Kategorie: politik

Harald Schmidt über Boris Johnsons Berater: Was Sie von Dominic Cummings lernen können

Ärmel hochkrempeln, hin und wieder einen Schluck Wasser trinken und ganz wichtig: Immer fleißig Notizen machen! So überstehen Sie jede noch so kritische Befragung.

Indien: Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist alltäglich

In Indien ist Gewalt gegen Frauen und Mädchen alltäglich. Die Fotografin Helena Schätzle und ihr Kollege Sudharak Olwe aus Mumbai porträtieren die Opfer und erzählen ihre Geschichten.

Winfried Kretschmann: Corona-Politik wird alleinige Ländersache

Die Coronakrise ist nach Ansicht von Baden-Württembergs Regierungschef nun weitgehend Ländersache. Es seien „keine weiteren Konferenzen“ mit der Kanzlerin geplant. In mehreren Ländern wurden zudem Lockerungen verkündet.

Großbritannien: Staatssekretär tritt wegen Chefberater Dominic Cummings zurück

Die Affäre um Corona-Regelverstöße des britischen Regierungsberaters Dominic Cummings zieht weitere Kreise: Der für Schottland zuständige Staatssekretär räumt aus Protest gegen Cummings‘ Verhalten seinen Posten.

Corona-Poker um EU-Haushalt: Ursula von der Leyen zieht die Krisenkarte

Ursula von der Leyen präsentiert ihren Wiederaufbauplan für die Zeit nach der Coronakrise – gekoppelt an den nächsten Langzeithaushalt der EU. Ein heftiger Kampf um Hunderte Milliarden Euro steht bevor.

Mindestlohn-Senkung: CDU-Spitze räumt Fachpolitiker-Vorstoß ab

Große Aufregung in der CDU: Fachpolitiker bringen eine mögliche Absenkung des Mindestlohns ins Spiel – und werden von führenden Parteifreunden eilig zurückgepfiffen.

Coronavirus: Eckart von Hirschhausen über Vernunft, Verschwörung und Klimapolitik

Er ist Kabarettist, Moderator und Mediziner: Eckart von Hirschhausen spricht mit Christiane Hoffmann über Humor, Politik und eine Krise, die größer ist als Corona.

PKK: Bundesanwaltschaft klagt hohen Funktionär an

Der Mann ist offenbar ein ranghoher Vertreter der in Deutschland verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Jetzt erhebt die Bundesanwaltschaft Anklage gegen den türkischen Staatsbürger.

Hongkong: Regierungschefin Carrie Lam verteidigt Chinas neues Sicherheitsgesetz

Chinas neues Sicherheitsgesetz will massiv in die Autonomie Hongkongs eingreifen. Regierungschefin Carrie Lam weist Bedenken zurück – ihr wird schon lange eine zu große Nähe zu Peking vorgeworfen.

Kolumne: Wir Corona-Spießer

Wenn ich mich dieser Tage umsehe auf den Straßen, in den Geschäften, den Restaurants, frage ich mich, ob ich vielleicht etwas verpasst habe. Ist Corona schon vorbei?

Mexiko: Zahl ermordeter Frauen erreicht im April neuen Höchststand

Im April sind in Mexiko mehr Frauen ermordet worden als in jedem anderen Monat in den vergangenen fünf Jahren. Knapp ein Fünftel davon wurde mutmaßlich Opfer eines Femizids.

Coronavirus: USA ziehen Beginn der Einreiseverbot aus Brasilien vor

Wegen der hohen Infiziertenzahl in Brasilien hatte die US-Regierung Einreisebeschränkungen erlassen, sie sollten ab Freitag gelten. Nun wurden sie um zwei Tage vorgezogen – bisher ohne Angabe von Gründen.

USA: Donald Trump will Republikaner-Parteitag verlegen lassen, wenn Corona-Regel nicht gelockert werden

In North Carolina sind noch keine Großveranstaltungen erlaubt – Donald Trump will sich den Republikanern aber in einer vollen Arena präsentieren. Andernfalls will er einen anderen Ort suchen.

