Kategorie: politik

Thailand: Demonstranten wenden sich an deutsche Botschaft

In Bangkok sind Demonstranten vor die deutsche Botschaft gezogen. Sie wollen wissen, ob ihr König von Bayern aus regiert – und fordern in einem Brief von der Bundesregierung Ermittlungen dazu.

Bergkarabach: Neue Kämpfe trotz offizieller Feuerpause

Erst Montag trat eine neue Waffenruhe für Bergkarabach in Kraft – die dritte innerhalb von zwei Wochen. Doch auch diesmal gehen die Kämpfe zwischen Armenien und Aserbaidschan weiter.

USA: Donald Trump vereidigt Amy Coney Barrett

Donald Trump hat die konservative Oberste Richterin Amy Coney Barrett vereidigt – nur eine Woche vor der Wahl. Es ist einer seiner größten politischen Erfolge.

Friedrich Merz greift CDU-Führung nach Verschiebung des Parteitags erneut an

Während führende CDU-Politiker die Verschiebung des Parteitags verteidigen, sieht sich Friedrich Merz weiter benachteiligt. Er wittert eine parteiinterne „Aktion“ gegen ihn – und kündigt Widerstand an.

Afghanistan: Tote und Verletzte nach Explosion von Autobombe

Die Gewalt in Afghanistan reißt nicht ab: Bei einem Anschlag im Osten des Landes sind mindestens zwei Menschen getötet worden. 25 weitere wurden verletzt.

Polen: Gegen das Abtreibungsverbot, für die Freiheit

Polen hat das Recht auf Abtreibung faktisch abgeschafft – seit Tagen gibt es Proteste. Die Gesellschaft ist gespalten, der Zorn vieler richtet sich gegen die Regierungspartei und die katholische Kirche.

Amy Coney Barrett: Donald Trumps Kandidatin vom Senat für den Supreme Court bestätigt

Es ist ein Erfolg für die Republikaner – kurz vor der Wahl: Die konservative Amy Coney Barrett zieht ins Oberste Gericht der USA ein. Die Mehrheit des Senats hat für Donald Trumps Kandidatin gestimmt.

Bolivien: Haftbefehl gegen Evo Morales aufgehoben

Seit seinem Sturz im vergangenen Jahr befindet sich der bolivianische Ex-Präsident Evo Morales im Exil. Nach dem Wahlsieg der Linken kündigte er seine Rückkehr an. Der Gerichtshof macht ihm nun den Weg frei.

Brexit: US-Wahl soll laut Boris Johnson keinen Einfluss auf Gespräche mit EU haben

Der US-Wahlkampf beeinflusst einem Zeitungsbericht zufolge auch die Verhandlungen zum Brexit. Der britische Premier Johnson wies nun zurück, die Gespräche davon abhängig zu machen, wer im Weißen Haus sitzen wird.

Donald Trump wird von Demokraten in Texas herausgefordert: Revolution in Trumpland

Texas war lange eine Hochburg der Republikaner. Doch die Stimmung wandelt sich rasant. Donald Trump kann sich nicht mehr darauf verlassen, im Ölstaat zu gewinnen.

Corona-Krise in Sierra Leone: Surfen soll Frauen Mut machen

Die offiziellen Corona-Zahlen in Sierra Leone sind niedrig, aber die Not der Menschen wächst. Insbesondere Frauen leiden unter den Folgen. Einigen hilft das Meer – und ein Brett.

Angela Merkel zur Corona-Krise: „Soziale Frage gewinnt an Schärfe“

Die Infektionszahlen steigen rasant – und Kanzlerin Angela Merkel warnt unablässig vor den Folgen der Corona-Pandemie. Doch was folgt aus ihren Appellen?

Mike Pence und die Covid-infizierten Mitarbeiter: Wahlkampf oder Quarantäne?

Mike Pence müsste eigentlich in Quarantäne: Fünf enge Mitarbeiter haben Covid-19. Doch der US-Vizepräsident geht auf Wahlkampftour – und versucht, möglichst vital zu wirken.

