Kategorie: politik

Jemen: Wie es in Schabwa gelang, ein funktionierendes Gemeinwesen aufzubauen

In der Provinz Schabwa spielt sich ein kleines Wunder ab. Erst wurde ein Krankenhaus gebaut, inzwischen ist sogar ein Urlaubsresort in Planung. Nun hofft der Gouverneur, dass sein Beispiel Schule macht.

Corona-Lockerungen zu Weihnachten: Zum Schluss gibt’s ein Leckerli

Die Regierung genehmigt den Bürgern eine weihnachtliche Auszeit im Kampf gegen das Virus. Epidemiologisch ist das unvernünftig – politisch aber unumgänglich.

Corona: Erste Bundesländer scheren aus und lockern Regeln für Weihnachten

Bund und Länder haben schärfere Corona-Maßnahmen ab 1. Dezember beschlossen. Doch drei Länder wollen zu Weihnachten Hotelübernachtungen erlauben. Kanzleramtschef Braun zeigt sich zerknirscht.

Türkei in Libyen-Konflikt: Satellitenaufnahmen deuten auf Waffenschmuggel auf Frachter hin

Im Streit um die Bundeswehr-Inspektion des türkischen Frachters »Roseline A« erhärtet sich der Verdacht auf Waffenschmuggel. Nach SPIEGEL-Informationen lagen der EU-Mission »Irini« dazu konkrete Hinweise vor.

Afghanistan: Australien will 13 Soldaten wegen Kriegsverbrechen aus Armee entlassen

Mitglieder einer australischen Spezialeinheit haben in Afghanistan Zivilisten getötet – für die Beweise hatte die Armee jahrelang intern ermittelt. Nun werden Konsequenzen gezogen.

Großbritannien: Mark Drakeford sieht Boris Johnson als Gefahr für Einheit des Königreichs

»Feindlich und unterminierend«: Kritiker werfen dem britischen Premier Boris Johnson vor, er wolle in der Coronakrise seinen Zugriff auf Nordirland, Schottland und Wales ausbauen.

»Landshut«-Museum jetzt doch in Friedrichshafen

Unerwartete Wende einer Regierungsposse: Das Wrack der 1977 entführten Lufthansa-Maschine »Landshut« soll jetzt doch am Bodensee ausgestellt werden. Die Haushälter des Bundestags gaben in der Nacht 15 Millionen Euro frei.

Chemiewaffenangriffe in Syrien: »Menschen lagen wie Ameisen auf dem Boden«

Bei Chemiewaffenangriffen im syrischen Ghuta im August 2013 sterben mehr als tausend Menschen. Überlebende und Augenzeugen berichten. Ein Video der Deutschen Welle.

Chemiewaffen-Angriffe in Syrien: Erdrückende Indizien gegen das Assad-Regime

Zeugen, Dokumente und Videos belasten das syrische Regime. Nun soll der Generalbundesanwalt klären, wer für die Giftgasangriffe verantwortlich ist. Der SPIEGEL und die Deutsche Welle haben das Beweismaterial ausgewertet.

Wien: Attacke auf Rabbi – Täterin auf der Flucht

Die Frau hatte ein Messer in der Hand und schrie judenfeindliche Parolen: In Österreichs Hauptstadt ist ein Rabbi angegriffen worden – Spitzenpolitiker zeigten sich entsetzt.

Donald Trump will Weißes Haus räumen – sobald Joe Biden als Präsident feststeht

Die Blockade des Noch-Präsidenten bröckelt: Donald Trump hat eingeräumt, dass er das Weiße Haus verlassen wird. Allerdings erst, wenn das Electoral Collage entschieden hat.

Corona: Italien ist Europas Risikopatient auf der Intensivstation – Podcast

Schon die erste Corona-Welle hat Italien hart getroffen, in der zweiten Welle droht die Wirtschaft endgültig zu kollabieren. SPIEGEL-Korrespondent Frank Hornig berichtet im Podcast über ein Land am Limit (57:02).

