Kategorie: politik

Er war Mitbegründer der Grünen, vertrat die Partei als Sprecher und später auch als Abgeordneter im Bundestag. Nun ist Wilhelm Knabe im hohen Alter verstorben.

Handy-Spielchen während der Krisensitzung? Bodo Ramelows »Candy Crush«-Outing sorgte für Wirbel. Dabei hat die Ablenkung im Politiker-Alltag Tradition.

Der Streit über die mögliche Kontrolle von Impfstofflieferungen an der irisch-nordirischen Grenze hat ein Nachspiel: Nordirlands Regierungschefin verlangt, ein zentrales Brexit-Abkommen abzuschaffen.

Er soll die Anhänger von Friedrich Merz beleidigt haben: Nach einem polternden Auftritt bei einer Videokonferenz der hessischen CDU hat sich Landesgeneralsekretär Manfred Pentz nun erneut geäußert.

Klobürsten, Schneebälle – und besondere Unterhosen: Bei den Demonstrationen in Russland kommen bestimmte Accessoires zum Einsatz. Das bedeuten sie.

Wie kein anderes Land in Europa leidet Großbritannien unter der Corona-Pandemie. Gleichzeitig motiviert die Krise auch Zehntausende zu helfen. Die Armee der Freiwilligen sorgt nun international für Aufsehen.

China liefert Masken, China liefert Impfstoff, China hilft den Armen: Die Führung in Peking übt sich in Weltrettung. Und baut nebenbei an ihrem Status als Weltmacht.

Jan Willem Duyvendak sieht Parallelen zwischen den Ausschreitungen in den Niederlanden und den Entwicklungen in den USA unter Donald Trump.

Tausende Menschen in ganz Russland gehen für seine Freilassung auf die Straße – trotz drohender Repressalien. Wie gefährlich wird Nawalny dem System Putin? Und was ist eigentlich seine Agenda?

Reißt in Myanmar das Militär die Macht wieder an sich? Äußerungen des Oberbefehlshabers der Armee hatten auch international große Befürchtungen ausgelöst. Eine Erklärung soll die Sorge zerstreuen.

Sie will im Kapitol Waffen tragen, aber keine Maske: Wegen der republikanischen Verschwörungspropagandistin Marjorie Taylor Greene verlegt nun die demokratische Abgeordnete Cori Bush ihr Büro im Repräsentantenhaus.

Die Kontroverse über das Luxusanwesen, das Wladimir Putin gehören soll, ebbt nicht ab. Nun erklärt Arkadij Rotenberg, ein enger Vertrauter des Präsidenten, er selbst habe die Anlage vor mehreren Jahren erworben.

Pfleger, Ärztinnen bekommen Applaus – aber das reicht nicht, um die Coronakrise zu bewältigen. Wie lässt sich die Situation in Kliniken und Pflegeheimen verbessern? Gesundheitsminister Spahn und RKI-Chef Wieler stellen sich in einem digitalen Townhall-…

Am Sonntag werden in Moskau erneut Proteste gegen die russische Regierung erwartet. Die Behörden wollen das Stadtzentrum um den Kreml teilweise abriegeln.

Lieferengpässe, technische Probleme und überlastete Hotlines: Seit gut einem Monat wird in Deutschland gegen Corona geimpft und so richtig rund scheint es noch nicht zu laufen. Woran liegt das? Antworten im Video.

Er galt vielen als der mächtigste Republikaner: Mitch McConnell wollte im Impeachment-Prozess seine Partei von Donald Trumps Einfluss befreien. Doch er hat die Rechnung ohne den Ex-Präsidenten gemacht.

Die EU hat ihre aktuell wichtigste Aufgabe versemmelt: die Impfstoffbeschaffung. Kaum etwas schadet der europäischen Idee mehr. Doch statt Selbstkritik folgt Schönrednerei.

Bei der Erstürmung des Kapitols durch radikale Anhänger von Donald Trump wurden fünf Menschen getötet, darunter auch ein Polizist. Ihm wird nun eine seltene Ehrung zuteil.

Bei einem Angriff auf einen Militärstützpunkt im Osten Afghanistans sind wohl mehr als ein Dutzend Soldaten gestorben. Das Selbstmordattentat könnte die Friedensbemühungen mit den Taliban noch weiter zurückwerfen.

Markus Söder als Bundeskanzler? Wohl kaum, hieß es lange. Genau deshalb sollte man auf ihn wetten. Ein Spaziergang an seinem »Platz in Bayern«, dem Wöhrder See in Nürnberg.

In Russland werden neue Proteste gegen den Kreml-Herrscher erwartet. Die Corona-Einreisesperre tritt in Kraft. Und: Was macht eine Verschwörungsanhängerin im US-Kongress? Das ist die Lage am Samstag.

Zäune, Wachmänner, Flugverbotszone, GPS-Störung – das Anwesen, das Alexej Nawalny »Putins Palast« nennt, gleicht einer Festung. Der Kremlchef bestreitet, etwas damit zu tun zu haben. Doch daran gibt es Zweifel.

Einem Dokument zufolge soll die EU Grenzkontrollen zwischen Nordirland und Irland schaffen, um eine geheime Impfstofflieferung an Großbritannien zu verhindern. Die Berufung auf Artikel 16 löst Empörung aus.

Die Opposition attackiert Andreas Scheuer in der Maut-Affäre, nicht alle Unterlagen vorgelegt zu haben. Durch ein Urteil des Bundesgerichtshofs kann der Ausschuss nun die Herausgabe von sogenannten Logfiles beantragen.

Die EU-Kommission hat im Streit mit dem Impfstoffhersteller AstraZeneca das Recht eher auf ihrer Seite, sagen Juristinnen und Juristen nach Lektüre des Vertrags. Schnelle Lieferungen garantiert das allerdings noch nicht.