News des Tages: Corona und Weihnachten, Joe Biden, Klimakrise, Adele

Wie verlässlich die Umfragen im US-Wahlkampf sind. Wie Corona die Weihnachtsplanung schon jetzt durcheinander wirbelt. Und was passieren müsste, um die Klimakrise in den Griff zu kriegen. Das ist die Lage am Montagabend.

Belarus: Demonstranten bis in Wohnung verfolgt

Uniformierte im Flur, verängstigte Menschen auf dem Boden: Aufnahmen aus Belarus zeigen brutale Sicherheitskräfte in einer Privatwohnung.

Friedrich Merz nach Absage von CDU-Parteitag: Der wütende Kandidat

Die CDU hat ihren geplanten Dezember-Parteitag wegen Corona abgesagt – zum Ärger von Friedrich Merz. Er glaubt, die Entscheidung richte sich gegen ihn. Den Christdemokraten drohen unruhige Wochen.

Belarus: Streik und neue Proteste – Opposition erhöht Druck auf Alexander Lukaschenko

Verriegelte Läden und Tausende Menschen auf den Straßen: Unterstützer der Demokratiebewegung in Belarus haben erneut gegen Machthaber Alexander Lukaschenko protestiert.

Chile: Neue Verfassung – „Wir dürfen den Prozess nicht den Politikern überlassen“

Hohe Wahlbeteiligung, eindeutiges Votum: Die chilenische Verfassung aus Diktaturzeiten wird abgeschafft. Die Bevölkerung feiert ihren Sieg – und mahnt aus Misstrauen gegenüber den Eliten zur Wachsamkeit.

Corona-Pandemie: Angela Merkel zieht Beratung mit Ministerpräsidenten vor

Die Corona-Zahlen in Deutschland steigen rasant. Nun hat Kanzlerin Angela Merkel die für Freitag geplanten Gespräche mit den Regierungschefs der Länder auf Mittwoch vorverlegt.

Türkei: Recep Tayyip Erdoğan ruft zum Boykott französischer Marken auf

Der Streit zwischen Erdoğan und Frankreichs Präsidenten Macron spitzt sich zu. Nach mehreren Verbalattacken appelliert der türkische Präsident nun an sein Volk, keine französischen Produkte mehr zu kaufen.

Rottal-Inn: Neuer Lockdown in bayerischem Landkreis – Pressekonferenz von Melanie Huml im Livestream

Im Kreis Rottal-Inn werden wegen hoher Infektionszahlen starke Beschränkungen eingeführt – wie schon im Berchtesgadener Land. Verfolgen Sie die Pressekonferenz von Bayerns Gesundheitsministerin Huml im Livestream.

Bundeswehr: Zentrum für Politische Schönheit sammelt „vermisste Waffen“

Das Zentrum für Politische Schönheit macht mit einem Stand vor dem Kanzleramt auf fehlende Bundeswehrwaffen aufmerksam. Für Hinweise aus der Truppe setzen die Künstler angeblich ein „Kopfgeld“ aus.

Bundesregierung zur Corona-Lage

Am Vormittag ist das Corona-Kabinett zusammengekommen. Wie liefen die Beratungen, gibt es neue Beschlüsse? Regierungssprecher Seibert informiert – hier im Livestream ab 14 Uhr.

Heiko Maas droht Thailand-König Maha Vajiralongkorn wegen Aufenthalt in Bayern

Thailands König Maha Vajiralongkorn verbringt gern Zeit in Bayern. Viel Zeit. Regiert er auch von dort aus? Außenminister Heiko Maas warnt nun: Er habe „das Treiben“ des royalen Besuchers genau im Blick.

Islamismus und Abschiebung: Wenn Linke lernen – Kolumne

In Sachen Islamismus predigt rot-rot-grüne Prominenz endlich Realismus. Aber an der Realität auch etwas ändern, das will man lieber nicht.

