Kategorie: politik

Donald Trump verkündet Teilabzug der US-Truppen aus Deutschland

Die USA werden Tausende Truppen aus Deutschland abziehen. Als Grund nannte der US-Präsident Deutschlands angeblich zu geringe Zahlungen an die Nato. Sehen Sie Donald Trump im Wortlaut.

Türkei: Hausarrest gegen angeklagte Kölnerin Gönül Örs aufgehoben

Die Kölnerin Gönül Örs muss sich wegen Terrorvorwürfen in der Türkei verantworten. Ein Gericht hat nun entschieden, dass sie die Fußfessel ablegen und das Haus verlassen darf.

Indische Soldaten sterben bei Konfrontation mit chinesischen Truppen

Der Grenzstreit zwischen China und Indien im Himalaja flammt neu auf. Indien meldet, drei Soldaten seien bei einer gewaltsamen Auseinandersetzung mit chinesischen Truppen getötet worden.

Donald Trump droht John Bolton bei Buch-Veröffentlichung mit rechtlichen Konsequenzen

John Boltons Buch sorgt im Weißen Haus für Unruhe. Sollte das Werk tatsächlich erscheinen, muss der frühere Sicherheitsberater laut Präsident Trump mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen.

Keisha Lance Bottoms: Bürgermeisterin von Atlanta und die Polizeigewalt in den USA

Keisha Lance Bottoms ist Bürgermeisterin von Atlanta. Die Stadt wird von Protesten und Polizeigewalt erschüttert. Ihre Reaktion: entschlossen und emotional. Das dürfte auch Joe Biden bemerkt haben.

Nordkorea sprengt südkoreanischen Angaben zufolge Verbindungsbüro an der Grenze

Nordkorea hat die Sprengung eines Verbindungsbüros an der Grenze zu Südkorea bestätigt. Pjöngjang hatte nach einer Propaganda-Aktion südkoreanischer Aktivisten gedroht, „entmilitarisierte“ Zonen wieder mit Soldaten zu besetzen.

Asylpolitik: Deutschland nimmt Rückführungen in europäische Staaten wieder auf

Wegen der Pandemie hat Berlin vorübergehend verzichtet, Asylsuchende in jene EU-Länder zu schicken, in denen sie erstmals europäischen Boden betreten haben. Nun soll die Praxis schrittweise wiederaufgenommen werden.

Polen: Linke unterstützt Grünen-Vorschlag zu Reparationszahlungen

Wie soll Deutschland mit der polnischen Forderung nach Entschädigung für die Gräuel des Zweiten Weltkrieges umgehen? Die Grünen machen einen Vorstoß – Zustimmung gibt es von der Linken.

USA: Donald Trump kündigt Verfügung zu Polizeireform an

Nach wochenlangen Protesten gegen Polizeigewalt und Rassismus zieht US-Präsident Trump Konsequenzen – und kündigte eine Anordnung zu Reformen an. „Schlechte Polizisten“ sollten demnach früher ausgesiebt werden können.

USA: Joe Biden verzeichnet Rekordspenden für Präsidentschaftskampagne

Ohne öffentliche Auftritte in der Coronakrise drohte der US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden Spenden zu verlieren. Nun jedoch kann er einen reichlichen Geldsegen vermelden.

Katrin Göring-Eckardt (Die Grünen): „Das Konjunkturpaket ist ein Männerding“

„Bazooka“, „Kraftpaket“, „Wumms“: Schon an der Sprache werde klar, für wen in der Coronakrise Politik gemacht wird, sagt die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. Was würde sie besser machen?

New York: Polizei löst Einheit mit Zivilpolizisten auf

Besonders häufig seien Schwarze brutal vernommen worden: Die New Yorker Behörden haben 600 Zivilpolizisten neue Aufgaben zugeteilt. Der Schritt sei aber keine Reaktion auf die Proteste, sagte der Polizeichef.

