Kategorie: politik

Polen: Andrzej Duda als Präsident wiedergewählt – Die Eminenz im Schatten

Die Wiederwahl von Andrzej Duda stärkt die autoritäre Herrschaft der Nationalkonservativen in Polen. Parteichef Jaroslaw Kaczynski kann die Demokratie weiter zurückbauen.

Jens Spahn besorgt wegen Mallorca: „Aufpassen, dass der Ballermann nicht ein zweites Ischgl wird“

Deutschland hat die Corona-Epidemie unter Kontrolle – doch die beginnende Urlaubszeit birgt Risiken. Gesundheitsminister Spahn zeigt sich angesichts der Bilder vom Wochenende auf Mallorca besorgt.

Polen: Andrzej Duda laut Teilergebnissen knapp vor Rafal Trzaskowski

Die Tendenz der Prognosen bestätigt sich: Polens Präsident Andrzej Duda kann nach der Stichwahl gegen seinen liberalen Herausforderer Rafal Trzaskowski auf eine weitere Amtszeit hoffen.

USA: Donald Trump soll Verkauf von Puerto Rico vorgeschlagen haben

Hurrikan „Maria“ richtete 2017 große Schäden in Puerto Rico an, fast 3000 Menschen starben. US-Präsident Trump reagierte zunächst wie ein Geschäftsmann, erinnert sich die damalige Heimatschutzministerin.

USA: Robert Mueller soll im Fall Roger Stone vor US-Kongress aussagen

Ex-Sonderermittler Robert Mueller kritisiert die Begnadigung von Roger Stone scharf: Der Ex-Berater von Donald Trump bleibe ein „verurteilter Verbrecher“. Nun wollen die Demokraten Mueller dazu befragen.

Jena: Das absurde Comeback der FDJ

Erich Honeckers Jugendtruppe lebt wieder auf – offenbar betrieben von Westdeutschen. Die Reaktionen der Volksmassen im Osten sind aber anders als erhofft.

Barack Obama will in Chicago ein Zentrum eröffnen – es gibt Klagen und Proteste

Michelle und Barack Obama haben kein Glück mit ihrem Obama Presidential Center in Chicago. Klagen und Proteste blockieren das ehrgeizige Projekt des Ex-Präsidentenpaars.

Präsidentschaftswahl in Polen: Duda laut Prognosen vor Herausforderer

In Polen zeichnet sich das erwartet enge Rennen bei der Präsidentschaftswahl ab: Der konservative Amtsinhaber Duda liegt offenbar nur leicht in Front vor seinem liberalen Herausforderer Trzaskowski.

Die neue Corona-Normalität: Welche Veränderungen bleiben – und welche nicht

Die Pandemie ließ die alte Normalität bersten und eine neue Gesellschaft denkbar werden – als Verheißung und als Drohung. Welche der angedeuteten Veränderungen sind von Dauer und welche nicht?

Weltparlament der Bürgermeister: Städte an die Macht!

Was auf einem Markt in China passiert, kann Todesopfer in Mannheim fordern: Die Probleme unserer Zeit sind global – Städte aber gehen die Lösung pragmatisch an. Eine Gruppe von Bürgermeistern verfolgt deshalb eine Idee.

Kolumbien: Wie Gangs während der Corona-Pandemie Kinder zwangsrekrutieren

Wegen der Anti-Corona-Maßnahmen fällt in Kolumbien für viele Kinder der Schutzraum Schule weg. Paramilitärs oder Drogenbanden nutzen das aus – und ködern oder zwangsrekrutieren die Heranwachsenden für ihren Kampf.

Australien, China und der Klimawandel: Wo heute schon morgen ist

Apokalyptische Waldbrände, sterbende Korallenriffe und ein zunehmend aggressiver Handelspartner: Australien ringt mit großen Herausforderungen – die in den kommenden Jahrzehnten auf den gesamten Westen zukommen.

