Kategorie: politik

Ungarn: Opposition will 2022 zusammen gegen Viktor Orbán antreten

Die Opposition in Ungarn gilt als stark zersplittert. Doch für die Parlamentswahl 2022 soll ein Bündnis gegen Premierminister Viktor Orbán geschmiedet werden.

Corona-Mutation in Großbritannien: Europa schottet sich ab

Die neue Virusvariante aus Großbritannien breitet sich rasant aus. Die EU will keine Zeit verlieren, mehrere Staaten kappen den Reiseverkehr – elf Tage vor dem Brexit.

Corona-Mutation in Großbritannien: Europa schottet sich ab

Die neue Virus-Variante aus Großbritannien breitet sich rasant aus. Die EU will keine Zeit verlieren, mehrere Staaten kappen den Reiseverkehr – elf Tage vor dem Brexit.

Belarus: Erneut Hunderte Festnahmen bei Demonstrationen

Auch vier Monate nach der umstrittenen Wahl demonstriert die Opposition in Belarus weiter gegen Staatschef Lukaschenko. Die Regierung ließ Demonstranten verhaften und die Grenzen schließen.

Russland: Wladimir Putin feiert 100 Jahre Spionage

Russischen Agenten wird so manches nachgesagt. Präsident Putin hingegen betont zum Jubiläum seiner Auslandsgeheimdienste in salbungsvollen Worten, die Spione hätten gute Arbeit verrichtet.

Coronavirus-Mutation: Einreisebeschränkung für Briten

Seit Wochen verbreitet sich in Großbritannien eine Mutation des Coronavirus, geplante Lockerungen zu Weihnachten wurden zurückgenommen. Der europäische Kontinent kappt unterdessen die Reiseverbindungen..

Corona-Mutation: EU-Ratspräsidentschaft beruft Notfalltreffen ein

Anlässlich der Gefahr durch eine neue Variante des Coronavirus hat die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ein Treffen einberufen, um über ein gemeinsames Vorgehen zu beraten.

Corona-Mutation: EU-Ratspräsidentschaft beruft Notfalltreffen ein

Anlässlich der Gefahr durch eine neue Variante des Coronavirus hat die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ein Treffen einberufen, um über ein gemeinsames Vorgehen zu beraten.

Myanmar: Wie das Militär mit Rubinen Verbrechen an den Rohingya finanzierte

Sie gehören zu den wertvollsten Edelsteinen der Welt: Die meisten Rubine kommen aus einem einzigen Tal in Myanmar, das lange Zeit nicht bereist werden durfte. Nun waren zwei Fotojournalisten vor Ort.

Grüne: Kann die Linke der Ökopartei gefährlich werden?

Pazifismus, Volksabstimmungen, Gentechnikverbot – auf ihrem Kurs in die Mitte verabschieden sich die Grünen nach und nach von einstigen Kernforderungen. Das wäre eine Chance für die Linkspartei.

Corona-Mutation: Europäische Länder schließen Grenzen für Einreisen aus Großbritannien

Die Niederlande, Belgien, Frankreich und Italien haben bereits reagiert. Auch Deutschland erwägt Einschränkung von Flügen aus Großbritannien, um das Land vor einer ansteckenderen Coronavirus-Variante zu schützen.

Corona: »Wir debattieren über Schulschließungen in einer bildungsbürgerlichen Blase«

Während das Kanzleramt Schulen geschlossen halten will, plädieren SPD-Länder für eine Öffnung nach dem 10. Januar – auch wegen der dramatischen sozialen Folgen. Berlin entwirft bereits Strategien.

Space-Force-Mitarbeiter sollen »Guardians« genannt werden

Die Mitarbeiter der US-Weltraumstreitmacht sollen sich durch ihre Bezeichnung von einfachen Soldaten unterscheiden. Die Wahl ruft erneut Parallelen zu Science-Fiction-Motiven ins Gedächtnis.

