Kategorie: politik

Corona-Jugend: »Wir fühlen uns vergessen und ausgebremst« – Podcast

Sascha, Theresa und Benjamin verzichten seit über einem Jahr auf Freunde, Schule und Uni. Zurück bekommen sie dafür wenig. Die Jugend bleibt das Schlusslicht der Coronapolitik. Über eine Generation, die Altlasten erbt und endlich gehört werden will.

AfD in Thüringen: Verfassungsschutz beobachtet Landesverband

Die Verfassungsschützer in Thüringen erkennen bei der AfD »Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung«. Deshalb steht der Landesverband nun unter Beobachtung.

Markus Söder und Sebastian Kurz: Wenn Bäume sprechen könnten

Seit zwei Jahren macht Markus Söder mit Bäumen Politik. Dem Wald war das bislang egal. Nach den erschütternden Bildern aus dem Garten der Bayerischen Staatskanzlei bricht der erste Baum sein Schweigen.

AfD: Europaabgeordneter Lars Patrick Berg verlässt die Partei

Die AfD verliert einen EU-Abgeordneten. Die Partei werde zunehmend zur Protestbewegung, sagte Lars Patrick Berg und gab seinen Austritt bekannt. Als »töricht« bezeichnete er zudem den Aufruf nach einem »Dexit«.

News des Tages: Douglas Adams, Mangelwirtschaft in Deutschland, Tom Cruise, Golden Globes

Douglas Adams fehlt, gerade nach mehr als einem Jahr Corona. Die Fahrradbranche boomt, kommt aber nicht hinterher. Und Tom Cruise gibt seine Golden Globes zurück. Das ist die Lage am Dienstagabend.

SPIEGEL-Journalisten über die gefährliche Nähe zwischen Politik und Medien – Live-Podcast

Wie kommt der SPIEGEL an exklusive Informationen? Wird Annalena Baerbock von Journalisten zur Kanzlerin geschrieben? Cornelia Schmergal und Veit Medick aus unserem Hauptstadtbüro über Hintergrundgespräche und Kontaktpflege.

Israel-Boykottaufruf: Paul Ziemiak wirft Teilen von »Fridays for Future« Hetze vor

Der internationale Kanal von Fridays for Future hat auf Instagram einen Boykottaufruf gegen Israel verbreitet. Mittlerweile ist der Post verschwunden – die Klimaschutzbewegung steht dennoch in der Kritik.

Kabinett berät über Gesetz zur Demokratieförderung

Die Union bremste beim Demokratiefördergesetz, bekam Zugeständnisse – nun geht das Vorhaben ins Kabinett. Doch der Streit mit der SPD ist nicht vorbei.

Pkw-Maut: Oppositionsparteien konstatieren »schwerste Fehler« bei Andreas Scheuer

Die Pkw-Maut war Andreas Scheuers Prestigeobjekt – und endete in einem politischen und finanziellen Debakel. In ihrer Bilanz zum Maut-Untersuchungsausschuss rechnen FDP, Linke und Grüne mit dem Verkehrsminister ab.

Grüne: Boris Palmer bezeichnet Facebook-Post als misslungen

Boris Palmers jüngster Eklat könnte ihn die Grünen-Mitgliedschaft kosten. Er räumt zwar Fehler ein, entschuldigen will er sich aber nicht. Die echten Probleme in der Sache verortet er ohnehin bei anderen.

Frank-Walter Steinmeier: »Gräben in der Gesellschaft« durch Impfen nicht vertiefen

Während Bundespräsident Steinmeier für Aufklärung zwecks höherer Impfbereitschaft plädiert, fordert FDP-Gesundheitsexpertin Aschenberg-Dugnus Strafen für das vorzeitige Erschleichen der Spritze. Denn die Fälle mehren sich.

Antidiskriminierungsstelle meldet massiven Anstieg der Anfragen

Diskriminierte können sich mit Beschwerden an die Beratungsstelle des Bundes wenden. Die sieht nun einen »drastischen Anstieg« der Anfragen unter anderem im Bereich Rassismus – und übt Kritik an Menschen, die Corona leugnen.