Polen: Malgorzata Manowska ist neue Vorsitzende des Obersten Gerichts – Kritik an Nähe zur Regierung

Von ihren Kollegen bekam sie nur die zweitmeisten Stimmen, trotzdem entschied sich Präsident Duda für sie: Malgorzata Manowska ist die neue Chefin an Polens Oberstem Gericht. Die Opposition kritisiert die Wahl.

Corona-Krise in Großbritannien: Dominic Cummings Skandal kann Boris Johnson gefährlich werden

Der Chefberater von Boris Johnson entschuldigt sich nicht für den Bruch der Lockdownregeln, er bedauert ihn nicht mal – und zurücktreten wird er auch nicht. Der Skandal wird nun auch für den Premierminister gefährlich.

Warum sich Jair Bolsonaro und Donald Trump für Chloroquin zur Coronabekämpfung einsetzen

Die Präsidenten Jair Bolsonaro und Donald Trump preisen das umstrittene Medikament Hydrochloroquin als Wundermittel gegen Covid-19 an. So lenken sie von ihrem Versagen in der Krise ab.

FDP-Fraktion fordert Untersuchung in China

Die Corona-Pandemie nahm ihren Ursprung in China. Im Bundestag hat die FDP einen Antrag eingebracht, der auf eine unabhängige Untersuchung in Wuhan setzt – und die Rolle der WHO prüfen will.

AfD-Landtagsfraktion in Hessen hat eigenen Abgeordnete bespitzelt

Die AfD-Fraktion in Hessen hat offenbar Abgeordneten aus den eigenen Reihen nachspioniert und Berichte über deren angebliche Verfehlungen erstellt. Einer der Betroffenen fühlt sich an die Stasi erinnert.

Thüringen: Bodo Ramelow erntet für Corona-Vorstoß Kritik

Bodo Ramelow stellt im Corona-Kampf eine Kurswende in Aussicht. Doch mit seinem Plan steht Thüringens Ministerpräsident weitgehend alleine da: in der Koalition, der Partei – und bei den Amtskollegen.

Dieselskandal: Schlusspunkt für VW durch Urteil des Bundesgerichtshofs

Der Bundesgerichtshof hat in einem ersten Verfahren Käufern manipulierter VW-Diesel Schadensersatz zugesprochen. VW bezeichnete das Urteil als Schlusspunkt – oder ist es erst der Anfang? Das ist die Lage am Abend.

Corona-Krise in Großbritannien: Dominic Cummings rechtfertigt seine Verstöße gegen Corona-Lockdown

Dominic Cummings war trotz strenger Ausgangsbeschränkungen Hunderte Kilometer durch Großbritannien gereist. Nun hat der wichtigste Berater von Premier Boris Johnson sich öffentlich erklärt.

Harald Schmidt über den Kampf gegen Coronaviren: Lüften Sie durch!

Frische Luft gilt jetzt als Superwaffe gegen die Coronakrise. Zudem hilft sie bei Chili con Carne im ICE.

Corona-Lockerungen in Thüringen: Bodo Ramelow vertraut den Bürgern

Mehr Freiheit, ohne alle Hygienekonzepte aufzugeben: Während die deutsche Corona-Politik in einem moralischen Dilemma festhängt, zeigt Bodo Ramelow in Thüringen einen Ausgang auf.

Corona-Lockerungen in Thüringen: Bodo Ramelow spielt mit dem Risiko

Schlägt die Angst vor dem Populismusvirus die Angst vor dem Coronavirus? Ministerpräsident Bodo Ramelow will schon bald auf allgemeine Schutzmaßnahmen verzichten. Das wäre ein gefährlicher Alleingang.

Russland: Angeblichem US-Spion Paul Whelan drohen 18 Jahre Straflager

Wegen Spionagevorwürfe sitzt der US-Bürger Paul Whelan seit fast anderthalb Jahren in russischer Haft. Nun fordert die Staatsanwaltschaft ein hohes Strafmaß – mehrere Zeugen stellten sich auf die Seite des Angeklagten.