Syrien: Uno einigt sich auf Hilfe – Russland und China in der Kritik

Der Uno-Sicherheitsrat hat sich auf einen Kompromiss für die Syrienhilfen geeinigt. Der deutsche Verhandlungsleiter kritisiert das Abstimmungsverhalten von Russland und China deutlich – die reagieren gereizt.

NSU 2.0 – Johannes Masing: „Nicht als Einzelfälle abtun“

Der ehemalige Verfassungsrichter Johannes Masing blickt mit Sorge auf die Drohschreiben, die im Namen des „NSU 2.0“ verschickt werden. Die Polizei müsse sich klar positionieren.

Hagia Sophia: Papst ist von Entscheidung „schwer getroffen“

Die russisch-orthodoxe Kirche ist entsetzt, nun hat sich auch Papst Franziskus emotional geäußert. Türkische Medien berichten derweil, möglicherweise könnten künftig Fresken während des Gebets mit schwarzem Licht überdeckt werden.

Donald Trump und der Statuen-Streit: Worum es bei Trumps Denkmal-Tick wirklich geht

US-Präsident Donald Trump kümmert sich kaum noch um das Coronavirus, dafür schwingt er sich zum Verteidiger historischer Statuen im Land auf. Was steckt dahinter?

Donald Trump: Massive Kritik an Straferlass für Roger Stone

US-Präsident Trump hat seinem Vertrauten Roger Stone eine mehrjährige Haftstrafe erlassen. Die Demokraten werfen ihm nun Machtmissbrauch vor. Auch aus den Reihen der Republikaner gibt es heftige Kritik.

Videogrüße von Donald Trumps Ex-Kommunikationsprofis buchbar: „Hey, ich bin’s, Mooch!“

Was machen eigentlich Trumps Sprecher und Berater, wenn sie nicht mehr im Dienst sind? Sie stehen Ihnen zur Verfügung, mit personalisierten Glückwünschen. Wen Sie wofür buchen können, sehen Sie im Video.

Uno-Sicherheitsrat verlängert Syrienhilfe mit Einschränkungen

Nach langem Streit hat der Uno-Sicherheitsrat für eine Fortsetzung der Syrienhilfe gestimmt. Die Lösung im Sinne Russland könnte jedoch die Versorgung von Millionen Notleidenden gefährden.

Polen vor der Präsidentenwahl: Krieg der Stämme

In Polen haben die Kandidaten für den Präsidentenposten den zweiten Wahlgang zum Kampf der Kulturen stilisiert: Ist ihre Heimat ein liberales, modernes EU-Land? Oder zieht es sich noch weiter auf sich selber zurück?

Indigene Transgender in Kolumbien: Zuflucht zwischen Regenwald und Kaffeepflanzen

Viele indigene Transfrauen werden aus ihren Dorfgemeinschaften vertrieben. Auf den Kaffeefeldern in den Bergen von Risaralda treffen sie sich und fühlen sich frei. Eine deutsche Fotografin hat sie begleitet.

Hagia Sophia/Türkei: Erdogan verschärft Spannungen mit Russland

Noch vor Monatsablauf soll die Hagia Sophia für muslimische Gläubige öffnen. Griechenland spricht von einem „historischen Fehler“ – und auch aus Russland kommt scharfer Protest.

Corona in Texas, Kalifornien, Florida: Die neuen Krisenherde der USA

Im April war New York der Corona-Mittelpunkt der USA. Die Lage dort hat sich beruhigt, aber dafür steigen in anderen Bundesstaaten die Zahlen extrem. Besonders in Texas, Kalifornien und Florida. Warum?

Straferlass für Roger Stone: Der beste Mann von Donald Trump

US-Präsident Trump nutzt seine Macht und bewahrt den alten Weggefährten Roger Stone vor einem Gefängnisaufenthalt. Die Empörung in Washington ist groß. Wird er für sein Schweigen belohnt?

Russland: Sergej Furgal in Chabarowsk festgenommen vom FSB

Russlands Geheimdienst hat den Gouverneur von Chabarowsk verhaftet – und so in der Grenzregion zu China einen kleinen Volksaufstand ausgelöst. Was steckt dahinter?