Mordfall Ján Kuciak: Slowakische Ex-Staatssekretärin Jankovska gibt Beeinflussung der Justiz zu

Im September war der slowakische Unternehmer Marian Kocner im Mordfall des Journalisten Ján Kuciak freigesprochen worden. Jetzt hat die Ex-Staatsanwältin Monika Jankovska ausgesagt: Sie half Kocner vor Gericht.

Plastiktüten werden ab 2022 verboten

An den Supermarktkassen Deutschlands wird es ab Januar 2022 keine Plastiktüten mehr geben. Das hat der Bundestag beschlossen. Umweltschützer halten das Verbot für Symbolpolitik.

Ungarn: Ex-EU-Kommissar und Viktor Orbán-Vertrauter mahnt Kompromiss im Haushaltsstreit an

Ungarn blockiert im Streit um den Rechtsstaatsmechanismus den EU-Haushalt. Hier erklärt der ehemalige EU-Kommissar und Orbán-Vertraute, warum Budapest so handelt – und ob ein Kompromiss möglich ist.

Corona: Warum die zweite Wellte Griechenland so hart trifft

Griechenland überstand die erste Corona-Welle vergleichsweise gut. Doch nun verzeichnet das Land eine Rekordzahl an Infektionen und Todesfällen. Was ist schiefgelaufen?

Boris Johnson macht Dan Rosenfield zum neuen Stabschef

Nach Abgängen seiner engsten Berater strukturiert der britische Premier Boris Johnson sein Team neu. Stabschef soll der frühere Banker Dan Rosenfield werden.

Corona-Vorbild Finnland: »Wir beschäftigen eine ganze Armee von Tracern«

In Finnland liegt die Rate der neuen Corona-Fälle weit unter dem europäischen Durchschnitt. Gesundheitsdirektor Mika Salminen spricht darüber, was die Finnen richtig machen.

Berlin will Corona-Kontaktbeschränkungen über Weihnachten nicht vollständig lockern

Die verschärften Corona-Regeln werden über das Weihnachtsfest aufgeweicht werden – doch in der Hauptstadt sollen auch dann striktere Beschränkungen gelten. Grund sind die hohen Infektionszahlen.

Wie Frontex-Chef Fabrice Leggeri die Öffentlichkeit getäuscht hat

Die Europäische Grenzschutzagentur war mehrfach in Pushbacks in der Ägäis verstrickt: Geflüchtete wurden aus EU-Gewässern geschleppt, Beamte beobachteten dies oder waren sogar beteiligt. Frontex-Chef Leggeri gerät nun durch interne Dokumente unter Druc…

Türkei: 337 Personen nach Putschversuch zu lebenslanger Haft verurteilt

Über 300 Menschen müssen nach dem Umsturzversuch in der Türkei lebenslang ins Gefängnis. Mit teils extremen Strafen sollen offenbar frühzeitige Haftentlassungen verhindert werden.

Markus Söder zu Coronabestimmungen: »Die Krankenhäuser laufen voll«

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten haben in ihren Ländern für Verständnis für die neuen Corona-Beschränkungen geworben. Markus Söder betonte die gefährliche Lage in bayerischen Kliniken.

Dagmar Ziegler: Abgeordnete wählen SPD-Politikerin zur Bundestagsvizepräsidentin

Parteiintern verlief ihre Wahl holprig, die Abstimmung im Plenum fiel dagegen deutlich aus: Die brandenburgische SPD-Abgeordnete Dagmar Ziegler ist neue Bundestagsvize.

News des Tages: Angela Merkel gegen Pistenspaß, Männer reden zu viel, Ist Donald Trump eine „lame duck“?

Sag niemals Ski – zumindest nicht in dieser Saison, jedenfalls wenn es nach der Kanzlerin geht. Männer reden zu viel – und ist Donald Trump wirklich eine »lame duck«? Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Österreich: Mit welcher Strategie Sebastian Kurz das Coronavirus bekämpfen will

In einem gewaltigen Feldversuch will Österreichs Regierung unter Kanzler Sebastian Kurz die Bevölkerung auf das Coronavirus testen lassen. Das Projekt ist umstritten.

