Kategorie: politik

Alexander Lukaschenko: Ein Präsident in Kampfmontur

Alexander Lukaschenko greift in Minsk symbolisch zur Waffe – um sich gegen friedliche Protestierer zu verteidigen. Es ist nicht die einzige Einschüchterung, der die Opposition trotzen muss.

Alexander Lukaschenko tritt demonstrativ mit Gewehr auf

Während auf den Straße von Minsk erneut Zehntausende protestieren, gibt sich Staatschef Lukaschenko kämpferisch: Videos zeigen, wie er mit Gewehr in der Hand in den Präsidentpalast zurückkehrt.

Corona auf den Philippinen: Manilas Einwohner kämpfen ums Überleben

Die Pandemie trifft die Philippinen besonders hart. Das zeigen aktuelle Infektionszahlen, aber auch die Schicksale der Menschen. Viele Einwohner der Millionenstadt Manila kämpfen ums Überleben.

Corona-Impfung: Experten warnen Trump vor Druck auf Arzneimittelaufsicht

Die US-Arzneimittelbehörde FDA verhindert die Entwicklung eines Corona-Impfstoffs vor der Präsidentschaftswahl – behauptet Donald Trump. Durch solche politischen Interventionen drohe eine „Tragödie“, warnt eine Epidemiologin.

Belarus: Proteste in Minsk gegen Alexander Lukaschenko

Zehntausende haben trotz Warnungen von Polizei und Militär in Minsk gegen Machthaber Alexander Lukaschenko protestiert. Die friedlichen Demonstranten fordern Neuwahlen und den Rücktritt des Autokraten.

Rassismus in Italien: Wie die Corona-Krise die Strandverkäufer trifft

Die Strandverkäufer in Italien trifft die Coronakrise hart. Sie leben oft illegal im Land, haben meist irreguläre Jobs. Nun fürchten sie, dass mit der Wirtschaftskrise im Land die Fremdenfeindlichkeit zunimmt.

CDU-Vorsitz: Dreikampf bleibt (noch) Dreikampf

Ob ihr Parteitag im Dezember stattfinden kann, ist offen – umso mehr wächst in der CDU der Wunsch nach einer einvernehmlichen Lösung in der Vorsitzendenfrage. Aber kein Bewerber will bislang zurückziehen.

Belarus: Zehntausende Menschen demonstrieren erneut in Minsk

Die Hauptstadt ist ein Meer aus Menschen: Im belarussischen Minsk versammeln sich erneut zahlreiche Demonstranten. Das Verteidigungsministerium drohte bereits offen mit dem Einsatz der Armee.

Franziska Giffey: Ministerin im Wahlkampf

Franziska Giffey ist Familienministerin. Doch die nächsten Karriereschritte sind längst geplant: Sie möchte in Berlin SPD-Chefin und Regierende Bürgermeisterin werden. Unterwegs mit einer Frau, die noch viel vorhat.

Belarus: Schmerz und Schwanensee – Bilder aus Minsk

Angehörige, die nachts vor Gefängnissen ausharren, Hipster, die Selfies machen und Arbeiter, die streiken: Der Fotograf Andrei Liankevich dokumentiert für den SPIEGEL die Lage in Belarus.

Alexej Nawalny: Kreml-nahe Zeitung veröffentlicht Details zur Überwachung

Der Oppositionelle Alexej Nawalny wurde vor seinem Zusammenbruch offenbar eng beschattet. Eine Zeitung führt nun Sushi-Bestellungen, Getränkewahl und Hotelbuchungen auf – dies soll wohl die russischen Behörden entlasten.

Corona-Maßnahmen: Kramp-Karrenbauer offen für bundesweite Maskenpflicht

Maskenpflicht in Schulen und Firmen? CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kann sich ein solches Modell vorstellen, sollten die Fallzahlen weiter steigen und erneute Schließungen drohen.

Donald Trump: Schwester Maryanne fällt vernichtendes Urteil über ihren Bruder

Bisher war nicht bekannt, was Trumps Schwester Maryanne Trump Barry über die Präsidentschaft ihres Bruders denkt. Nun sind Aufnahmen der emeritierten Richterin aufgetaucht, in denen sie ihn einen „Lügner“ und „grausam“ nennt.

