Kategorie: politik

Angela Merkel warnt wegen Coronavirus: „Es zählt jeder Tag“

Jetzt entscheide sich, wie der Winter wird und wie wir Weihnachten feiern. Angela Merkel hat die Bevölkerung aufgerufen, Kontakte wieder zu reduzieren. Der dringende Appell der Bundeskanzlerin im Video.

Mecklenburg-Vorpommern hebt Quarantänepflicht auf

Nach wochenlangem Streit gibt Mecklenburg-Vorpommern sein faktisches Beherbergungsverbot für Gäste aus Corona-Risikogebieten auf. Ein negativer Test reicht künftig.

Jens Spahn wird laut Umfrage als CDU-Chef favorisiert

Wer wird CDU-Vorsitzender? Jens Spahn kandidiert nicht, liegt aber in der Gunst der Bürger vorn. Als möglichen Kanzlerkandidaten favorisieren sie Markus Söder –  der ebenfalls nicht zur Wahl steht.

Neuseeland: Jacinda Ardern und Labour-Partei mit überwältigendem Sieg

Die Coronakrise hat Jacinda Ardern sehr gut gemanagt, das zahlt sich nun bei der Parlamentswahl aus: Die Partei von Neuseelands Premierministerin wird ersten Ergebnissen zufolge die absolute Mehrheit erreichen.

Angela Merkel in ihrem Podcast: „Bitte bleiben Sie, wenn immer möglich, zu Hause“

In ihrem Podcast ruft Angela Merkel alle Menschen dazu auf, sich mit deutlich weniger Menschen zu treffen. Zudem solle man ab sofort keine unnötigen Reisen mehr unternehmen. Merkel spricht von einem „schweren Verzicht“.

„New York Times“ fordert Abwahl von Donald Trump

„Er ist ein Mann ohne Integrität“: Die „New York Times“ fordert die Abwahl von US-Präsident Donald Trump. Er sei der „schlechteste amerikanische Präsident der modernen Geschichte“.

Donald Trump und der Aufstieg der Milizen vor der US-Wahl: „Es wird Unruhen geben“

Rechte Milizen drohen mit einem Bürgerkrieg in den USA, falls Donald Trump abgewählt wird. Hausbesuch bei einem, der sich darauf vorbereitet – seine Freunde nennen ihn „General Bloodagent“.

Donald Trump über mögliche Wahlniederlage: „Vielleicht muss ich das Land verlassen“

Was passiert, wenn Donald Trump die Wahl verliert? Vor Anhängern spekuliert der US-Präsident über eine mögliche Ausreise – und verunglimpft die Familie von Konkurrent Joe Biden.

Türkei testet offenbar erstmals russisches Raketenabwehrsystem

Die Türkei hat Berichten zufolge eine Übung mit dem neu angeschafften russischen Raketenabwehrsystem S-400 durchgeführt. Die USA drohen mit „potenziell ernsten Folgen“.

„Jeder muss ab 21 Uhr zu Hause sein“

Mehr als 25.000 Infektionen an einem Tag, erste Krankenhäuser fürchten Engpässe: Frankreich reagiert mit strengen Corona-Regeln. Außerdem gilt eine deutsche Reisewarnung.

Donald Trump: Prominente Republikaner gehen auf Distanz zum US-Präsidenten

Kurz vor der Wahl wird auch in der eigenen Partei Kritik an Donald Trump laut. Top-Republikaner verweigern dem Präsidenten die Unterstützung – oder rufen gar offen zur Wahl Bidens auf.

Afghanistan-Verhandlungen in Doha: Die Taliban testen die Schwäche der USA 

Kurz vor der US-Wahl eskaliert die Gewalt in Afghanistan – und die Taliban machen sich bei den Friedensgesprächen in Doha rar. Die Reaktion der Amerikaner: bislang auffällig zurückhaltend.

Klimawandel: EU-Gipfel verschiebt Einigung auf 2030-Ziel

Die EU will in 30 Jahren klimaneutral sein. Doch den Beschluss für das nötige Zwischenziel haben die Staats- und Regierungschefs auf Dezember verschoben – wenn die nächste Corona-Welle droht.