Thüringen: Abgeordnete dürfen Babys ins Plenum mitbringen

Die Grünenabgeordnete Madeleine Henfling wurde 2018 des Plenums verwiesen, weil sie ihr Baby dabei hatte. Ein Urteil des Thüringer Verfassungsgerichts könnte nun zum Signal für andere Parlamente werden.

AfD und Andreas Kalbitz: Bühne für den Machtkampf

Nach dem Rauswurf von Rechtsaußen Andreas Kalbitz stehen sich dessen Unterstützer und Gegner in der AfD unversöhnlich gegenüber. Wird der Konflikt auf einem Sonderparteitag entschieden?

Coronakrise: Bund will Kontaktbeschränkungen bis zum 5. Juli verlängern

Die individuellen Vorsichtsmaßnahmen gegen die Corona-Epidemie in Deutschland sollen nach dem Willen der Bundesregierung weiterhin gelten. Doch im Detail sind einige Lockerungen vorgesehen.

Corona-Epidemie eingedämmt: Japan hebt Notstand vollständig auf

Als die Infektionszahlen sprunghaft anstiegen, verhängte die japanische Regierung Anfang April den Notstand. Nun sieht Premier Abe das Ziel der Eindämmung vorzeitig erreicht.

Richard Grenell verlässt Berlin: Grüne und Linke hoffen auf bessere Beziehungen zu den USA

US-Botschafter Grenell soll seinen Posten in naher Zukunft räumen. In Berlin weckt die Nachricht Hoffnungen. Der Diplomat hatte sich nicht immer diplomatisch verhalten – und machte zuletzt zwei Jobs gleichzeitig.

Jacinda Ardern: Erdbeben in Neuseeland während Live-Interview mit der Regierungschefin

„Wir haben hier gerade ein kleines Erdbeben“: Mitten in einem Live-Interview mit Jacinda Ardern wackelt es im Parlamentsgebäude. Neuseelands Premierministerin reagiert gelassen – und wird im Netz dafür gefeiert.

Libyen-Konflikt: Uno-Bericht enttarnt Geheimmission mit westlichen Einsatzkräften

Dubiose Sicherheitsfirmen und geplante Überfälle auf Schiffe im Mittelmeer: Uno-Experten zeichnen den Versuch eines internationalen Kommandos nach, den libyschen General Haftar zu unterstützen.

Corona-Maßnahmen: Nach Thüringen – auch Sachsen kündigt „Paradigmenwechsel“ an

Die sächsische Regierung will laut Gesundheitsministerin Köpping dem Vorbild Thüringens folgen und ihre Corona-Maßnahmen weitgehend aufheben. Mund-Nasen-Schutz und Abstandsregeln blieben aber enorm wichtig.

Merkel-Macron-Fonds: CDU/CSU-Wirtschaftsflügel pocht auf rote Linien

Der Wirtschaftsflügel der Union hat große Bedenken gegen den 500-Milliarden-Plan von Merkel und Macron. MIT-Chef Linnenmann fordert im SPIEGEL, die EU müsse einen solchen Fonds „inhaltlich und zeitlich klar befristen“.

Corona-Lockerungen in Thüringen: Empörung in CDU-Spitze über Bodo Ramelow

In der CDU-Führung gibt es massive Kritik an den Lockerungsplänen in Thüringen. Im Präsidium äußerten sich nach SPIEGEL-Informationen mehrere Teilnehmer mit scharfen Worten. Auch aus anderen Parteien kam Kritik.

Grünen-Chef Robert Habeck will wegen Coronakrise Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre

Robert Habeck will Jugendlichen ab 16 Jahren die Teilnahme an der nächsten Bundestagswahl ermöglichen. Damit soll ihre „politische Reife“ in der Coronakrise gewürdigt werden, sagt der Grünenchef.

Jakarta, Indonesien: Leben auf dem Müllberg

Bantar Gebang heißt die größte Müllkippe von Jakarta. Sie ist nicht nur Deponie, sondern Lebensraum für Tausende, die täglich den Unrat der Millionenstadt durchwühlen.