Russland wirft Joe Biden vor, Hass zu schüren

„Angriffe auf unsere Sicherheit, Spaltung unserer Allianzen“: US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat Russland bezichtigt, die Sicherheit seines Landes zu bedrohen. Der Kreml reagiert empört.

Chile: Zehntausende feiern Abstimmung zu neuer Verfassung

Die Menschen in Chile haben mit überwältigender Mehrheit für eine neue Verfassung gestimmt. Sie begraben damit ein Vermächtnis der Pinochet-Diktatur – und setzen große Hoffnungen auf die Zukunft.

CDU: Friedrich Merz sieht „beachtliche Teile“ seiner Partei gegen sich

Friedrich Merz will neuer CDU-Chef werden. Der geplante Parteitag im Dezember soll jedoch verschoben werden. Der Politiker vermutet, dass viele in der Partei verhindern wollen, dass er Vorsitzender wird.

Thomas Oppermann – Nachruf: Der Bassist

Thomas Oppermann ist tot. Über einen Sozialdemokraten, dem der letzte Karriereschritt verwehrt blieb – ohne den die SPD aber lange Zeit nicht hätte funktionieren können.

Österreich: Sebastian Kurz schließt zweiten Lockdown nicht aus

In Österreich steigen die Infektionszahlen stark an. Kanzler Sebastian Kurz erwägt deshalb einen zweiten Lockdown – entscheidend sei die Lage in den Kliniken.

CDU-Führung will Parteitag auf Frühjahr verschieben

Die CDU will ihren Präsenzparteitag im Dezember absagen – das hat das Präsidium beschlossen. Damit wird die Entscheidung über einen neuen Vorsitzenden vertagt.

Reaktionen auf den Tod von Thomas Oppermann: „Wir alle verlieren einen Freund – und sind traurig“

Ein außergewöhnlicher Politiker, leidenschaftlich und kämpferisch: Nach dem plötzlichen Tod von Thomas Oppermann trauern Politiker und Politikerinnen über Parteigrenzen hinweg um den Bundestagsvizepräsidenten und Sozialdemokraten.

USA: Joe Biden sieht in Russland wichtigsten Gegenspieler

Wer ist der größte Rivale der USA? Diese Frage haben Donald Trump und Joe Biden nun beantwortet. Einig waren sich die beiden Präsidentschaftskandidaten nicht.

SPD: Thomas Oppermann ist tot

Er wurde nur 66 Jahre alte: SPD-Politiker Thomas Oppermann ist gestorben. Die Todesursache ist bisher nicht bekannt.

Corona-Maßnahme im Bundestag: Wolfgang Kubicki warnt AfD vor Maskenpflicht-Verstoß

Wegen steigender Corona-Zahlen gilt auch im Bundestag eine Maskenpflicht. Die AfD ist dagegen. Nun erinnerte Bundestagsvizepräsident Kubicki, dass bei Verstößen hohe Ordnungsgelder fällig werden können.

Donald Trumps Halloween-Empfang am Weißen Haus: Einhörner und Mini-Trump

Halloween ist den USA ein besonderer Termin, vor allem für die Kinder. Vor dem Gruselfest hat US-Präsident Donald Trump Hunderte kleine Superhelden und Einhörner in seinen Garten eingeladen – und traf auf sein Mini-me.

Biden wirft Trump Kapitulation im Kampf gegen Corona vor

Der Präsident hoffe, „dass das Virus einfach verschwindet, wenn er es ignoriert“: Joe Biden hat Donald Trumps Umgang mit der Pandemie scharf kritisiert. Die Vorlage kam von dessen eigenem Stabschef.

Chilenen stimmen in historischem Referendum für Verfassungsreform

Die alte Verfassung galt als Erbe der Pinochet-Diktatur. Doch nun haben die Chilenen abgestimmt – und erste Zahlen deuten auf eine Entscheidung für ein neues Grundrecht hin.