Heil will offenbar Aufstockung des Kurzarbeitergeldes bis März 2022

Laut einem Medienbericht plant der Arbeitsminister, die staatliche Förderung beim Kurzarbeitergeld länger laufen zu lassen als bislang vorgesehen.

Belarus: Nato weist Behauptungen über Truppenaufmarsch zurück

Seit Tagen behauptet Diktator Lukaschenko, die Nato marschiere in Belarus‘ Nachbarstaaten auf. Nun hat das Bündnis reagiert, und auch Polen und Litauen melden sich zu Wort.

US-Repräsentantenhaus stimmt für Milliardenhilfen für staatliche Post

Mit einem Gesetz zur Stärkung der US-Post wollen die Demokraten Chaos bei der Briefwahl verhindern. Im Senat droht das Gesetz aber zu scheitern. Präsident Trump reagierte erbost auf das Votum.

Israel: Erneut Demonstration gegen Netanyahu in Jerusalem

Tausende Israelis sind am Samstagabend wieder auf die Straße gegangen, um gegen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu zu protestieren. Auslöser ist der Korruptionsprozess gegen den Regierungschef.

Corona: Italien schließt alle Diskotheken und verhängt eine Maskenpflicht im Freien nach 18 Uhr

Nach wilden Partys schließt die italienische Regierung aus Corona-Angst alle Diskotheken. Und eine Maskenpflicht im Freien soll ab 18 Uhr das Gedränge beim Aperitivo verhindern. Klubbetreiber wie Flavio Briatore finden das völlig übertrieben.

Beirut nach der Explosion: „Scherben, die ganze Stadt ist voller Scherben“

Schon vor der Explosionskatastrophe steckte der Libanon in der Krise. Nun ist das Misstrauen in die Regierung so groß wie nie – und die Menschen bauen ihre Häuser selbst wieder auf.

Flüchtling aus Eritrea erzählt von seiner Flucht

Filimon Mebrhatom brach als 14-Jähriger aus Eritrea nach Europa auf. Er verdurstete fast, wurde von Schleppern gequält, dann in libyschen Gefängnissen gefoltert. Nun hat er seine Geschichte aufgeschrieben.

Thailand – Proteste gegen Regierung: „Viele Menschen haben ihre Angst überwunden“

Die Wut wächst: Zehntausende Menschen protestierten in Thailand gegen die Macht von Regierung und Monarchie. Grund sei die brutale Ungleichheit im Land, sagt die Politikwissenschaftlerin Janjira Sombatpoonsiri.

Proteste in Belarus: Alexander Lukaschenko versetzt Militär in volle Gefechtsbereitschaft

Der belarussische Machthaber Lukaschenko hat die Armee mit der „Verteidigung der territorialen Integrität“ des Landes beauftragt. Er sprach von einer durch das Ausland aufgezwungenen Revolution.

Corona und Wirtschaft in der Türkei: Recep Tayyip Erdogans doppelte Krise

Seit Jahren steckt die türkische Wirtschaft in der Krise. Corona hat die Probleme des Landes noch verschärft. Vor allem junge Türken wenden sich von Präsident Erdogan ab – und suchen ihr Glück im Ausland.

Corona-Tests: Malu Dreyer will Rückkehrer aus Risikogebieten an Kosten beteiligen

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer will den Wirrwarr an Corona-Regelungen eindämmen – und fordert härtere Konsequenzen für Urlauber, die trotz Reisewarnung in Risikogebiete fahren.

Alexej Nawalny in Berlin: Zustand „schwerwiegend und besorgniserregend“

Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny liegt immer noch im Koma. Sein Zustand gilt als „besorgniserregend“. Die Berliner Ärzte suchen unter Hochdruck nach der Ursache für seine Erkrankung.

Transport von Nawalny nach Deutschland: „Das waren atemlose Stunden“

Der schwer kranke Kremlkritiker Alexej Nawalny wird in Berlin behandelt. Er war von der Organisation Cinema for Peace aus Sibirien nach Deutschland ausgeflogen worden. Im Interview spricht ein Aktivist über die Hintergründe der Mission.

