Kategorie: politik

Flüchtlinge – 5 Jahre nach der Krise: Haben wir das geschafft?

2015 suchten beinahe eine Million Menschen Asyl in Deutschland. Was hat das in einem Durchschnittsdorf verändert? Unsere Reporter haben im pfälzischen Haßloch
nachgeforscht. Hören Sie hier die Geschichte (24:27 Minuten).

News des Tages: Corona in den USA, Donald Trump, Philipp Fritz, Seoul

Die Corona-Logik des US-Präsidenten ist verheerend. Südkorea rätselt über den Tod des Bürgermeisters von Seoul. Und der „Welt“-Chefredakteur spricht über die Anfeindungen gegen seinen Polen-Korrespondenten. Das ist die Lage am Freitagabend.

Robert Habeck unter Pferden: Die Naturschönheit – Kolumne

Grünenchef Robert Habeck war mit CDU-Landeschef Daniel Günther wandern. Dann sah er einige Pferde. Und die Natur nahm ihren Lauf.

Hagia Sophia: Recep Tayyip Erdogan kündigt Öffnung für muslimische Gebete an

Erst Kirche, dann Moschee und seit 1935 ein Museum. Nun will der türkische Präsident Erdogan die Hagia Sophia wieder zum muslimischen Gebetsort machen. Die Grundlage dafür liefert das Oberste Verwaltungsgericht.

Ungarn: Viktor Orbán knüpft Zustimmung zu Corona-Hilfen an Nicht-Einmischung

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán möchte gern selbst entscheiden, was er mit dem Geld aus dem EU-Wiederaufbaufonds macht. Andernfalls will er sein Veto einlegen.

Luxemburg-Premier Xavier Bettel kritisiert die „Sparsamen Vier“ der EU

Luxemburgs Premier Xavier Bettel fordert von den EU-Mitgliedern Solidarität in Zeiten von Corona, spricht über Merkels Verhandlungstricks und die Frage, ob nun die richtige Zeit für neue Milliardenschulden ist.

Niederlande verklagen Russland wegen Abschuss von Flug MH17

Mit einer sogenannten Staaten-Klage wollen die Niederlande die Angehörigen der Opfer des Flugzeugabsturzes der MH17 unterstützen. Die Angehörigen hatten bereits vor dem Europäischen Menschengerichtshof geklagt.

Saeb Erekat: Deutschland soll Israels geplante Annexion verhindern

Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat fordert Deutschland auf, mehr zu tun, um Israels geplante Annexion des Westjordanlandes zu verhindern.

Türkei: Gericht hebt Museumsstatus der Hagia Sofia auf

Das Gebäude ist ein Politikum: Nun hat das Oberste Verwaltungsgericht in der Türkei entschieden, dass die Hagia Sophia kein Museum mehr ist – sie kann damit wieder zur Moschee umgewidmet werden.

„Hackback“: Wie die SPD ein Gesetz zum Cyber-Gegenschlag verhinderte

Ein Gesetz sollte Behörden erlauben, in ausländische Server einzudringen, um Cyberangriffe zu stoppen. Doch das Vorhaben scheiterte an den Sozialdemokraten.

Südkorea:

Nach dem Tod des Bürgermeisters von Seoul sucht die Stadt einen Weg, mit dieser Nachricht umzugehen. Park Won-soon war ein populärer liberaler Politiker, doch die Trauer wird überschattet von ungeklärten Vorwürfen sexueller Belästigung.

USA: Außenministerium billigt möglichen Rüstungsdeal mit Taiwan

Das Verhältnis von den USA und China ist bereits angespannt. Nun könnte ein neuer Rüstungsdeal mit Taiwan die Situation weiter verschärfen.

Ex-Präsidentin Park zu 20 Jahren Haft verurteilt

Südkoreas frühere Präsidentin Park Geun Hye wurde bereits 2018 in einem Korruptionsprozess schuldig gesprochen. Auch bei den Neuverhandlungen verhängten die Richter in Seoul nun eine lange Haftstrafe.