Corona-Vakzine: US-Staaten erhalten weniger Impfstoff als angenommen

Die EU könnte bei der Bestellung von Corona-Vakzinen versagen. In den USA laufen die Impfungen bereits, doch in einigen Staaten gibt es ebenfalls weniger Dosen als erwartet. Der zuständige General entschuldigt sich.

Joe Biden stellt Pläne gegen Klimakrise vor: »Wir haben keine Zeit zu verlieren«

Der künftige US-Präsident will in der Umweltpolitik vieles anders machen als Donald Trump. Nun hat Joe Biden sein Team vorgestellt, das den Kampf gegen die Klimakrise aufnehmen soll.

IS-Rückkehrerinnen in Deutschland gelandet – eine Festnahme

Die Bundesregierung hat drei ehemalige Anhängerinnen der Terrormiliz IS und zwölf Kinder aus Nordsyrien nach Deutschland gebracht. Eine der Frauen wurde gleich am Flughafen festgenommen.

Wegen neuer Corona-Mutation: Einschränkung von Flügen aus Großbritannien für Deutschland »ernsthafte Option«

Die Mutation des Coronavirus könnte Konsequenzen für Flüge aus Großbritannien und Südafrika nach Deutschland haben. Laut Bundesgesundheitsministerium werden die Informationen »mit Hochdruck« ausgewertet.

Corona-Horror in Schweden: Erfahrungen in einem einstigen Traumland

Mit großen Erwartungen sind sie nach Schweden gekommen, doch dann wollten sie nur noch weg: Menschen aus fünf Ländern erzählen, warum sie während der Coronakrise mit ihrem einstigen Traumland gebrochen haben.

Alexander Gauland: AfD als Bewegungspartei offen zu »Querdenkern« und Pegida

Der Richtungsstreit in der AfD eskaliert: In einer Abrechnung mit Parteichef Meuthen betont der Ehrenvorsitzende Gauland, man müsse auch zu Protestgruppen wie »Querdenker« und Pegida »Kontakt pflegen«.

Wegen neuer Corona-Mutation: Niederlande verbieten Flüge aus Großbritannien

Die in Großbritannien entdeckte Variante des Virus ist 70 Prozent ansteckender. Die Niederlande ziehen Konsequenzen. Die britische Regierung verhängt Ausgangssperren in London und Südengland

Annalena Baerbock: »Ja, ich traue auch mir das Kanzleramt zu«

Im anstehenden Bundestagswahlkampf wollen die Grünen erstmals einen Kanzlerkandidaten aufstellen. Nur wen? Nachdem Robert Habeck bereits Interesse angemeldet hatte, zieht nun auch die Co-Vorsitzende nach.

USA schließen verbleibende Konsulate in Russland

Das US-Außenministerium gibt seine letzten beiden Konsulate in Russland auf, nur noch die Botschaft in Moskau bleibt bestehen – und das in Zeiten verstärkter Spannungen.

China beutet Uiguren aus – als Zwangsarbeiter in Xinjiang

China setzt Hunderttausende Uiguren als Zwangsarbeiter bei der Baumwollernte ein, schreibt der deutsche Xinjiang-Forscher Adrian Zenz in einer Studie. Hier erklärt er die Hintergründe.

Brexit-Gespräche: Britische Abgeordnete kritisieren mangelhafte Vorbereitungen der Regierung

Die Brexit-Gespräche dauern an, ein »No-Deal« sei das »wahrscheinlichste Ergebnis«, heißt es aus Verhandlungskreisen. Unterdessen werfen britische Abgeordnete der Regierung Versäumnisse vor.

Flüchtlinge in Paris: Die Elenden von Saint-Denis

Nach der Auflösung eines Flüchtlingscamps in Paris sind viele Migranten obdachlos. Hunderte irren durch die Stadt. Aktivisten warnen: Es sei nur eine Frage der Zeit, bis Menschen sterben.

