Kategorie: politik

US-Wahl 2020: Wie Donald Trump die Niederlage fürchtet

Eigentlich sollten Politiker im Wahlkampf nicht über ihre mögliche Niederlage sprechen – aber wie so oft macht Präsident Trump es anders. Auch andere Republikaner irritieren mit ihrer Offenheit.

US-Wahl-Countdown: Arizona könnte kippen

Vor vier Jahren gewann Donald Trump in Arizona klar, jetzt liegt er mit Joe Biden gleichauf. Was sich verändert hat und was nun wichtig wird, erklärt SPIEGEL-Korrespondent Roland Nelles.

Peter Grottian ist tot

Der Politikwissenschaftler Peter Grottian ist gestorben. Neben der Lehre war er vor allem für sein Engagement in diversen politischen Initiativen bekannt.

Polen – Massenproteste gegen Abtreibungsverbot: Aufstand gegen den Patriarchen

Die rechtskonservative Regierung hat die Wut ihrer Landsleute unterschätzt. Hunderttausende gehen gegen die Verschärfung des Abtreibungsrechts auf die Straßen. Polens starker Mann Kaczynski gerät unter Druck.

USA Wahlen: Droht eine Verfassungskrise? Die Wahl-Szenarien

Was, wenn Joe Biden nur knapp gewinnt? Oder Donald Trump? Und was passiert, wenn am 4. November noch kein Sieger feststeht? Ein vorsichtiger Blick in die Zukunft.

Markus Söder: „Corona ist flächendeckend da“

In einer Regierungserklärung hat Bayerns Ministerpräsident Söder die beschlossenen Corona-Beschränkungen verteidigt: „Wenn wir nichts tun, hat es dramatische Folgen.“

Corona in Bayern: Regierungserklärung von Markus Söder – Livestream

Dramatisch steigende Corona-Zahlen in Bayern und ein Teil-Shutdown ab Montag: Sehen Sie hier live, wie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die geplanten Maßnahmen erklärt.

Ebola-Epidemie im Ostkongo: Missbrauchsvorwürfe gegen NGO-Mitarbeiter 

Während der Ebola-Epidemie im Ostkongo sollen NGO-Mitarbeiter Frauen sexuell ausgebeutet haben. Der Menschenrechtsanwalt und frühere Entwicklungshelfer Andrew MacLeod erklärt, warum das immer wieder passiert – und was geschehen müsste.

Drohschreiben gegen Politiker: Zwei mutmaßliche Linksextremisten gefasst

Wegen einer mutmaßlich linksextremistischen Einschüchterungskampagne haben Ermittler zwei Verdächtige gefasst. Sie sollen Drohbriefe verschickt und einen Brandsatz am Haus des Fleischfabrikanten Tönnies deponiert haben.

Anschlag in Nizza: Polizei nimmt Verdächtigen fest

Frankreichs Innenminister sieht das Land nach dem neuen Anschlag in Nizza in einem „Krieg gegen die islamistische Ideologie“. Ein 47-jähriger Verdächtiger wurde in Gewahrsam genommen.

Corona-Krise: Peter Altmaier stellt Wirtschaftsprognose vor – Livestream

Bars, Restaurants und Kultureinrichtungen müssen ab Montag schließen. Vor diesem Hintergrund stellt Wirtschaftsminister Peter Altmaier die aktuelle Konjunkturprognose der Bundesregierung vor.

CDU: Annegret Kramp-Karrenbauer berichtet über „gekränkte“ Fans von Friedrich Merz

Friedrich Merz hat behauptet, das „Establishment“ der Partei wolle seine Kandidatur um den Vorsitz der CDU verhindern. Jetzt hat sich Noch-Chefin Kramp-Karrenbauer zu der Debatte geäußert.

Corona: Bundesregierung hat keine Informationen über Infektionen in Schlachthöfen

Schlachthöfe gehörten früh zu den Corona-Hotspots. Die Bundesregierung lobt sich für ihre Gegenmaßnahmen – dabei hat sie bis heute keine Informationen über die Infektionen in solchen Betrieben.

