Kategorie: politik

Himalaja: Indien und China wollen Grenzstreit friedlich beilegen

Jahrzehnte nach ihrem Grenzkrieg 1962 streiten China und Indien im Himalaja weiter um Gebietsansprüche. Nun flammt der Konflikt neu auf – doch Neu-Delhi beteuert, man wolle das friedlich lösen.

Coronavirus: Die Maske wird Pflicht am Flughafen

Flugreisende müssen sich nach SPIEGEL-Informationen auf eine generelle Maskenpflicht auf allen deutschen Airports einstellen. Behörden und Flughafenbetreiber erarbeiten gerade ein entsprechendes Maßnahmenpaket.

Flüchtlinge im Mittelmeer: Malta lässt mehr als 400 Migranten an Land

Seit weit mehr als einem Monat saßen sie auf Schiffen vor der Küste in Quarantäne – nun dürfen rund 425 Migranten in einem maltesischen Hafen von Bord. Die Regierung wirft den EU-Staaten mangelnde Solidarität vor.

Linke in Umfrage-Starre: Deutschlands stabilste Partei

Mal macht die Linke mit Chaos Schlagzeilen, mal als Treiber für Rot-Rot-Grün. Doch während die Umfragewerte der Konkurrenz stark schwanken, tut sich bei den Genossen nichts. Über eine scheinbar erstarrte Partei.

Venezuela: Oppositionsführer Juan Guaidó in Caracas gesichtet

Die venezolanische Regierung vermutete ihn in der französischen Botschaft – doch Paris dementierte. Nun sind Videos aufgetaucht, die Oppositionsführer Guaidó in den Straßen von Caracas zeigen.

Sexualisierte Gewalt im Sudan: „Wir hörten die Frauen schreien und weinen“

Diktator Omar al-Baschir ist gestürzt. Systhematisch vergewaltigten Soldaten Frauen, als die Armee gegen den Aufstand des Volkes zurückschlug. Das Trauma hält bis heute an.

Washington: Zehntausende protestieren friedlich gegen Rassismus

Es waren Zehntausende, vielleicht Hunderttausende: In Washington erreichen die Proteste am zweiten Wochenende nach dem Tod von George Floyd einen neuen Höhepunkt – friedlich, bunt und kämpferisch.

Demonstrationen in Washington nach Tod von George Floyd: „We march for hope, not for hate“

Anwohner, die Demonstranten mit Wasser und Snacks versorgen und Autofahrer, die Hupkonzerte veranstalten – Washington entwickelt sich zum Zentrum der Proteste nach dem gewaltsamen Tod von George Floyd.

Hamburg: SPD und Grüne beschließen Neuauflage der Koalition

Für die Grünen gab es bei den Verhandlungen mit der SPD zwar eine „bittere Pille“, dennoch stimmten mehr als 85 Prozent für eine erneute Koalition mit der SPD. Dort war das Ergebnis sogar noch deutlicher.

Corona-Lockerungen in Spanien: „Wir sind überzeugt, denn besseren Plan zu haben“

Spanien lockert den strikten Corona-Lockdown. Eine Gruppe von spanischen Wissenschaftlern hat dafür einen Plan erarbeitet. Hier berichtet der Ökonom Miguel Otero von den geheimen Beratungen.

Kriminalität: „Deutschfeindliche“ Straftaten – was steckt dahinter?

In der Statistik des Innenministeriums über politisch motivierte Kriminalität gibt es seit diesem Jahr eine neue Kategorie: „deutschfeindliche“ Straftaten. Was steckt dahinter?

Proteste in den USA: „Todesröcheln eines sterbenden Amerikas“

Der afroamerikanische Historiker Eddie Glaude ist mit Rassismus in den USA aufgewachsen. Im Interview erklärt er, warum die Wut gerade jetzt hochkocht – und ob es zu einer „Revolution“ kommt.

Libyen: Ägyptens Präsident schlägt Waffenruhe vor

Agyptens Präsident al-Sisi hat eine Friedensinitiative für das von Machtkämpfen zerrüttete Libyen gestartet. Schon ab Montag soll Waffenruhe herrschen. Doch es gibt nicht nur Zustimmung für den Vorstoß.

