Kategorie: politik

Wien: Tote und Verletzte nach Attacke in Österreich

Mindestens sechs Tatorte, zahlreiche Verletzte und Tote: Das ist bisher zu den Vorgängen in Wien bekannt.

Wahlen in den USA: Das sind die spannendsten Senatsrennen

Wie viel Handlungsspielraum der nächste US-Präsident hat, hängt auch von der Mehrheit im US-Senat ab. Deshalb stecken Republikaner und Demokraten viel Zeit und Geld in einige entscheidende Rennen.

Halte durch, wer kann

Die Deutschen sollen sich wieder einschränken, um Corona aufzuhalten. Doch das Virus hat mittlerweile mächtige Verbündete: Frustration, Widerwille und Gewöhnung.

Wien: Tote und Schwerverletzte bei Attacke – „Augenscheinlicher Terroranschlag“

Bei Schusswechseln in der Wiener Innenstadt hat es mindestens ein Opfer gegeben. Wie die Polizei bestätigte, handelt es sich um mehrere Täter, einer sei bei dem laufenden Einsatz erschossen worden.

Tansania: Oppositioneller Präsidentschaftskandidat festgenommen

Die Präsidentschaftswahl in Tansania begleiteten Unregelmäßigkeiten. Nach dem Wahlsieg des zunehmend autoritären John Magufuli rief die Opposition zu Demonstrationen auf. Nun wurden mehrere Politiker festgenommen.

Rechtsextreme im KSK: „Die Mauer des Schweigens bröckelt“

In einem ersten Zwischenbericht lobt das Verteidigungsministerium sich selbst und seine Reformbemühungen im KSK. Dabei stehen die Ermittlungen zu rechtsextremen Umtrieben in der Kommandoeinheit erst am Anfang.

US-Wahl 2020 – Floridas Ex-Straftäter: 59 Millionen Dollar Schulden und keine Stimme

Ein Referendum in Florida sollte Vorbestraften ihr Wahlrecht zurückgeben. Dann schritten die Republikaner und von Trump ernannte Richter ein. Eine wahlentscheidende Rolle könnten die früheren Häftlinge dennoch spielen.

Wahlen in den USA: Der Wahlkampf ist der teuerste in der Geschichte

Republikaner und Demokraten investieren so viel Geld wie noch nie, um sich die Macht im Weißen Haus und im Kongress zu sichern: rund 14 Milliarden Dollar. Der Überblick.

Coronavirus: Olaf Scholz fordert Tempo bei Aufbaufonds der EU

Bei der Gesetzgebung der EU für Milliardenhilfen in der Coronakrise drängt Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf eine schnelle Entscheidung. Es dürfe keine taktischen Spielchen mehr geben, sagte er.

Polen: Nach Streit über Abtreibungsrecht verliert die Regierungspartei an Zustimmung

Polens Regierung will die Abtreibungsgesetze verschärfen. Zehntausende protestieren dagegen, nun sinkt laut einer Umfrage die Zustimmung für die Regierungspartei PiS.

Angela Merkel zum Corona-Shutdown: Bitte alle mitmachen!

Zum Start des Corona-Shutdowns geht die Kanzlerin noch einmal in die Offensive. Ihre Botschaft: Nur wenn jetzt alle mitziehen, wird es kein einsames Weihnachten. Reicht das, um die Menschen zu überzeugen?

US-Wahl 2020: Washington am Rande des Nervenzusammenbruchs

In der US-Hauptstadt wird abgeriegelt: Aus Angst vor Unruhen nach der Wahl werden die Türen und Fenster von Geschäften und Restaurants mit Holzplatten verrammelt. Ist die Nervosität berechtigt?

News des Tages: Angela Merkel, US-Wahl, digitale Vorherrschaft

Die Kanzlerin redet ungewohnt privat über Entbehrungen in der Pandemie. Die US-Wahl wird schicksalhaft. Und der Konflikt zwischen China und den USA tobt im Digitalen. Das ist die Lage am Montagabend.