Donald Trump bestätigt teilweisen Abzug von US-Truppen aus Deutschland

US-Präsident Trump hatte nach SPIEGEL-Informationen bereits Anfang Juni entschieden, Truppen aus Deutschland abzuziehen. Nun hat er diesen Schritt öffentlich bestätigt – und Deutschland kritisiert.

Kabul: Ärzte ohne Grenzen schließt Entbindungsstation nach Anschlag

24 Menschen starben bei einem Anschlag auf eine Entbindungsstation, darunter Mütter und Säuglinge. Noch immer sind die Schuldigen nicht gefunden. Nun beendet Ärzte ohne Grenzen eines seiner größten Mutter-Kind-Projekte.

Georg Maier: SPD in Thüringen findet Herausforderer für Ministerpräsident Ramelow

Georg Maier soll im kommenden Jahr den Wahlkampf der SPD in Thüringen anführen. Seine ärgste Konkurrentin verzichtet auf die Kandidatur für den Parteivorsitz im Land.

Atlanta: Bewegender Auftritt von Rayshard Brooks Familie

Der Afroamerikaner Rayshard Brooks wurde in Atlanta von einem Polizisten erschossen. Mit emotionalen Worten richteten sich seine Frau und weitere Angehörige nun an die Öffentlichkeit.

Philipp Amthor und die Lobbyismus-Affäre: Pikantes Schweigen

Philipp Amthors Karriere steht auf dem Spiel, weil er sich für ein New Yorker Start-up einspannen ließ. Für die Parteikollegen stellt sich die Frage: Spielt der Shootingstar der CDU mit offenen Karten?

Philippinen: Maria Ressa verurteilt – Rodrigo Duterte baut Macht aus

Auf den Philippinen drohen der Journalistin Maria Ressa nach einem verheerenden Urteil wegen ihrer kritischen Arbeit bis zu sechs Jahre Haft. Präsident Duterte baut seine Macht unverhohlen aus.

Corona: Jemen erlebt eine Infektions-Welle

Im Jemen mehren sich die Corona-Todesfälle. Doch die Huthis vertuschen das Ausmaß der Katastrophe. Opfer werden heimlich beerdigt. Das Land steht am Abgrund.

Nordsee: Pilot von abgestürztem US-Kampfflugzeug tot gefunden

Bei einem Übungsflug ist ein Kampfflugzeug der Air Force in die Nordsee gestürzt. Nun wurde die Leiche des Piloten entdeckt.

Brexit-Gespräche mit EU-Führung: Johnson will Gas geben

Bei der Videokonferenz mit den Spitzen der EU macht Großbritanniens Premier deutlich, wovon er sich bei den Brexit-Verhandlungen leiten lässt – von seinem Wahlprogramm und sonst gar nichts.

Philipp Amthor und seine Geschäftchen: Ganz alte Schule – Kommentar

Im jungen Abgeordneten Philipp Amthor lebt eine längst verloren geglaubte Tradition der Union fort: Die CDU als markiger Männerbund zum Zweck der Anhäufung von Kapital für die richtigen Leute.

Oberster Gerichtshof entscheidet gegen Trump

US-Präsident Trump wollte die Zufluchtsgesetze Kaliforniens aushebeln, der Supreme Court stellte sich nun aber dagegen. Auch für LGBT-Menschen gab es einen historischen Erfolg – entgegen dem Wunsch der US-Regierung.

Mike Pompeo fordert Paul Whelans sofortige Freilassung

Paul Whelan soll in Russland spioniert haben, ein Moskauer Gericht verurteilte den Amerikaner nun zu 16 Jahren Lagerhaft. Die US-Regierung sieht darin einen Justizskandal, der das Verhältnis zu Russland weiter belastet.

News des Tages: Corona-Ausbruch in Peking – ist der Lachs schuld?

