Kategorie: politik

Donald Trump: Auftritt in West Point hinterlässt Fragen nach seiner Gesundheit

Bei seinem Besuch in der Militärakademie West Point ist US-Präsident Trump durch unsichere Bewegungen aufgefallen. Spekulationen über seine Gesundheit weist er zurück – und hat eine Erklärung parat.

Philipp Amthor: Kontakt zu Hans-Georg Maaßen könnte für CDU-Politiker zum Problem werden

Wegen Lobbyarbeit für ein Start-up steht CDU-Politiker Philipp Amthor unter Druck. Probleme könnten ihm auch die persönlichen Kontakte rund um die Firma bereiten – etwa zu Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen.

Unteilbar in Berlin: Tausende Demonstranten bilden „Band der Solidarität“

Mehrere Tausend Menschen haben in Berlin gegen Rassismus und für Solidarität demonstriert. Ihr Verhalten lobte die Polizei als „vorbildlich“. In anderen deutschen Städten gab es ähnliche Kundgebungen.

Israel: Regierung beschließt Bau der „Trump-Siedlung“ auf Golanhöhen

Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu treibt den Bau einer umstrittenen und nach Donald Trump benannte Siedlung voran. Sie soll auf den besetzten Golanhöhen entstehen.

London: „Black Lives Matter“-Aktivist rettet rechten Gegendemonstranten

In London kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Rechtsextremen und „Black Lives Matter“-Aktivisten. Als einer der rechten Demonstranten verletzt zu Boden ging, erhielt er unerwartete Hilfe.

Darum müssen wir uns China entgegenstellen

China übt Gewalt gegen Demonstranten in Hongkong aus und bedroht Taiwan. Wenn die EU dagegen nichts unternimmt, verrät sie ihre Werte. Die Folgen könnten auch in Deutschland dramatisch sein.

Belgien: Koloniale Gräuel im Kongo – Leopolds Geist wird zur Heimsuchung

Millionen starben, Tausende wurden verstümmelt: In der Kolonialzeit hat Belgiens König Leopold II. im Afrika ein Blutbad angerichtet. Die „Black Lives Matter“-Bewegung will das Land zwingen, sich endlich seiner Vergangenheit zu stellen.

DGB-Chef Reiner Hoffmann warnt SPD vor Erstarken der AfD

Die Gewerkschaften gehen die SPD nach der gescheiterten Autokaufprämie scharf an. DGB-Chef Reiner Hoffmann mahnt die Partei, auch auf Industrie und Arbeitnehmer zu schauen, um die AfD kleinzuhalten.

Frankreich: Warum Polizisten ihre Handschellen wegwerfen

Frankreichs Polizisten wenden sich gegen ihren Chef. Nachdem der Innenminister Rassismus in der Polizei verurteilt hat, fühlen sich die Beamten unter Generalverdacht gestellt – vor allem wegen zwei Worten.

Thüringen: CDU und SPD suchen neue Parteichefs

Mike Mohring und Wolfgang Tiefensee waren die Gesichter von CDU und SPD in Thüringen. Nun wird um die Nachfolge gerangelt. Die Parteien stehen vor einem schwierigen Neuanfang.

Donald Trump droht mit Football-Boykott – nach Ende von Protestverbot

Sportlern den Protest zu verbieten, war falsch, sagt der US-Fußballverband. Sie dürfen sich bei der Hymne hinknien. US-Präsident Trump sieht das anders.

Armin Laschet bekräftigt CDU-Anspruch auf Kanzlerkandidatur der Union

Der Vorstoß dürfte keineswegs uneigennützig sein: Armin Laschet will sich im nächsten Jahr zum Bundeskanzler wählen lassen – und hat nun erläutert, weshalb ein CSU-Kandidat dafür nicht in Frage komme.

Kanada: Ermittlungen nach Tod eines Ureinwohners bei Polizeieinsatz

Auch in Kanada hat es erneut einen Toten bei einem Polizeieinsatz gegeben. Premier Trudeau fordert eine unabhängige Untersuchung von „systematischem Rassismus“ in seinem Land.