Donald Trump nimmt Abschied von seinem verstorbenen Bruder Robert Trump

Als erster US-Präsident seit fast hundert Jahren hat Donald Trump eine private Trauerfeier im Weißen Haus abgehalten. Es war das letzte Geleit für seinen jüngeren Bruder und „besten Freund“ Robert Trump.

Bundestag: Opposition ist Mist – Kolumne

Gleich vier Parteien im Bundestag sind nicht mit Regieren beschäftigt. Sie hätten alle Zeit, uns Bürgern Lust auf den Wechsel zu machen. Die Wirklichkeit sieht leider anders aus.

Grüne, Linke, SPD: Wie groß sind die Chancen auf ein Linksbündnis für Deutschland?

Es ist wohl die einzige Chance, die Union aus dem Kanzleramt zu verdrängen: Trotzdem reden Parteistrategen von SPD und Grünen nur widerwillig über eine Dreierkoalition mit der Linken. Warum?

Wahlrechtsreform: Grüne wollen Abstimmung ohne Fraktionszwang

Der Bundestag bläht sich immer weiter auf, die Fraktionen streiten episch über eine Wahlrechtsreform. Nun machen die Grünen einen Vorschlag.

Belarus: Wie lang hält sich Europas letzter Diktator Lukaschenko? – Podcast

Zehntausende Menschen demonstrieren gegen den belarussischen Machthaber Lukaschenko, die EU erhöht den Druck, Russland hält sich auffallend zurück. Juan Moreno spricht mit den SPIEGEL-Korrespondenten in Moskau über die Frage, ob es zu einem Machtwechse…

Alexej Nawalny: Flieger mit krankem Kremlkritiker an Bord in Berlin gelandet

Alexej Nawalny kann nun in der Berliner Charité versorgt werden. Nach einem Transport von Sibirien nach Deutschland ist der Zustand des schwerkranken Putin-Kritikers stabil.

Andrej Nawalny: Flieger mit krankem Kremlkritiker an Bord in Berlin gelandet

Der schwerkranke Kremlkritiker Alexej Nawalny kann in der Beriner Charité behandelt werden – das Flugzeug, das ihn von Sibirien nach Deutschland brachte, ist in Berlin gelandet.

Türkische Anwälte bangen um das Leben ihrer Kollegen

Die türkischen Anwälte Ebru Timtik and Aytac Ünsal wurden als „Terroristen“ verurteilt, seit 200 Tagen protestieren sie dagegen mit einem Hungerstreik. Jetzt sei ihr Leben in „sehr ernster Gefahr“, warnen Kollegen.

Alexej Nawalny auf dem Weg nach Deutschland

Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny, der möglicherweise vergiftet wurde, ist zur Behandlung unterwegs nach Berlin. Das Spezialflugzeug soll am Morgen dort landen. Der Kampf um sein Leben habe gerade erst begonnen, so seine Sprecherin.

Belarus: Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja tritt bei Neuwahl nicht an

„Ich plane nicht, selber ins Rennen zu gehen“, sagt die belarussische Oppositionsführerin Tichanowskaja zu einer möglichen Neuwahl. Auch ihr Ehemann, an dessen Stelle sie ursprünglich kandidierte, sei nicht interessiert.

Corona: Hanau sagt Demo zum Gedenken an Terroropfer ab

Tausende Menschen wollten am Samstag der Opfer des rassistischen Anschlags gedenken, aber die Demo muss verschoben werden – weil die Zahl der Corona-Infektionen stark steigen. Die Stadt erlaubt aber eine kleinere Kundgebung.

Alexej Nawalny: Abflug nach Deutschland verzögert sich

Der in einer sibirischen Klinik um sein Leben kämpfende Kremlkritiker Nawalny darf nach Deutschland geflogen werden – aber die Maschine soll später starten als geplant. Die Piloten müssten Ruhezeiten einhalten, so die Behörden.

