Kategorie: politik

Iran – Attentat auf Atomwissenschaftler: Die Spur führt zum Mossad

Iran macht Israel verantwortlich für die Ermordung seines Atomprogrammchefs. Tatsächlich spricht vieles dafür, dass Jerusalem hinter der Tat steckt. Noch völlig unklar: Was wusste Donald Trump?

Joe Biden bestätigt Nominierung von Janet Yellen als Finanzministerin

Die ehemalige Notenbank-Chefin Janet Yellen soll Finanzministerin im Kabinett Joe Bidens werden. Sollte der Senat sie bestätigen, wäre sie die erste Frau in diesem Amt in der Geschichte der USA.

Johannes Laschet: SPD in NRW will Rolle von Armin Laschets Sohn bei Maskenauftrag prüfen

Johannes Laschet, Modeblogger und Sohn des NRW-Regierungschefs, soll den Weg für die Lieferung von Corona-Schutzausrüstung bereitet haben. Die SPD-Fraktion wittert »Influencer Marketing in der Staatskanzlei«.

Annegret Kramp-Karrenbauer über Joe Biden und Sicherheitspolitik – Podcast

Brauchen die Europäer die USA noch für ihre Verteidigung? Muss die Bundeswehr künftig mehr Verantwortung übernehmen? Darüber spricht SPIEGEL-Auslandschef Mathieu von Rohr mit der Bundesverteidigungsministerin.

Belarus: Mehr als 300 Festnahmen bei Sonntagsprotest

Den 16. Sonntag in Folge sind Tausende in Belarus auf die Straßen gezogen, um gegen Machthaber Lukaschenko zu protestieren. Statt einer großen Demo gab es mehrere kleine Märsche.

Brexit-Verhandlungen: Irischer Außenminister sieht Zeit für Handelspakt bald ablaufen

Die Zeit wird knapp: Irlands Außenminister glaubt, dass ein Brexit-Handelspakt möglichst noch diese Woche zustande kommen sollte. Auch Großbritanniens Umweltminister setzt auf die »entscheidende Woche« für einen Durchbruch.

Michael Müller verwahrt sich gegen Kritik von Ralph Brinkhaus an den Ländern

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus fordert von den Bundesländern mehr finanzielles Engagement in der Coronakrise. Berlins Regierungschef Michael Müller fand dafür im SPIEGEL-Studiotalk deutliche Worte.

Australien: Scott Morrison fordert Entschuldigung von China für irreführenden Tweet

Australien hat vor Kurzem die Tötung afghanischer Zivilisten durch australische Soldaten eingeräumt. Doch die Reaktion des chinesischen Außenamtssprechers mit einem manipulierten Bild geht laut Premier Scott Morrison zu weit.

Donald Trump abgewählt: Naher Osten wartet auf Joe Biden

Eytan Gilboa sagt, warum Donald Trump in Israel beliebter war als in den USA – und was das für seinen Nachfolger Joe Biden bedeutet.

Jens Spahn zur Nationalen Gesundheitsreserve – Livestream

Als Konsequenz aus der Coronakrise will der Bund an 19 Standorten eine Nationale Gesundheitsreserve mit wichtigem Material wie Schutzmasken aufbauen. Sehen Sie jetzt die Erklärung des Gesundheitsministers im Livestream.

Berlin: Bürgermeister Michael Müller über die Corona-Maßnahmen

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller ist als derzeit oberster Landeschef einer der entscheidenden Politiker im Kampf gegen die Pandemie. Im Studiotalk stellt er sich den Fragen von Markus Feldenkirchen.

Donald Trump und die Justiz: Kann sich der Präsident selbst begnadigen?

Wenn Donald Trump aus dem Amt scheidet, endet auch seine Immunität. Der US-Präsident hat schon Ideen, wie er sich um die drohenden Gerichtsverfahren drücken kann. Ob die Strategie aufgeht, ist fraglich.

