Kategorie: politik

Papst Franziskus beendet historischen Besuch im Irak

Franziskus ist der erste Papst, der in den Irak reiste. Höhepunkt war sein Besuch bei den Christen im Norden des Landes – eine Region, die schon in der Bibel vorkommt.

Saudi-Arabien: Huthi-Rebellen greifen Öl-Anlagen von Aramco an

Die Huthi haben aus dem Jemen heraus erneut saudi-arabische Raffinerien attackiert, Riad spricht von einer »feigen Aggression«. Der letzte Angriff dieser Art hatte weltweit die Ölpreise sprunghaft ansteigen lassen.

Robert Habeck sieht nach Maskenaffäre »strukturelles Problem« in der Union

Die Unionspolitiker Nikolas Löbel und Georg Nüßlein haben sich bei der Beschaffung von Corona-Masken bereichert. Führende Unionspolitiker fordern ihren Rücktritt – damit allein sei es nicht getan, sagt Grünenchef Habeck.

»Narcobarbies« – Frauen in Kartellen: Der Tod und die Sucht sind ihr Geschäft

Sie werden »Narcobarbies« genannt – sind aber nicht selten knallharte Managerinnen der Drogen und der Gewalt: In den Kartellen von Mexiko und Kolumbien übernehmen Frauen mittlerweile offenbar vermehrt Topposten.

Halle: Mehrheit der Stadträte will OB Bernd Wiegand Dienstgeschäfte verbieten

Bernd Wiegand ließ sich gegen Covid-19 impfen, obwohl er laut Impfplan noch nicht an der Reihe war. Die Aufklärung verläuft schleppend. Der Stadtrat in Halle will nun über die Zukunft des Oberbürgermeisters entscheiden.

News: Corona-Krise, Papst Franziskus, Weltfrauentag, George Floyd, Derek Chauvin

Der Union haben gierige Abgeordnete gerade noch gefehlt. Die Irak-Reise von Franziskus ist ein historisches Ereignis. Die Schweizer verbieten Burkas. Und: Wie oft Frauen im SPIEGEL vorkommen. Das ist die Lage am Montag.

Frauentag 2021: Die Welt, wie sie ist – ein Kommentar von Steffen Klusmann

Wie häufig zitieren wir im SPIEGEL Frauen, wie oft Männer, beschreiben sie, berichten über sie? Zum Internationalen Frauentag haben wir nachgezählt. Das Ergebnis ist ernüchternd – da muss sich was ändern.

CDU-Generalsekretär fordert Mandatsverzicht von Löbel und Nüßlein

Die Unionspolitiker Nikolas Löbel und Georg Nüßlein haben sich bei der Beschaffung von Corona-Masken bereichert. Nun findet der Generalsekretär der CDU klare Worte – und drängt bei beiden zum sofortigen Rücktritt.

Susanne Eisenmann (CDU): »Sie müssen als Frau immer charmant, entspannt und ruhig sein. Das nervt.«

Mit Klartext gegen Kretschmann: Susanne Eisenmann will bei der Wahl in Baden-Württemberg den grünen Landesvater schlagen. Wie soll das gehen?

Myanmar: Militär schießt offenbar mit scharfer Munition auf Demonstranten

Myanmar kommt nach dem Militärputsch nicht zur Ruhe. Die Armee führt weiter Razzien gegen Anhänger der gestürzten Regierungspartei durch. Wie Augenzeugen berichten, schreckt sie auch vor scharfer Munition nicht zurück.

CDU und CSU: Fall Nikolas Löbel sorgt für Unruhe – Die Panik-Union

Chaos in der Coronapolitik, die Minister versagen reihenweise: die Union erlebt ohnehin schon schwere Zeiten. Die jüngsten Skandale um geldgierige Abgeordnete könnten CDU und CSU nachhaltig schaden.

Georg Nüßlein verlässt Unions-Fraktion nach Skandal um Corona-Masken

Georg Nüßlein steht im Verdacht, sich bei der Beschaffung von Corona-Masken bereichert zu haben. Jetzt zieht er sich aus der Bundestagsfraktion von CDU und CSU zurück. Sein Mandat will er dennoch weiter ausüben.

