Kategorie: politik

Chris Christie: Republikaner gesteht Fehler im Umgang mit Coronavorus ein

Der frühere Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, ist schwer an Covid-19 erkrankt – und könnte sich damit im Weißen Haus angesteckt haben. Nun räumt er ein: Das Virus sei eine ernste Sache.

Trump und Biden bei parallelen Townhalls: Zwei Kandidaten, zwei Amerikas

Statt auf gemeinsamer Bühne traten Donald Trump und Joe Biden bei konkurrierenden Veranstaltungen auf. Das Resultat war erhellend – doch nicht so, wie es sich der amtierende Präsident erhofft hatte.

Donald Trump und Joe Biden: US-Präsidentschaftskandidaten liefern sich hitziges Fernduell

In getrennten TV-Studios haben sich Donald Trump und Joe Biden den Fragen von Wählern gestellt. Während der US-Präsident seine privaten Finanzen erklären musste, setzte sein Herausforderer auf Attacken.

EU-Gipfel zum Brexit: Angela Merkel sieht Fortschritte bei Gesprächen mit Großbritannien

Angela Merkel hat nach dem Treffen der EU-Regierungschefs Nachgiebigkeit gefordert – nicht nur von Großbritannien. Dort gibt man sich pikiert.

EU-Gipfel zum Brexit: Angela Merkel sieht Fortschritte bei Gesprächen mit Großbritannien

Angela Merkel hat nach dem Treffen der EU-Regierungschefs Nachgiebigkeit gefordert – nicht nur von Großbritannien. Dort gibt man sich pikiert.

Brasilien: Mutmaßlich veruntreutes Geld in Unterwäsche von Bolsonaro-Vertrautem gefunden

Brasilien ist schwer von Corona betroffen. Dennoch hat der Bolsonaro-Vertraute Francisco Rodrigues offenbar Mittel aus dem Corona-Geldtopf umgeleitet – in seine Unterhose. Jetzt ist er nicht mehr im Amt.

EU-Sanktionen nach Giftanschlag auf Alexej Nawalny: Diese Putin-Vertrauten trifft es

Moskau leugnet weiterhin eine Beteiligung an dem Giftanschlag auf den Kremlkritiker Alexej Nawalny. Jetzt belegt die EU ausgewählte russische Offizielle mit Strafmaßnahmen. Wer sind die sechs Männer aus Putins Umfeld?

Israel: Annäherungsabkommen mit Vereinigten Arabischen Emiraten im Parlament bestätigt

Das Annäherungsabkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten hat auch das israelische Parlament passiert. Premier Netanyahu sprach von einem „historischen Frieden“. Die Palästinenserführung fühlt sich verraten.

Brexit-Gespräche zwischen EU und Großbritannien: Besorgnis in Brüssel, Enttäuschung in London

Die Staats- und Regierungschef der EU fordern Großbritannien auf, sich in den Brexit-Gesprächen zu bewegen. London reagiert pikiert. Und EU-Chefunterhändler Barnier bereitet sich auf einen Verhandlungsmarathon vor.

Kirgisistan: Neuer Premier will auch Amtsgeschäfte des Präsidenten übernehmen

Sadyr Schaparow ist erst seit Kurzem Regierungschef von Kirgisistan – und will auch als Präsident einspringen. Staatschef Dscheenbekow hatte nach heftigen Protesten seinen Rücktritt erklärt.

Corona und Ausgangssperre in Frankreich: Bonne Nuit

Von 21 bis 6 Uhr darf niemand das Haus verlassen: Die Menschen in Paris und weiteren acht Städten ringen mit den harten Eingriffen in ihr Leben. Und das Virus legt erneut die Schwächen des politischen Systems offen. 

Corona-Maßnahme: Saarland nimmt Beherbergungsverbot zurück

Bund und Länder konnten sich zwar nicht auf eine allgemeine Rücknahme der Beherbergungsverbote einigen. Doch in mehreren Ländern gehört die umstrittene Corona-Maßnahme der Vergangenheit an – so auch im Saarland.