Corona-Folgen: Wie die Pandemie arme Kinder benachteiligt

Die Pandemie treibt die soziale Spaltung voran, das zeigt eine neue Studie. Alexandra Langmeyer sagt, warum Kinder aus armen und weniger gebildeten Familien die Verlierer der Krise sind.

Islamischer Staat: Deutsche IS-Anhängerinnen aus syrischem Gefangenenlager gerettet

Das Auswärtige Amt hat drei deutsche Anhängerinnen des »Islamischen Staates« und zwölf Kinder aus einem Gefangenenlager in Syrien gerettet. Sie sollen umgehend nach Deutschland ausgeflogen werden.

AfD-Parteitag in Sachsen-Anhalt wegen Bombendrohung unterbrochen

Polizeieinsatz beim Listenparteitag der AfD Sachsen-Anhalt in Magdeburg: Nach einer Bombendrohung wurde die Messehalle geräumt, ein Sprengstoffsuchhund wurde angefordert.

London: Unicef verteilt Frühstückspakete für die Weihnachtsferien

In Großbritannien leben Millionen Kinder in Familien, die nicht ausreichend Nahrung haben. Zum ersten Mal unterstützt Unicef mit einem Notfallplan nun Essenspakete in London.

Proteste gegen Corona-Politik in Weil am Rhein: Bundesverfassungsgericht bestätigt Verbot von »Querdenken«-Demo

Die »Querdenken«-Demo in Weil am Rhein darf nicht stattfinden. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden – und damit zwei vorherige Gerichtsentscheide bestätigt.

China: Wie Corona das Land verändert hat – und was noch kommt

Vom Pandemie- in den Partymodus: In Wuhan und dem Rest Chinas ist wieder eine Art Normalität eingekehrt. Doch einiges hat sich verändert, und viele Fragen bleiben offen.

AfD: Abgeordnete anderer Parteien empört über Corona-Verstöße

Weil sie sich nicht an die Corona-Regeln halten, gefährden sie andere: Bundestagsabgeordnete aller Parteien zeigen sich entsetzt über das Verhalten ihrer Kollegen von der AfD.

Kara Tepe: Babys in Flüchtlings-Camp von Ratten gebissen

Im griechischen Geflüchtetenlager Kara Tepe herrschen laut Entwicklungsminister Müller grauenhafte Zustände. Nach der Vergewaltigung eines Kleinkinds kämpfen Hilfsorganisationen nun gegen eine Tetanuswelle.

Impfgegner: Eine Überdosis German Angst – Kolumne

Die Impfskepsis vieler Deutscher ist Ausdruck einer wachsenden Öko-Esoterik, Naturverklärung und Technikfeindlichkeit.

Mecklenburg-Vorpommern beschließt Quarantäne für manche Reiserückkehrer

Wer Freunde in Corona-Hotspots besucht und dann nach Mecklenburg-Vorpommern zurückkommt, muss sich künftig für einige Tage isolieren. Kritik kommt vom Bürgerbeauftragten.

CDU/CSU: Armin Laschet will die K-Frage im März klären

Während die SPD sich längst entschieden hat, ist noch immer unklar, wer CDU und CSU in die Bundestagswahl 2021 führt. Armin Laschet will diese Frage erst zwei Monate nach der Wahl des CDU-Vorsitzenden klären.

Corona-Pandemie: Schweden verkündet strengere Regeln

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie wurde lange vom schwedischen Sonderweg gesprochen. Nun verschärft Stockholm die Maßnahmen – und empfiehlt erstmals das Tragen von Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln.

Corona-Krise in der Schweiz: So kam es zum Corona-Chaos

Bordelle, Skipisten und Restaurants blieben offen – jetzt sind die Intensivbetten voll. Die sonst so effiziente, heile Schweiz versagt im Umgang mit der Pandemie. Im Podcast geht es um die Frage: Wie konnte es so weit kommen?

