Kategorie: politik

In seiner Praxis im Sauerland testet Peter Liese seine Patienten auf Covid-19. Im EU-Parlament kämpft er für eine „Europäische Gesundheitsunion“. Wer ist der Mann?

Lorenz Caffier kaufte 2018 eine Waffe – der Händler hat einen rechten Hintergrund. Nun hat Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister erneut jegliche Kenntnis und Verbindung zur Szene zurückgewiesen.

So giftig wie diesmal ging es bei den Corona-Beratungen noch nie zu. Angela Merkel drängt auf strengere Regeln, doch die überrumpelten Ministerpräsidenten lassen die Kanzlerin auflaufen.

Deutschlands Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer setzt in der Sicherheitspolitik auf die Führung der USA. Frankreichs Präsident Macron hält das für einen Fehler. Er vertraut auf die Politik von Angela Merkel.

Mehr als elf Millionen US-Bürger sind mit Corona infiziert, überall im Land steigen die Zahlen dramatisch an. Am schlimmsten trifft es den Mittleren Westen. Doch Wahlverlierer Donald Trump kümmert sich nicht mehr.

Boris Johnson musste sich erneut in Quarantäne begeben, er hatte Kontakt zu einem Abgeordneten, der positiv auf Corona getestet wurde. Jetzt hat sich der britische Premier per Videobotschaft gemeldet.

Nach den Beratungen zu den verschärften Corona-Maßnahmen ist Bayerns Ministerpräsident unzufrieden. Aufforderungen seien nicht genug, sagte Söder. Nun hofft er auf einen Beschluss in der nächsten Woche.

Ungarn und Polen blockieren den EU-Haushalt und das Corona-Wiederaufbaupaket – die EU stürzt mitten in der Pandemie in eine Krise. Jetzt soll Kanzlerin Merkel vermitteln.

Der frühere SPD-Politiker Marco Bülow hat eine neue Partei gefunden: Durch ihr neues Mitglied erhält »Die Partei« ihren ersten Sitz im Bundestag.

Bundeskanzlerin Merkel hat mit den 16 Länderchefs über die zukünftigen Maßnahmen gegen das Coronavirus beraten. Sie appellierte an die Bevölkerung, Kontakte zu reduzieren. Einen Beschluss soll es erst nächste Woche geben.

Die Bundesregierung will die Pandemie mit strengeren Vorgaben eindämmen, vor allem im privaten Bereich und in Schulen. Konnte Kanzlerin Merkel sich mit den Ministerpräsidenten einigen? Jetzt im Livestream.

Wie geht es mit den Corona-Maßnahmen weiter? Wogegen klagt Trump als Nächstes? Und wo verdienen Frauen mehr als Männer? Das ist die Lage am Montagabend.

Historischer Sieg in Moldau: Mit Reformversprechen hat die neue Präsidentin Maia Sandu in der Stichwahl den Putin-treuen Amtsinhaber geschlagen. Doch um ihre Vision eines besseren Staats umzusetzen, braucht sie mehr als einen Wahlerfolg.

Die Identitäre Bewegung hatte dagegen geklagt, »rechtsextremistisch« genannt zu werden. Nun entschied das Verwaltungsgericht in Berlin: Die Bezeichnung ist gerechtfertigt.

Nach dem Rücktritt von Interimspräsident Manuel Merino streitet das Parlament über seinen Nachfolger. Mitten in der Coronakrise droht ein gefährliches Machtvakuum.

Die EU wollte ein 1,8 Billionen Euro schweres Finanzpaket für die kommenden sieben Jahre beschließen. Ungarn und Polen legten nun Veto dagegen ein – aus Protest gegen eine Verpflichtung zur Rechtsstaatlichkeit.

Rückschlag bei der Bundeswehr-Mission in Afghanistan: Wegen technischer Probleme musste eine Aufklärungsdrohne der Truppe notlanden. Soldaten mussten den beschädigten Flieger später sprengen.

Der Vorstoß des Kanzleramts für neue Beschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus sorgt für Empörung unter den Ministerpräsidenten. Die Vorschläge seien nicht „besprochen oder abgestimmt“, heißt es aus den Ländern.

Der EU-Haushalt sieht vor, finanzielle Hilfen an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit zu knüpfen. Polen und Ungarn sind dagegen. Sie drohen, den Finanzplan zu blockieren.

Viele Überstunden, viel Unsicherheit: Die Arbeitsbedingungen an Hochschulen lassen zu wünschen übrig, mahnt der DGB. Er bezieht sich auf eine Umfrage, die ein altes Problem aufzeigt.

Gesundheitsminister Jens Spahn konkretisiert seine Ideen zur Nachbesserung der Corona-Warn-App und reagiert damit auch auf Kritik an der Anwendung. Seine Pläne liegen dem SPIEGEL vor.

Der ehemalige US-Präsident Obama rechnet erneut mit Donald Trump ab: Dessen Verhältnis zur Wahrheit habe das Land gespaltet. Die Erwartungen an den designierten Nachfolger Joe Biden dämpft er.

In Deutschland wird etwa alle 45 Minuten eine Frau durch ihren Partner verletzt. Die Landesjustizminister der Grünen fordern nun einen konsequenteren Umgang mit Gewalt gegen Frauen.

In einer Videoschalte spricht Kanzlerin Merkel heute mit den Ministerpräsidenten. Eine Beschlussvorlage sieht offenbar härtere Maßnahmen vor: So sollen private Kontakte weiter beschränkt werden.

Der Noch-Präsident stemmt sich weiter gegen das eindeutige Wahlergebnis: Donald Trump will offenbar weitere rechtliche Schritte einlegen – doch seine Anwälte geben andernorts bereits nach.