News des Tages: Corona-Regeln, Jugendwort 2020, Donald Trump

Die Corona-Regeln reichen nicht mal denen, die sie beschlossen haben. Trump und Biden treten im Fernduell an. Und die Jugend ist lost. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Corona-Pandemie: Niederlande und fast ganz Frankreich als Risikogebiete eingestuft

Zwei Nachbarländer gelten künftig als Corona-Risikogebiete: Das Robert Koch-Institut hat seine Einschätzung zu den Niederlanden und Frankreich angepasst. Auch neue Regionen in anderen Ländern gelten nun als Risikogebiete.

USA: Kamala Harris setzt Wahlkampfreisen wegen Corona-Fällen in Umfeld aus

Kamala Harris geht in der Coronakrise auf Nummer sicher. Nachdem zwei Personen aus ihrem Umfeld positiv getestet wurden, will die US-Vizepräsidentschaftskandidatin den Wahlkampf vorerst virtuell fortsetzen.

Ursula von der Leyen verlässt EU-Gipfel vorzeitig wegen Corona-Kontakt

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat kurz nach Beginn des EU-Gipfels bekannt gegeben, dass ein Mitglied ihres Teams positiv auf das Coronavirus getestet wurde. Sie will sich umgehend in Isolation begeben.

Corona-Lage in der Türkei: Manipulierte Zahlen und verzweifelte Mediziner

Mediziner werfen der türkischen Regierung schon länger vor, geschönte Corona-Statistiken zu veröffentlichen. Nun zeigt sich: Sie hatten recht – laut Schätzungen wurden 350.000 Fälle verschwiegen.

Thailand: Hunderte demonstrieren trotz Versammlungsverbot

Obwohl die thailändische Regierung den Ausnahmezustand verhängt und Versammlungen untersagt hat, sind wieder Hunderte Demonstranten auf der Straße. Sie fordern den Rücktritt der Regierung.

Stuttgart 21 bis Corona-Maßnahmen: Das Jahrzehnt der Wutbürger und wie Politik reagiert

Vor zehn Jahren hat Dirk Kurbjuweit im SPIEGEL erstmals über den Wutbürger geschrieben. Damals wurde gegen Stuttgart 21 protestiert, heute gegen die Corona-Politik. Wie hat die Wut Deutschland verändert?

Beherbergungsverbot wegen Corona: Auch Gericht in Niedersachsen kippt Regelung

Die umstrittenen Beherbergungsverbote der Länder beschäftigen die Gerichte. Nach einer ähnlichen Entscheidung in Baden-Württemberg hat auch das niedersächsische Oberverwaltungsgericht die Maßnahme außer Vollzug gesetzt.

Alexej Nawalny erholt sich offenbar mit seiner Familie im Schwarzwald

Der Kremlkritiker Alexej Nawalny kuriert sich nach seiner Nowitschok-Vergiftung offenbar im Schwarzwald aus. Aus der Gemeinde heißt es, es gebe einen Gast, der besonderen Personenschutz benötige.

Bodo Ramelow über Corona-Einsatz: „Da kann ich der Bundeswehr nur herzlich danken“

Viele Linke stehen der Bundeswehr grundsätzlich skeptisch gegenüber. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow findet nun hingegen lobende Worte fürs Militär – wegen dessen Hilfe in der Coronakrise.

Corona: Bayern verschärft Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen

Stundenlang haben Bund und Länder über strengere Corona-Maßnahmen verhandelt. Bayerns Ministerpräsident Söder gehen die Ergebnisse nicht weit genug. In seinem Bundesland sollen strengere Regeln gelten.

Amy Coney Barrett vor dem Justizausschuss: „Sie hat wenig über sich verraten“

Amy Coney Barrett hat eine weitere Befragung im Justizausschuss ohne Patzer überstanden. Die Republikaner konnten ihre Vorfreude auf die Berufung der erzkonservativen Juristin an den Supreme Court kaum verbergen.

Markus Söder: Das sagt Bayerns Ministerpräsident zum Corona-Gipfel – Livestream

Für Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sind wir „dem zweiten Lockdown viel näher, als wir das wahrhaben wollen“. Welche Konsequenzen er aus dem Treffen im Kanzleramt zieht – jetzt im Livestream.

