Kategorie: politik

Washington: Bundespräsident Steinmeier zu den Ausschreitungen in der US-Hauptstadt – Livestream

Szenen wie in einem Bürgerkrieg – mitten in der Hauptstadt der USA: Nach den Ausschreitungen in Washington äußert sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu den Vorfällen. Sehen Sie hier sein Statement.

Angela Merkel über Sturm auf Kapitol: »Mich haben diese Bilder wütend und traurig gemacht«

»Ich bedaure sehr, dass Präsident Trump seine Niederlage seit November nicht eingestanden hat«: Bundeskanzlerin Merkel hat sich zum Sturm auf das Kapitol geäußert – und Trumps Verantwortung für die Ereignisse betont.

Kongress bestätigt Joe Biden als US-Präsident

Der US-Kongress hat die Wahl des Demokraten Joe Biden zum nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten formell bestätigt. Bei der laufenden Abstimmung erreichte Biden am Donnerstag die erforderlichen 270 Wahlleute.

USA: »Der Mob draußen würde ohne die Politiker drinnen nicht existieren«

Internationale Medien kommentieren den Sturm auf das US-Kapitol als Albtraum für ein Land, das die Demokratie in andere Staaten exportieren wollte. Trump habe einen Putschversuch angeführt. Die Übersicht.

Washington: Joe Biden zum Sturm auf das Kapitol »Das ist kein Protest, das ist ein Aufstand«

Während Menschen das US-Kapitol stürmten, wendete sich nicht zuerst der aktuelle Präsident ans Volk, sondern der zukünftige. Joe Biden appellierte direkt an Donald Trump. Seine Ansprache im Video.

USA: Washington verlängert Notstand bis zum Ende von Trumps Amtszeit

Nach dem Sturm auf das US-Kapitol hat die Bürgermeisterin der Stadt den Notstand verlängert. Es sei zu erwarten, dass einige Trump-Unterstützer ihre gewalttätigen Proteste bis zur Amtseinführung Bidens fortsetzen.

Washington: Der Sturm aufs Kapitol – die Eskalation im Video

Die Bilder werden unvergessen bleiben: Ein entfesselter Mob stürmt das Kapitol – angestachelt vom amtierenden US-Präsidenten. Die Ereignisse der vergangenen zwölf Stunden im Video.

Donald Trump: Die Cover des SPIEGEL

Kein US-Präsident polarisierte mehr: Der SPIEGEL hat Donald Trump in den letzten Jahren 28 Mal zur Titelfigur gemacht, viele gezeichnet vom Illustrator Edel Rodriguez. Oft wurden sie als überzogen kritisiert. Hier die wichtigsten.

USA: Stabschefin von First Lady Melania Trump verlässt das Weiße Haus

Die langjährige Mitarbeiterin der First Lady Stephanie Grisham hat überraschend ihr Amt niedergelegt. Unklar blieb, ob ihr Ausscheiden mit dem Sturm auf das Kapitol von Anhängern Trumps zusammenhing.

US-Capitol in Washington: Die Rebellion von Donald Trump und seinen Anhängern

Eine wütende Menge von Anhängern des abgewählten Präsidenten erstürmt das Kapitol, es sind Szenen wie in einem Bürgerkrieg. Amerika steht unter Schock. Wie konnte das passieren?

Washington – Sturm auf das Kapitol: Donald Trumps Putsch

Die staatsstreichartigen Szenen vom Sturm auf das Kapitol in Washington sind das logische Finale der Trump-Ära. Anstifter sind die Republikaner – und vor allem ihr scheidender Präsident.

USA: Twitter sperrt Donald Trump für zwölf Stunden – und vielleicht auch länger

Donald Trump wiederholt auf Twitter ohne Beweise seine Betrugsvorwürfe und nimmt Unterstützer in Schutz, die ins US-Kapitol eindrangen. Twitter zieht Konsequenzen und sperrt erstmals seinen Account.

