Kategorie: politik

Mallorca kein Corona-Risikogebiet mehr: Bundesregierung bittet Bevölkerung, nicht in den Urlaub zu fahren

Kaum war Mallorca kein Risikogebiet mehr, schnellten die Flugbuchungen in die Höhe. Nun versucht die Bundesregierung, die reisehungrigen Deutschen zur Vernunft zu bringen.

AstraZeneca: Jens Spahn nennt Impfstopp »eine reine Vorsichtsmaßnahme«

Mehrere europäische Länder haben AstraZeneca-Impfungen ausgesetzt, nun zieht Deutschland nach. Gesundheitsminister Jens Spahn spricht von einer Vorsichtsmaßnahme – und einer rein fachlichen Entscheidung.

Coronavirus: Gesundheitsminister Spahn zu Stopp von AstraZeneca-Impfungen

Auch in Deutschland werden Impfungen mit dem Stoff von AstraZeneca ausgesetzt. Bundesgesundheitsminister Spahn erläutert die Entscheidung der Bundesregierung.

Corona: AstraZeneca-Impfung in Deutschland ausgesetzt

Die Corona-Impfungen mit AstraZeneca sind in Deutschland fürs Erste ausgesetzt. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium mit.

Brexit: EU startet Verfahren gegen Großbritannien wegen Vertragsbruchs

Das Nordirlandprotokoll sollte Unfrieden auf der Insel verhindern und war für die EU nicht verhandelbar. Großbritannien kündigte die Abmachung einseitig – und muss sich nun dafür verantworten.

Niederlande: Mark Rutte vor Wiederwahl bei dreitägigen Neuwahlen

Die Niederlande wählen drei Tage lang eine neue Regierung. Nach den Umfragen dürfte die wieder vom bisherigen Premier Rutte angeführt werden. Spannend ist allein, ob die nächste Koalition nach links oder rechts schwenkt.

Armin Laschet nach CDU-Wahldebakel: »Beim Management der Krise müssen wir besser werde«

Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat die CDU ein Wahldebakel erlebt. Partei-Chef Laschet bezeichnet das als Enttäuschung. Den Wahlergebnissen konnte er dennoch etwas Positives abgewinnen.

Russland: Auf der Krim wird das Trinkwasser knapp

Es regnet seit Jahren kaum und aus der Ukraine fließt fast nichts nach: Eine Wassernot bedroht die Bewohner der Krim am Schwarzen Meer. Der Mangel ist eine Folge der Annexion der Halbinsel durch Russland.

SPD: Olaf Scholz liebäugelt mit der Ampelkoalition im Bund

Regieren im Bund – das ginge auch ohne CDU/CSU. Dieses Signal des gestrigen Wahlsonntags nimmt nun SPD-Kanzlerkandidat Scholz auf.

CDU-Führung über Absturz bei Landtagswahlen – Livestream

Das war kein guter Start ins Wahljahr für die Union. Was bedeutet das für die kommenden Monate – und die Kanzlerkandidatur? Verfolgen Sie die Erklärungen des CDU-Parteivorsitzenden.

CDU nach Landtagswahlen: Parteiführung geht auf SPD los

In der CDU liegen die Nerven blank. Parteichef Laschet und andere führende Christdemokraten sprechen nach den Niederlagen in Mainz und Stuttgart von einem Warnschuss – und attackieren die SPD.

Atomabkommen mit Iran: Außenminister Mohammed Sarif erhebt Vorwürfe gegen USA

Irans Regierung erhebt schwere Vorwürfe gegen die Regierung in Washington – und präsentiert neue Raketen. Die Zeit für eine Rückkehr der USA zum Atomabkommen werde knapp, heißt es aus Teheran.

SPD analysiert Landtagswahlergebnisse in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg – Livestream

Gutes Resultat in Rheinland-Pfalz, in Baden-Württemberg nur noch knapp zweistellig: Die Sozialdemokraten schöpfen trotzdem Hoffnung für die Bundestagswahl. Die Analyse der Parteiführung.