Frankreich will rechtsextreme türkische Graue Wölfe verbieten

Der Konflikt zwischen Frankreich und der Türkei geht weiter: Nachdem in Lyon eine Gedenkstätte für Opfer des Genozids an den Armeniern beschmiert wurde, will Frankreich die rechtsextreme Organisation „Graue Wölfe“ verbieten.

Corona: AfD will an Parteitag im November festhalten

Trotz der neuen Corona-Beschränkungen will die AfD Ende November ihren Bundesparteitag im nordrhein-westfälischen Kalkar abhalten. Doch der Plan kommt womöglich ins Rutschen.

CDU-Vorsitz: Christian Hirte bringt Ralph Brinkhaus ins Spiel

Noch-Parteichefin Kramp-Karrenbauer sinniert im Machtkampf um ihre Nachfolge über einen möglichen Überraschungskandidaten. Thüringens CDU-Chef Hirte hätte eine Idee.

US-Wahl – schwarze Wählerinnen: „Keiner der beiden hat genug gegen Rassismus getan.“

Vor vier Jahren ist Muffy Mendoza nicht zur Wahl gegangen. Dieses Mal stimmt sie ab, obwohl weder Trump noch Biden sie überzeugen. Wie viele Afroamerikaner ist sie von der Politik frustriert.

Auf ein Tänzchen mit Katrin Göring-Eckardt

„Auch nur ein Mensch“: SPIEGEL-Autor Marc Hujer hat Politiker abseits der Politik begleitet. Was erfährt man über Katrin Göring-Eckardt beim Walzer? Und ist Sahra Wagenknecht bei einer Radtour zu fassen?

Atomprogramm in Iran: Parlament fordert Erhöhung der Urananreicherung

Einen Tag vor der US-Präsidentschaftswahl sendet Teheran ein Signal nach Washington: Der Gesetzesentwurf der Parlamentarier sieht eine deutlich höhere Urananreicherung vor.

Afghanistan: Mindestens 19 Tote bei Angriff auf Universität

Bei einem Angriff auf das Gelände der Universität von Kabul sind mindestens 19 Menschen getötet und 22 weitere verletzt worden. Es ist der zweite Anschlag innerhalb weniger Tage.

CDU-Vorsitz: Friedrich Merz vorne, Jens Spahn holt auf – Umfrage

Im Machtkampf um den CDU-Vorsitz sprechen sich immer mehr Deutsche und Unionsanhänger für einen Kandidaten aus, der nicht auf der Liste steht: Gesundheitsminister Jens Spahn liegt nur noch knapp hinter Favorit Friedrich Merz.

Jacinda Ardern: Superstar aus Neuseeland

Für ihren Politikstil wird sie weltweit bewundert. Bei den Wahlen in Neuseeland holte sie gerade die absolute Mehrheit. Was ist das Erfolgsgeheimnis der Jacinda Ardern?

Angela Merkel über Coronavirus-Maßnahmen: „Das Virus bestraft Halbherzigkeit“

Nach dem Inkrafttreten der neuen Beschränkungen in der Coronakrise hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Maßnahmen gerechtfertigt. Sie hofft darauf, dass die Einschränkungen als „Wellenbrecher“ wirken.

Corona-Krise in Italien: Giuseppe Conte kündigt neue Einschränkungen an

Die italienische Regierung will ihre Maßnahmen gegen das Coronavirus angesichts der hohen Infektionszahlen verschärfen. Ein landesweiter Shutdown sei aber nicht geplant, sagte Ministerpräsident Conte.

Corona: Angela Merkel äußert sich nach Inkrafttreten der verschärften Corona-Maßnahmen – Livestream

Kanzlerin Angela Merkel äußert sich nach der Sitzung des Corona-Kabinetts zur aktuellen Lage in Deutschland. Das Robert Koch-Institut hatte zuvor mehr als 12.000 Neuinfektionen gemeldet.