Öl-Katastrophe in der Arktis: Diesel fließt in sibirischen Fluss

Zehntausende Tonnen Diesel sind in bei der Ölktastrophe in Sibirien in die Umwelt geraten. Der Vorfall zeigt, welche Schäden der rasche Klimawandel im Norden Russlands anrichten kann.

Abdelmalek Droukdal: Al-Qaida-Chef in Mali getötet

Ein Gericht hatte ihn nach einem Anschlag mit Dutzenden Toten in Algerien vor Jahren zum Tode verurteilt. Nun töteten französische Soldaten den Al-Quaida-Führer Droukdal in Mali. Er galt als Sprengstoffexperte.

US-General nennt Trumps Abzugsbefehl „kolossalen Fehler“

Präsident Trump hat den Abzug von gut einem Viertel der US-Soldaten aus Deutschland befohlen. Der frühere US-Befehlshaber für Europa geißelt den Schritt als politisches Manöver mit immensen Kollateralschäden.

USA: Wie nachhaltig sind die Proteste nach dem Tod von George Floyd?

In den USA werden zweieinhalb Mal so viele Afroamerikaner getötet wie Weiße. Rassismus ist in dem Land tief verwurzelt, aber es gibt Hoffnung: Die jüngsten Proteste sind anders – und vielleicht entscheiden sie die Wahl.

Nach Abzug aus Deutschland: Polen hofft auf Stationierung von US-Truppen

US-Präsident Donald Trump plant, Tausende Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Davon wolle Polen profitieren, sagt Ministerpräsident Morawiecki.

USA: Die rassistischen Staaten von Amerika – Podcast „Acht Milliarden“

Schwarz, männlich und in Lebensgefahr: Weiße Polizisten töteten in den USA den Schwarzen George Floyd. Seitdem gibt es landesweit Proteste. Juan Moreno spricht mit US-Korrespondent Marc Pitzke und Historiker Sebastian Jobs über die Ursünde des Landes….

Proteste gegen Rassismus: Brasilianer demonstrieren für „Black Lives Matter“

Eine schwarze Hausangestellte lässt ihren Sohn in der Obhut ihrer weißen Chefin – und der Junge stürzt aus einem Fenster und stirbt. Dieser Fall wühlt gerade viele Menschen in Brasilien auf.

Konjunkturpaket: SPD-Chef wehrt sich gegen Vorwürfe wegen Autokaufprämien

„Die Politik ist nicht Empfänger von Branchenordern“: SPD-Chef Norbert Walter-Borjans weist Kritik, seine Partei habe eine Kaufprämie für Benziner und Diesel verhindert, zurück.

Josephine Apraku über Deutschland: „Rassismus ist die Normalität und nicht die Abweichung“

Am Samstag wollen Tausende in Deutschland gegen Polizeigewalt in den USA demonstrieren und George Floyd gedenken. Doch auch hier werden Schwarze diskriminiert. Josephine Apraku nimmt das nicht hin und kämpft dagegen.

Nach Tod von George Floyd: Kanadas Premier kniet vor Demonstranten nieder

Auch in seinem Land hätten zu viele Menschen Angst vor Polizisten, sagt Kanadas Premier Justin Trudeau. Auf einer Demo in Ottawa setzte er ein Knie auf den Boden und beugte minutenlang den Kopf.

USA: Joe Biden gewinnt Rennen um Präsidentschaftskandidatur der Demokraten

Nun ist es offiziell: Der US-Demokrat Joe Biden hat genug Delegiertenstimmen gesammelt, um im November für seine Partei gegen Donald Trump antreten zu können.

Donald Trump zu George Floyd: Empörende Aussagen zu Arbeitsmarkt

„Großartig“ – so würde der von einem Polizisten getötete George Floyd die Arbeitslosenzahlen finden, behauptet US-Präsident Trump. Die Demokraten Biden und Harris reagieren mit scharfer Kritik auf diese Entgleisung.