US-Wahlen 2020: Die Panik der Republikaner

In den vergangenen 100 Jahren gab es eine Regel: Wer Northampton County gewinnt, wird auch US-Präsident. Wie also ist die Stimmung dort kurz vor der Wahl? Darüber spricht Juan Moreno mit Reporterin Alexandra Rojkov.

Brexit-Verhandlungen: Boris Johnson droht mit No-Deal – die Reaktionen

Im Brexit-Streit hat Boris Johnson sein Land auf einen harten Bruch ohne Vertrag mit der EU eingestimmt. In Schottland reagiert man darauf mit Sorge, Bundeskanzlerin Merkel hat jedoch noch Hoffnung.

US-Präsidentschaftswahl: Joe Biden schlägt Donald Trump im Townhall-Duell

Ein zweites TV-Duell ließ Trump platzen, also konkurrierten die Kandidaten der US-Präsidentschaftswahl in zwei parallel laufenden Townhall-Interviews. Die Einschaltquoten sprechen für sich.

Corona in Berlin: Senat scheitert mit Zwischenverfügung zur Sperrstunde

Ein Gericht hatte die Berliner Sperrstunde kassiert, der Senat klagt dagegen. Zumindest an diesem Freitagabend dürfen einige Bars länger offen bleiben – eine Niederlage für die Stadt.

Jemen: Huthi-Rebellen und Saudi-Arabien beginnen Gefangenenaustausch

Es könnte ein wichtiger Schritt gen Frieden werden: Im Jemen hat der Austausch von mehr als tausend Gefangenen begonnen. Das Internationale Komitee des Roten Kreuzes wagt bereits einen historischen Vergleich.

Thailand: Neue Großdemonstrationen trotz Verbots

Tausende Anhänger der thailändischen Demokratiebewegung haben sich erneut über die Notstandsgesetze hinweggesetzt. Sie demonstrieren gegen den Ex-Militärchef und jetzigen Ministerpräsidenten.

News des Tages: Brexit, Lockdown, Corona-Virus, Star Trek Discovery

Die Angst vor dem Lockdown wächst, die Gereiztheit auch. Boris Johnson poltert. Und „Star Trek“ bricht auf in ein Jahrhundert, das noch nie ein Fan zuvor gesehen hat. Das ist die Lage am Freitagabend.

Sperrstunde in Berlin: Thomas Oppermann kritisiert Corona-Politik von Bund und Ländern

Anti-Corona-Maßnahmen wie Sperrstunden und Beherbergungsverbote geraten juristisch unter Druck, im Bundestag wächst der Unmut über den „Aktionismus“ der Länder. Zerfasert der Kampf gegen das Virus?

Belarus: Wie eine Urgroßmutter zur Protest-Ikone wurde

Nina Baginskaja ist 73 und demonstriert seit mehr als 20 Jahren gegen Präsident Lukaschenko. In diesem Herbst wurde sie zum Vorbild für Zehntausende. Was treibt sie an? Unser Reporter hat sie begleitet. Hören Sie hier die Geschichte (22:39 Minuten).

Corona-Albtraum Lockdown: Warum jetzt droht, was alle ausgeschlossen haben

Albtraum Lockdown: Mit den steigenden Infektionszahlen droht ein zweiter Stillstand des Landes. Wie konnte es dazu kommen – und welche Maßnahmen helfen im Kampf gegen die Pandemie? Hören Sie hier die SPIEGEL-Titelstory (49:34 Minuten).

Corona: Wir sollten zu Hause bleiben, bevor wir es müssen – SPIEGEL-Leitartikel

Es wird ein langer, dunkler Winter. Wir sollten zu Hause bleiben, bevor wir es müssen. Hören Sie hier den SPIEGEL-Leitartikel (05:16 Minuten).