Corona: Regierung hat keine Informationen über Infektionen in Schlachthöfen

Schlachthöfe gehörten früh zu den Corona-Hotspots. Die Bundesregierung lobt sich für ihre Gegenmaßnahmen – dabei hat sie bis heute keine Informationen über die Infektionen in solchen Betrieben.

US-Wahlkampf: Joe Biden attackiert Donald Trump wegen „Superspreader-Event“

In den USA eskaliert die Corona-Pandemie. Wenige Tage vor der Abstimmung über einen neuen Präsidenten attackiert Herausforderer Biden Amtsinhaber Trump wegen dessen Großveranstaltungen im Wahlkampf.

US-Wahl 2020 im News-Ticker: Facebook-Chef Zuckerberg warnt vor Unruhen nach Wahl

Wählermanipulation und Falschinformationen: In der kommenden Wahl sieht Facebook-Chef Zuckerberg „einen Test“ für sein Unternehmen. In Texas und Hawaii erreicht die Wahlbeteiligung schon jetzt ein Rekordhoch. Der Überblick.

CDU-Machtkampf: Fünf Stunden Selbstzerstörung – das Protokoll

Es geht um die Macht in der Partei und die Merkel-Nachfolge: Mit Drohungen setzt Friedrich Merz seine Konkurrenten Laschet und Röttgen unter Druck. Unsere Reporter haben das vergiftete Treffen rekonstruiert.

Donald Trump: Was von ihm bleibt – selbst wenn er gehen muss

Der US-Präsident hat das politische System so massiv beschädigt, dass es sich kaum noch reparieren lässt. Lesen Sie hier die SPIEGEL-Titelstory.

US-Wahlen 2020: Wie Gerichte die Wahlen beeinflussen

Die US-Präsidentschaftswahl könnte am Ende von den Gerichten entschieden werden. Darauf setzt jedenfalls Donald Trump. Letzte Instanz wäre der Supreme Court – der sich jetzt schon einmischt.

Belarus schließt Grenze zu Litauen, Lettland, Polen und zur Ukraine

Der belarussische Machthaber Lukaschenko hat die Grenzen zu allen Anrainern bis auf Russland schließen lassen. Hintergrund sei die „epidemiologische Lage“ – Beobachter vermuten eher politische Gründe.

Urmiasee in Iran: Wie einer der größten Salzseen weltweit verschwindet

Er war einer der größten Salzseen weltweit. Klimawandel und schlechte Wasserwirtschaft ließen den iranischen Urmiasee beinahe austrocknen. Seit 2014 hat eine Fotografin seinen Niedergang dokumentiert.

Bundeswehr bleibt bis 2022 in Irak – Bundestag beschließt neues Mandat

Der Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ im Irak geht weiter – mit deutscher Unterstützung. Allerdings wird das Bundeswehr-Kontingent verringert.

Bergkarabach meldet schwerste Angriffe von Aserbaidschan seit Beginn der Gefechte

Mehrere Feuerpausen waren zuletzt gescheitert, nun sollten Friedensverhandlungen beginnen. Doch Behörden in Bergkarabach schlagen Alarm: Aserbaidschan habe die schwersten Angriffe seit Beginn des Konflikts gefahren.

Belarus – Proteste in Staatsbetrieben: „Sie kamen mit Schlagstöcken“

Nichts fürchtet der belarussische Diktator Lukaschenko so sehr wie Streiks in den Staatsbetrieben. Wer protestiert, wird verfolgt und eingeschüchtert. Hier erzählen Staatsbedienstete, warum sie trotzdem weitermachen.

Inszenierung in der Politik: Warum Wahlkämpfe unterhaltsamer werden müssen

Auch Unterhaltung gehört in die Politik. Davon ist SPIEGEL-Reporter Marc Hujer überzeugt, seit er Politiker wie Sahra Wagenknecht jenseits ihrer öffentlichen Auftritte privat erlebt hat. Im Podcast erzählt er davon.