Frankreich: Durchsuchungen bei Gesundheitsminister Olivier Véran wegen Corona-Politik

Wegen Fehlern in der Coronakrise steht die französische Regierung in der Kritik. Nun bekamen es einige Spitzenpolitiker sogar mit der Polizei zu tun.

Brexit und Haushalt: Keine Entscheidungen beim EU-Gipfel geplant

Stillstand beim Brexit, Grabenkampf um den nächsten Haushalt: Schon zu Beginn des EU-Gipfels steht fest, dass die Staats- und Regierungschefs keine konkreten Beschlüsse fassen werden. Dabei läuft ihnen die Zeit davon.

Corona-Regeln: Kritik an Beherbergungsverbot von Karl Lauterbach, Marco Buschmann und Ralf Stegner

Den Streit über die Beherbergungsverbote für Reisende aus innerdeutschen Risikogebieten haben Bund und Länder nicht gelöst. Kritik kommt vom SPD-Gesundheitsexperten Lauterbach, aber auch von CDU und FDP.

Corona: Gericht kippt Beherbergungsverbot in Baden-Württemberg

Das Beherbergungsverbot für Bewohner aus innerdeutschen Risikogebieten ist eine der umstrittensten Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus. In Baden-Württemberg hat ein Gericht die Regel vorerst gestoppt.

Folgen des Klimawandels in Afghanistan: Nach dem Krieg kommt die Flut

Bei Afghanistan denken die meisten vor allem an Kriege und Konflikte. Eine andere gefährliche Entwicklung wird dabei oft vergessen: der Klimawandel. Die Folgen treiben Menschen in die Flucht – und Mädchen aus den Schulen.

Donald Trump in Iowa: Besuch an der Basis

Tiraden, Selbstlob und Attacken: Der US-Präsident inszeniert seinen Auftritt in Iowa so vorhersehbar wie Hollywood den Plot eines Blockbusters. Trumps Fans bejubeln die Effekthascherei. Doch deren Euphorie allein wird für den Wahlsieg nicht reichen.

Taiwan: China beklagt Provokation durch US-Schiff

Nach der Fahrt eines US-Kriegsschiffs durch die Taiwanstraße reagieren die chinesischen Streitkräfte mit scharfer Kritik an den Vereinigten Staaten. Washington solle Taten beenden, die für Unruhe sorgen.

Kirgisistan: Präsident Sooronbaj Dscheenbekow tritt zurück

Tausende Menschen waren in Kirgisistan nach mutmaßlichen Manipulationen bei der Parlamentswahl auf die Straße gegangen. Nun beugt sich Staatschef Sooronbaj Dscheenbekow offenbar dem Druck.

Corona: Kritik an Einigung in Ministerpräsidentenkonferenz – „Müssen alle mehr machen“

Fast 7000 neue Corona-Fälle, Höchstwert für Deutschland. Kanzlerin und Länderchefs haben sich in der Nacht auf neue Regeln geeinigt, um das Virus einzudämmen. Schon wird Kritik laut: Das wird nicht reichen.

US-Wahl 2020: Trotz Donald Trump sind viele junge Afroamerikaner unentschieden

Der Black-Lives-Matter-Protest in den USA hat viele junge schwarze Wähler politisiert. Sie verachten Donald Trump, doch Joe Biden wollen sie auch nicht zu ihrem Präsidenten machen. Warum?

Joe Biden sammelt Rekordsumme von 383 Millionen Dollar an Spenden ein

Ein US-Wahlkampf ist empfindlich teuer – für Joe Biden bedeutet das derzeit kein Problem: Fast 400 Millionen Dollar nahmen er und die Demokraten im September ein. Das dürfte das Trump-Lager nervös machen.

Nicola Sturgeon: Schottlands Regierungschefin wirft Boris Johnson „Ruchlosigkeit“ vor

Einer Umfrage zufolge wollen so viele Schotten wie nie die Unabhängigkeit. Vor dem Brexit-Gipfel attackiert Nicola Sturgeon nun Premier Boris Johnson: Er handle „töricht“ und „verantwortungslos“.