Grundgesetz: CDU-Politiker lehnen Streichung des Wortes „Rasse“ ab

Nach einem Vorstoß der Grünen, das Wort „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu streichen, halten Politiker von CDU und CSU dagegen. Eine Änderung sei unnötig und hätte möglicherweise juristische Konsequenzen zur Folge.

Libyen: Uno schockiert über Massengräber in dem Bürgerkriegsland

Unweit der libyschen Hauptstadt Tripolis wurden mehrere Massengräber entdeckt. Russlands Außen- und Verteidigungsminister reisen zu Gesprächen über den Konflikt in die Türkei.

Tansania versteckt seine Corona-Toten

In Tansania hat Präsident Magufuli das Coronavirus für besiegt erklärt. Gesundheitsexpertinnen werfen ihm Vertuschung vor. Tote sollen heimlich nachts begraben worden sein.

Nordkorea droht Südkorea mit Vergeltung für Propagandaaktion

Als Reaktion auf den Abwurf kritischer Flugblätter kündigt Nordkorea an, militärisch gegen das Nachbarland vorgehen zu wollen. Vorangetrieben wird die Aktion von Kim Jong Uns Schwester Kim Yo Jong.

Flüchtlinge: Berlin und Thüringen drängen, Horst Seehofer bremst

Berlin und Thüringen wollen zusätzliche Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufnehmen. Doch Horst Seehofer hat Bedenken. Beim Treffen der Innenminister droht Streit.

Polizeigewalt in Großbritannien: Neue Erkenntnisse zum Tod von Mark Duggan

Der schwarze Brite Mark Duggan wurde im August 2011 von der Londoner Polizei erschossen, sein Tod löste die schwersten Straßenunruhen seit Jahrzehnten aus. Nun zeigen Recherchen: Es war wohl kein Versehen.

Transgender in den USA: Trump-Regierung führt Diskriminierung wieder ein

Zum Schutz der Bürgerrechte im Gesundheitswesen hat die Regierung von Ex-Präsident Obama die Definition von Geschlecht ausgeweitet. Im Pride-Monat nimmt die Trump-Regierung die Regelung nun zurück.

Tod von George Floyd: Stadtrat von Minneapolis will kommunales Sicherheitsmodell statt Polizei

Die Stadt, in der George Floyd durch Polizeigewalt ums Leben kam, will die eigene Polizei auflösen. Nur wie? Der Stadtrat von Minneapolis stellt ein Konzept vor.

Polizeigewalt in den USA: Wie das Töten verhindert werden kann

Seit 2013 starben in den USA jedes Jahr rund tausend Menschen bei Polizeieinsätzen. Was muss sich ändern? Die Datenanalyse.

Der Ernstfall: Rechtsextreme Umtriebe im KSK – Ein Kommentar

Die rechtsextremen Umtriebe im Bundeswehr-Eliteverband KSK sind erschreckend. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer muss jetzt rigoros aufklären. Auf dem Spiel steht das Ansehen des ganzen Landes.

Frankreich: Brand auf französischem Atom-U-Boot nach 14 Stunden gelöscht

Bei Wartungsarbeiten hat es im Hafen von Toulon auf einem Atom-U-Boot gebrannt. Die Feuerwehr konnte die Brandnester nur schwer erreichen. Der Nuklearantrieb soll nicht betroffen gewesen sein.

Covid-19 in Indien: Wo Abstand Luxus ist

Indien meldet steigende Corona-Infektionszahlen, die medizinische Versorgung von Kranken ist teilweise prekär – warum fährt das Land nun den Lockdown zurück?

Donald Trump: Wahlkampfkundgebung am Sklaverei-Gedenktag verschoben

Tulsa steht in den USA für ein Massaker an Schwarzen. Ausgerechnet am Gedenktag zum Ende der Sklaverei wollte Präsident Trump dort auftreten. Nach heftiger Kritik macht er einen Rückzieher.

