Kategorie: politik

Kalifornien: Caitlyn Jenner kandidiert offiziell für Gouverneursamt

Schafft es erstmals ein Mitglied des Kardashian-Clans in ein hohes politisches Amt? Caitlyn Jenner, frühere Olympiasiegerin und Reality-TV-Star, will den Demokraten Gavin Newsom herausfordern.

US-Klimagipfel von Joe Biden: »Das Comeback ist gelungen«

Beim US-Klimagipfel hat Joe Biden ehrgeizige Ziele zum Klimaschutz verkündet – ein Thema, das im Weißen Haus unter Donald Trump keine Rolle spielte. Ist das nur PR, oder ändert sich was?

Estland, Lettland und Litauen weisen vier russische Diplomaten aus

Eine wohl von russischen Agenten herbeigeführte Explosion sorgt für Spannungen zwischen Russland und Tschechien. Drei baltische Staaten solidarisieren sich nun, Tschechiens Ex-Präsident findet den Streit dagegen beschämend.

Corona-Notbremse: Auch Nachtreisen von Ausgangsbeschränkung betroffen

Wer touristische Reisen geplant hat, die in der Zeit zwischen 22 und 5 Uhr stattfinden, sollte lieber umplanen. Ab einer Inzidenz von 100 sind nur noch berufliche Fahrten in den Nachtstunden erlaubt.

Kai Christ: Rücktritt des Thüringer GdP-Chefs nach Vorwurf sexueller Übergriffe

Die Erfurter Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Thüringer GdP-Chef Kai Christ wegen sexueller Belästigung. Nach SPIEGEL-Informationen soll er eine Mitarbeiterin zum Oralverkehr gedrängt haben – nun tritt er zurück.

Alexej Nawalny: Kreml-Kritiker will Hungerstreik beenden

Sein Gesundheitszustand verschlechterte sich zuletzt immer weiter: Nun kündigte der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny offenbar das Ende seines Hungerstreiks an.

Niederlande: Mediziner warnen vor Einsatz von Triage-Kommissionen

Die Corona-Infektionszahlen in den Niederlanden sind extrem hoch. Nun warnen Mediziner vor dem Äußersten: Bereits in der kommenden Woche drohe der »Code Schwarz« – mit drastischen Folgen.

Myanmar: Putsch-Gegner fordern Festnahme von Juntachef bei Asean-Gipfel

Bei Protesten gegen den Staatsstreich in Myanmar wurden Hunderte Menschen getötet. Eine jüngst ausgerufene Gegenregierung will den Militärchef Min Aung Hlaing nun von Interpol festnehmen lassen.

Annalena Baerbock (Die Grünen) und ihre Studienzeit: Tanzen, lachen, diskutieren

Als ich die grüne Kanzlerkandidatin kennenlernte, fingen wir gerade an, Politik zu studieren. Sie war ja noch nicht mal grün. Konnte ich damals schon ahnen, wohin sie das Leben führen würde?

Annalena Baerbock (Die Grünen) und ihre Machtoptionen: An ihr kommt keiner mehr vorbei

Erstmals könnte eine Grüne Bundeskanzlerin werden. Annalena Baerbock verkörpert deutlich mehr Aufbruch als ihre Konkurrenten Armin Laschet und Olaf Scholz. Welche Koalition hätte die besten Chancen? Die SPIEGEL-Titelstory.

Armin Laschet (CDU) hatte drei wichtige Helfer – Angela Merkel gehörte nicht dazu

Wie hat es der CDU-Chef geschafft, sich im Machtkampf gegen Markus Söder durchzusetzen? Ein Reporter-Team zeichnet die entscheidenden 24 Stunden nach.

Jerusalem: Mehr als 100 Verletzte bei Zusammenstößen von Juden und Palästinensern

Der Aufzug einer ultrarechten Israeli-Gruppe hat in Jerusalem zu den schwersten Krawallen seit Jahren geführt. Mehr als fünfzig Menschen wurden festgenommen, Dutzende verletzt.

Corona: Saarland hält an Öffnungsmodell fest

Vielerorts im Saarland greift die Corona-Notbremse. Das bedeutet eine Zwangspause für die Öffnungen im »Saarland-Modell«. Die Landesregierung sieht aber keinen Anlass für einen Kurswechsel.