Avignon: Mutmaßlicher Angreifer trug Jacke der rechtsextremen „Identitären“

Nach dem Attentat in Nizza gab es auch im französischen Avignon einen Angriff. Anders als zunächst behauptet, scheint der nach überstimmenden Medienberichten keinen islamistischen Hintergrund zu haben.

Dannenröder Forst: Gutachten zu A49 setzt grünes Verkehrsministerium in Hessen unter Druck

Umweltaktivisten sehen Gefahren für das Grundwasser durch den Weiterbau der A49. Der grüne Verkehrsminister in Hessen hat dazu nach SPIEGEL-Informationen offenbar ein mangelhaftes Gutachten vorgelegt.

News des Tages: Shutdown, Friedrich Merz, Donald Trump

Söder ruft die Bayern auf, bei Corona-Verstößen ihre Nachbarn anzuschwärzen. Merz entpuppt sich schon während des Spiels als schlechter Verlierer. Und Trump wird bleiben, auch wenn er gehen muss. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Senegal: Mindestens 140 Migranten bei Schiffsunglück ertrunken

Beim Versuch, die Kanaren zu erreichen, fing ein Boot vor der senegalesischen Küste Feuer, dann kenterte es. Die Uno spricht vom schwersten Schiffsunglück des Jahres.

Nizza: Emmanuel Macron verurteilt „islamistischen Terror-Anschlag“

Nach dem tödlichen Messerangriff ist Frankreichs Präsident Macron nach Nizza gereist. Vor Ort verurteilte er die Tat als „islamistischen Terroranschlag“ – und kündigte neue Schutzmaßnahmen an.

Coronavirus: Berliner SPD sagt Parteitag ab

Am Wochenende wollten sich Franziska Giffey und Raed Saleh zu den neuen Chefs der Berliner SPD wählen lassen. Daraus wird nun nichts – der Parteitag wurde wegen der Pandemie erneut verschoben.

US-Präsidentschaftswahl: So könnte das unfaire Wahlsystem reformiert werden

In Amerika kann man ohne die Mehrheit der Stimmen Präsident werden. Der Geschichtswissenschaftler Alexander Keyssar erklärt, wie es dazu kam – und was sich ändern muss.

Sawsan Chebli erwirkt einstweilige Verfügung gegen „Tichys Einblick“

Ein sexistischer Beitrag in einer Publikation des Journalisten Roland Tichy über die Berliner SPD-Politikerin Sawsan Chebli sorgte für Empörung. Chebli ging juristisch dagegen vor, nun hatte sie Erfolg vor Gericht.

Grüne wollen U-Boot-Lieferungen an Türkei stoppen

Die Grünen setzen die Bundesregierung bei umstrittenen Waffenexporten unter Druck. Nach SPIEGEL-Informationen wollen sie den Bundestag abstimmen lassen, ob Deutschland weiter U-Boote in die Türkei liefern darf.

Matteo Salvini: Niederlage vor Gericht im Bilderstreit mit Flüchtlingshelfern

Als italienischer Innenminister profilierte sich Matteo Salvini durch Härte gegenüber Seenotrettern. Ein deutsches Gericht stützt nun nach SPIEGEL-Informationen eine Organisation im Rechtsstreit mit ihm.

US-Wahl 2020: Wie geht Donald Trump, wenn er gehen muss?

Wird Donald Trump das Votum der Amerikaner akzeptieren? Kurz vor der Wahl setzt er bei seinem Versuch, Zweifel am Ergebnis zu säen, auf eine neue Strategie.

Angela Merkel im Bundestag zu Corona: „Der Winter wird schwer“

Angela Merkel verteidigt den Corona-Shutdown – und muss sich schwere Vorwürfe von der Opposition anhören. Alles wie immer im Parlament? Mitnichten.

CDU: Friedrich Merz hat den Charaktertest nicht bestanden

Der rabiate Machtkampf in der CDU zeigt, wie bedrohlich sich die politische Kultur ändert.