Protestaktion gegen Bolsonaro: Aus Copacabana wird „Corona-Friedhof“

Menschenrechtsaktivisten verwandelten den berühmten Strand von Copacabana über Nacht in ein symbolisches „Massengrab“. Die Protestaktion richtet sich gegen die sorglose Corona-Politik von Präsident Bolsonaro.

Brasilien – Protestaktion gegen Jair Bolsonaro: Aus Copacabana wird „Corona-Friedhof“

Menschenrechtsaktivisten verwandelten den berühmten Strand von Copacabana über Nacht in ein symbolisches „Massengrab“. Die Protestaktion richtet sich gegen die sorglose Corona-Politik von Präsident Bolsonaro.

USA: Donald Trump spricht sich allgemein für Ende des Würgegriffes aus

Nach Warnungen seines Herausforderers Joe Biden, Donald Trump könnte eine verlorene Wahl nicht anerkennen, hat der US-Präsident Stellung bezogen. Auch zum umstrittenen Würgegriff der Polizei äußerte sich Trump.

Corona in Schweden: Was hat der Sonderweg gebracht?

Kein Lockdown, kaum Verbote, dafür Gelassenheit und Freiwilligkeit – geht es Schweden heute besser als Deutschland? Im Auslands-Podcast geht Juan Moreno dieser Frage mit seinen Gesprächspartnern nach.

Philipp Amthor: Peter Altmaier will Lobbyarbeit prüfen lassen

Ein SPIEGEL-Bericht über die Lobbyarbeit von CDU-Mann Philipp Amthor schlägt im Politikbetrieb hohe Wellen. Peter Altmaier will „Nachforschungen“ in seinem Haus anstellen. Oppositionspolitiker fordern Konsequenzen.

Nato geht noch engere Partnerschaft mit Ukraine ein

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kann sich freuen: Die Nato nimmt sein Land in das „Enhanced Opportunities Program“ auf. Russland dürfte die Entscheidung hingegen als Provokation wahrnehmen.

Corona: FDP fordert Ende des Pandemie-Notfalls

Im März stellte der Bundestag den Pandemie-Notfall fest, Gesundheitsminister Spahn bekam weitgehende Kompetenzen. Nun sieht die FDP die Zeit gekommen, den Beschluss aufzuheben.

Seattle-Bürgermeisterin gegen Donald Trump: „Dieser Präsident wird es nie verstehen“

Donald Trump droht, Proteste und eine friedliche Besetzung in Seattle notfalls mit Gewalt zu beenden. Die Bürgermeisterin der Stadt weist das als illegal zurück und tadelt den US-Präsidenten. Doch der legt nach.

Grundgesetz: Christine Lambrecht (SPD) will Begriff „Rasse“ streichen

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht nimmt den Vorschlag der Grünen auf und spricht sich dafür aus, den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu streichen. Auch die Bundeskanzlerin ist offen für die Debatte.

Bundeswehr: Brandbrief von KSK-Soldat – Druck auf Annegret Kramp-Karrenbauer wächst

In einem Brief an die Verteidigungsministerin schildert ein Soldat eklatante Missstände in der Eliteeinheit KSK und prangert rechtsextreme Umtriebe in der Einheit an. Politiker aus Koalition und Opposition fordern Aufklärung.

Philipp Amthor: Ist der CDU-Jungstar käuflich?

Interne Unterlagen der New Yorker Firma Augustus zeigen, wie sich Philipp Amthor von dem Start-up einspannen ließ und später Aktienoptionen und einen Direktorenposten erhielt. Hören Sie hier die Geschichte (28:33 Minuten).

Rassismus in Deutschland: Jetzt!