US-Kapitol in Washington: Kongress will Zertifizierung des Wahlergebnisses noch am Abend fortsetzen

Der Angriff auf das US-Kapitol soll laut Nancy Pelosi nicht die Bestätigung von Joe Bidens Wahlsieg verhindern. Die unterbrochene Sitzung wird fortgesetzt, sobald das Gebäude wieder dafür freigegeben ist.

US-Capitol in Washington: Frau wird im Kapitol angeschossen und stirbt

Trump-Anhänger drangen in das US-Kapitol ein. Im Innenraum ist eine Frau angeschossen worden und starb kurz darauf. Die Polizei kündigte eine Untersuchung an.

Kapitol in Washington: »Es findet ein Putsch statt«

US-Abgeordnete zeigen sich entsetzt über den Sturm auf das Kapitol, die Rede ist von »Terrorismus«. EU-Offizielle sehen die amerikanische Demokratie »unter Belagerung«.

US-Kapitol: Joe Biden spricht von »beispiellosem Angriff« auf Demokratie

Der designierte US-Präsident Joe Biden verurteilt das Vorgehen der Trump-Unterstützer am US-Kapitol als »Belagerung« und »Aufruhr«. Donald Trump müsse nun reagieren.

US-Capitol, Washington: »Die Situation ist sehr schnell außer Kontrolle geraten«

Der Mob kam in großer Zahl, die Polizei war überfordert: US-Korrespondent Roland Nelles schildert, wie er die dramatischen Szenen in Washington erlebt hat.

Sturm aufs Kapitol: Angriff auf die Demokratie

Wochenlang behauptete Donald Trump fälschlicherweise, die Wahl von Joe Biden sei irregulär gelaufen. Jetzt reagierten seine Anhänger – und griffen das Parlament an. Die Bilder aus Washington.

Georgia: US-Medien erklären Demokrat Jon Ossoff zum Wahlsieger

In den Senats-Stichwahlen im US-Bundestag Georgia haben die Demokraten auch die zweite Abstimmung für sich entschieden. Mit dem Sieg von Jon Ossoff sichert sich die Partei nun die Kontrolle über den gesamten Kongress.

Washington: Sturm auf US-Kapitol – Donald Trump schickt Nationalgarde

Nachdem gewaltsame Demonstranten in das Kapitol eingedrungen sind, wird nun die Nationalgarde angefordert. Die designierte Vizepräsidentin Harris und die Präsidentin des Repräsentantenhauses Pelosi sind in Sicherheit gebracht worden.

Washington: Donald Trump-Unterstützer stürmen das Kapitol

Die Abgeordneten beider Kammern im US-Kongress waren gerade dabei, Joe Biden auch formell als nächsten Präsidenten anzuerkennen. Doch dann stürmten Anhänger von Donald Trump das Gebäude.

Washington: Newsblog zum Sturm auf das Kapitol

Anhänger Donald Trumps haben das Kapitol in Washington gestürmt, eine Ausgangssperre wurde verhängt, es sollen Schüsse gefallen sein. Abgeordnete sprechen von einem Putschversuch. Die Entwicklungen im Newsblog.

»Das ist historisch«

Noch ist der Ausgang nicht gewiss, aber die US-Demokraten könnten in Georgia einen entscheidenden Wahlerfolg verbuchen. Die Republikaner stehen am Scheideweg.

Washington: Sturm auf US-Kapitol – Donald Trump schickt Nationalgarde nach Washington

Nachdem gewaltsame Demonstranten in das Kapitol eingedrungen sind, wird nun die Nationalgarde angefordert. Kamala Harris und Nany Pelosi sind in Sicherheit gebracht worden.

Corona-Lockdown: Mehrheit der Deutschen befürwortet strengere Kontaktbeschränkungen

Die verschärften Kontaktregeln stoßen laut einer SPIEGEL-Umfrage bei den Deutschen mehrheitlich auf Zustimmung. Im Vergleich zum Frühjahr 2020 geben aber viele Menschen an, ihre Kontakte weniger zu beschränken.