Flüchtlinge in Griechenland: Plötzlich vor dem Nichts

Die griechische Regierung setzt 11.000 anerkannte Flüchtlinge auf die Straße. Hilfsorganisationen und Bürgermeister sind entsetzt. Die Maßnahme ist offenbar Teil eines größeren Plans.

Brexit-Verhandlungen zwischen EU und Großbritannien: Das Desaster rückt näher

Die Gespräche zwischen Großbritannien und der EU über die Zeit nach dem Brexit sind festgefahren, die Unterhändler frustriert. Jetzt soll eine Lösung auf höchster Ebene her.

USA: Donald Trump plant massiven Truppenabzug aus Deutschland

Der US-Präsident hat nach SPIEGEL-Informationen entschieden, bis zu 15.000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Hintergrund ist offenbar der Ärger über Merkels Absage des G7-Gipfels in Washington.

Olaf Scholz: SPD-Wähler halten Finanzminister für besten Kanzlerkandidaten

Im Rennen um den SPD-Vorsitz war Olaf Scholz der große Verlierer, aus der Coronakrise könnte er als Gewinner hervorgehen – das zeigt eine SPIEGEL-Umfrage.

Auto-Kaufprämie für Verbrenner-Autos gescheitert: Stille Verlierer

Die Autoindustrie trommelte – und fand prominente Unterstützer in der Politik. Dennoch wird es keine Kaufprämie für Verbrenner geben. Wie gehen Söder, Kretschmann und Co. damit um?

Corona-Konjunkturpaket: 130 Milliarden Euro auf dem Papier – und nun?

Das Konjunkturpaket der Koalition ist gigantisch – aber noch sind die Milliarden nur auf dem Papier verteilt. Bei der raschen Umsetzung gibt es viele Hürden, sogar das Grundgesetz will man ändern.

Haftalık Koronavirüs Gündemi: Almanya‘da ailelere 300 Euro destek

Sosyal mesafe kuralları ne zamana kadar uzatıldı? Restoran işletmecilerine vergi indirimi. Yazın hangi ülkelere seyahat edebiliriz? Detaylar Ferda Ataman ve Nalan Şipar ile Haftalık Koronavirüs Gündemi‘nde.

EU-Staaten wollen Grenzen wieder öffnen – Reisefreiheit ab Ende Juni

Die Reisewarnung für die meisten europäischen Länder soll Mitte Juni fallen. Doch bislang sind vielerorts die Grenzen dicht. Das dürfte sich nun ändern.

Bundestagswahl-Vorbereitung: Generalsekretäre plädieren für Option auf Online-Parteitage

Kandidaten sollen sich in Videoschalten vorstellen können, Abstimmungen per Post erfolgen. Die Generalsekretäre und Bundesgeschäftsführer der Parteien wollen das Wahlgesetz für Parteitage ändern.

Italien: Genießen Sie die Lebensart! Aber sprechen Sie bloß nicht über Geld – Kolumne

Fahren Sie nach Italien, genießen Sie die Lebensart! Aber sprechen Sie bloß nicht über Geld.

George Floyd – „I can’t breathe“: Ein Satz verändert die Welt

Es gibt Formulierungen, die die Welt auf den Punkt bringen, die sich einbrennen in das Gedächtnis der Menschheit. Den verzweifelten Hilferuf von George Floyd werden wir nie mehr vergessen. Hören Sie hier die Geschichte (5:32 Minuten)

Donald Trump setzt die USA in Brand: Der Feuerteufel

Der Tod von George Floyd hat eine Welle des Protests ausgelöst. Donald Trump facht den Hass an, um vom eigenen Versagen abzulenken – und mit fragwürdigen Methoden seine Wiederwahl abzusichern. Hören Sie hier die SPIEGEL-Titelstory. (40:29 Minuten)

News des Tages: Konjunkturpaket, Fall Maddie, Trauer um George Floyd

Das Konjunkturpaket der Regierung entsetzt die Autobranche, aber auch bei Gewerkschaftern ist die Wut groß. Und im Fall Maddie prüfen Ermittler einen Zusammenhang zum Fall Inga. Das ist die Lage am Abend.