Coronavirus: US-Immunologe Fauci führt Neuinfektionen auf zerstrittene Politik zurück

Der US-Immunologe Fauci hat die frühen Lockerungen in einigen US-Bundesstaaten kritisiert – und für viele der Neuinfektionen verantwortlich gemacht. Donald Trump hingegen sieht die Fehler bei den Experten.

Markus Söder (CSU): Kindskopf, Kraftprotz – Kanzlerkandidat?

Lange galt Markus Söder als Gernegroß aus der Provinz, heute lacht niemand mehr über ihn. Im Rennen um Merkels Nachfolge führt der CSU-Chef mit großem Abstand. Lesen Sie hier die SPIEGEL-Titelgeschichte.

New York City: „Black Lives Matter“-Schriftzug vor dem Trump Tower

Riesige „Black Lives Matter“-Schriftzüge zieren seit Kurzem einige Straßen in US-Städten. In New York City malte selbst Bürgermeister Bill de Blasio mit – und richtete eine klare Botschaft an Präsident Trump.

Frauenquote in der CDU: Friedrich Merz äußert sich skeptisch

Die CDU strebt eine Frauenquote von 50 Prozent für Führungspositionen ab 2025 an. In der Partei sorgt das für Diskussionen. Friedrich Merz meint, es könnte eine bessere Lösung geben.

Südkorea: Seoul kündigt fünftägige Trauerfeier für verstorbenen Bürgermeister an

Nach mehrstündiger Suche wurde der Bürgermeister von Seoul tot aufgefunden. Mit einer einzigartigen Beisetzungszeremonie will die Stadt nun Abschied von Park Won-soon nehmen.

Bulgarien: Durchsuchungen am Amtssitz von Präsident Rumen Radew

In Bulgarien sorgen Ermittlungen im Umfeld von Staatschef Radew für Spannungen. Während der Amtssitz des Präsidenten durchsucht wurde, demonstrierten Hunderte in Sofia gegen das Vorgehen der Justiz.

Donald Trump: Ex-Anwalt Michael Cohen nach Haftentlassung wieder im Gefängnis

Wegen der Coronakrise durfte Michael Cohen im Mai das Gefängnis verlassen. Weil der Ex-Anwalt von Donald Trump gegen den Hausarrest verstoßen hat, sitzt er nun erneut ein. Sein Anwalt vermutet aber einen anderen Grund.

Annette Widmann-Mauz besteht auf Rassismusstudie bei der Polizei

Innenminister Seehofer sagte eine Studie über Rassismus in der Polizei ab – und erntete dafür viel Kritik. Nun fordert auch die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Widmann-Mauz, eine entsprechende Untersuchung.

Serbien: Proteste in Belgrad – „Vucic ist gefährlicher als Covid“

Auch am dritten Tag in Folge sind tausende Menschen in Serbien auf die Straßen gegangen. Diesmal blieben die Demonstrationen gegen Staatschef Vucic friedlich. Die Botschaft war dennoch unmissverständlich.

Hongkong: Das Ende der Freiheit (SPIEGEL-Podcast)

Mit dem neuen Sicherheitsgesetz zerstört China die Sonderstellung Hongkongs: Was das für die Menschen und die wirtschaftliche Entwicklung der Zone bedeutet, hören Sie im SPIEGEL-Podcast (54:07).

Franziska Giffey und Gleichberechtigung in Deutschland: Das Jahr der Ungleichstellung

Die Coronakrise zeigt: Von Gleichberechtigung ist Deutschland noch weit entfernt. Nun böte sich die Chance gegenzusteuern – doch sie wird vertan. Kritiker sagen, das liege auch an Frauenministerin Giffey.

London: Mann nach geplantem Anschlag am Buckingham-Palast zu lebenslanger Haft verurteilt

Mit einem Schwert bewaffnet fuhr ein 29-Jähriger 2017 vor den britischen Königspalast. Nun muss der Mann viele Jahre hinter Gitter. Außerdem nahm die britische Polizei vier mutmaßliche Terroristen fest.