Zu lange haben Politik und Gesellschaft weggeschaut: Auch Deutschland hat ein Rassismus-Problem. Es ist höchste Zeit, etwas dagegen zu tun. Hören Sie hier die Geschichte (5:38 Minuten)

News des Tages: „Kadavergehorsam“ und Rechtsextreme beim KSK

Rechtsextreme Umtriebe bei der Elitetruppe KSK. Korruptionsvorwürfe gegen Philipp Amthor. Flugangst wegen Corona. Das ist die Lage am Abend.

Türkei: Regierungskritische Journalistin Müyesser Yildiz in U-Haft

Sie soll sich der „politischen und militärischen Spionage“ schuldig gemacht haben: In der Türkei sitzt die leitende Redakteurin einer oppositionellen Onlineplattform in Untersuchungshaft.

Rassismus in Deutschland: Jetzt!

Zu lange haben Politik und Gesellschaft weggeschaut: Auch Deutschland hat ein Rassismus-Problem. Es ist höchste Zeit, etwas dagegen zu tun.

Haftalık Koronavirüs Gündemi: Almanya Türkiye dahil 160 ülkeye seyahat uyarısını uzattı

Kan grubu Covid-19 hastalığı seyrine dair ne gibi ipuçları veriyor? Berlin‘de okullar ve anaokullarının açılması kararı tartışmalara neden oldu. Ferda Ataman ve Nalan Şipar Haftalık Koronavirüs Gündemi‘nde değerlendirdi.

Coronavirus: Franziska Giffey über die besonderen Belastungen von Familien

Viele Eltern fühlen sich seit der Coronakrise von der Politik allein gelassen. Im Live-Interview mit Markus Feldenkirchen erklärt die Bundesfamilienministerin, wieso heute ihrer Meinung nach ein guter Tag für Familien ist.

CDU: Philipp Amthor räumt Fehler ein

Einem SPIEGEL-Bericht zufolge hat Philipp Amthor Lobbyarbeit für eine Firma betrieben, von deren Erfolg er womöglich profitiert hätte. Der CDU-Mann zeigt Verständnis für Kritik, lässt jedoch einige Fragen offen.

Bundeswehr – „Kommando Spezialkräfte“: Hauptmann schickt Hilferuf an Kramp-Karrenbauer

Ein Brandbrief eines KSK-Elitesoldaten ist im Wehrressort wie eine Bombe eingeschlagen. Darin prangert der Whistleblower nach SPIEGEL-Informationen an, dass rechtsextreme Umtriebe in der Einheit „ignoriert oder gar toleriert“ würden.

US-Wahl 2020: Nancy Pelosi warnt nach Wahlchaos in Georgia vor Manipulation

Bei den Vorwahlen im US-Bundesstaat Georgia kam es zu Unregelmäßigkeiten – vor allem in überwiegend afroamerikanischen Gegenden. Demokratin Nancy Pelosi warnt vor Manipulation, auch bei der Präsidentschaftswahl.

Los Angeles: Mutmaßlicher chinesischer Spion am Flughafen festgenommen

Wegen Spionageverdachts ist Anfang Juni ein Wissenschaftler aus China in den USA festgenommen worden. Der Mann soll beim chinesischen Militär arbeiten. Ihm drohen bis zu zehn Jahre Gefängnis.

Das Schul-System hat in der Corona-Krise versagt – Kolumne

Kein anderer Bereich hat in der Coronakrise so versagt wie das deutsche Schulsystem.

Bruno Le Maire, Frankreichs Außenminister: „Drei Frauen haben diesen Kontinent gerettet“

Der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire gibt erstmals Einblicke in die dramatischen Verhandlungen zum europäischen Rettungspaket und sagt, warum er Angela Merkel bewundert.

Donald Trump – US-Truppenabzug aus Deutschland: Richard Grenell nimmt Rache an Angela Merkel

Der US-Präsident will Soldaten aus Deutschland abziehen. Treibende Kraft hinter dem Manöver ist der ehemalige Botschafter Richard Grenell. Doch es schwächt vor allem die USA selbst.