Mike Pence stellt sich im US-Kongress gegen Donald Trump

Auf seinen Vizepräsidenten hatte Donald Trump große Hoffnungen gesetzt. Doch Mike Pence stellte klar, dass er die formelle Bestätigung des Sieges von Joe Biden bei der US-Wahl durch den Kongress nicht blockiert.

Christian Lindner auf dem FDP-Dreikönigstreffen: Lieber Finanzminister als Darth Vader

Stuttgarter Dreikönigstreffen ohne Parteivolk: FDP-Chef Christian Lindner schont die politischen Gegner – hat aber große Pläne.

Trump-Anhänger protestieren gegen Bidens Sieg in Washington

Die Bestätigung des Wahlergebnisses gilt als Formalie, doch Tausende Anhänger des scheidenden US-Präsidenten gehen für Donald Trump auf die Straße. Der gibt sich erneut kämpferisch – und fordert unlautere Hilfe.

Oppositionelle Kalesnikava muss in Isolationshaft bleiben

Seit Monaten ist die belarussische Oppositionelle Maria Kalesnikava im Gefängnis. Das wird auch bis mindestens März so bleiben – ihre Isolationshaft wurde verlängert.

US-Parlament soll Wahlergebnis bestätigen

Eigentlich ist es eine Formalie: Der US-Kongress kommt zusammen, um Joe Biden offiziell als nächsten Präsidenten anzuerkennen. Trump-Fans unter den Republikanern wollen den Prozess stören – ohne Aussicht auf Erfolg.

Corona-Shutdown: Krefelder Unternehmer startet Widerstand gegen Laden-Lockdown

Der Kosmetiker Mecit Uzbay plant, sich über die Corona-Regeln hinwegzusetzen. Für seinen Protest sucht er die Nähe zu »Querdenkern«. Was droht Geschäftsleuten, die wirklich öffnen?

Corona: Jens Spahn und das Impf-Debakel – Der Verteidigungsminister

Jens Spahn war ein Star dieser Coronakrise, der Impfstart hätte die Krönung sein können. Doch jetzt steht wegen der Impfungen sein Ansehen auf dem Spiel. Wie geht er damit um?

Hongkong: Massenverhaftungen – »Im Grunde kann von nun an alles passieren«

1000 Polizisten, 53 Festnahmen und der nächste Beweis, dass Chinas Führung keine Demokraten duldet: Schritt für Schritt setzt Peking in Hongkong seine Herrschaft durch.

News des Tages: EU-Kommission genehmigt Corona-Impfstoff von Moderna

Der Impf-Pragmatismus in Israel ist vorbildlich. Frauenquoten wirken. Und Schülerinnen empören sich über Schulpolitiker. Das ist die Lage am Mittwochabend.

Donald Trump: Der Anruf des US-Präsidenten in Georgia hat Folgen für sein Team

Nach Donald Trumps umstrittenem Anruf bei Georgias Innenminister Brad Raffensperger geraten seine Mitarbeiter unter Druck. Nun musste Trump-Anwältin Cleta Mitchell ihre Kanzlei verlassen.

Nicola Sturgeon über Schottland nach dem Brexit: »Wir wollen ein unabhängiges Land«

Der Brexit ist ein Fehler. Schottland sollte das Vereinigte Königreich verlassen – und Teil der EU bleiben.

Coronavirus: EU-Kommission genehmigt Corona-Impfstoff von Moderna

Zweiter Corona-Impfstoff für Europa: Die EU-Kommission gibt den Weg frei für die Vakzine von Moderna. Sie folgt damit wie erwartet den Empfehlungen der europäischen Arzneimittelagentur.

FDP-Dreikönigstreffen: Christian Lindner bekräftigt Regierungsambitionen

Die FDP will nach den Wahlen der Bundesregierung angehören. Dieses Ziel hat Parteichef Lindner beim traditionellen Dreikönigstreffen gesetzt. Wegen der Corona-Pandemie hielt er seine 40-minütige Rede vor leeren Rängen.