Corona-Impfungen: Von der Leyen erwartet ab April 100 Millionen Dosen pro Monat

Bisher impft die EU deutlich langsamer als viele andere Länder, weil nicht genug Impfstoff da ist. Ab April soll es nun deutlich besser werden, verspricht Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Verhüllungsverbot in der Schweiz: Ein Sieg der Ignoranz – Kommentar

Auch manche Linke stimmten in der Schweiz für das Verhüllungsverbot. Das Ergebnis ist verheerende Symbolpolitik gegen Muslime: Es stärkt eingewanderte Frauen nicht – und könnte zu Radikalisierung führen.

Annegret Kramp-Karrenbauer fordert sofortigen Rücktritt von Löbel und Nüßlein

Unionspolitiker haben sich bei der Maskenbeschaffung bereichert. Nun reagieren Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und CSU-Chef Söder. Die anderen Parteien wittern ein strukturelles Korruptionsproblem.

Chinas Wahlreform für Hongkong: »Strahlendere Zukunft« ohne Demokratie

Gesinnungstests für Wahlkandidaten, Ausschluss prodemokratischer Wähler: Peking macht Ernst mit dem Demokratieabbau in Hongkong. Chinas Außenminister sieht darin große Chancen für die Zukunft.

Schweiz beschließt landesweites Verbot von Nikab oder Burka

Mit knapper Mehrheit haben die Schweizerinnen und Schweizer ein Verhüllungsverbot beschlossen. Es zielt darauf ab, muslimischen Frauen das Tragen von Nikab oder Burka im öffentlichen Raum zu verbieten.

Papst Franziskus betet in früherer »IS«-Hochburg Mossul für Kriegsopfer

Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen reist Papst Franziskus durch den Irak. Am Sonntag besuchte er nun Mossul – jene Stadt, in der die Terrorgruppe »Islamischer Staat« 2014 ihr »Kalifat« ausgerufen hatte.

Nigel Farage: Brexit-Vorkämpfer kehrt der Politik den Rücken – mal wieder

Nigel Farage zählt zu den bekanntesten britischen Politikern, vor allem wegen seines Engagements für den Brexit. Jetzt gibt er den Vorsitz seiner Partei Reform UK ab – und setzt auf soziale Medien.

Indien – Corona-Impfstoffdiplomatie: Die Apotheke der Welt?

Indien verschenkt Millionen Impfdosen an arme Nachbarländer und erhofft sich dadurch politische Vorteile. Doch die Pandemie im eigenen Land ist wieder auf dem Vormarsch. Wie lange geht die Gratwanderun gut?

CDU: Nikolas Löbel zieht sich aus der Politik zurück

Für die Vermittlung von Corona-Schutzmasken hatte der CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel etwa 250.000 Euro kassiert. Jetzt zieht der Politiker die Konsequenzen aus der Affäre.

Corona: Kostenlose Selbsttests wohl vorerst nicht überall – woran liegt’s?

Am Montag sollten Gratis-Schnelltests für alle Menschen in Deutschland verfügbar sein, doch das klappt wohl nicht an jedem Ort. Der Unmut über das Management von Minister Spahn wächst – sogar in der CSU.

Frauen in der Politik: Bürgermeisterinnen-Anteil geht zurück – auf neun Prozent

Die Hälfte der Bevölkerung ist weiblich, aber in mehr als 80 Prozent der deutschen Rathäuser regiert ein Mann. Eine Trendwende ist nicht absehbar – allen Willensbekundungen zum Trotz.

Myanmar: Massenproteste – offenbar Razzien gegen Regimekritiker

Der Militärputsch hat Myanmar ins Chaos gestürzt. Zehntausende Menschen protestierten erneut auf den Straßen. Sicherheitskräfte gehen derweil gegen Anhänger der entmachteten Aung San Suu Kyi vor.

Donald Trump untersagt offenbar Republikanern Werbung mit seinem Namen

Der Ex-Präsident hat laut eines Medienberichts eine Unterlassungserklärung gegen Spendenorganisationen seiner eigenen Partei eingereicht. Er sei verärgert wegen des Impeachment-Verfahrens.