Biden will 700 Milliarden Dollar für Corona-Hilfen ausgeben

Er will US-Präsident werden – und nun sagt Joe Biden endlich einmal, was er sich vornehmen will. Zum Beispiel ein großes Aufbauprogramm für die Corona-geschädigte US-Wirtschaft. Aber nicht nur das.

New Yorks Bürgermeister malt „Black Lives Matter“-Schriftzug

Trotz Protest des Präsidenten prangt in New York nun ein „Black Lives Matter“-Schriftzug auf der Straße unmittelbar vor dem Trump Tower. Bürgermeister Bill de Blasio beteiligte sich persönlich.

Mitarbeiter des Bundespresseamtes unter Spionageverdacht

Ein Mitarbeiter des Bundespresseamts soll für Ägyptens Geheimdienst spioniert haben, heißt es im aktuellen Bericht des Verfassungsschutzes. Ermittlungen gegen den Mann laufen.

Coronavirus in Mexiko: Die große Verdrängung

Zehntausende Mexikaner sind an Covid-19 gestorben. Präsident López Obrador spielte die Gefahr lange herunter – und gerät zunehmend in die Kritik.

Donald Trump muss Finanzen nach Supreme-Court-Urteil offenlegen: „Kein König“

Lange hatte Donald Trump Immunität beansprucht. Zu Unrecht, urteilte nun der Supreme Court – und verdonnerte ihn, seine geheim gehaltenen Steuerakten an die Justiz zu übergeben. Was hat der US-Präsident zu verbergen?

Razzien bei Gambiern in Deutschland wegen Folterverdacht

Sieben Asylsuchende aus Gambia gaben in Anhörungen an, in ihrer Heimat zu einer berüchtigten Militäreinheit gehört zu haben. Ermittler durchsuchten nun mehrere Unterkünfte in zwei Bundesländern.

USA: Joe Biden würde von Donald Trump angekündigten Truppenabzug aus Deutschland prüfen

Joe Biden positioniert sich jetzt auch in der Außenpolitik: Sollte er US-Präsident werden, steht offenbar der geplante Abzug von US-Truppen aus Deutschland wieder zur Debatte.

Hessen: Drohmails an Janine Wissler – Innenminister Peter Beuth wirft LKA Versäumnisse vor

Kurz bevor die hessische Linken-Politikerin Wissler im Februar erste Drohmails erhielt, wurden ihre Daten von einem Polizeicomputer abgefragt. Landesinnenminister Beuth beklagt, er habe davon viel zu spät erfahren.

Angela Merkel: Sanfte China-Politik trotz Hongkong

Trotz des aggressiven chinesischen Vorgehens in Hongkong macht die Kanzlerin keine Anstalten, vom sanften Chinakurs abzurücken. Doch auch Angela Merkels Kritiker schrecken vor Sanktionen gegen Peking zurück.

Südkorea: Bürgermeister von Seoul tot aufgefunden

Nach mehrstündiger Suche haben Einsatzkräfte Berichten zufolge die Leiche des südkoreanischen Politikers Park Won-soon entdeckt. Seine Tochter hatte ihn als vermisst gemeldet.

SPD in Berlin: Es rumort in der roten Stadt

Die SPD-Hoffnungsträger Franziska Giffey und Kevin Kühnert planen in Berlin den nächsten Karriereschritt. Doch der Regierende Bürgermeister Michael Müller steht ihnen im Weg.

Russland: Gouverneur Sergej Furgal wegen Mordverdachts festgenommen

Der russische Regionalpolitiker Sergej Furgal wurde von einer Spezialeinheit abgeführt. Die Sicherheitsbehörden werfen ihm vor, Morde in Auftrag gegeben haben. Der Kreml hat möglicherweise noch andere Gründe, ihn abzusetzen.