Die EU-Kommission hat mitgeteilt, dass sie den Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers AstraZeneca endgültig genehmigt hat. Zuvor hatte die Ema die Zulassung des Impfstoffs empfohlen.

Der Europarechtler Frank Schorkopf sieht die EU im Streit um Impfstofflieferungen in einer schwachen Position – gerade deshalb könnte sich der Konflikt dramatisch ausweiten.

Wie der Wirecard-Manager Jan Marsalek der Justiz entkam. Was ein Rechtsexperte an der Impfpolitik korrigieren möchte. Und wieso das Autofahren immer noch zu billig ist. Die Themen am Freitagabend.

Behörden sollen die Steuer-ID künftig auch für andere Verwaltungsvorgänge nutzen können. Das hat der Bundestag beschlossen. Die Zustimmung des Bundesrates ist allerdings ungewiss.

Alexej Nawalny fordert Wladimir Putin heraus, auf den Straßen und im Netz. Was kann und was will der Aktivist erreichen – für seine Bewegung, die Bevölkerung und Russlands Ansehen in der Welt?

Sie verbreitet Verschwörungsmythen und verhöhnt die Opfer von Highschool-Massakern: Die Republikanerin Marjorie Taylor Greene ist Abgeordnete im US-Repräsentantenhaus. Und Fan von Donald Trump.

Der Putin-Kritiker Alexej Nawalny wurde sofort nach seiner Ankunft in Russland festgenommen. Seine Verhaftung löste Massenproteste aus. Die Regierung stellt seine Verbündeten unter Hausarrest.

Der »New Start«-Vertrag soll die Menge der Atomwaffen in den USA und Russland begrenzen. US-Präsident Joe Biden wollte ihn verlängern. Russlands Präsident Wladimir Putin hat nun laut Kreml unterschrieben.

Antony Blinken will sein Land wieder als moralische Führungsmacht des Westens etablieren. Für die Europäer wird es mit ihm nicht leichter.

Der konservative Katholik Nathanael Liminski hat dabei geholfen, Armin Laschet zum CDU-Chef zu machen. Jetzt soll er ihn auch ins Kanzleramt bringen. Was verbindet die beiden?

Die Bundesregierung hält am Bau der Gasleitung fest. So isoliert sich Deutschland in Europa und stößt die USA vor den Kopf. Stoppt den Bau, auch wenn es teuer wird! Hören Sie hier die Geschichte (05:00 Minuten)

Die EU-Kommissionschefin reagiert auf den Mangel und das Chaos beim Impfstoff wie auf die vielen anderen Krisen in ihrer Karriere. Kommt sie wieder damit durch? Hören Sie hier die Geschichte (15:56 Minuten)

Der KGB hat Donald Trump laut einem neuen Buch bereits vor 40 Jahren als potenziell gewinnbringenden Kontakt identifiziert. 1987 habe der KGB ihm auf einer Moskaureise geschmeichelt, berichtet der »Guardian«.

Im Kampf gegen Corona-Mutationen greift die Bundesregierung zu drastischen Mitteln: Nach SPIEGEL-Informationen ist die Einreise aus Brasilien, Südafrika, Großbritannien, Irland oder Portugal ab Samstag weitgehend untersagt.

Zu langsam und zu wenig: Die Kritik am Impfstoffmanagement in Europa reißt nicht ab. Um das Problem in den Griff zu bekommen, will die EU nun kontrollieren, ob, wie viel und wohin Corona-Impfstoffe exportiert werden.

Deckt die europäische Grenzschutzagentur Verbrechen der griechischen Küstenwache, die Flüchtlinge auf offenem Meer aussetzt? Das Europaparlament erhöht jetzt den Druck auf Frontex-Chef Fabrice Leggeri.

Der Finanzminister braucht Geld, doch die Schuldenbremse soll nicht gelockert werden. Was nun?

Die Regierung von US-Präsident Biden stellt das noch von Donald Trump ausgehandelte Abkommen mit den Taliban auf den Prüfstand. Die Islamisten antworten ihrerseits mit Anschuldigungen.

Die US-Regierung ist empört, weil der mutmaßliche Mörder des Reporters Daniel Pearl in Pakistan aus der Haft entlassen werden soll. Eine Provinzregierung geht gegen die Entscheidung vor.

Der EU-Kommission ist bei der Veröffentlichung des Impfstoff-Vertrags mit AstraZeneca offenbar eine schwere Panne unterlaufen: Teile geschwärzter Passagen sind lesbar – und enthalten einige interessante Informationen.

Im US-Kongress machen Abgeordnete der Demokraten republikanische Abgeordnete für die Gewalt am Kapitol verantwortlich. Die Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez will nicht mehr mit Ted Cruz zusammenarbeiten.

Liegen neue Beweise vor, sollen Freigesprochene in Mordfällen doch noch verurteilt werden können – auch rückwirkend: Union und SPD im Bundestag planen nach SPIEGEL-Informationen gemeinsam eine Reform.

Die Europäische Union streitet mit dem Pharmakonzern AstraZeneca über Lieferzusagen für den Corona-Impfstoff. Nun hat sie den Vertrag veröffentlicht, mit geschwärzten Passagen.

Kann Berlin bei der Produktion von Corona-Impfstoff helfen? Das hatte zumindest Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci in Aussicht gestellt. Doch nun widerspricht der Konzern. Er sei dazu technisch gar nicht in der Lage.

Die EU-Kommissionschefin reagiert auf den Mangel und das Chaos beim Impfstoff wie auf die vielen anderen Krisen in ihrer Karriere. Kommt sie wieder damit durch?