Jemen: Zahlreiche Tote bei Kämpfen um Provinz Marib

Es sind die schwersten Gefechte seit 2018: Der Bürgerkrieg im Jemen hat in den letzten 24 Stunden zahlreiche neue Todesopfer gefordert. Bei den Kämpfen geht es auch um Gas und Öl.

Spanien: Hunderte Rinder werden nach zweieinhalb Monaten in Frachtschiff notgeschlachtetni

Rund 900 Rinder sollten von Spanien in die Türkei exportiert werden. Nachdem die Tiere dort wegen eines Krankheitsverdachts abgelehnt worden waren, startete eine Odyssee übers Mittelmeer. Mit einem tragischen Ende.

Coronavirus in den USA: Senat stimmt 1,9-Billionen-Dollar-Hilfspaket zu

Ein gigantisches Hilfspaket soll die wirtschaftlichen Corona-Schäden in den USA abfedern. Nun hat auch der US-Senat dem Plan zugestimmt – er muss aber noch einmal zurück ins Repräsentantenhaus.

Stadtplaner: »Viele Innenstädte werden nach Corona nie wieder so aussehen wie davor«

Der Stadtplaner Mikael Colville-Andersen gilt als Vordenker des Radverkehrs in Kopenhagen. Die Pandemie sieht er als Chance, um Großstädte dauerhaft zu verändern. Als Vorbild dafür dient ihm auch Berlin.

Angela Merkel zum Weltfrauentag: „Frauen müssen endlich so viel verdienen können wie Männer“

In der Pandemie müssen vor allem Frauen den Spagat zwischen Kinderbetreuung und Beruf meistern – diese Sorge teilt Angela Merkel. Auch andere Parteien äußerten sich zu Quoten und diskriminierenden Algorithmen.

Xi Jinping: Chinas Führung fordert Mandarin als Lehrsprache in der Inneren Mongolei

Ein neues Sprachgesetz legt fest, dass in der chinesischen Provinz Innere Mongolei auf Mandarin statt auf Mongolisch gelehrt werden soll. Es gibt Widerstand – zum Missfallen von Staatschef Xi Jinping.

SPD: Identitätspolitik ist überall

Die SPD zerstreitet sich schon wieder über Sprache und Identität. Doch die Auseinandersetzung ist einseitig. Sie übersieht zu viele Formen der Identitätspolitik – wie etwa das Lob der Einfamilienhäuser.

Schweiz – Abstimmung über Burka-Gesetz: »Natürlich, es ist völlig sinnlos!«

Rechte Politiker wollen am Sonntag per Volksabstimmung ein Verhüllungsverbot in die Verfassung schreiben. Im Land tragen zwar nicht mehr als 30 Frauen einen Gesichtsschleier. Doch es wird ein knappes Resultat erwartet.

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: CDU wählt Michael Sack zum Spitzenkandidaten

Er soll Ministerpräsidentin Manuela Schwesig herausfordern: Die CDU Mecklenburg-Vorpommern hat Michael Sack zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gewählt – einen Gegenkandidaten gab es nicht.

Papst Franziskus verurteilt auf Irak-Reise religiösen Extremismus

Im Irak hat Franziskus mit dem höchsten schiitischen Geistlichen des Landes über die Zusammenarbeit der Religionsgemeinschaften gesprochen. Für den Nahen Osten forderte er einen »Weg des Friedens«.

Coronavirus: Kostenlose Antigen-Schnelltests ab Montag in Hamburg

Hamburgerinnen und Hamburger dürfen sich ab Montag einmal wöchentlich kostenlos auf Corona testen lassen – unter anderem in Apotheken oder Hausarztpraxen. Bei positiven Ergebnissen wird das Gesundheitsamt informiert.

CDU: Laura Hopmann, Anna Kreye und Wiebke Winter – »Mit einer Quote kaschieren wir die Probleme auf unzulässige Weise«

Nach Angela Merkel werden wieder Männer die CDU dominieren. Was sagen dazu jene drei jungen Frauen, die gerade in den Parteivorstand gewählt wurden? Und wie konservativ können Christdemokratinnen noch sein?