USA: Gerichtsentscheid in Florida könnte Hunderttausenden ihr Wahlrecht zurückgeben

In Florida wird es bei Wahlen immer eng, 2016 gewann Donald Trump hier nur knapp. Nun hat ein Bundesrichter eine Wahlrechtsreform des Gouverneurs gekippt – mit weitreichenden Folgen.

Coronavirus: USA verbieten Einreisen aus Brasilien

Nur in den USA gibt es mehr gemeldete Covid-19-Fälle als in Brasilien. Die amerikanische Regierung will Reisende aus dem Land deshalb vorerst nicht reinlassen.

Venezuela: Erster Tanker mit Benzin aus Iran eingetroffen

Die USA haben Iran und Venezuela mit harten Sanktionen belegt, die auch die Ölwirtschaft treffen sollen. Nun schickt Teheran Schiffe mit Kraftstoffen nach Südamerika – und revanchiert sich damit für eine alte Hilfe.

Donald Trump spottet über Joe Biden: „Er war nie als schlauer Mensch bekannt“

US-Präsident Trump hat sich im Wahlkampf erneut abfällig über seinen Rivalen Biden geäußert. Dieser wiederum greift Trump für seine Golfclubbesuche in Pandemie-Zeiten an.

Gleichberechtigung in der Corona-Krise: Angriff auf die Emanzipation

Die Folgen der Pandemie treffen Frauen härter als Männer – und zwar überall auf der Welt. Die Krise könnte Gesellschaften um Jahre zurückzuwerfen. Das gilt für reiche Länder genauso wie für arme.

Verstöße gegen Lockdown-Regeln: Boris Johnson verteidigt Berater Dominic Cummings

Der wichtigste Berater von Boris Johnson behält seinen Job. Der Premierminister bescheinigte Dominic Cummings, „verantwortungsvoll, legal und mit Integrität“ gehandelt zu haben, als er während des Lockdowns 430 Kilometer durchs Land fuhr.

Thüringen: Bodo Ramelow will Corona-Lockerungen – Ein bisschen Schweden

Als erstes Bundesland will Thüringen allgemeine Kontaktbeschränkungen aufheben. Anderswo erinnern neue Ausbrüche hingegen daran, wie präsent die Corona-Gefahr noch ist. Die Politik steckt in einem Dilemma.

Alexander Van der Bellen: Österreichs Bundespräsident entpuppt sich als Corona-Sünder

In Österreich müssen Lokale wegen der Corona-Pandemie um 23 Uhr schließen. Nun saß ausgerechnet Staatsoberhaupt Van der Bellen bis in die Nacht beim Italiener. Wie konnte das passieren?

Kriminalfall in Norwegen: Ein ganzes Land sucht Anne-Elisabeth Hagen

Seit 2018 ist die Multimillionärsgattin Anne-Elisabeth Hagen verschwunden. Die norwegischen Ermittler glaubten zunächst an eine Entführung. Inzwischen haben sie eine andere Theorie.

Nordkorea: Kim Jong Un tritt erstmals nach drei Wochen wieder öffentlich auf

Drei Wochen lang war vom nordkoreanischen Diktator nichts zu sehen – bereits das zweite Mal seit Beginn der Coronakrise. Es gab Spekulationen über eine Krankheit – doch das scheint falsch zu sein.

Israel: Premier Netanjahu erscheint als Angeklagter vor Gericht

Das Gericht bestand auf Anwesenheit: In Israel hat der Korruptionsprozess gegen Ministerpräsident Netanyahu begonnen. Dieser zeigte sich kämpferisch – für den Politiker geht es um viel.

Corona-Regeln in Thüringen: Bodo Ramelows Plan stößt auf Kritik

Bodo Ramelow will die landesweiten Schutzmaßnahmen in Thüringen aufheben – eben weil sie funktioniert hätten. Daran entzündet sich nun eine bundesweite Grundsatzdebatte.

Corona: Boris Johnsons Berater unter Druck – Parteifreunde wollen Rücktritt

Der wichtigste Berater des Premiers hat sich über Corona-Schutzmaßnahmen hinweggesetzt, nun mehren sich die Rücktrittsforderungen. Aber die britische Regierung will an Dominic Cummings festhalten.