Der Premier hatte Kontakt mit einem Infizierten – und muss sich erneut isolieren: Boris Johnson sitzt in Quarantäne. Im Frühjahr war er selbst schwer an Covid-19 erkrankt.

Im rheinischen Braunkohlerevier stehen sich jedes Jahr Umweltaktivisten, Polizisten und RWE-Mitarbeiter unversöhnlich gegenüber. Unser Reporter hat einen Tag zwischen den Fronten verbracht.

In Moldau steht nach der Stichwahl offenbar ein Richtungswechsel bevor: Die pro-europäische Maia Sandu könnte Igor Dodon als Präsidentin ablösen. Offen ist, ob Dodon eine Niederlage akzeptieren würde.

Die Erwartungen sind groß, die Ankündigungen auch: Joe Bidens Stabschef verspricht, der Demokrat werde umgehend wieder dem Pariser Klimaabkommen beitreten und den Schutz von Migranten verbessern.

Regierungskrise in Peru: Übergangsstaatschef Manuel Merino hat sein Amt schon wieder aufgegeben, nachdem es bei Demonstrationen gegen die Absetzung seines Vorgängers Tote gegeben hatte.

In der Pandemie avancierte der Fußballer Marcus Rashford zum Star jenseits des Platzes. Seine Kampagne gegen Kinderarmut bewegt England – und veranlasste die Regierung Johnson schon zweimal zur Kehrtwende.

Deutschland bleibt im Teil-Lockdown: Bei den Beratungen von Kanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten am Montag steht die Corona-Evaluierung im Fokus, Entscheidungen sollen erst eine Woche später folgen.

Im Superwahljahr 2021 kämpft die Linke um ihre Existenz. Doch die Pandemie hat den erhofften Aufbruch ausgebremst. Die designierten Parteivorsitzenden können kaum planen.

Der britische Thronfolger Prinz Charles hat im Bundestag die Partnerschaft zwischen Großbritannien und Deutschland beschworen – zum großen Teil auf Deutsch. Sehen Sie hier seine Rede in voller Länge.

Die Republik Nordzypern wird nur von der Türkei anerkannt. Bei einem Besuch vor Ort hat der türkische Präsident Erdoğan nun Verhandlungen gefordert, die eine Zweistaatenlösung für die Insel möglich machen.

Rechtsextreme „Proud Boys“ prügeln sich nachts mit Gegendemonstranten, Trump-Fans wittern Wahlbetrug, und der amtierende US-Präsident grüßt auf dem Weg zum Golfplatz. Eindrücke aus Washington, D.C.

Bisher hat Donald Trump seine Wahlniederlage nicht eingestanden. Auf Twitter schreibt er nun erstmals, dass Joe Biden gewonnen habe – ergänzt um eine unbelegte Behauptung.

Vermummte Beamte, Tränengas, Prügel: In Belarus gehen Sicherheitskräfte mit Härte gegen regierungskritische Demonstranten vor. Mehr als 150 Menschen wurden in Gewahrsam genommen.

Die Anwältin Hanan al-Barassi kämpfte für Demokratie und Menschenrechte in Libyen. Der Mord an ihr gefährdet die Friedensverhandlungen in dem Bürgerkriegsland.

Aktivistinnen wie Justyna Wydrzynska protestieren in Polen gegen das verschärfte Abtreibungsrecht. Sie fordern: Frauen sollen selbst über ihren Körper entscheiden dürfen – ein Sakrileg in dem katholischen Land.

Das Künstlerkollektiv „Peng!“ veralberte Konzerne mit einem fiktiven Bundesamt. Staatliche Stellen betreiben hohen Aufwand, die Aktivisten dranzukriegen. Doch eine Verurteilung dürfte schwierig werden.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann muss die Partei verlassen. Das Bundesschiedsgericht der AfD hat den Rauswurf bestätigt. Dem Politiker bleibt nun der Gang vor ein ordentliches Gericht.

Die Länder müssen ihre Corona-Beschränkungen gut begründen, die Rechtsverordnungen müssen befristet sein: So sieht der Kompromiss der Koalition zum Bevölkerungsschutzgesetz aus.

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz schickt sein Land in einen strikten Lockdown – und kündigt jetzt auch Corona-Massentests an. Bis Weihnachten sollen möglichst viele Bürger getestet werden.

Vorwürfe gegen Gerd Müller: Er soll seine Frau auf Dienstreisen mitgenommen haben, bei denen für Fachpolitiker kein Platz mehr war. Der CSU-Minister wehrt sich.

Der Volkstrauertag steht dieses Jahr im Zeichen der deutsch-britischen Freundschaft: Bundespräsident Steinmeier empfängt Prinz Charles in Berlin. Anschließend spricht der britische Thronfolger im Bundestag.

Bislang organisieren die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union ihre Verteidigung selbst. Die SPD möchte nun eine 28. Armee gründen, die direkt der Kommission in Brüssel untersteht.

Ich war dem Mann nie begegnet. Vielleicht lag es daran, dass ich nicht viel fernsah, jedenfalls fiel es mir schwer, Trump allzu ernst zu nehmen. Was ich nicht voraussah: Die Medien nahmen ihn ernst. Hören Sie hier einen Auszug aus Barack Obamas „Ein ve…

Der Präsident grüßt aus dem Auto heraus seine Anhänger – die prügeln sich nachts mit Gegendemonstranten. Eine republikanische Abgeordnete will derweil eine bewaffnete „Armee an der Basis“ bilden.

Ich war dem Mann nie begegnet. Vielleicht lag es daran, dass ich nicht viel fernsah, jedenfalls fiel es mir schwer, Trump allzu ernst zu nehmen. Was ich nicht voraussah: Die Medien nahmen ihn ernst.