Großbritannien: Labour suspendiert Ex-Parteichef Jeremy Corbyn – Antisemitismus-Vorwürfe

Schon länger steht Jeremy Corbyn wegen Antisemitismus-Vorwürfen in der Kritik. Nun hat seine Partei den früheren Labour-Chef suspendiert.

Corona-Krise: Scholz und Altmaier informieren über Hilfen für Unternehmen – Livestream

Wegen der harten Corona-Maßnahmen im November befürchten viele Unternehmen und Betriebe hohe Umsatzausfälle. Die Minister Scholz und Altmaier stellen ihre Konzepte für Hilfen vor – jetzt im Livestream.

Corona-Pandemie: Bayern will Katastrophenfall ausrufen

Bund und Länder haben sich im Kampf gegen die Corona-Pandemie auf einen Teil-Shutdown geeinigt. In Bayern soll der Beschluss unverändert umgesetzt werden. Wenn nötig, will Ministerpräsident Söder zudem den Katastrophenfall ausrufen.

Nizza: Angela Merkel zeigt sich „tief erschüttert über die grausamen Morde“

Der tödliche Angriff in Nizza löst international Entsetzen aus. Frankreichs Regierungschef spricht von einer feigen und barbarischen Tat, Bundeskanzlerin Merkel sicherte dem Land Deutschlands Solidarität zu.

Terrorakt in Frankreich: Tote bei Messerangriff in Nizza

Bei einer Messerattacke in Nizza hat ein Mann drei Menschen getötet und mehrere verletzt. Der Tatverdächtige, ein mutmaßlicher Islamist, wurde festgenommen. Frankreich hat die höchste Terrorwarnstufe ausgerufen.

Saudi-Arabien: Angreifer attackiert Wachmann im französischen Konsulat

Kurz nach dem Angriff in Nizza wurde in Saudi-Arabien ein Mann festgenommen, der einen Wachmann des französischen Konsulats angegriffen hat. In Frankreich erschoss die Polizei einen Mann, der Passanten bedroht hat.

Friedrich Merz drohte in CDU-Spitzenrunde mit Eskalation

Schon vor dem öffentlichen Streit warnte Friedrich Merz seine Rivalen um den Parteivorsitz nach SPIEGEL-Informationen vor Konsequenzen für den Machtkampf. Die Südwest-CDU attackiert derweil die Bundesspitze.

Belarus: Alexander Lukaschenko entlässt Innenminister Juri Karajew

In Belarus kommt es seit Monaten zu Protesten gegen Machthaber Lukaschenko. Inmitten der politischen Krise setzt der Präsident nun seinen Innenminister ab. Nachfolger soll der Polizeichef von Minsk werden.

Nigel Farage hilft Donald Trump bei Wahlkampf: Bühne frei für zwei Populisten

Donald Trump holte sich bei einem Auftritt in Arizona Hilfe vom Brexit-Hardliner Nigel Farage. Vor vier Jahren siegte der Republikaner in dem US-Bundesstaat deutlich – nun liegt er auch dort in Umfragen hinten.

Nizza in Frankreich: Antiterror-Staatsanwaltschaft ermittelt nach Angriff mit mehreren Toten

Ein Mann hat in Nizza mehrere Personen mit einem Messer attackiert und dabei mindestens zwei getötet. Der Tatverdächtige wurde festgenommen. Die Ermittler gehen von einem terroristischen Hintergrund aus.

Jens Spahn: Corona-Erkrankung mache ihn „demütig“

Gesundheitsminister Jens Spahn ist laut einem Interview „demütig“ gegenüber dem Coronavirus geworden. Er verteidigte auch die für November vereinbarten Maßnahmen von Bund und Ländern.

Angela Merkel zu Corona-Maßnahmen: „Wir befinden uns in einer dramatischen Lage“

In wenigen Tagen geht Deutschland im Kampf gegen Corona in den Shutdown. Merkel sagte, wir befänden uns „in einer dramatischen Lage“. Die Pandemie „betrifft uns alle“. Bundestagspräsident Schäuble musste während der Rede zur Ordnung ermahnen.