Corona-Streit im CDU-Präsidium: Volker Bouffier attackiert Ralph Brinkhaus scharf

Im CDU-Präsidium ist nach SPIEGEL-Informationen der Streit um die Finanzierung der Corona-Hilfen eskaliert. Hessens Regierungschef Bouffier forderte Unionsfraktionschef Brinkhaus auf, sich zu »mäßigen«.

Sachsen-Anhalt: Reiner Haseloff beruft im Streit um Medienstaatsvertrag Krisentreffen ein

Die schwarz-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt droht am Streit über den Medienstaatsvertrag zu zerbrechen – weil die CDU-Fraktion mit der AfD stimmen könnte. Regierungschef Haseloff versucht, das Bündnis zu retten.

Donald Trump wettert gegen Wahlniederlage und den Supreme Court

Er weigert sich stur, den Sieg Joe Bidens einzugestehen. Bei Fox News beklagte US-Präsident Trump erneut einen vermeintlichen Wahlbetrug – und dass er an höchster Stelle kein Gehör findet.

Bundespolizeigesetz: Fraktionen von Union und SPD wollen Reform retten

Innenminister Seehofer wollte der Bundespolizei neue Überwachungsbefugnisse geben, doch SPD-Chefin Esken sperrte sich dagegen. Die Koalitionsfraktionen sollen nun einen eigenen Kompromiss geschmiedet haben.

Annalena Baerbock: Grünen-Chefin plädiert für gezielte Investitionen in die Bundeswehr

Die Grünen wollen vor der nächsten Bundestagswahl ihr verteidigungspolitisches Profil schärfen. Parteichefin Baerbock setzt auf internationale Zusammenarbeit – und eine funktionierende Ausstattung der Bundeswehr.

Joe Biden und Kamala Harris setzen auf komplett weibliches Kommunikationsteam

Die Kommunikation des Weißen Hauses soll künftig ein Team aus »qualifizierten und erfahrenen« Kräften übernehmen – erstmals sind es nur Frauen. Der designierte Präsident ist stolz auf diese Premiere.

Stuttgart: Frank Nopper im Interview

Eine grüne Hochburg geht zurück an die CDU: Der neue Stuttgarter Oberbürgermeister heißt Frank Nopper. Hier spricht er über seine Pläne für die Landeshauptstadt.

EU-Kommissar zu Jugendarbeitslosigkeit: »Dann bekommen wir eine verlorene Generation«

Mit den Corona-Zahlen steigt auch die Arbeitslosenrate unter Jugendlichen. Hier erklärt der zuständige EU-Kommissar Nicolas Schmit, wo die Gefahr liegt und wie die Union dagegen steuern will.

EU-Kommissar zu Jugendarbeitslosigkeit: »Dann bekommen wir eine verlorene Generation«

Mit den Corona-Zahlen steigt auch die Arbeitslosenrate unter Jugendlichen. Hier erklärt der zuständige EU-Kommissar Nicolas Schmit, wo die Gefahr liegt und wie die Union dagegen steuern will.

USA: Republikaner drängen Donald Trump, bei der Amtsübergabe dabei zu sein

Führende Republikaner sorgen sich offenbar um das Ansehen ihrer Partei. Ein Senator verlangt nun: Donald Trump soll vor Ort erscheinen, wenn Joe Biden den Amtseid ablegt.

Joe Biden verletzt sich beim Spielen mit seinem Hund

Mit Champ und Major ziehen erstmals seit vier Jahren wieder Vierbeiner ins Weiße Haus. Das mächtigste Herrchen der Welt verstauchte sich beim Spielen nun jedoch den Knöchel.

Donald Trump verliert nach Neuauszählung in Wisconsin noch höher

Drei Millionen Dollar in Vorkasse zahlte Donald Trumps Wahlkampfteam für eine Neuauszählung der Stimmen in Wisconsin. Doch anders als vom Noch-Präsidenten erhofft, wächst Joe Bidens Vorsprung sogar.