Thomas Nitzsche: Jenas Oberbürgermeister verteidigt Maskenpflicht

Jenas Oberbürgermeister war der erste deutschlandweit, der die Maskenpflicht einführte. Die Ausstiegsdiskussion seiner Partei hält Thomas Nitzsche für falsch – und wünscht sich mehr Unterstützung der Bundesregierung.

Spanien: Wahlverbot für Corona-Kranke im Baskenland und Galicien

Im Baskenland und in Galicien sind Corona-Infizierte von Regionalwahlen ausgeschlossen. Medien und Experten kritisieren den Beschluss scharf.

Serbien: Erneut Krawalle in Belgrad, Demonstranten dringen in Parlament ein

Es sollte eine friedliche Demonstration gegen Staatschef Vucic und sein Corona-Krisenmanagement werden. Doch die Proteste in Belgrad eskalierten erneut dramatisch.

Donald Trump erlässt Roger Stone Gefängnisstrafe: „Freundlicher Anruf vom Präsidenten“

Zu 40 Monaten Haft wurde der frühere Wahlkampfberater von Donald Trump im Zuge der Russlandaffäre verurteilt. Nun ist Roger Stone wieder ein „freier Mann“ – und trat umgehend vor die Presse.

Massaker von Srebrenica vor 25 Jahren: „Die Wunden sind nicht verheilt“ (Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier)

Ein Verbrechen wie in Srebrenica dürfe nie wieder passieren: 25 Jahre nach dem Massaker an 8000 muslimischen Jungen und Männern ruft Bundespräsident Steinmeier zu Dialog und Versöhnung auf.

Völkermord in Srebrenica: „Als hättest du dort nie existiert“

Selma Jahić war sieben Jahre alt, als sie den Völkermord in Srebrenica erlebte – sie verdrängte ihre Erinnerungen jahrelang. Jetzt hat sie ihr Schweigen gebrochen, motiviert von aktuellen Protesten.

Völkermord von Srebrenica: Der Stolz der Täter, das Elend der Opfer

Das Massaker von Srebrenica war Völkermord. Nur in der Republika Srpska und in Serbien wird der Genozid immer hartnäckiger geleugnet. Einer der wenigen Überlebenden spürt das im Alltag auf erschütternde Weise.

Türkei: Anwälte stellen sich gegen Recep Tayyip Erdogans Reformpläne

Die türkischen Anwaltskammern sind traditionell regierungskritisch. Nun will Präsident Erdogan die Standesvertretung neu ordnen. Die Betroffenen sehen darin „den letzten Sargnagel für die Rechtsstaatlichkeit“.

Donald Trump kündigte erleichterte Einbürgerung für Dreamer an – Weißes Haus rudert zurück

In einem Interview hat US-Präsident Trump den Kindern illegal eingewanderter Migranten Hoffnung auf eine schnelle Einbürgerung gemacht. Wenig später wurde die Aussage jedoch relativiert.

Corona-Krise: Peter Altmaier nennt Kriterium für Lockerung

Täglich Hunderte neue Infizierte: Solange die Coronakrise diese Ausmaße hat, will Wirtschaftsminister Altmaier an der Maskenpflicht festhalten. Eine Lockerung sei ab einem bestimmten Zeitpunkt denkbar.

Syrien: Russischer Vorschlag für humanitäre Hilfe scheitert im Uno-Sicherheitsrat

Erst legte Russland ein Veto gegen die Verlängerung der Hilfen für Syrien ein. Dann lehnte eine große Mehrheit im Uno-Sicherheitsrat Moskaus Gegenvorschlag ab. Kann eine deutsch-belgische Initiative das Programm retten?

Donald Trump erlässt Vertrauten Roger Stone Gefängnisstrafe

Wegen seiner Rolle in der Russlandaffäre war Roger Stone im Februar zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Kurz vor dem geplanten Antritt erklärt das Weiße Haus nun, Stone sei ein freier Mann.