Swetlana Tichanowskaja und die Flucht aus Belarus: In der Stadt der Gejagten

Große Teile der belarussischen Opposition sind ins benachbarte Litauen geflohen, darunter Swetlana Tichanowskaja. Wie kämpfen sie im Exil für eine freie Heimat? Hören Sie hier die Geschichte (21:44 Minuten).

Corona-Bedenken: Angela Merkel sagt EU-Sondergipfel zu China-Beziehungen ab

Die EU-Staaten gehen in der Bekämpfung der Corona-Pandemie nur wenig einheitlich vor. Nun soll mehr Vorsicht gelten: Bundeskanzlerin Merkel hat einen Gipfel zur Chinapolitik vorsorglich gekippt.

Tschechien: Die Corona-Politik war erst Vorbild, jetzt ist das Land ein Problemfall

Mit strengen Maßnahmen hat Tschechien die Corona-Zahlen zu Beginn der Pandemie unter Kontrolle gebracht – und dann schnell die Regeln gelockert. Zu früh? Ministerpräsident Babis sagt: „Die Zahlen sind katastrophal.“

Corona-Maßnahme: Armin Laschet verkündet Sperrstunde für Nordrhein-Westfalen

Sperrstunde und Kontaktbeschränkungen: NRW-Ministerpräsident Laschet hat neue Regelungen für den Umgang mit dem Coronavirus verkündet. Sein Bundesland agiert damit zum Teil strenger, als es die Bundeslinie vorgibt.

Israel: Deutschland verurteilt neue Siedlungspläne für Westjordanland

Mehr als 3000 neue Wohnungen will Israel im Westjordanland bauen. Deutschland und vier weitere Länder haben in einer gemeinsamen Erklärung deutliche Worte dagegen gefunden.

Stephan Ernst: Sohn von mutmaßlichem Lübcke-Attentäter darf nicht zur Bundeswehr

Der Sohn des mutmaßlichen Mörders von Walter Lübcke darf nicht bei der Bundeswehr antreten. Grund ist nach SPIEGEL-Informationen seine politische Gesinnung.

Anton Hofreiter über Autobahn-Ausbau: „Wir wollen ein Moratorium“

Anton Hofreiter fordert einen Baustopp von Autobahnen und Bundesstraßen. Wie wollen die Grünen den Verkehr künftig steuern?

Corona-Maßnahmen und Föderalismus: „In der Pandemie ist es besser, dezentral organisiert zu sein“

Verhindern unterschiedliche Corona-Maßnahmen in den Ländern vernünftige Lösungen? Im Gegenteil, sagt die Wissenschaftlerin Nathalie Behnke.

Wladimir Putin bietet Verlängerung von Atomabkommen um ein Jahr an

Über die Details einer Fortsetzung des letzten gemeinsamen Atomabkommens sind sich die USA und Russland noch uneins. Putin will den „New Start“-Vertrag nun trotzdem um ein Jahr verlängern – ohne Bedingungen.

Armin Laschet zur Coronalage in NRW – Livestream

Er ist nicht einverstanden mit dem Beherbergungsverbot: Armin Laschet meldet sich zur Coronalage in NRW. Verfolgen Sie hier die Pressekonferenz live.

Armin Laschet zur Corona-Lage in NRW – Livestream

Er ist nicht einverstanden mit dem Beherbergungsverbot: Armin Laschet meldet sich zur Corona-Lage in NRW. Hier die Pressekonferenz in voller Länge.

Corona in den Niederlanden: Die Pragmatiker im Teil-Lockdown

Die niederländische Regierung setzt stark auf das Verantwortungsbewusstsein der Bürger – und kam damit gut durch die Pandemie. Auch der neue Teil-Lockdown ändert diesen Kurs nicht.

Nicolas Sarkozy: Anklage wegen illegaler Spenden aus Libyen erhoben

Für seinen Wahlkampf soll Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy Gelder vom libyschen Despoten Muammar al-Gaddafi genommen haben – nun wurde gegen ihn Anklage erhoben. Sarkozy äußerte sich umgehend auf Twitter.