FDP und die Ampel: Die ungeliebte Machtoption für den Herbst

In Rheinland-Pfalz wird sie wohl weiterregieren, in Baden-Württemberg könnte sie kommen: Die Ampelkoalition scheint das Bündnis der Stunde. Und nach der Wahl im Bund?

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021 – Ergbenis: Die Wählerwanderung im Detail

Die Wählerwanderung in Rheinland-Pfalz zeigt: Bei der Landtagswahl dominierte die SPD in allen Altersgruppen – und punktete bei Frauen. Sozialdemokraten und Grüne profitieren zudem vom schwachen CDU-Ergebnis.

Landtagswahl Baden-Württemberg 2021: Ergebnis der Wählerwanderung im Detail

In Baden-Württemberg sind die Grünen in allen Altersgruppen stärkste Partei – vor allem dank der Stimmen vieler Wählerinnen. Der Wahlerfolg hängt unmittelbar mit den Verlusten der CDU zusammen. Die Wählerwanderung im Detail.

Asma al-Assad: Syrische First Lady könnte britische Staatsbürgschaft verlieren

Sie galt als modern und weltoffen – nun untersucht Großbritannien, inwiefern die syrische First Lady Asma al-Assad schwere Verbrechen ihres Mannes mitverantworten muss.

Landtagswahlen: Grüne Parteivorsitzende über Ergebnis

Die ersten Landtagswahlen des Superwahljahres – und die Grünen gehören zu den Gewinnern. Was sagen die Parteivorsitzenden am Tag danach, auch zur offenen K-Frage? Sehen Sie hier den Livestream.

Markus Söder nach CDU-Wahldebakel: »Schlag ins Herz der Union«

Markus Söder wertet das Debakel der CDU bei den Landtagswahlen als Urteil über die Corona-Politik. Die Ergebnisse zeigten eine Skepsis der Wähler gegenüber dem Krisenmanagement in Deutschland, sagte der CSU-Chef.

Myanmar: Kriegsrecht in Teilen Yangons verhängt

Die Situation in Myanmar verschlimmert sich – mit einem Höchststand an Toten und Anschlägen auf chinesische Fabriken. Das Kriegsrecht eröffnet dem Militär neue Möglichkeiten zu Gewalt und Willkür.

Hessen: Zwischenergebnis der Kommunalwahlen verzögert sich

In Hessen wird es wohl erst am Mittag ein Trendergebnis für die dortigen Kommunalwahlen geben. Grund: Die Auszählung wurde in mehreren Wahlbezirken in der Nacht gestoppt.

Wahl in Rheinland-Pfalz: Der Erfolg der Malu-Dreyer-Ampel

Das Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz ist vor allem auf die Beliebtheit der Regierungschefin Dreyer zurückzuführen. Es zeigt aber, dass rot-gelb-grüne Koalitionen funktionieren können – wenn die Voraussetzungen stimmen.

Syrien: Strafanzeige gegen Wladimir Putins Söldner wegen Folter und Mord

Videos aus Syrien zeigen russisch sprechende Männer in Uniform, die einen am Boden liegenden Mann zu Tode quälen. Es soll sich um Mitarbeiter der berüchtigten Wagner-Gruppe handeln. Die Hinterbliebenen des Opfers fordern nun Gerechtigkeit – in Russland…

New York gedenkt seiner mehr als 30.000 Corona-Toten

Keine Stadt in den USA wurde so hart durch das Coronavirus getroffen wie New York Einen ganzen Tag lang würdigte die Stadt nun die Verstorbenen – und alle Helfer.

Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz: Newsblog

In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erlebte die CDU ein historisches Wahldebakel. Spitzenpolitiker fordern jetzt ein Gegensteuern, vor allem bei der Bekämpfung der Pandemie. Die Entwicklungen im Newsblog.

SPIEGEL Daily: Hier hören Sie unseren neuen täglichen Podcast

Täglich eine Geschichte, um die Gegenwart besser zu verstehen: DER SPIEGEL startet gemeinsam mit Audible einen neuen Podcast mit Juan Moreno und Yasemin Yüksel. Hören Sie die erste Folge über den Kampf um Fakten in der Coronakrise.

