Kategorie: politik

Angela Merkel in der Corona-Krise: Mal Sprechkonserve, mal mitreißend

Pressekonferenzen, Regierungserklärungen – Sprechtrainerin Annalena Schmidt hat die Auftritte der Kanzlerin in der Corona-Zeit analysiert. Merkels Ansprachen überzeugen sie nicht. Aber andere Momente.

Kommentar zum Freispruch für Donald Trump: Triumph des Wahnsinns

Donald Trumps Freispruch ist ein Armutszeugnis für die Republikanische Partei. Ihre Senatoren machen das Comeback des Ex-Präsidenten 2024 möglich. Damit schaden sie Amerika.

Joe Biden: Vizesprecher TJ Ducklo tritt nach Suspendierung zurück

Er hatte eine Journalistin bedroht und frauenfeindliche Bemerkungen gemacht: Dafür war Joe Bidens Vizesprecher TJ Ducklo suspendiert worden. Nun zog er die Konsequenzen.

Corona-Grenzkontrollen an Übergängen nach Tschechien und Tirol in Kraft – Kritik reißt nicht ab

Seit Mitternacht gelten die verschärften deutschen Einreiseregeln zum Schutz vor gefährlichen Varianten des Coronavirus. Die Nachbarländer und auch die EU-Kommission reagieren mit scharfer Kritik.

Donald Trump: Impeachment-Freispruch zeigt die Macht des Mobs

Sieben Republikaner stimmten für schuldig – das reichte nicht: Das Impeachment gegen Trump wegen des Angriffs auf das US-Kapitol ist gescheitert. Das könnte nun noch mehr politische Gewalt entfachen.

Impeachment gegen Donald Trump: Chuck Schumer nennt Freispruch eine »Schande«

Auf Seite der Ankläger fallen die Reaktionen auf Trumps Freispruch vernichtend aus. Der demokratische Senatsmehrheitsführer Chuck Schumer sieht die Schuld bei den Republikanern. Die zeigen sich zerknirscht.

Donald Trump nutzt Impeachment-Freispruch für neue Kampfansage

Das Impeachment-Verfahren sei eine »Hexenjagd« gewesen – seine Bewegung stehe gerade erst am Anfang: Donald Trump reagierte in vertrauter Manier auf den Freispruch.

Impeachment gegen Donald Trump: Freispruch für Ex-Präsidenten

Wegen des Sturms auf das Kapitol wurde ihm »Anstiftung zum Aufruhr« vorgeworfen – nun kann Donald Trump aufatmen. Der US-Senat stimmte gegen eine Verurteilung des Ex-Präsidenten.

Corona-Impfungen: „Politiker, die sich vordrängeln, handeln verantwortungslos“

In Sachsen-Anhalt haben sich Politiker impfen lassen, bevor sie an der Reihe waren. SPD-Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne findet dazu klare Worte – und dringt auf juristische Schritte.

Russland – Alexej Nawalny: Polizei durchsucht vor Protestaktion Büros von Mitarbeitern

Am Valentinstag sollen Menschen in ganz Russland ihre Solidarität mit dem inhaftierten Oppositionellen Alexej Nawalny zeigen. Der Kreml reagiert auf seine Weise.

Salvador Illa vor Katalonien-Wahl: »Ich bin radikal moderat!«

Sozialist Salvador Illa hat Spaniens gescheiterte Pandemiepolitik zu verantworten – und könnte als Kandidat bei der Regionalwahl in Katalonien trotzdem die meisten Stimmen bekommen. Wie passt das zusammen?

Impeachment gegen Donald Trump: Senat verzichtet auf Zeugenanhörung – Schlussplädoyers folgen

Erst wollten die US-Demokraten eine neue Zeugin anhören lassen – nun willigten sie ein, dass ein schriftliches Statement reicht. Die Ankläger halten die Beweislast gegen den Ex-Präsidenten für »überwältigend«.

Impeachment gegen Donald Trump: US-Demokraten präsentieren Überraschungszeugin

Eigentlich wurde mit einem Urteil im Verfahren gegen Ex-Präsident Donald Trump gerechnet – jetzt die Wende: Auf Antrag der Demokraten sollen weitere Zeugen vorgeladen werden, darunter eine republikanische Abgeordnete.