AfD-Parteitag: Lagerkampf in Kalkar

AfD-Chef Jörg Meuthen ist einem Missbilligungsantrag entgangen. Doch die Aussprache in Kalkar zeigte, wie tief der Riss in der Partei ist.

Stuttgart: Frank Nopper gewinnt Oberbürgermeisterwahl

Stuttgarts grüner Oberbürgermeister Fritz Kuhn trat nicht wieder an – im zweiten Wahlgang ist nun sein Nachfolger bestimmt worden: Gewonnen hat der CDU-Kandidat Frank Nopper.

Donald Trump gibt erstes TV-Interview seit der Niederlage

In einem fast einstündigen Interview mit Fox News hat US-Präsident Trump seine unbewiesenen Wahlbetrugsvorwürfe erneuert. An einen Sieg vor dem Obersten Gerichtshof glaubt er aber nicht mehr.

Israel zu Iran: Wer nuklear aufrüstet »ist des Todes«

Steckt Israel hinter dem Mord an dem iranischen Atomwissenschaftler Fakhrizadeh? Ein klares Bekenntnis gibt es nicht – aber eine vielsagende Andeutung.

Frankreich: Empörung nach schwerer Verletzung eines Fotografen

Medien und Aktivisten fordern Aufklärung: Ein Fotograf ist bei den gewaltsamen Protesten in Paris brutal ins Gesicht geschlagen worden – mutmaßlich mit einem »Schlagstock der Polizei«. Die Polizei startet nun eine interne Untersuchung.

Junge Union: Markus Söder bremst auf JU-Parteitag die Fans von Friedrich Merz

Markus Söder warnt als schwarz-grün angehauchter CSU-Chef den konservativen Nachwuchs vor einer raschen Kür des Kanzlerkandidaten. Und Philipp Amthor kann sich nicht freuen.

Ex-EU-Kommissar Günther Oettinger nimmt mehrere Lobby-Jobs an

13 neue Jobs hat sich der ehemalige EU-Kommissar Oettinger genehmigen lassen, auch bei Lobbyfirmen. Geplant ist außerdem ein Posten beim ungarischen Innovationsrat – auf Wunsch von Viktor Orbán.

AfD zerlegt sich auf Bundesparteitag selbst – Videoanalyse

Die Stimmung war aggressiv, es wurde geschrien: AfD-Chef Meuthen hat große Teile der Partei gegen sich aufgebracht. Die Rechten stehen vor der Frage: Sollen sie immer rechter werden – auch im Schulterschluss mit »Querdenken«?

Nigeria: Mehr als 100 Tote bei mutmaßlichem Boko-Haram-Angriff auf Dorf

In Nigeria sind Dutzende Arbeiter auf Reisfeldern getötet worden. Noch hat sich niemand zu dem Anschlag bekannt. Beobachter machen jedoch die Islamistengruppe Boko Haram verantwortlich.

Belarus: Demonstranten ändern Taktik bei Protesten gegen Lukaschenko

Die Opposition in Belarus geht erneut auf die Straße. Nach der gewaltsamen Niederschlagung von Großkundgebungen versuchen es die Demonstranten nun auf andere Weise.

Bundestag beschließt: Große Koalition muss Berater-Armee reduzieren

Rund eine halbe Milliarde Euro gibt die Bundesregierung jährlich für Unternehmensberater aus. Nun sollen die Ministerien gezwungen werden, deutlich weniger teure externe Experten anzuheuern.

Boko Haram: Islamisten töten Dutzende Menschen in Nigeria

Sie griffen Landarbeiter an, fesselten und töteten sie grausam: Mutmaßliche Islamisten haben in Nigeria ein Massaker angerichtet. Zivilisten werden immer öfter zu ihrer Zielscheibe.

Österreich: Sebastian Kurz wollte harten Lockdown »schon früher«

In einem Interview dämpft Österreichs Kanzler Kurz die Hoffnungen auf ein baldiges Ende der Corona-Einschränkungen. Und er gibt den Bundesländern die Schuld am späten Lockdown.