Thailand verbietet Versammlungen – und zensiert Nachrichten

Zuletzt waren die Proteste in Bangkok eskaliert, jetzt verschärft die Regierung die Regeln. Demonstrationen sind damit praktisch untersagt, ein Platz wurde von der Polizei geräumt.

Ministerpräsidentenkonferenz zu Corona: „Ich bin nicht zufrieden“

Ein bundesweiter Stufenplan mit strengeren Regeln: Am Ende einer denkwürdigen Sitzung verständigen sich Bund und Länder auf eine Kurskorrektur in der Coronapolitik. Die Kanzlerin hätte gerne ein stärkeres Signal gesandt.

Cornelia Funke über ihre Wahlheimat USA: „Es brennt überall auch politisch“

Cornelia Funke lebt seit vielen Jahren in Südkalifornien. Hier spricht sie von den Waldbränden und ihrer Frustration über das politische System der USA.

Brexit: Boris Johnson enttäuscht über schleppende Verhandlungen mit der EU

Es sieht nicht gut aus für den Vertrag, der die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen London und Brüssel ordnen soll. Premierminister Johnson spricht noch immer von Differenzen – auch die EU ist „besorgt“.

Corona-Gipfel im Bundeskanzleramt: Bitte alle wieder aufwachen – Kommentar

Bund und Länder einigen sich auf weitgehend gemeinsame Maßnahmen, um den sprunghaften Anstieg der Corona-Infektionen aufzuhalten. Das ist gut so. Und hoffentlich noch nicht zu spät.

Coronavirus: Markus Söder warnt vor zweitem Lockdown

Die Zahlen in der Coronakrise steigen auch in Deutschland drastisch an. Nach einem Treffen von Bund und Ländern warnt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder vor einem zweiten Lockdown. Auch Angela Merkel appelliert an die Bürger.

Coronavirus in Frankreich: Emmanuel Marcon verkündet Sperrstunde

Weil die Corona-Zahlen dramatisch steigen, verkündigte Frankreichs Staatschef Emmanuel Marcon neue Maßnahmen. Weil er die Bürger nicht zu sehr frustrieren wollte, blieb er trotz seines Machtworts blass.

Alexej Nawalny legt Kosten seiner Behandlung in Deutschland offen

Nach einem Giftanschlag wurde Alexej Nawalny in die Berliner Charité geflogen. Die kostspieligen Behandlungen wurden von russischen Unternehmern bezahlt, wie Nawalny nun aufführte.

Coronavirus: Frankreich verhängt nationalen Gesundheitsnotstand

Die Corona-Zahlen in Frankreich stiegen zuletzt auf Höchstwerte. Um die „besorgniserregende“ Situation unter Kontrolle zu behalten, kündigte Staatspräsident Emmanuel Macron neue Restriktionen an.

Sudan: WFP-Leiter über die verheerenden Überschwemmungen

Seit Beginn der Aufzeichnungen gab es im Sudan noch nie so schwere Überschwemmungen wie in diesem Jahr. Hameed Nuru, Landesdirektor des Uno-Welternährungsprogramms, spricht über die Folgen.

Corona-Hotspot Liverpool: „Die Regierung tut nicht genug für uns“

Zehnmal so viele Infektionen wie Berlin: Liverpool ist Englands neue Corona-Hochburg. Die britische Regierung hat nun einen „Teil-Lockdown“ ausgehängt. Die Reaktionen? Wut und Unverständnis.

US-Präsidentschaftwahl: Einige Wahllokale sind bereits geöffnet

Die Präsidentschaftswahl in den USA hat begonnen, in vielen Bundesstaaten haben einige Wahllokale bereits geöffnet – die „Early in Person“-Stimmabgabe macht’s möglich. Der Andrang ist groß.

Corona-Gipfel im Kanzleramt: Maskenpflicht, Sperrstunde, private Feiern

Noch verhandelt die Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten, doch es gibt erste Beschlüsse, wie Teilnehmer dem SPIEGEL bestätigen: Wo die Corona-Zahlen stark steigen, soll die Maskenpflicht verschärft werden.