In Peking scheint sich eine zweite Corona-Welle anzukündigen. Als Ursprung des Ausbruchs wird ein Lachshändler verdächtigt. Aber können Fische überhaupt Sars-CoV-2 übertragen? Das ist die Lage am Abend.

Brandenburg: Verfassungsschutz sieht extremistische Positionen bei AfD

Der Brandenburger Verfassungsschutz stellt die AfD unter Beobachtung. Innenminister Stübgen sieht die Partei vom völkisch-nationalistischen Flügel geprägt – sie versuche, die „Brandmauern der Demokratie zu schleifen“.

Harald Schmidt über Erinnerungskultur: Ist mein Denkmal noch sicher?

In England holen sie Winston Churchill vom Sockel. In Köln wackelt demnächst vielleicht der Heinzelmännchenbrunnen.

Großbritannien will Übergangsfrist nicht verlängern

Die Verhandlungen zwischen EU und den Briten stecken fest, doch mehr Zeit wird es dafür nicht geben. Einig sind sich die EU-Spitzen und Premier Johnson, dass die Gespräche neuen Schwung brauchen.

Irland einigt sich auf Koalitionsregierung nach Parlamentswahl

Die Parlamentswahl in Irland hatte zu einer Patt-Situation geführt. Nun haben sich die rivalisierenden Mitte-rechts-Parteien mit den Grünen geeinigt: Der Regierungschef soll rotierend wechseln.

Bundeswehr: Whistleblower darf beim KSK bleiben

Nach dem Brandbrief eines KSK-Hauptmanns hat die Bundeswehr die geplante Entfernung des Soldaten aus der Eliteeinheit gestoppt. Stattdessen soll der Whistleblower nun die Reform der Kommandotruppe vorantreiben.

Anti-Rassismus: Zu viel des Guten

Wer alles zu potenziellem Rassismus erklärt, wird einiges erreichen, aber keinen gesellschaftlichen Frieden. Multikulti ist schon einmal gescheitert.

Philipp Amthor: Kritik aus dem eigenen CDU-Landesverband

Interne Unterlagen einer US-Firma belegen, wie sich Philipp Amthor für Lobbyarbeit einspannen ließ. Nun wird der CDU-Politiker von seinem eigenen Landesverband Mecklenburg-Vorpommern gerügt.

Linke fordern Aufnahme von 10.000 Flüchtlingen

Mehrere Bundesländer wollen im Alleingang Flüchtlinge von den griechischen Inseln holen. Die Linkspartei unterstützt die Pläne, fordert eine neue Initiative des Bundes und eine rasche Auflösung der Lager vor Ort.

US-Kampfflugzeug stürzt vor der Küste Englands ab

Ein US-Kampfflugzeug mit einem Piloten an Bord ist im Nordosten Englands ins Meer abgestürzt. Das Flugzeug befand sich auf einem Trainingsflug.

Rassismus in den USA: Ein Streetworker in Florida spricht über Polizeigewalt

Armut und Gewalt prägen West Palm Beach in Florida: Hier kümmert sich Ricky Aiken um schwarze Jugendliche – und erklärt ihnen, wie sie im Umgang mit der Polizei ihr Leben schützen.

London: Black-Lives-Matter-Aktivist rettet Rechtsextremen

Der Fitnesstrainer Patrick Hutchinson hat am Samstag in London einen verletzten mutmaßlichen Rechtsextremen vor „Black Lives Matter“-Demonstranten gerettet. Im Interview berichtet er, warum er das getan hat.

Moskauer Spionageprozess: Paul Whelan zu 16 Jahren Haft verurteilt

Ein Moskauer Gericht hat den US-Bürger Paul Whelan zu 16 Jahren Haft verurteilt. Ihm wird Spionage vorgeworfen. Die Entscheidung dürfte die Beziehungen zwischen den USA und Russland neu belasten.