Corona-Krise: Auswärtiges Amt warnt vor Reisen nach Brüssel

Wegen der gestiegenen Zahl von Corona-Neuinfektionen stuft das Auswärtige Amt die belgische Hauptstadt als Risikogebiet ein – auch für die Provinz Antwerpen gilt eine Reisewarnung.

Alexej Nawalny: Verdächtiges Taktieren in Omsk

Alexej Nawalny liegt noch immer im Koma – nun darf der Kremlkritiker aus dem sibirischen Omsk nach Berlin geflogen werden. Eineinhalb Tage musste seine Familie dafür kämpfen. Haben die Behörden etwas zu verbergen?

Belarus: Fernduell zwischen Tichanowskaja und Lukaschenko

In Litauen macht Swetlana Tichanowskaja als Oppositionspolitikerin ungelenke erste Schritte, in Belarus gibt sich Präsident Lukaschenko selbstsicher. Aber die nächste Großkundgebung in Minsk könnte das ändern.

Alexej Nawalny-Vertrauter Wolkow: „Auf einmal gaben diejenigen in den grauen Anzügen die Diagnose vor“

Eigentlich sollte Alexej Nawalny bereits in Berlin sein – doch die Lage in Omsk war lange unübersichtlich. Nawalnys Wahlkampfleiter Leonid Wolkow über die bangen Stunden vor der Entscheidung.

Ex-AfD-Politiker Andreas Kalbitz: Vorerst Rechtsdraußen

Ex-AfD-Politiker Kalbitz ist mit einem Eilantrag gegen seinen Rauswurf vor Gericht gescheitert. Das Lager um Co-Chef Meuthen sieht das Kapitel abgeschlossen. Doch Kalbitz und seine Anhänger werden wohl keine Ruhe geben.

News des Tages: Christoph-Schlingensief, Anthony Fauci, Bedingungsloses Grundeinkommen

Erinnerungen an Christoph Schlingensief, Trumps Pandemieexperte als Superdiplomat und Geldsegen ohne sich zu regen – Das ist die Lage am Freitagabend.

Coronavirus: Das sind die fünf ungelösten Fragen der deutschen Corona-Politik

Test- und Masken-Pannen in Bayern, Kritik an Gesundheitsminister Spahn: Vor dem Herbst ringt die Politik um eine Strategie gegen die Pandemie. Hören Sie hier die Geschichte (14:01 Minuten).

Donald Trump: Wie er versucht, die US-Wahl 2020 zu stehlen

Der US-Präsident droht offen damit, eine Niederlage am 3. November nicht zu akzeptieren. Der Albtraum der amerikanischen Verfassungsväter könnte Wirklichkeit werden: ein Staatsstreich, organisiert im Weißen Haus. Hören Sie hier die Geschichte (27:51 Mi…

Alexej Nawalny darf nach Deutschland ausgeflogen werden

Zuerst erklärten Ärzte in Omsk den russischen Oppositionspolitiker Nawalny für transportunfähig. Jetzt stimmten sie einer Verlegung des schwer erkrankten Kremlkritikers nach Deutschland zu.

Berlin – Mord im kleinen Tiergarten: Neue Spuren führen zu russischem Geheimdienst FSB

Der Berliner Tiergartenmord von 2019 belastet das deutsch-russische Verhältnis. Nun gibt es nach SPIEGEL-Recherchen neue Hinweise auf eine mögliche Verstrickung des russischen Geheimdienstes FSB.

Alexej Nawalny: Deutsche Ärzte halten Kremlkritiker für transportfähig

Die Mediziner in Sibirien behaupten, Alexej Nawalny sei nicht transportfähig. Deutsche Mediziner, die zu dem schwer erkrankten Kremlkritiker durften, halten ihn jedoch für so fit, dass er ausgeflogen werden kann.

Christoph Bernstiel: CDU-Abgeordneter trifft sich mit rechtem Verschwörungsideologen

Der CDU-Abgeordnete Bernstiel traf sich mit dem Aktionskünstler „Drehorgel-Rolf“, der Verschwörungsideologien verbreitet. Von dessen politischen Ansichten will der Christdemokrat nichts gewusst haben.