Indonesien – verschollenes U-Boot: Hinweise auf magnetisches Objekt unter Wasser

Kann die Besatzung des vor Bali verschwundenen U-Boots doch noch gerettet werden? Der Sauerstoffvorrat für die 53 Menschen an Bord reicht wohl nur noch bis Samstag. Aber jetzt gibt es eine kleine Hoffnung.

Russland beginnt mit Truppenabzug von ukrainischer Grenze

Der Kreml macht seine Ankündigung wahr und beordert mehrere Einheiten von der Grenze zur Ukraine zurück. Wie viele Soldaten es sind, ist aber noch nicht bekannt.

Jens Spahn zu Impfungen: »Das heißt nicht, dass wir dann im Juni schon alle impfen können«

Im Juni könnte die Impfpriorisierung aufgehoben werden. Das bedeute aber nicht, dass sie Anfang des Monats falle. Die Erwartungen der Bürger sollten realistisch bleiben, sagt Gesundheitsminister Spahn.

Moritz Schmidt: Wer ist der Mann, der den Grünen eine Million Euro schenkte?

Mit Bitcoins hat der Softwareentwickler Moritz Schmidt ein Vermögen verdient – und die Hälfte den Grünen überlassen. Dabei trieb ihn vor allem sein schlechtes Gewissen.

GdP: Vorwürfe sexualisierter Gewalt gegen Landesverband von Gewerkschaft der Polizei

Er soll sich vor ihr entblößt, sie zum Oralverkehr gedrängt haben: Bei einem Landesverband der Gewerkschaft der Polizei ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Vorwürfen sexualisierter Gewalt. Gibt es in der Organisation ein Problem mit männlichem Macht…

GdP: Vorwürfe sexualisierter Gewalt gegen Landesverband von Gewerkschaft der Polizei

Er soll sich vor ihr entblößt, sie zum Oralverkehr gedrängt haben: Bei einem Landesverband der Gewerkschaft der Polizei ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Vorwürfen sexualisierter Gewalt. Gibt es in der Organisation ein Problem mit toxischer Männli…

Jens Spahn: Chat-Protokolle belegen, dass Spahns Ehemann Daniel Funke von Maskendeals wusste

Im Kampf um Großaufträge suchten mehrere Hersteller von Schutzausrüstung den direkten Weg – über Daniel Funke, den Mann von Gesundheitsminister Spahn. Ein Geschäft kam so tatsächlich zustande.

Russland kündigt Rückzug von Soldaten an Grenze zur Ukraine an

Truppenaufmärsche in der Ostukraine hatten zuletzt für Spannungen gesorgt. Nun will der Kreml mehrere Einheiten von der Krim abziehen.

CSU meldet 1000 Anträge auf Online-Mitgliedschaft an einem Tag

Die Entscheidung für Kanzlerkandidat Armin Laschet macht sich offenbar bei den Mitgliedern der Unionsparteien bemerkbar: Während zahlreiche Mitglieder online in die CSU eintreten wollen, bangt die CDU um Austritte.

Corona-Impfungen: Helge Braun rechnet auch ohne Priorisierung mit Wartezeiten

Anfang Juni soll die Impfpriorisierung aufgehoben werden. Laut Kanzleramtschef Braun heiße das nicht, dass dann gleich für alle genug Dosen bereitstünden. Sorgen bereite ihm auch die Impfbereitschaft.

Wochenrückblick: Sputnik V, Gastronomie in der Coronakrise und Urteil im George-Floyd-Prozess – Podcast

Kann man dem russischen Impfstoff Sputnik V vertrauen? Vermutlich. Könnte es sein, dass viele Gastronomen den Lockdown nicht überstehen? Vermutlich. Wird das Urteil im Fall George Floyd die USA verändern? Vermutlich nicht. Hören Sie die besten Szenen a…

Urteil im Fall George Floyd: Was kann ein Schuldspruch verändern? – Podcast

Der für den Tod von George Floyd verantwortliche Polizist Derek Chauvin wurde in allen Punkten schuldig gesprochen. Damit endet eines der spektakulärsten Gerichtsverfahren der US-Geschichte. Versuch einer Einordnung.