Hongkong – Festnahmen: „Es ist eine massive Verhaftungswelle“

Die Hongkonger Polizei hat mehr als 50 Menschen festgenommen, darunter Politiker, Aktivisten und Menschenrechtler. Hintergrund ist eine inoffizielle Vorwahl im Sommer – und das sogenannte »Sicherheitsgesetz«.

Istanbul: Was hinter dem Studentenaufstand gegen Recep Tayyip Erdoğan steckt

Der türkische Präsident hat einen Parteifreund zum Rektor der renommierten Boğaziçi-Universität gemacht. Ein Gesetz gibt ihm das Recht dazu. Aber jetzt regt sich Widerstand gegen den »Treuhänder«.

Friedrich Merz: Die CDU braucht klare Führung

Die Ausgangslage der CDU für die Bundestagswahl ist nur auf den ersten Blick gut. Es reicht nicht, immer nur »die Mitte« zu rufen. Es braucht jetzt politische Führung. Wir müssen drei Fragen klären.

Bundestagswahl 2021: Armin Laschet meldet Anspruch auf Kanzlerkandidatur an

In wenigen Tagen entscheidet die CDU über ihren künftigen Vorsitzenden. Kandidat Armin Laschet zeigt sich jetzt zuversichtlich – und sieht sich als optimalen Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel.

Corona-Impfungen: Jens Spahn rechtfertigt Bestellmengen

Jens Spahn steht wegen des holprigen Impfstarts in Deutschland in der Kritik. Der Gesundheitsminister verteidigt seinen Kurs – und sprach jetzt von »Tagen der Zuversicht«.

Coronavirus: EU-Behörde empfiehlt, Moderna-Impfstoff zuzulassen

Ein zweiter Impfstoff wird wahrscheinlich bald in der EU auf den Markt kommen: Die zuständige Behörde rät dazu, das Präparat des US-Unternehmens Moderna zuzulassen. In den USA wird der Impfstoff bereits angewendet.

Machtwechsel in den USA: Protestshow für Donald Trumps Topfans

Es sollte ein Routineakt des US-Wahlverfahrens sein: Der Kongress segnet den Sieg Joe Bidens ab. Doch Trump und seine Truppen wollen das sabotieren.

Bayern: Markus Söder wechselt Gesundheitsministerin aus

Bei der schweren Corona-Panne im vergangenen Sommer patzte Melanie Huml. Jetzt hat Ministerpräsident Söder seine Gesundheitsministerin abgelöst: Nachfolger wird der bisherige Gesundheitsstaatssekretär Klaus Holetschek.

Julian Assange: WikiLeaks-Gründer muss im Gefängnis bleiben

Der WikiLeaks-Gründer Julian Assange muss im Gefängnis bleiben. Ein Londoner Gericht wies seinen Antrag auf Freilassung auf Kaution ab.

Zentralafrikanische Republik: Opposition fordert Annullierung der Präsidentenwahl

Bei der Präsidentschaftswahl in der Zentralafrikanischen Republik ist es der Opposition zufolge zu »zahlreichen Unregelmäßigkeiten« gekommen. Nun will der unterlegene Kandidat juristisch gegen das Wahlergebnis vorgehen.

Georgia: Stichwahlen um Senatssitze – Donald Trump zerlegt seine Partei

Bei Stichwahlen im Bundesstaat Georgia zeichnen sich zwei knappe Siege der Demokraten ab. Für die Biden-Präsidentschaft sind die beiden Sitze im Senat von entscheidender Bedeutung. Hat Donald Trump seiner Partei geschadet?

Georgia: US-Medien erklären Demokrat Raphael Warnock zum Wahlsieger

Wer kontrolliert künftig den US-Senat? Um diese Frage geht es bei den Stichwahlen in Georgia. US-Fernsehsender sehen nun den Demokraten Raphael Warnock als Wahlgewinner. Das Ergebnis der zweiten Stichwahl steht noch aus.