Berlin: Polizei entlässt Autofahrer nach Vorfall am Kanzleramt aus dem Gewahrsam

Ein Mann war mit seinem Wagen in ein Gitter vor dem Bundeskanzleramt gefahren –
offenbar nicht zum ersten Mal. Nun ist der 54-Jährige wieder auf freiem Fuß.

Äthiopien: Regierungschef Abiy Ahmed ruft zur finalen Militäroffensive in Tigray aus

Die äthiopische Armee rückt in der Provinz Tigray immer weiter vor. Regierungschef Abiy Ahmed hat die Bevölkerung der Regionalhauptstadt Mekele aufgerufen, die Waffen niederzulegen.

Corona in Deutschland: Opposition kritisiert Maßnahmen der Bundesregierung

Nachdem Bund und Länder das neue Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vorgestellt haben, fordert die Opposition mehr Planbarkeit. Die Linke kritisiert die fehlende Vorbereitung der Regierung.

Markus Söder über Corona-Maßnahmen

Bayern gehört zu den Bundesländern mit den höchsten Covid-Infektionszahlen. Gestern haben Bund und Länder neue Maßnahmen beschlossen. Jetzt äußert sich der bayerische Ministerpräsident im Livestream.

AfD: Johannes Huber soll in Chatgruppe von Attila Hildmann aktiv gewesen sein

Laut einem Bericht soll der AfD-Bundestagsabgeordnete Johannes Huber in einer Chatgruppe von Attila Hildmann »Druck« auf politische Gegner gefordert haben. Der Ältestenrat prüft auch einen weiteren Vorwurf gegen Huber.

Thüringen: Polizei setzt Pfefferspray bei Corona-Demonstration in Hildburghausen ein

Bei Protesten gegen Corona-Beschränkungen im Corona-Hotspot Hildburghausen hat die Polizei Pfefferspray eingesetzt. Trotz Ausgangsbeschränkungen hatten sich etwa 400 Menschen versammelt und Hygieneauflagen missachtet.

Tansania: Oppositionspolitiker Tundu Lissu spricht über sein Leben im Exil in Belgien

Tundu Lissu hat es gewagt, bei der Wahl in Tansania anzutreten. Hier erzählt er, wie er vor den Schergen der Regierungspartei fliehen musste – und kritisiert die europäische Afrikapolitik.

Nato: Expertengremium legt Reformempfehlungen vor

Hat die Nato noch eine Zukunft? Nach Kritik von Frankreichs Präsident Macron hatte Heiko Maas eine Reformkommission angeregt. Jetzt wurde bekannt: Sie will offenbar die Vetooptionen der Mitgliedstaaten begrenzen.

Pennsylvania: Donald Trump erneut Vorwurf des Wahlbetrugs

Die Farce geht weiter: Im Schlüsselstaat Pennsylvania spricht Trump-Anwalt Rudy Giuliani erneut von Wahlbetrug. Auch der US-Präsident meldet sich zu Wort – per Smartphone.

Pennsylvania: Donald Trump erneuter Vorwurf des Wahlbetrugs

Die Farce geht weiter: Im Schlüsselstaat Pennsylvania spricht Trump-Anwalt Rudy Giuliani erneut von Wahlbetrug. Auch der US-Präsident meldet sich zu Wort – per Smartphone.

Corona-Pandemie: Angela Merkel fordert Schließung aller europäischen Skigebiete

Die Skisaison naht. Bundeskanzlerin Merkel will sich im Kampf gegen die Corona-Pandemie dafür einsetzen, dass alle Skigebiete geschlossen werden. Touristische Reisen sollten nicht stattfinden.

Regierungserklärung von Angela Merkel zu den Corona-Beschlüssen – Livestream

Bund und Länder haben am Mittwoch eine erneute Verschärfung der Corona-Auflagen beschlossen. Verfolgen Sie die Diskussion im Anschluss an die Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel jetzt im Livestream.

Iran lässt australisch-britische Forscherin frei

Die Islamwissenschaftlerin Kylie Moore-Gilbert kommt nach zwei Jahren in einem iranischen Gefängnis frei. Für sie sind laut Medienberichten drei Männer aus einem Gefängnis in Thailand entlassen worden.