Coronakrise: Grüne fordern stärkere Finanzhilfe für Studenten

Die Grünen halten die geplanten Hilfen für Studierende in der Coronakrise für viel zu gering. Parteichef Habeck und seine Parteifreundin Ricarda Lang haben nun einen eigenen Plan vorgelegt.

AfD: Mitgliederentscheid scheitert

Der AfD-Abgeordnete Hansjörg Müller wollte per Entscheid einen Mitgliederparteitag in diesem Jahr durchsetzen. Doch das Quorum wurde verpasst.

AfD: Verfassungsschutz beobachtet Landesverband Brandenburg

Der Verfassungsschutz stellt den AfD-Landesverband von Brandenburg unter Beobachtung. Das teilte das Innenministerium in Potsdam mit.

Coronavirus: Frankreich kehrt zum normalen Leben zurück

Frankreich ist eines der am stärksten vom Coronavirus betroffenen Länder Europas. Jetzt dürfen in Paris Restaurants und Cafés wieder komplett öffnen, Staatschef Macron ruft zum Wiederaufbau der Wirtschaft auf.

Bundeswehr: Annegret Kramp-Karrenbauer will Bericht zu KSK noch vor Sommerpause vorstellen

Ein Hauptmann berichtet über verheerende rechtsextreme Umtriebe beim Bundeswehr-Eliteverband KSK. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer kündigte nun an, schon bald Ergebnisse einer Untersuchung zu präsentieren.

„In so einem Moment denkst du nicht. Du tust einfach, was du tun musst“

Die Aufnahme ist schon jetzt ikonisch: Der schwarze Aktivist Patrick Hutchinson trägt einen mutmaßlich rechten Demonstranten inmitten von Krawallen in Sicherheit. Nun hat er sich zu seiner Motivation geäußert.

Atomwaffen: Sipri-Forscher warnen vor neuem Wettrüsten

Anfang 2020 gab es weltweit weniger Nuklearwaffen als ein Jahr zuvor – so das Fazit des Sipri-Instituts. Zuversichtlich sind die Autoren des Berichts trotzdem nicht.

Ruanda: Die Jagd nach Félicien Kabuga

Der Unternehmer Félicien Kabuga gilt als Finanzier des Völkermords in Ruanda. Mehr als zwei Jahrzehnte entging er der Justiz, ehe er bei Paris gefasst wurde. Wie kamen ihm die Ermittler auf die Spur?

Angela Merkel und Ursula von der Leyen: Wo vertrauen sie einander – und wo nicht?

Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft. Die Kanzlerin und die Kommissionspräsidentin müssen dann gemeinsam die Probleme Europas lösen. Wo vertrauen sie sich und wo nicht?

Frankreich: Emmanuel Macron will historische Statuen nicht abmontieren

Bei den weltweiten Protesten nach dem Tod von George Floyd geraten mutmaßlich rassistische Denkmäler in den Fokus. Frankreichs Präsident Macron will jedoch „keine Spur und keinen Namen der Geschichte“ löschen.

Moskau – Spionageprozess gegen Paul Whelan: Gefährlicher Besuch

Bei einer Reise nach Moskau bekam der US-Bürger Paul Whelan unerwarteten Besuch in seinem Hotel – kurz darauf nahm ihn der Inlandsgeheimdienst wegen angeblicher Spionage fest. Seine Aussichten vor Gericht sind finster.

Afgahanistan: Regierung meldet 422 tote Sicherheitskräfte – in einer Woche

Offiziellen Angaben zufolge sollen in Afghanistan zuletzt in kurzer Zeit Hunderte Sicherheitskräfte verletzt oder ums Leben gekommen sein. Der Nationale Sicherheitsrat macht dafür vor allem die Taliban verantwortlich.

Philippinen: Die Müllkinder von Manila

Im Hafen von Manila leben Minderjährige davon, Plastikflaschen und anderen Abfall aus dem verdreckten Wasser zu fischen und zu verkaufen. Ein deutscher Fotojournalist hat sie dabei begleitet.