News: Landtagswahlen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, CDU, CSU, Grüne, Superwahljahr

Laschet oder Söder: Die Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg befeuern die Debatte über die K-Frage in der Union. Auch bei den Grünen wächst der Entscheidungsdruck. Das ist die Lage am Montag.

Armin Laschet nach dem CDU-Debakel bei den Landtagswahlen: Schock für den Neuen

Die CDU erlebt im Südwesten ein Desaster. Statt mit Schwung in den Bundestagswahlkampf zu starten, steckt die Union in der größten Krise seit Jahren. Und Armin Laschet hat jetzt gleich mehrere Probleme.

Sipri-Studie: Kein Land liefert der Welt so viele Waffen wie die USA

Deutsche Kriegsschiffe sind begehrt. Die Folge: Platz vier der weltweit größten Waffenexporteure – auf Platz eins liegen aber die Vereinigten Staaten. Die wichtigsten Kunden liegen im Nahen Osten.

Landtagswahlen: Grünen-Triumph in Baden-Württemberg – SPD siegt in Rheinland-Pfalz

Jubel bei den Grünen, schwarzer Tag für die CDU: Nach den Landtagswahlen ist sowohl in Baden-Württemberg als auch in Rheinland-Pfalz eine Ampel-Koalition möglich. Die Ergebnisse im Überblick.

Baden-Württemberg-Wahl: Grüne überzeugen frühere CDU-Wähler

In Baden-Württemberg dominieren die Grünen in allen Altersgruppen und punkten bei Wählerinnen. Die FDP gewinnt Stimmen von der Konkurrenz und überzeugt Jüngere, die AfD büßt deutlich ein. Die Analyse.

Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz: Die Reaktionen zu den Wahlergebnissen

Spitzenpolitiker bei SPD und Grünen bewerten die Erfolge in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz als Signal für den Bund, die Union hält sich bedeckt. Die AfD, deutlichster Wahlverlierer, sucht die Schuld bei anderen.

Markus Blume: CSU-Generalsekretär fürchtet »Linksrutsch« auf Bundesebene

In der Union wappnet man sich angesichts der katastrophalen CDU-Landtagswahlergebnisse für einen schwierigen Bundestagswahlkampf. CSU-Generalsekretär Blume teilt bereits gegen die SPD aus.

Rheinland-Pfalz-Wahl: SPD jagt Union Stimmen ab und punktet bei Frauen und Älteren

Vom schwachen Ergebnis der CDU in Rheinland-Pfalz profitieren Sozialdemokraten und Grüne. Die SPD von Malu Dreyer überzeugt Frauen, Menschen über 60 – und auch einige frühere AfD-Wähler. Die Analyse.

Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg: Was die Wahlen für die SPD bedeuten

Malu Dreyer beschert der SPD einen Erfolg, in Baden-Württemberg könnten die Genossen trotz schwachen Abschneidens regieren: Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht sich gestärkt. Doch was sind die Ergebnisse wert?

Myanmar: Erneut zahlreiche Tote bei Protesten gegen Militärherrschaft

Nach dem Militärputsch in Myanmar spitzt sich die Gewalt täglich weiter zu. Allein am Sonntag sollen bis zu 38 Demonstranten durch Sicherheitskräfte getötet worden sein.

Baden-Württemberg: Winfried Kretschmanns Sieg festigt Position in grünem Stammland

Es grünt im Südwesten: Mitten in der Coronapandemie schafft Winfried Kretschmann seinen dritten Wahlsieg in Baden-Württemberg. Nun kann er sich aussuchen, mit wem er koaliert.

Baden-Württemberg-Hochrechnung: Grüne und SPD könnten womöglich ohne FDP regieren

In Baden-Württemberg könnten Grüne und SPD laut einer neuen Hochrechnung womöglich ohne die FDP regieren. Die Mehrheit für Grün-Rot wäre allerdings äußerst knapp.