Litauen: Konservative Partei gewinnt Parlamentswahl

Nach Auszählung fast aller Wahlbezirke liegt bei den Wahlen in Litauen der konservative „Vaterlandsbund“ deutlich vorn. Dessen Chefin Ingrida Simonyte könnte nun die bestehende Regierung ablösen.

Donald Trump versus Joe Biden – Umfragen: „Es wird ein harter Kampf für den Präsidenten“

Vor der Präsidentschaftswahl 2016 lag Hillary Clinton in den meisten Umfragen vor Donald Trump – und verlor am Ende doch. Hier erklärt der Meinungsforscher Christopher Borick, was dieses Mal anders ist.

CDU-Präsenzparteitag im Dezember soll nicht stattfinden

An einem CDU-Parteitag im Dezember hängt die Frage nach der Kanzlerkandidatur. Nun sind die Gespräche über die Durchführung oder Verschiebung der Veranstaltung beendet – und der geplante Termin ist vom Tisch.

Belarus: Nach dem Massenprotest soll der Generalstreik Alexander Lukaschenko unter Druck setzen

Swetlana Tichanowskajas Ultimatum an Diktator Lukaschenko hat den Protesten in Belarus neuen Aufwind gegeben – ein erster Erfolg. Nun soll der entscheidende Generalstreik beginnen.

Venezuela: Oppositionsführer Leopoldo López in Spanien angekommen

Etliche Monate suchte Leopoldo López Schutz in der spanischen Botschaft in Venezuela, dann wagte er die Flucht. Nun hat der führende Oppositionelle Madrid erreicht.

Corona: Die Woche der Wahrheit

Kommen die harten Maßnahmen aus dem Frühjahr zurück? Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten suchen einen Weg im Kampf gegen rasch steigende Infektionszahlen. Die nächsten Tage werden entscheidend.

Emmanuel Macron verteidigt Meinungsfreiheit – Boykott-Aufrufe in Jordanien, Kuwait und Katar

Im neu aufgeflammten Streit um Mohammed-Karikaturen gibt es in mehreren arabischen Ländern Boykottaufrufe für französische Produkte. Präsident Macron hat unterdessen seine Position zur Meinungsfreiheit bekräftigt.

Afghanistan: Al-Qaida-Mitglied Abu Muhsin al-Masri angeblich getötet

Afghanische Spezialkräfte sollen den Terroristen Abu Muhsin al-Masri getötet haben. Das Qaida-Mitglied wurde auch durch die US-Behörden seit 2018 mit Haftbefehl gesucht.

Donald Trump: Bilanz seiner Wahlkampf-Versprechen von 2016

Eine Mauer, eine boomende Wirtschaft, neue Handelsverträge – mit solchen Versprechen zog Donald Trump in seinen ersten Wahlkampf vor vier Jahren. Welche hat er gehalten – und welche nicht?

Uno feiert 75-jähriges Bestehen: Sind die Vereinten Nationen eine große Enttäuschung?

Die Erwartungen an die Uno sind oft hoch, ihre Ergebnisse ernüchternd. Achim Steiner, Chef des Uno-Entwicklungsprogramms, erklärt, warum die Weltgemeinschaft dennoch mehr bewirkt als viele glauben.

Trumps Stabschef Mark Meadows: „Wir werden die Pandemie nicht kontrollieren“

Acht Millionen Infizierte, 225.000 Tote: Das Coronavirus hat die USA hart getroffen. Trumps Stabschef Mark Meadows hält die Pandemie für nicht mehr kontrollierbar – und setzt auf Impfstoffe.

Coronavirus: „Hallo, hier ist Jens Spahn“ – Videobotschaft vom Gesundheitsminister

Gesundheitsminister Jens Spahn hat sich erstmals seit seinem positiven Corona-Test per Video zu Wort gemeldet. Er äußerte sich zu seinem Gesundheitszustand und rief dazu auf, bei der Eindämmung des Virus mitzuhelfen.