News des Tages: Reiche, Rechte und die, denen es reicht

Die Zahl der Millionäre steigt. Die Gefahr durch Rechtsextreme wächst. Die Corona-Wut in Serbien eskaliert. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Billigfleisch: Warum kostet ein Kalb weniger als ein Kalbsschnitzel? – Podcast

Wenn Bauern Kälber als Ramschware verkaufen müssen, dann läuft etwas schief. Wir sind auf einen Hof nach Ostfriesland gefahren, um den Fehler im System zu verstehen.

Mord in Gerasdorf: Tschetschenischer Republikchef Ramsan Kadyrow weist Vorwürfe zurück

Nahe Wien wurde ein Tschetschene getötet, der den Machthaber der russischen Teilrepublik scharf kritisiert hatte. Der behauptet, ausländische Geheimdienste wollten ihm und Russland etwas anlasten.

Donald Trump: Supreme Court erlaubt US-Justiz grundsätzlich Einsicht in Finanzunterlagen

Donald Trump weigert sich seit Jahren, seine Finanzunterlagen herauszugeben. Nun hat das Oberste Gericht entschieden, dass ein Staatsanwalt die Dokumente einsehen darf – der US-Kongress aber vorerst nicht.

Großbritannien in der Corona-Krise: Weniger Studierende, mehr Probleme

Den Topunis fehlen wegen der Pandemie Zehntausende ausländische Studierende – und mit ihnen viel Geld. Das könnte besonders die ohnehin schwachen Regionen treffen. Und zum Problem für Premier Johnson werden.

Maskenpflicht in Österreich gelockert: Bahnt sich hier das nächste Ischgl an?

Seit die Wiener Regierung die Maskenpflicht in Supermärkten und Restaurants gestrichen hat, tragen nur noch wenige Menschen einen Mund-Nasen-Schutz. Außer unser Autor, der sich fragt, ob sich das nächste Ischgl anbahnt – oder er paranoid ist.

Serbien: Corona-Proteste gegen Aleksandar Vucic in Belgrad

Bei den gewaltsamen Protesten in Belgrad geht es um viel mehr als Corona-Ausgangssperren. Es entlädt sich die Wut auf eine zunehmend autoritäre politische Klasse, die das Land immer weiter wegführt von der EU.

G7-Gipfel: Europäer geben Donald Trump einen Korb

Erst sagte Angela Merkel den G7-Gipfel bei US-Präsident Donald Trump ab, jetzt kassierte Washington nach SPIEGEL-Informationen auch eine Absage von Finanzminister Scholz und Außenminister Maas.

Südkorea: Bürgermeister von Seoul verschollen

Der Bürgermeister der südkoreanischen Hauptstadt wird mit Drohnen und Hunden gesucht. Seine Tochter hatte Park Won-soon als vermisst gemeldet. Er gilt als Hoffnung für die nächste Präsidentschaftswahl.

Oury Jalloh: Warum das Schweigen?

Indizien legen nahe, dass der Asylsuchende Oury Jalloh vor 15 Jahren durch Gewalteinwirkung in einer Polizeizelle starb. Noch immer ist der Fall nicht aufgeklärt: Erst blockierte das Justizministerium, jetzt sperren sich Zeugen. Warum?

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans will nicht für den Bundestag kandidieren

Der Parteichef der SPD, Norbert Walter-Borjans, will sich auf sein Amt konzentrieren – und bewirbt sich bei der Bundestagswahl 2021 nicht um ein Mandat. Ex-Vize Ralf Stegner kündigte dagegen eine Kandidatur an.

Mehr Rechtsextreme: Horst Seehofer und Thomas Haldenwang präsentieren Verfassungsschutzbericht

Rechtsextremismus ist nach Ansicht von Innenminister Seehofer die „größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland“. Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt vor Vertretern der „Neuen Rechten“.

Serbien: Corona-Proteste in Belgrad eskalieren

Am zweiten Tag in Folge haben Tausende Menschen in Belgrad gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung protestiert. Der Vorwurf: Präsident Vucic trage eine Mitschuld an dem Anstieg der Infektionszahlen.