Brexit-Verhandlungen: Boris Johnson droht mit No-Deal

Noch wenigen Wochen bleiben der EU und Großbritannien, um sich auf ein Abkommen über die künftigen Beziehungen zu einigen. Einmal mehr droht Boris Johnson nun mit einem harten Brexit.

Corona-Albtraum Lockdown: Warum jetzt droht, was alle ausgeschlossen haben

Mit den steigenden Infektionszahlen droht ein zweiter Stillstand des Landes. Wie konnte es dazu kommen – und welche Maßnahmen helfen im Kampf gegen die Pandemie? Die SPIEGEL-Titelstory.

Belarus: Wie eine Urgroßmutter zur Protest-Ikone wurde

Nina Baginskaja ist 73 und demonstriert seit mehr als 20 Jahren gegen Präsident Lukaschenko. In diesem Herbst wurde sie zum Vorbild für Zehntausende. Was treibt sie an? Unser Reporter hat sie begleitet.

Streitthema Autobahnen: Das Grünen-Dilemma

Mit der Forderung, den Autobahnbau zu stoppen, will die Führung der Grünen auf Klima- und Umweltschützer zugehen. Doch damit spaltet sie die Partei – und erschwert eine Koalition mit der Union im Bund.

Corona in Kindergärten: Jens Spahn und Franziska Giffey geben Auskunft – Livestream

Werden Kitas wieder schließen müssen? Familienministerin Giffey und Gesundheitsminister Spahn geben Auskunft.

Donald Trump bei Townhall-Befragung: „Sie sind nicht irgendein verrückter Onkel“

Eine gemeinsame Debatte fiel aus, also traten Joe Biden und Donald Trump getrennt auf. Bidens Sendung verlief ruhig, bei Trump kam es beim Thema Twitter zu einem deftigen Schlagabtausch.

Corona-Bestimmungen: Gericht kippt Berliner Sperrstunde

Das Berliner Verwaltungsgericht hat die wegen der Corona-Pandemie vom Senat beschlossene Sperrstunde in der Hauptstadt gekippt- das Alkohol-Ausschankverbot gilt allerdings weiter. In Bayern läuft indes das Beherbergungsverbot aus.

Brexit: Dominic Raab hält Handelsabkommen mit EU noch für möglich

Dominic Raab glaubt immer noch an ein Freihandelsabkommen mit der EU: Es gebe eigentlich nur zwei strittige Punkte.

Corona in Bayern und NRW: Markus Söder oder Armin Laschet – wessen Strategie ist erfolgreicher?

Der eine prescht vor, der andere wägt ab: Ein Team von SPIEGEL-Redakteuren hat analysiert, wie sich die Maßnahmen in Bayern und NRW auf die Zahl der Erkrankten und die Wirtschaft auswirken.

MH17: Russland steigt aus Gesprächen zu Abschuss aus

Russland bestreitet jede Verwicklung in den Abschuss des Passagierflugs MH17 über der Ukraine vor sechs Jahren. Bemühungen anderer Länder, mit dem Kreml dazu im Gespräch zu bleiben, wurde jetzt rüde eine Absage erteilt.

Trump vs. Biden in Townhalls: „Ich wollte nicht sagen ‚alle werden sterben'“

Keine drei Wochen vor der Wahl treten Donald Trump und Joe Biden getrennt voneinander, aber gegeneinander auf. Sehen Sie hier zwei kurze Eindrücke.

Nicaragua verabschiedet stark umstrittenes „Putin“-Gesetz

Wer Geld aus dem Ausland bezieht und in Nicaragua arbeitet, muss sich künftig als ausländischer Agent registrieren – ähnlich wie in Russland. Weitere Gesetze sind geplant. Kritiker fürchten Menschenrechtsverletzungen.

Angela Merkels Europabeauftragter Corsepius sorgt für Europa-Zoff im Bundestag

„Die Grünen werden eh dagegen stimmen“: Merkels EU-Berater Corsepius liefert sich einen pikanten Disput mit der Grünenabgeordneten Brantner. Es geht um Geld, Rechtsstaatlichkeit und den Stellenwert des EU-Parlaments.