Brexit: Verhandlungen zwischen Großbritannien und EU ohne Ergebnis

Erneut blieben Gespräche zwischen den Briten und der EU ergebnislos. Ein harter Brexit rückt damit näher. Der scheint manchem Briten im Schatten der Coronakrise sogar attraktiv, analysiert Brexit-Experte Nicolai von Ondarza.

Flüchtlinge: Mehr EU-Länder wollen Flüchtlingskinder aufnehmen

Die Bundesregierung will nach SPIEGEL-Informationen erst weitere Kinder aus griechischen Flüchtlingslagern in Deutschland aufnehmen, wenn andere EU-Länder dies auch tun. Es soll schon im Juni so weit sein.

Corona-Krise: Die deutsche Polizei-Ausbildungsmission in Afghanistan wird zur Farce

Angst vor Anschlägen und jetzt auch noch Corona-Fälle: Die Polizeigewerkschaft fordert das sofortige Ende des Afghanistan-Einsatzes. Doch Innenminister Seehofer will an dem Projekt festhalten.

Österreich: Tiroler ÖVP-Politiker beleidigt WWF-Aktivistin

Wirbel um eine sexistische Aussage des Vize-Regierungschefs von Tirol: Der ÖVP-Politiker Josef Geisler bezeichnete eine WWF-Aktivistin als „widerwärtiges Luder“. Später entschuldigte er sich eher halbherzig.

Brexit-Verhandlungen: Vierte Runde endet ohne wesentliche Fortschritte

Erneut haben EU und Großbritannien verhandelt – doch wie ihr künftiges Verhältnis aussehen soll, ist nicht klarer geworden. Chef-Unterhändler Barnier machte aus seiner Frustration keinen Hehl.

Gefährdete Demokratie in USA: Die erschöpfte Nation

Bei den Unruhen in den USA geht es nicht allein um Protest gegen Rassismus. Trumps Präsidentschaft droht zur Gefahr für die amerikanische Demokratie zu werden. Findet sie noch die Kraft, sich zu erneuern?

Konjunkturpaket: Politikerinnen kritisieren „Ausfall“ bei Frauenförderung

Was bietet das Konjunkturpaket der Koalition für die Gleichstellung? Viel zu wenig, beklagt die SPD-Frauenchefin Maria Noichl im SPIEGEL. Auch von der Grünen-Spitze kommt Kritik.

Corona-Krise: Ehemalige WHO-Chefin Gro Harlem Brundtland kritisiert China

Die frühere WHO-Generaldirektorin Gro Harlem Brundtland wirft der chinesischen Regierung Fehler zu Beginn des Corona-Ausbruchs vor. Doch auch Europa sei zunächst zu leichtsinnig gewesen.

Breitscheidplatz-Anschlag: Polizist soll Interna an AfD-Freunde verraten haben

Im Fall Anis Amri gibt es offenbar neue Vorwürfe gegen die Berliner Polizei. Ein Beamter steht laut einem Bericht unter Verdacht, Interna zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz verraten zu haben – in einem AfD-Chat.

Türkei: Polizei nimmt rund 70 angebliche Terrorverdächtige fest

Auch vier Jahre nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei sucht die Polizei weiter nach mutmaßlichen Beteiligten. Jetzt wurden rund 70 angebliche Verdächtige festgenommen.

Fall George Floyd: Zwei US-Polizisten suspendiert nach Umgang mit Demonstranten

Bei einem Protest im US-Bundesstaat New York stellte sich ein 75-Jähriger Polizisten in den Weg. Zwei von ihnen stießen ihn zu Boden. Nun sind sie vorerst von ihrem Dienst suspendiert worden.

Katja Kipping (Die Linke): „Wer es mit der Union ausgehalten hat, wird ja wohl mit der Linken klarkommen“

Linken-Chefin Kipping lobt die SPD für ihre Durchsetzungskraft beim Konjunkturpaket – und erklärt, warum sie trotz schlechter Umfragewerte ein Linksbündnis für möglich hält.