EIB-Expertin zu Corona-Folgen: »Wir könnten wieder an Infektionskrankheiten wie Scharlach sterben«

Felicitas Riedl ist Gesundheitsexpertin der Europäischen Investitionsbank. Hier spricht sie über Kredite für die Impfstoffproduktion und den Kampf gegen die nächste drohende Gesundheitskrise.

Impeachment gegen Donald Trump: Fünfter Prozesstag im Livestream

Das Verfahren gegen Donald Trump könnte heute mit einer Abstimmung über die Anklage beendet werden. Bisher sieht es nach einem Freispruch für den Ex-Präsidenten aus. Verfolgen Sie den Prozess im Livestream.

Corona: Ruhige Lage an Grenzen vor Beginn der Einreisekontrollen

Deutschland schränkt ab Sonntag die Einreise aus Tirol und Tschechien stark ein. Dennoch ist kurz vor Beginn der Beschränkungen an den Grenzen nur wenig los.

Trumps Verteidigung im Impeachment-Verfahren: »Das ist eine monströse Lügeqq

Am vierten Tag des Amtsenthebungsverfahrens wies die Verteidigung die Vorwürfe zurück. Donald Trump habe nicht zum »Kampf« aufgerufen, sondern sich einer politischen Metapher bedient.

Katalonien-Wahl: Gespaltene Separatisten im Richtungsstreit

Wahlkampf aus dem Gefängnis, müde Anhänger: Kataloniens Separatisten sind gescheitert, zumindest vorerst. Vor der Wahl streiten sie um die beste Strategie – wollen sie erneut den Konflikt mit Madrid wagen?

Streit der US-Ökonomen Larry Summers und Paul Krugman: Die Zwei-Billionen-Dollar-Frage

Ist das Corona-Hilfsprogramm von US-Präsident Joe Biden zu groß? Droht neue Inflationsgefahr? Zwei Giganten der Ökonomie streiten – mit Argumenten und kleinen Spitzen.

Italien: Mario Draghi als neuer Regierungschef vereidigt

Ex-EZB-Chef Mario Draghi ist Italiens neuer Ministerpräsident. In seinem Kabinett finden sich Namen aus fast dem gesamten Spektrum von Links bis Rechts.

Halle: Rücktritt von Oberbürgermeister nach Corona-Impfung gefordert

Bernd Wiegand ließ sich gegen Covid-19 impfen, obwohl Halles Oberbürgermeister laut Impfplan noch nicht an der Reihe war. Stadtparlamentarier stellen nun Fragen nach dem angeblichen Zufallsgenerator.

Angela Merkel erinnert an Hanau: »Verbrechen aus rassistischem Hass«

Am 19. Februar jährt sich das Attentat von Hanau. Bundeskanzlerin Angela Merkel erinnerte nun an die Opfer – und verurteilte Rassismus mit denselben Worten wie vor einem Jahr.

Andreas Kalbitz und AfD: Gerüchte um Bundestags-Kandidatur

Andreas Kalbitz ist nicht mehr in der AfD – doch Freunde hat er dort noch viele. Nun sorgen in der Partei Spekulationen für Unruhe, der Rechtsaußen könnte in Brandenburg für den Bundestag kandidieren.

Bundeswehr in Afghanistan: Außenminister Maas will Einsatz verlängern

Ein Friedensschluss ist nicht in Sicht – deshalb will Außenminister Maas auch weiterhin Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan schicken. Die FDP fordert eine »ehrliche Analyse«, die Linke ein Ende des Dauereinsatzes.

USA: Joe Biden lässt Asylsuchende aus Mexiko einreisen

Donald Trump schickte Zehntausende Asylbewerber zurück nach Mexiko. Joe Biden will sie nun wieder in die USA einreisen lassen. Die Regierung spricht von 25.000 Migranten.