CDU: Susanne Eisenmann drängt Nikolas Löbel zum Rückzug

Die Maskenaffäre um den Bundestagsabgeordneten Löbel wird zur Gefahr für die Union und ihre Wahlkämpfer. Susanne Eisenmann, CDU-Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg, fordert nun Konsequenzen.

Thomas Kutschaty: SPD in NRW hat neuen Landesvorsitzenden gewählt

Er soll es mit Ministerpräsident Armin Laschet aufnehmen: In Nordrhein-Westfalen hat die SPD einen neuen Landeschef gewählt. Rückenwind bekommt Thomas Kutschaty von Saskia Esken und Olaf Scholz.

Myanmar: Sicherheitskräfte feuern Tränengas und Gummigeschosse auf Demonstranten

Seit dem Militärputsch in Myanmar befindet sich das Land im Ausnahmezustand. Sicherheitskräfte sind nun erneut gewaltvoll gegen Demonstranten vorgegangen.

Wie andere Länder auf Corona-Deutschland blicken: Germany, null Punkte – Kolumne

Das Ausland betrachtet uns mit einer Mischung aus Häme, Mitleid und Fassungslosigkeit: Ausgerechnet Deutschland versagt beim Impfen. Dabei hielten sich die Deutschen doch für die Allerschlausten.

Manfred Weber: EVP-Fraktionschef will Wladimir Putin mit Nord Stream 2 unter Druck setzen

Nord Stream 2 gibt Russland nach Meinung von Kritikern zu viel Macht über Europa. Manfred Weber, Chef der christdemokratischen EVP im EU-Parlament, will den Spieß nach SPIEGEL-Informationen jetzt umdrehen.

News: Korruption, TV-Duell, Gerhard Schröder, Dirk Roßmann

Gierige Abgeordnete beschädigen das Ansehen der Volksvertreter. In Rheinland-Pfalz wird zivilisiert gestritten. Und Drogerie-Mogul Dirk Roßmann zeigt, wie man sich einen Bestseller kauft. Das ist die Lage am Samstag.

Wolfgang Schäuble fordert Änderung des Wahlrechts zu Gunsten kleiner Parteien

Um überhaupt zur Wahl zugelassen zu werden, müssen kleinere Parteien Unterschriften sammeln. Das ist in einer Pandemie deutlich schwieriger. Bundestagspräsident Schäuble fordert eine Gesetzesänderung.

Osterurlaub trotz Coronakrise? Helge Braun ist »sehr skeptisch«

Viele Menschen fragen sich, ob und wann sie dieses Jahr wieder Urlaub machen und reisen können. Kanzleramtschef Helge Braun legt sich nicht fest – macht aber Hoffnung für die Zeit ab Pfingsten.

Kamala Harris‘ Autobiografie – exklusiver Auszug: »Einer der schlimmsten Tage meines Lebens«

In ihrer Autobiografie erzählt die US-Vizepräsidentin über den Krebstod ihrer Mutter und beklagt die eklatanten Defizite des amerikanischen Gesundheitssystems.

Rheinland-Pfalz: Corona bestimmt TV-Duell vor der Landtagswahl

Neun Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der CDU-Herausforderer Christian Baldauf bei einem TV-Duell für sich geworben. Gestritten wurde vor allem beim Thema Corona.

USA verhängen Sanktionen gegen ukrainischen Oligarchen Igor Kolomoiski

Der frühere Gouverneur Igor Kolomoiski darf mit seiner Familie nicht mehr in die USA einreisen. Die Regierung in Washington wirft dem Oligarchen aus der Ukraine Korruption vor.

Fragwürdige Corona-Deals: Nikolas Löbel gibt Sitz in Ausschuss ab

Die Affäre um Provisionen für Corona-Schutzmasken hat Folgen: Der CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel tritt von seinem Posten im Auswärtigen Ausschuss zurück. Führende Unions-Politiker fordern allerdings weitere Konsequenzen.

Corona-Tote in Brasilien: Jair Bolsonaro wettert gegen lokale Shutdown-Maßnahmen

Alle 50 Sekunden stirbt in Brasilien ein Mensch an oder mit Covid-19, vielerorts steht das Gesundheitssystem vor dem Kollaps – aber Präsident Bolsonaro kritisiert Politiker, die die Pandemie per Shutdown eindämmen wollen.