Die Grünen nach den Landtagswahlen: Kommen sie so ins Kanzleramt?

Die Grünen haben Baden-Württemberg verteidigt und in Rheinland-Pfalz zugelegt. Sie sind die Gewinner des Abends. Doch ganz zufrieden kann die Partei trotzdem nicht sein.

LTW Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer sieht Rückenwind für die Bundes-SPD

In bundesweiten Umfragen landet die SPD bei 16 Prozent – Malu Dreyer holte jetzt mehr als doppelt so viel. Seit drei Jahrzehnten schafft es die Union nicht, das eigentlich konservative Land zurückzuerobern.

Baden-Württemberg-Wahl: AfD verliert Direktmandate an die Grünen

2016 konnte die AfD in Baden-Württemberg je ein Direktmandat in Mannheim und Pforzheim holen. Nun muss sie beide wohl wieder abgeben: In den Hochrechnungen gewinnen die Grünen die Mandate, mit deutlichem Vorsprung.

Malu Dreyer nach SPD-Wahlsieg in Rheinland-Pfalz: »Wir haben die Menschen erreicht«

Die SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer bleibt nach der Wahl in Rheinland-Pfalz stärkste Kraft. »Heute freue ich mich einfach sehr«, sagte sie nach ihrem deutlichen Wahlsieg.

Rheinland-Pfalz-Wahl: Christian Baldauf gesteht CDU-Niederlage ein

In Rheinland-Pfalz holt die CDU ihr historisch schlechtestes Ergebnis. Spitzenkandidat Baldauf gibt sich geschlagen – und macht vor allem den coronabedingt unpersönlichen Wahlkampf für seine Niederlage verantwortlich.

Baden-Württemberg-Wahl: Kretschmann will zunächst mit CDU Sondierungsgespräche führen

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist zum zweiten Mal im Amt bestätigt worden. Zunächst will der Grüne nun mit der CDU über eine mögliche Regierung verhandeln. Ein Zeichen sei das jedoch nicht.

Winfried Kretschmann nach Wahl in Baden-Württemberg: »Ich werde ans Ganze denken«

Die Grünen haben die Landtagswahl in Baden-Württemberg laut Prognose klar gewonnen. Winfried Kretschmann richtet sich nach der Wahl auch an diejenigen, die nicht für ihn gestimmt haben.

Wie künstliche Intelligenz bei der Aufklärung von Kriegsverbrechen hilft

Fotos und Videos aus sozialen Netzwerken helfen zunehmend dabei, Kriegsverbrechen etwa in Syrien oder Myanmar aufzuklären. Menschenrechtsorganisationen nutzen dafür intelligente Software – und Streumunition aus dem 3D-Drucker.

CDU in Suhl will umstrittene Spende nach Rücktritt von Mark Hauptmann abgeben

Die CDU in Suhl erhielt eine Spende von einer Firma, der der zurückgetretene Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann Aufträge vermittelt haben soll. Laut Thüringens CDU-Generalsekretär handelt es sich um eine Summe von 7000 Euro.

Rheinland-Pfalz-Wahl: Malu Dreyer sieht »klaren Regierungsauftrag« für SPD

Weniger Stimmenanteile als bei der vergangenen Landtagswahl, dennoch gewonnen: Die SPD liegt in Rheinland-Pfalz vorn, Landeschefin Dreyer sieht sich als Siegerin – und deutet eine Präferenz für das künftige Regierungsbündnis an.

CDU in der Krise nach Landtagswahlen: Es brennt

Nach den Pleiten in Mainz und Stuttgart ist die Union blank. Parteichef Armin Laschet hat nun zwei Optionen. Beide sind schlecht.

Baden-Württemberg: Eisenmann übernimmt Verantwortung für »desaströses Wahlergebnis« der CDU

Die CDU hat in Baden-Württemberg ein historisch schlechtes Ergebnis erzielt. Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann steht nun für das schwache Abschneiden ein. In ihrer Partei wollen einige jedoch weiterregieren.