News: Corona, Impfstoff, Wirecard, Angela Merkel, GdP

Die Impfreihenfolge dürfte bald Geschichte sein. Die Kanzlerin muss über Karl-Theodor zu Guttenberg sprechen. Und: Die größte Polizeigewerkschaft kämpft mit Sexismusvorwürfen. Das ist die Lage am Freitag.

Indonesien: USA helfen bei Suche nach vermisstem U-Boot vor Bali

Die Suche nach dem verschwundenen Militär-U-Boot samt der 53 Personen starken Crew nahe der Insel Bali blieb bisher erfolglos. Nun schickt die US-Regierung der indonesischen Marine Fluggeräte zur Hilfe.

Libyen: Mindestens zehn Tote bei Bootsunglück vor libyscher Küste

Ein mit 130 Flüchtlingen besetztes Schlauchboot ist im Mittelmeer in Seenot geraten. Das Rettungsschiff »Ocean Viking« suchte an der Unglücksstelle, konnte aber keine Überlebenden finden.

Peter-Michael Diestel: »Die CDU hat einen tragischen Weg vor sich«

Er war der letzte Innenminister der DDR, nach der Wende wurde er CDU-Mitglied. Jetzt verlässt Peter-Michael Diestel die Partei und sagt: Für die Union habe er sich zuletzt geschämt.

Russland: Alexej Nawalny wurde in Zivilkrankenhaus untersucht

Der Gesundheitszustand des Kremlgegners Alexej Nawalny verschlechterte sich zuletzt immer weiter. Nun verkündete sein Team, dass Nawalny in einem Zivilkrankenhaus behandelt wurde. Ergebnisse sind nicht bekannt.

Altbundeskanzler Helmut Kohl: Zustimmung im Bundestag für Gründung von Stiftung

Die Errichtung einer Helmut-Kohl-Stiftung wird schon länger diskutiert, über den Nachlass wacht jedoch Maike Kohl-Richter. Nun wurde erstmals der Gesetzentwurf verlesen, Kohl-Richter findet darin keine Erwähnung.

Konflikt mit Russland: Deutschland sagt tschechischer Botschaft in Moskau Solidarität zu

Russland und Tschechien liegen seit Tagen im diplomatischen Streit: Beide haben bereits Dutzende Botschafter des Landes verwiesen. Deutschland sicherte Tschechien nun Unterstützung zu.

Michael Kretschmer telefoniert mit Wladimir Putin – und weist Sorgen von Heiko Maas zurück

Auf eigene Faust reiste Sachsens Ministerpräsident Kretschmer nach Moskau. Dort sprach er über Impfstoff, Nawalny und den Ukraine-Konflikt. Außenminister Maas warnte Kretschmer vor einer Instrumentalisierung.

CDU-Politiker Friedrich Merz: »Die überwiegende Mehrheit lehnt Gendersprache ab«

Geschlechtergerechte Sprache? Nichts für Friedrich Merz – auch wenn der potenzielle Koalitionspartner das gut findet. Zudem verteidigt der CDU-Politiker die Entscheidung in der K-Frage gegen Markus Söder.

Wladimir Putin stimmt Treffen mit Wolodymyr Selenskyj zu – aber nur in Moskau

Die russischen Truppen an der Grenze zur Ostukraine werden offenbar zumindest teilweise abgezogen. Nun signalisiert Russlands Präsident Putin weitere Gesprächsbereitschaft, allerdings unter Vorbehalt.

Habecks Rückzug: Ein Held, weil er Normales tut? – Kommentar

Bei Politikerinnen und Politikern wird immer noch mit zweierlei Maß gemessen. Das zeigt sich einmal mehr an der Art, wie gerade über Robert Habeck und Annalena Baerbock gesprochen und geschrieben wird.

Armin Laschet: »Er kann politisch knallhart sein«

Er ist der falsche Kandidat – so denkt laut SPIEGEL-Umfrage eine große Mehrheit der Unionsanhänger über Armin Laschet. Was muss der CDU-Chef jetzt tun, um seine Kritiker zu überzeugen?

