über ihren „Coup“ – und könnte sich vorstellen, die von der FDP geführte Regierung zu unterstützen.

Thüringen-Reaktionen: „Neuwahlen, Neuwahlen, Neuwahlen“

CDU gegen FDP, CSU gegen CDU, Unionspolitiker gegen die eigenen Landespolitiker: Die mit Stimmen der AfD zustande gekommene Wahl von Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen sorgt für Chaos. Ein Videoüberblick.

Hunderte Menschen demonstrieren vor FDP-Zentrale in Berlin

Die Stimmen der AfD haben FDP-Politiker Thomas Kemmerich geholfen, Ministerpräsident Thüringens zu werden. Deutschlandweit protestieren Tausende Menschen dagegen.

Thomas Kemmerich FDP ist neuer Ministerpräsident in Thüringen: Der Tabubruch

Was ist bloß in Thüringen los? Eine Fünf-Prozent-Partei lässt sich von den Rechtspopulisten das Ministerpräsidenten-Amt zuschanzen, die CDU macht mit. Hintergründe eines politischen Bebens.

CDU nach der Thüringen-Entscheidung: Kontrollverlust

Die Thüringen-Krise wird zum Test für die CDU-Chefin. Kann sich Kramp-Karrenbauer durchsetzen? Daran entscheidet sich auch die Zukunft der Großen Koalition.

Thüringer CDU-Fraktion will Neuwahlen vermeiden

Das Votum des CDU-Präsidiums nach dem Wahl-Eklat in Thüringen fiel eindeutig aus: Einstimmig sprach sich das Gremium für Neuwahlen aus – doch die Parteifreunde in dem Bundesland sehen die Sache offenbar anders.

Donald Trump sagt Venezuelas Interimspräsidenten Juan Guaidó Unterstützung zu

Zu offiziellen Treffen im Weißen Haus empfangen US-Präsidenten in der Regel nur Staatsführer. Für Venezuelas Oppositionsführer Juan Guaidó macht Donald Trump eine Ausnahme, denn er will ein Zeichen setzen.

Friedrich Merz gibt Job bei Blackrock auf – und will sich auf CDU konzentrieren

Für die CDU könnte eine Vor-Merz-Zeit angebrochen sein: Friedrich Merz gibt seinen Aufsichtsratsjob bei Blackrock auf. Er will seine Partei „noch stärker bei ihrer Erneuerung“ unterstützen.

Thüringen: Bodo Ramelow ausgebootet – Die Demütigung

Durch ein beispielloses Macht-Manöver von AfD, CDU und FDP scheitert Bodo Ramelow bei der Wahl zum Thüringer Ministerpräsidenten. Für die Linkspartei ist das ein schwerer Schlag – der für die Genossen alles verändert.

Thomas Kemmerich: Thüringen ist nicht Iowa – Harald-Schmidt-Kolumne

Sind unsere Talkshows auf ein politisches Erdbeben wie in Thüringen vorbereitet? Und was wird jetzt aus Bodo Ramelow?

Thüringen: Markus Söder und Paul Ziemiak fordern Neuwahlen

CDU und CSU wollen die Wahl des FDP-Manns Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen nicht akzeptieren. Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söder üben scharfe Kritik.

AfD-Kandidat Christoph Kindervater zur Thüringenwahl: „Der Plan ist völlig aufgegangen“

Christoph Kindervater ist der Strohmann der AfD. Er ließ sich bei der Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen nominieren, wohl wissend, dass die Fraktion für den FDP-Kandidaten stimmen würde. Und war zufrieden.

Thomas Kemmerich, Ministerpräsident mit AfD Stimmen – was ist da passiert?

Eine Finte der AfD verhalf der FDP in Thüringen an die Macht. Was genau ist da im Landtag passiert?

Thüringen: Linken-Chefin wirft Thomas Kemmerich Blumenstrauß vor die Füße

Ein FDP-Politiker, der sich mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen ließ? Zu viel für die Landeschefin der Linken. Ihre Reaktion im Video.

Thüringen: Thomas Kemmerich ernennt vorerst keine Minister

Überraschend ist FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Minister will er heute noch nicht ernennen, dafür aber bald CDU, SPD und Grüne zu Gesprächen einladen.