Countdown zur US-Wahl aus Florida: „Die Mutter aller Swing States“

Gilt die alte Regel noch: Wer Florida gewinnt, gewinnt das Weiße Haus? SPIEGEL-Reporter Marc Pitzke erklärt, warum er sich mit einer Prognose lieber nicht zu weit aus dem Fenster lehnt.

Algerien: Mehrheit für umstrittene Verfassungsreform

Algerien bekommt eine neue Verfassung. Am umstrittenen Referendum nahm aber nicht einmal 25 Prozent der Wahlberechtigten teil. Die Protestbewegung im Land hatte ein Votum während der Corona-Pandemie kritisiert.

Frankreich: Vereinigte Arabische Emirate nehmen Emmanuel Macron in Schutz

Weil Frankreichs Staatspräsident Macron Mohammed-Karikaturen und die Meinungsfreiheit verteidigte, gibt es heftige Kritik aus islamisch geprägten Ländern. Doch Macron bekommt auch Unterstützung.

Donald Trump: US-Präsident spielt Vorfall mit Biden-Bus herunter

Trump-Anhänger sollen einen Wahlkampfbus von Joe Biden mit ihren Geländewagen bedrängt haben. Nun ermittelt das FBI. Der US-Präsident spielt den Vorfall herunter, sein Kontrahent zeigt sich schockiert.

US-Wahl 2020 im News-Ticker: Donald Trump erwägt Entlassung von Anthony Fauci

In der Coronakrise gibt der US-Präsident wenig auf den Rat des Immunologen Anthony Fauci. Der könnte seinen Job nach der Wahl los sein. Und: Trump könnte sich zum Wahlsieger erklären, bevor das Ergebnis feststeht. Der Überblick.

Donald Trump: Vier Jahre Skandale – ein Rückblick

Diplomatische Eskalation, royale Missgeschicke, offene Beleidigungen: Donald Trump hat viele rote Linien überschritten. Rückblick auf bemerkenswerte Momente seiner ersten Amtszeit.

Moldau: Amtsinhaber Igor Dodon verliert ersten Wahlgang gegen Maia Sandu

Bei den Präsidentschaftswahlen in Moldau hat kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht. Jetzt müssen der kremlnahe Amtsinhaber Igor Dodon und die prowestliche Ex-Ministerpräsidentin Maia Sandu in eine Stichwahl.

Whistleblower Edward Snowden beantragt russische Staatsbürgerschaft

Eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis in Russland hat Edward Snowden bereits, jetzt geht der Whistleblower den nächsten Schritt: Er will zusätzlich zur US-Staatsbürgerschaft auch die russische beantragen.

US-Wahl: Das Silicon Valley bereitet sich auf Chaos vor

Seit Monaten simulieren die Plattformen die Wahlnacht. Facebook erwägt gar Notfallmaßnahmen, die für Krisenstaaten vorgesehen waren. Doch ein entscheidender Akteur spielt nicht mit.

Atommüll: Castor-Transportschiff legt in Nordenham an

Die Atomkraftgegner sind vorbereitet, die Polizei aber auch: Im Hafen von Nordenham ist ein Transportschiff mit sechs Castor-Behältern angekommen.

Corona: Bundespolizei verstärkt Kontrollen an Grenzen und in Zügen

Zum Beginn des „Lockdown light“ mobilisiert das Innenministerium die Bundespolizei: Tausende Beamte sollen auf Flughäfen, an den Landesgrenzen, aber auch in Zügen die Einhaltung der neuen Schutzmaßnahmen durchsetzen.

US-Wahl 2020: Was aus Donald Trumps Versprechen wurde

Mauer, Steuern, Richter: US-Präsident Trump trat mit vollmundigen Versprechungen an. Vier Jahre später behauptet er, Wort gehalten und geliefert zu haben. Doch die Bilanz sieht gemischt aus.