Markus Söder bleibt in Bayern: »An der CSU-Basis brodelt es«

Für Markus Söder gilt wieder »Bayern first«. Was hält die CSU-Basis davon – und wie wird ihre Wahlkampfhilfe für die Union und Armin Laschet aussehen?

US-Repräsentantenhaus votiert für Washington, D.C. als 51. Bundesstaat

Ein Anlauf im vergangenen Jahr scheiterte, nun wollen die Demokraten den Bundesdistrikt Washington, D.C. erneut zum Bundesstaat machen. Die erste Hürde im Kongress ist genommen, doch ein Erfolg bleibt unwahrscheinlich.

Alexej Nawalny-Proteste in Russland: »Die Repressionen im Vorfeld waren sehr, sehr groß«

Überall in Russland sind Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um Freiheit für Alexej Nawalny zu fordern. Trotz vieler Festnahmen schon im Vorfeld ließen sie sich nicht einschüchtern.

Tschechien weist Dutzende russische Diplomaten aus

Auf ein Ultimatum reagierte Moskau nicht, nun macht Tschechien seine Drohung wahr: Dutzende russische Diplomaten und Botschaftsmitarbeiter müssen das Land verlassen. Die Slowakei solidarisiert sich mit Prag.

Fall George Floyd: Beobachtungen aus dem Prozess gegen Derek Chauvin

Unser Reporter hat den Prozess um George Floyds Tod im Gerichtssaal begleitet. Er beobachtete den Kampf zwischen dem neuen, liberalen und dem alten, rassistischen Amerika. Gibt es einen Sieger?

News des Tages: Tübingen, Tschechien, Olaf Scholz

Warum Tübingen sein Corona-Experiment beenden muss. Warum sich Tschechien mit Russland anlegt. Und was Olaf Scholz im Wirecard-Ausschuss nicht sagt. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Jordanien lässt nach mutmaßlichem Komplott 16 Angeklagte frei

Noch immer ist unklar, ob es im jordanischen Königshaus tatsächlich ein Komplott gegen König Abdullah II. gab. 16 Beschuldigte wurden auf Geheiß des Herrschers nun freigelassen.

CSU wirbt bundesweit offensiv um Mitglieder und Söder-Unterstützer

Den Machtkampf gegen Armin Laschet verlor CSU-Chef Markus Söder. Nun will seine Partei von der Beliebtheit ihres Vorsitzenden profitieren – und wagt sich offenbar mit erstem Erfolg auf das Territorium der CDU.

Jasmina Kuhnke alias Quattromilf im Republik-21-Podcast: »Ich hab‘ sehr lange geschwiegen«

Wer traut sich in die Öffentlichkeit, wenn dort Shitstorms, Hass und Schlimmeres drohen? Im Stimmenfang schildern Autorin Jasmina Kuhnke, Rechtsanwalt Niko Härting und Influencer Oğuz Yılmaz ihre Erfahrungen.

Indonesien: Soldaten in verschollenem U-Boot bleibt voraussichtlich Luft bis Samstag

Auch einen Tag nach dem Verschwinden ihres U-Bootes hat die indonesische Marine kein Lebenszeichen der 53 Mann starken Crew erhalten. Präsident Widodo hat eine groß angelegte Suche gestartet, die Zeit drängt.

Joe Biden ruft Weltgemeinschaft zu ehrgeizigeren Klimazielen auf

»Die Kosten des Nichtstuns werden immer höher«: US-Präsident Biden hat zum Auftakt des Online-Klimagipfels entschiedenes Handeln angemahnt. Chinas Staatschef Xi verspricht eine Verringerung des Kohleverbrauchs.

Kevin Kühnert drängt auf weitere Aufnahme Schutzsuchender aus griechischen Lagern

Hunderte Flüchtlinge wurden seit vergangenem April aus Griechenland nach Deutschland geflogen, nun sind die vorerst letzten in Hannover gelandet. SPD-Vizechef Kühnert fordert eine Fortsetzung des Programms.

Markus Söder gegen Armin Laschet: Warum neuer Streit zwischen den Lagern droht

In der CSU schimpfen sie auf die Altvorderen in der CDU, im Umfeld von Armin Laschet atmen sie durch. Doch in Düsseldorf stehen die Parteistrategen schon wieder vor riskanten Entscheidungen.