Donald Trumps Anwalt will Wahlniederlage des Ex-Präsidenten nicht bestätigen

Eine einfache Frage, keine Antwort: Trumps Anwalt will nichts dazu sagen, ob sein Klient die Wahl verloren hat. Die Frage sei im Amtsenthebungsverfahren »nicht relevant«.

Australien: Melbourne will dritte Corona-Welle mit neuem Lockdown verhindern

Australien zählt relativ wenige Corona-Fälle. Trotzdem riegelt sich der Bundesstaat Victoria nun erneut ab – aus Sorge vor der britischen Virus-Mutation.

News: Angela Merkel, ZDF-Interview, Marietta Slomka, Dresden, Donald Trump, Amtsenthebungsverfahren, Corona, Privatleben

Angela Merkel findet im ZDF-Interview ihre Rolle nicht. »Maske auf – Nazis raus« – eine neue Variante des Dresden-Gedenktags. Und: Die neue Sichtbarkeit des Privatlebens. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

Grenzkontrollen wegen Corona-Mutationen: Horst Seehofer wehrt sich gegen Kritik der EU

An den Grenzen zu Tschechien und Österreich soll ab Sonntag die Einreise kontrolliert werden. Der Bundesinnenminister lässt sich Kritik von der EU nicht gefallen. Derweil scheint die Polizei schlecht vorbereitet.

Impeachment: Donald Trump kann auf einen Freispruch hoffen

Der US-Senat will das Urteil über den früheren Präsidenten fällen. Seine Anwälte verdrehen bei ihrer Verteidigung die Wahrheit. Kommt Donald Trump trotzdem wieder davon?

Sturm auf das US-Kapitol: Polizist Eugene Goodman bekommt Goldmedaille des Kongresses

Es ist einer der höchsten zivilen Orden der USA – die Goldmedaille des Kongresses. Der Polizist Eugene Goodman bekam sie für seinen Einsatz im Kapitol – er hatte Politiker vor dem Mob in Sicherheit gebracht.

USA: Impeachment – Anwälte verteidigen Aussagen von Donald Trump vor dem Sturm aufs Kapitol

Im Impeachment-Prozess vor dem US-Senat reagierte der demokratische Chefankläger fassungslos auf das Plädoyer der Trump-Anwälte. Diese beriefen sich sogar auf den Popstar Madonna.

Internationaler Strafgerichtshof: Karim Khan wird Chefankläger

Der britische Jurist Karim Khan wurde zum Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag gewählt. In seine Amtszeit könnten auch Prozesse gegen Militärs aus Israel oder den USA fallen.

USA: Weißes Haus suspendiert stellvertretenden Pressesprecher

Der ehemalige US-Präsident Trump warf Journalisten vor, »Feinde des Volkes« zu sein. Unter Joe Biden sollte sich die Beziehung zur Presse beruhigen. Nun soll sein stellvertretender Pressesprecher einer Journalistin gedroht haben.

USA: Joe Biden plant Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo

Rund 40 Menschen werden noch im Gefangenenlager Guantanamo festgehalten. US-Präsident Biden will das Lager in den nächsten Jahren schließen – ein Vorhaben, an dem Barack Obama gescheitert war.

Corona in Tschechien: Parasitologe Jaroslav Flegr über »immer tödlicher« werdendes Virus

Hohe Infektionszahlen, mehr schwere Verläufe auch bei jungen Erwachsenen und Kindern: In Tschechien breitet sich offenbar eine eigene Mutante aus. Nur auf den Impfstoff zu warten, sei zu passiv, sagt Parasitologe Flegr.

Italien: Mario Draghi nimmt Amt des Ministerpräsidenten an

Mario Draghi soll die neue italienische Regierung anführen. Der frühere EZB-Chef beerbt damit Giuseppe Conte. Zuletzt hatte sich Draghi auch den Rückhalt der Fünf-Sterne-Bewegung gesichert.

Russland: Alexej Nawalny liefert sich Wortgefechte mit Richterin

Der Kremlgegner Alexej Nawalny steht nach seiner Verurteilung in einem weiteren Verfahren vor Gericht – und nutzt die Gelegenheit für scharfe Attacken auf die russische Justiz.