Emmanuel Macron zu Corona-Infektion: »Ich habe die gleichen Symptome wie Hunderttausende andere von euch«

Frankreichs Präsident Macron ist an Covid-19 erkrankt. Nun hat er sich erstmals selbst dazu geäußert – und mitgeteilt, er habe sich das Virus »vielleicht in einem Augenblick der Nachlässigkeit« eingefangen.

Brexit: Europaparlament stimmt für Notfallpläne

Ende des Jahres tritt Großbritannien endgültig aus den EU-Institutionen aus. Die Verhandlungen über die Zeit danach laufen jedoch schleppend. Für den Fall eines No-Deals hat das EU-Parlament nun Notfallgesetze gebilligt.

Coronavirus: Österreich geht ab 26. Dezember in dritten Lockdown

Angesichts der hohen Corona-Zahlen verschärft Österreich erneut seine Maßnahmen. Große Teile des Handels werden nach Weihnachten geschlossen, bis Mitte Januar soll es auch tagsüber Ausgangssperren geben.

News des Tages: Corona-Impfstoff, Organisierte Kriminalität, AfD

Die EU verstolpert den Impfstart. Fahnder entschlüsseln Millionen Chatnachrichten aus der Unterwelt. Und AfD-Abgeordnete gehen auf Kuschelkurs mit dem Kreml. Das ist die Lage am Freitagabend.

Corona-Tote: Die Politik hat ihr Versprechen gebrochen, die Alten zu schützen – Kommentar

Das Überleben der Großeltern war der moralische Imperativ, der alle Maßnahmen rechtfertigte. Umso schwerer wiegt das Versagen.

Rama X. in Bayern: Wie wird man einen König los?

Rama X. residiert mit Bodyguards, Frauen und Gefolge gern im Grand Hotel Sonnenbichl in Garmisch-Partenkirchen. Nicht alle sind davon begeistert. Hören Sie hier die Geschichte (27:23 Minuten)

Corona-Impfstoff: Deutschland und die EU haben zu wenig bestellt

Im Kampf gegen Corona versagen EU und Bundesregierung bei der Impfstoffbeschaffung, Hunderte Millionen Dosen wurden abgelehnt. Nun kommt der Stoff zu spät – und reicht nicht für alle. Hören Sie hier die Geschichte (18:13 Minuten)

Corona in der Schweiz: Die Menschen sterben, das Leben läuft munter weiter

Trotz alarmierender Infektionszahlen bleiben Restaurants, Skilifte und Spielcasinos in Betrieb. Die Laxheit der Schweizer Regierung entzweit das Land, die deutschen Nachbarn wundern sich. Hören Sie hier die Geschichte (13:56 Minuten)

Corona-Tote: Die Politik hat ihr Versprechen gebrochen, die Alten zu schützen – Kommentar

Das Überleben der Großeltern war der moralische Imperativ, der alle Maßnahmen rechtfertigte. Umso schwerer wiegt das Versagen. Hören Sie hier die Geschichte (03:45 Minuten)

Corona-Impfungen in der EU: Kritik an Einkaufspolitik der EU

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat die EU nach SPIEGEL-Recherchen auf viele Millionen Impfdosen verzichtet. Das stößt auf Kritik. Die CDU verteidigt die Strategie der EU-Kommission.

Corona-Virus in Österreich: Das sagt Kanzler Sebastian Kurz zur Corona-Lage

Die Pandemie macht auch Österreich schwer zu schaffen. Ist die ökonomisch so wichtige Skisaison zu retten? Wie ist die Massenimpfung organisiert? Sehen Sie Kanzler Kurz jetzt im Livestream.

AfD im Bundestag: Abgeordnete anderer Parteien empört über Missachtung der Corona-Regeln

Zuerst mit löchriger Maske im Plenarsaal, dann infiziert ins Krankenhaus: Im Bundestag wächst die Kritik am Verhalten von AfD-Abgeordneten, die absichtlich gegen die Corona-Regeln verstoßen.