Frankreich: Ex-Agenten wegen Spionage für China verurteilt

Zwei Ex-Mitarbeiter des französischen Geheimdienstes sollen vertrauliche Informationen in chinesische Hände gegeben haben. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wurden sie nun verurteilt.

Serbien in Coronavirus-Krise: Demonstranten dringen in Parlamentsgebäude ein

Der Protest gegen Serbiens Regierung eskaliert weiter. Eine Gruppe Nationalisten stürmte das Parlament in Belgrad. Doch die Corona-Politik ist nicht der einzige Grund für die Wut der Randalierer.

Türkei: Umwandlung der Hagia Sophia in Moschee – „Provokation für die zivilisierte Welt“

Bereits Ende Juli soll die Hagia Sophia nach ihrer Umwandlung in eine Moschee mit dem Freitagsgebet eröffnet werden. Aus dem Ausland gibt es heftige Kritik – vor allem aus dem Nachbarstaat Griechenland.

Andreas Scheuer PR-Trickkiste: Verdammt schlaue Füchse

Die PR-Abteilung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat es auch nicht leicht.

Corona in Afrika: „Die Menschen haben Angst, sich mit den Krankheiten der Weißen anzustecken“

In Afrika steigen die Corona-Fallzahlen. Die Notfallkoordinatorin von Ärzte ohne Grenzen weiß, wie man bei einer Seuchenbekämpfung die Bevölkerung überzeugt – und welche Fehler Helfer vermeiden sollten.

Sudan verbietet Genitalverstümmelung – neun von zehn Mädchen betroffen

Das grausame Ritual hat in Sudan lange Tradition – neun von zehn Mädchen sind Opfer von Genitalverstümmelung. Jetzt hat der Staat die Praxis unter Strafe gestellt.

Paris erfindet sich als Fahrrad-Stadt neu – SPIEGEL-Podcast „Acht Milliarden“

Diese Stadt ist so wunderschön, so unbezahlbar und unerträglich – jetzt reicht’s den Einwohnern. Im Podcast erzählt Juan Moreno, wie sich Paris als grüne Fahrradmetropole neu erfindet und damit weltweit zum Vorbild wird.

Russland und China verhindern mit Veto humanitäre Hilfe für Syrien

Hilfskonvois von der Türkei in den Norden Syriens? Nicht mit Russland und China, die einen Kompromissvorschlag Deutschlands mit ihrem Veto stoppen.

Hongkong: Warum der Westen China jetzt Einhalt gebieten sollte

Mit vielen kleinen Schritten hat China immer wieder Machtverschiebungen in der Welt erreicht. Doch die Härte in Hongkong hat eine neue Dimension.

Andrea Nahles wird Beraterin von EU-Sozialkommissar

Gut ein Jahr nach ihrem Rückzug vom Parteivorsitz hat Andrea Nahles eine neue politische Aufgabe: Sie soll künftig EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit beraten.

Hongkong: Berlin übermittelt Chinas Botschafter Sorge über „Sicherheitsgesetz“

Das neue „Sicherheitsgesetz“ droht die Autonomie Hongkongs zu gefährden. Das Auswärtige Amt hat dem chinesischen Botschafter nun die Position der Bundesregierung deutlich gemacht.

CDU diskutiert Frauenquote: Wie Schaufensterpuppen im Männerladen

Die Christdemokraten wollen eine Frauenquote einführen – aber das ist kaum mehr als ein Bluff. Die Altherrentruppe braucht grundlegende Veränderungen. Hören Sie hier die Geschichte (5:29 Minuten).

Markus Söder (CSU): Kindskopf, Kraftprotz – Kanzlerkandidat?

Lange galt Markus Söder als Gernegroß aus der Provinz, heute lacht niemand mehr über ihn. Im Rennen um Merkels Nachfolge führt der CSU-Chef mit großem Abstand. Hören Sie hier die Geschichte (33:33 Minuten).