Parteitag in Kalkar: AfD zerstreitet sich über Meuthen-Rede

Zum Auftakt des Parteitags hatte AfD-Chef Meuthen vor enthemmter Sprache und »Provokateuren« gewarnt. Nun zoffen sich seine parteiinternen Gegner und Anhänger auf offener Bühne über seine Worte.

Brexit: Dominic Raab sieht die Gespräche »in der letzten Woche oder so«

Die Brexit-Gespräche könnten auf der Zielgeraden sein, sagt der britische Außenminister Dominic Raab. Zugleich sendet er Wünsche an die EU. In Brüssel zeigt man sich verhalten.

Gauland muss AfD-Parteitag vorzeitig verlassen

Nach einem Sturz am Sonntagmorgen wird der 79-jährige Fraktionschef nach SPIEGEL-Informationen in ein Krankenhaus eingeliefert. Aus AfD-Parteikreisen heißt es: »nichts Ernstes«.

Afghanistan: Mindestens 34 Menschen sterben bei Anschlägen

Sie hatten ihre Autos voll mit Sprengstoff: Zwei Attentäter haben in Afghanistan Dutzende Menschen getötet. Bringen die Anschläge die laufenden Friedensgespräche in Gefahr?

Oberstes Gericht von Pennsylvania weist weitere Klage des Trump-Teams zurück

Die nächste Pleite vor Gericht: Auch der Versuch der Republikaner, alle Briefwahlstimmen in Pennsylvania annullieren zu lassen, scheitert. Donald Trump will dennoch weiter gegen das Wahlergebnis vorgehen.

Nordkorea – neue Social-Media-Strategie: Kim Jong Un und seine Influencer

Videoblogger des Regimes inszenieren den Alltag in Pjöngjang. Hunger und Menschenrechtsverletzungen kommen selbstverständlich nicht vor.

Frankreich: Protest und Gewalt auf Straßen in Paris

Mehr als Hunderttausend Menschen sind in Frankreich gegen ein geplantes Polizeigesetz auf die Straße gegangen. In Paris und anderen Städten kam es zu Ausschreitungen.

Montenegro und Serbien weisen gegenseitig Botschafter aus

Montenergo hat den Botschafter Serbiens zur Persona non grata erklärt, die Gegenseite reagierte prompt und verfuhr ebenso. Dabei sind beide Länder EU-Beitrittskandidaten.

AfD gibt sich beim Bundesparteitag ein Rentenkonzept

Die AfD verabschiedet ihr erstes Rentenkonzept. Parteichef Meuthen sorgt mit einer Rede für Unruhe. Und für Rechtsaußen Kalbitz wird eine Nachfolgerin gewählt – mit knappem Ergebnis.

Corona-Krise: Gemeinsame Demo in Deutschland und Polen

Zum ersten Mal haben Gegner der Corona-Beschränkungen aus Deutschland und Polen gemeinsam demonstriert. Sie trafen sich an der Grenze in Frankfurt an der Oder, viele trugen keine Maske.

Frankreich und Großbritannien: Drohnen sollen Migration über Ärmelkanal verhindern

Der Ärmelkanal entwickelte sich zur viel befahrenen Migrationsroute nach England. Nun haben London und Paris ein Abkommen unterzeichnet, um Menschen an der Überfahrt zu hindern.

Drogen in Bogotá: »Ich musste von Leuten stehlen – einfach nur, um ›glücklich‹ zu sein«

In der Hauptstadt Kolumbiens sind viele Obdachlose abhängig von Basuco, einem Kokain-Nebenprodukt. Einige konnten den Pandemie-Lockdown für den Entzug nutzen – in der sogenannten Oase.

Republikaner nach der US-Wahl 2020: Helden und Feiglinge

Ein paar mutige Republikaner haben die amerikanische Demokratie vor den Attacken des Präsidenten geschützt. Das lässt das Verhalten der Parteispitze noch schäbiger erscheinen.