»Eins fehlt mir gerade nach all den Stunden…«

Bund und Länder haben sich daher auf eine weitere Verschärfung der Corona-Maßnahmen geeinigt. Bei der Verkündung waren auch Angela Merkel die Strapazen der vergangenen Wochen anzumerken.

Corona-Maßnahmen vor Weihnachten: Das steht im Bund-Länder-Beschluss

Der Teil-Shutdown wird verschärft: Kontakte werden auf fünf Personen beschränkt, weniger Personen sollen auf einmal in die Läden dürfen, die Maskenpflicht wird ausgeweitet. Der Überblick.

Rundfunkgebühr: AfD bietet CDU in Sachsen-Anhalt gemeinsame Abstimmung an

Sachsen-Anhalts Rechtsaußen umgarnen die CDU. Gemeinsam könnten sie die geplante bundesweite Erhöhung des Rundfunkbeitrags stoppen – und für einen neuen Skandal sorgen.

AfD verteidigt Parteitag mit 600 Delegierten mitten in der Pandemie

»Am besten in einer Präsenzveranstaltung«: Die AfD hält am Wochenende ihren Parteitag ab – trotz Coronakrise. Für den Vorsitzenden Jörg Meuthen kein Problem.

Coronavirus: Schleswig-Holstein will nicht alle Corona-Beschlüsse umsetzen

Mühsam einigten sich Kanzlerin Merkel und die Regierungschefs der Bundesländer auf neue Corona-Maßnahmen. Doch Schleswig-Holstein schert aus.

Corona-Beschlüsse: Angela Merkel und die Ministerpräsidenten verabschieden neue Corona-Maßnahmen

Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten verschärfen den Teil-Lockdown – über Weihnachten und Silvester wird wieder gelockert, um den Corona-geplagten Bürgern Gutes zu tun. Aber auch Merkel & Co. geht so langsam die Kraft aus.

USA: Donald Trump begnadigt früheren Sicherheitsberater Michael Flynn

Donald Trumps Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn hatte das FBI im Zuge der Ermittlungen zur sogenannten Russlandaffäre belogen. Nun hat der US-Präsident Flynn laut einem Tweet »vollständig begnadigt«.

Coronavirus: Bund und Länder einigen sich auf auf Verschärfung der Corona-Maßnahmen

Kanzlerin Angela Merkel hat sich mit den Länderchefs auf eine teilweise Verschärfung der Corona-Maßnahmen verständigt. Maximal fünf Erwachsene aus zwei Haushalten dürfen sich künftig treffen. Die Maskenpflicht soll ausgedehnt werden.

Angela Merkel zu den Ergebnissen der Corona-Beratungen – Livestream

Bund und Länder haben am Nachmittag über weitere Kontaktbeschränkungen beraten. Zur Diskussion standen auch Teil-Lockerungen für Weihnachten und Silvester. Sehen Sie hier die Pressekonferenz in voller Länge.

Corona-Krise: Au-pair-Mädchen bekommen keine Visa – und können nicht nach Deutschland

Monatelang erhielten Au-pairs kein Visum für Deutschland. Allysa Irwansyah aus Indonesien kann nicht reisen. Und eine junge Witwe und ihre kleinen Kinder warten in NRW weiter auf Unterstützung.

Iran: Der Fall des von Teheran verschleppten Deutschen Jamshid Sharmahd

Jamshid Sharmahd wurde vom Mullah-Regime verschleppt und des Terrorismus bezichtigt. Hier spricht seine Tochter Gazelle über die drohende Todesstrafe und Versuche des Auswärtigen Amts, ihn freizubekommen.

Iran: Der Fall des vom Teheran verschleppten Deutschen Jamshid Sharmahd

Jamshid Sharmahd wurde vom Mullah-Regime verschleppt und des Terrorismus bezichtigt. Hier spricht seine Tochter Gazelle über die drohende Todesstrafe und Versuche des Auswärtigen Amts, ihn freizubekommen.