Frontex: EU-Grenzschützer außer Kontrolle

Die Grenzschutzagentur Frontex soll die Migration nach Europa steuern. Doch unter ihrem Chef Leggeri versinkt sie im Chaos. Wie wirkt sich das auf Europas Flüchtlingspolitik aus?

Türkei: Recep Tayyip Erdoğan will 2023 eine Rakete auf den Mond schicken

Der türkische Präsident hat ein ambitioniertes Weltraumprogramm vorgestellt: 2023 will er eine Rakete auf den Mond schicken. Erdoğan schwärmt von der Mission, lässt aber die Kostenfrage offen.

Corona-Beschränkungen für Einreisen aus Tschechien und Tirol: Horst Seehofer widerspricht EU-Kommission

Die EU-Kommission will, dass Deutschland bei den Einreisebeschränkungen für Tschechien und Tirol Ausnahmen etwa für Pendler zulässt. Doch Bundesinnenminister Seehofer lässt die Forderung abprallen.

News des Tages: Incels, Sexismus, Hartz IV, Uganda

Die Frauenfeindlichkeit im Netz nimmt zu und hat tödliche Konsequenzen. Hartz-IV-Empfänger sprechen sich gegen Abschaffung von Sanktionen aus. Und ein Ausflug in die Kindheit lohnt sich. Das ist die Lage am Freitagabend.

Corona-Impfung und Urlaub: Was ist dran an den Impf-Reisen?

Dubai, Israel, Kuba: Reiseanbieter werben mit Wellnessreisen inklusive Covid-Impfung. Die Sorge steigt, dass sich die Wohlhabenden der Welt bald die Immunisierung im Urlaubsparadies erkaufen könnten.

Grüne: Anton Hofreiter stößt mit Aussage zu Eigenheimen auf scharfe Kritik

Ein Bezirksamtsleiter in Hamburg entschied gegen Einfamilienhäuser, Fraktionschef Hofreiter sekundierte: Die Grünen ernten für wohnpolitische Aussagen Kritik aus CDU, SPD und FDP.

Corona-Impfung: Wie sich Politiker und Beamte impfen lassen – obwohl sie längst nicht dran sind

Der Oberbürgermeister von Halle an der Saale hat eine vorzeitige Corona-Impfung erhalten, weil gerade »kein anderer verfügbar« gewesen sei. Im ganzen Land nutzen Funktionäre rechtliche Grauzonen.

Impeachment: So verteidigen Donald Trumps Anwälte den Ex-Präsidenten – Livestream

Nach zwei Tagen voller drastischer Vorwürfe durch die Ankläger der US-Demokraten sind jetzt Trumps Leute am Zug. Sehen Sie hier im Livestream, wie sie gegen eine mögliche nachträgliche Amtsenthebung vorgehen.

Donald Trump: Anwalt bezichtigt Ankläger im Amtsenthebungsverfahren der Lüge

Donald Trumps Anwälte wollen im Amtsenthebungsverfahren nur wenige Stunden darauf verwenden, ihren Mandanten zu verteidigen. Sie leugnen jegliche Verbindung zwischen seinen Handlungen und dem Sturm auf das Kapitol.

Josep Borrell: Wie die EU auf die Demütigung in Moskau reagiert

Der Kreml hat den EU-Spitzendiplomaten Josep Borrell wie einen Schuljungen vorgeführt. Die Posse dürfte Folgen haben: Brüssel arbeitet an einem Gegenschlag.

Belarus: Oppositionspolitikerin Marija Kolesnikowa drohen zwölf Jahre Haft

Die Belarussin Marija Kolesnikowa ist seit Monaten inhaftiert. Jetzt präsentierte das Regime neue Anschuldigungen – die Oppositionspolitikerin muss nun womöglich jahrelang ins Gefängnis.

Corona-Impfstoff: Angela Merkel verteidigt in ZDF-Interview Beschaffungsstrategie

Kanzlerin Angela Merkel verteidigt die Impfstoffbeschaffung und erwartet eine Auslastung der Impfzentren schon im März. Zugleich skizziert sie ihre Strategie für weitere Lockerungen des Shutdowns.