Donald Trump: Anhänger rammen Joe Bidens Wahlkampffahrzeug – FBI ermittelt

Gefährliche Situation in Texas: Fans von Donald Trump haben die Kolonne von Herausforderer Joe Biden attackiert. Aus dem Weißen Haus kam Lob und Spott – die Bundespolizei schaltet sich ein.

Donald Trump plant Wahlparty mit 400 Gästen im Weißen Haus

Einer der letzten großen Termine im Weißen Haus wurde zum „Superspreader Event“: Trotzdem will Donald Trump in der Wahlnacht eine Feier mit Hunderten Teilnehmern steigen lassen.

Jens Spahn schwört Deutsche wegen Corona-Krise auf „Monate der Einschränkungen“ ein

Die Maßnahmen greifen ab Montag – und sie sind erheblich: Vor der neuen Eskalation im Kampf gegen das Virus findet der Gesundheitsminister klare Worte: Dem Land steht laut Jens Spahn eine harte Zeit bevor.

Algerien: „Dieses neue Regime wird uns alle zu Bettlern machen“

Im größten Land Afrikas brodelt es. Der neue Präsident will die Verfassung ändern, die Opposition wird kaltgestellt.

Corona und das Nachtleben in China: One Night in Wuhan

Während in Deutschland Kneipen, Klubs und Restaurants schließen müssen, sind sie im einstigen Epizentrum der Pandemie längst wieder in Betrieb. Aber der Lockdown hat die Stadt und ihre Szene verändert.

CDU-Parteitag: Streit um digitale Wahl – Das Online-Problem

Tagelang stritt die CDU über die Frage, wie und wann sie ihren neuen Chef küren kann. Nun soll notfalls digital abgestimmt werden. Doch womöglich braucht die Union für ihren Frieden die Hilfe der Konkurrenz.

Italien: Steigende Corona-Infektionszahlen setzen Regierung in Rom unter Druck

Wirkungslose Notdekrete, Hunderte Tote und Widerstand in der Bevölkerung: Italiens Regierung steht unter Druck – und will neue Corona-Regeln erlassen. Mehrere Regionen bringen spezielle Maßnahmen für Senioren ins Spiel.

Shutdown: Diese Maßnahmen gelten ab Montag

Ab Wochenbeginn gelten in Deutschland massive Einschränkungen, um die Corona-Pandemie einzudämmen. Für den Alltag rät Virologe Christian Drosten umso mehr zu konsequenter Vorsicht. Die Maßnahmen im Überblick.

Belarus: Warnschüsse und Festnahmen bei Protesten gegen Alexander Lukaschenko

Zehntausende Menschen versammeln sich in Belarus gegen Machthaber Alexander Lukaschenko. Wie bei vergangenen Demonstrationen gehen Sicherheitskräfte brutal gegen die Proteste vor.

Castor-Transport: Wo ist das Schiff mit den Atommüll-Behältern?

Ein Schiff mit Atommüll aus England ist unterwegs zu einem deutschen Hafen. Doch bislang ist es nicht angelandet. Aktivisten wittern eine Finte.

US-Wahl 2020: Warum es für Donald Trump und Joe Biden auf Pennsylvania ankommt

Vier Auftritte von Trump, eine Rede von Biden: Kurz vor der US-Präsidentschaftswahl konzentrieren sich die Kandidaten auf Pennsylvania. Warum ist der Staat so entscheidend?

China beginnt aufwendige Volkszählung

Wie viele Menschen leben in China? Mit einer Volkszählung will das Land die Bevölkerung genau erfassen – und dürfte dabei auch die Folgen der gelockerten Einkindpolitik feststellen.

US-Wahl-Countdown aus Washington D.C.: „Hier werden Ausschreitungen erwartet“

In Washington, D.C. verbarrikadieren Ladenbesitzer ihre Fenster, SPIEGEL-Reporterin Valerie Höhne hofft trotzdem auf eine ruhige Wahlnacht. In Texas verhindern Trump-Fans derweil eine Wahlkampfveranstaltung.