Corona: Jens Spahn kündigt Impfung für Jugendliche bis Ende der Sommerferien an

Der Bundesgesundheitsminister hat das Impfziel für junge Bürgerinnen und Bürger nachgebessert. So soll der Start in das neue Schuljahr möglichst normal verlaufen. Ältere bat er um Solidarität bei der Impfstoffpräferenz.

Franziska Giffey: FU Berlin erwägt laut Bericht Entzug des Doktortitels

Erst gab es für ihre wissenschaftliche Arbeit eine Rüge, dann prüfte die FU Berlin die Doktorarbeit Franziska Giffeys erneut. Nun muss die Familienministerin laut einem Bericht eine Aberkennung des Titels fürchten.

Mitglied des Berliner CDU-Landesvorstands legt Amt nach Facebook-Post nieder

In einem Facebook-Post sprach die Berliner CDU-Politikerin Ayten Erdil mit Bezug auf die Gewalt in Jerusalem von »Verbrechen gegen die Menschlichkeit«. Nun ist sie aus dem Landesparteivorstand ausgeschieden.

NRW-CDU entscheidet erst nach Bundestagswahl über Armin Laschets Nachfolge

Armin Laschet will nach Berlin – und seine Partei in Nordrhein-Westfalen braucht einen neuen Landeschef. Wer auf den Kanzlerkandidaten folgen soll, will die CDU aber erst im Oktober entscheiden.

Seehofer hält neue Maßnahmen gegen irreguläre Migration für nötig

Weil das Wetter milder wird, machen sich wieder mehr Migranten auf den Weg nach Europa. Innenminister Seehofer möchte einschreiten, bevor die Zahlen hochschnellen. Auf Lampedusa spitzt sich die Situation indes zu.

Horst Seehofer hält neue Maßnahmen gegen irreguläre Migration für nötig

Weil das Wetter milder wird, machen sich wieder mehr Migranten auf den Weg nach Europa. Innenminister Seehofer möchte einschreiten, bevor die Zahlen hochschnellen. Auf Lampedusa spitzt sich die Situation indes zu.

Janine Wissler und Dietmar Bartsch: Können sie die Linke aus dem Umfragetief retten?

Janine Wissler und Dietmar Bartsch sollen die Linke in den Bundestagswahlkampf führen. Kann das grundverschiedene Spitzenpaar die Partei aus dem Umfragekeller holen?

Boris Palmers und die Grünen: Nicht mehr zu retten

Boris Palmer kann beides: grüne Vorzeigepolitik machen und seine Partei in Aufruhr versetzen. Nach dem jüngsten Eklat ist das Verhältnis endgültig zerstört – für die Grünen ist das gefährlicher als für Palmer.

… (Podcast SPIEGEL Daily) (Kopie)

Diese Geschichte beginnt in der niedersächsischen Provinz und endet mit einer Festnahme im noblen Hotel Adlon in Berlin. Hendrik Holt hat Windparks verkauft, die es gar nicht gab. Seine Projekte waren reine Luftnummern.

News des Tages: Hans-Georg Maaßen weist Antisemitismus-Vorwurf zurück, Medikamente gegen Corona

Warum Hans-Georg Maaßen nicht nur rechts blinkt. Welche drei Medikamente jetzt gegen Corona getestet werden. Und was sich von Extremsparern lernen lässt. Das ist die Lage am Montagabend.

Corona-Impfstoff: Mehrheit will Patentschutz beibehalten – Umfrage

Könnte die Pandemie ohne Impfstoff-Patentschutz schneller – und gerechter – besiegt werden? Die Deutschen sind zumindest mehrheitlich gegen einen entsprechenden Vorstoß. Das zeigt eine SPIEGEL-Umfrage.

Horst Seehofer positiv auf Corona getestet

Innenminister Horst Seehofer hat sich mit dem Coronavirus angesteckt. Der CSU-Politiker zeigt nach Angaben seines Sprechers bislang keine Krankheitssymptome und befindet sich in häuslicher Quarantäne.

Klimaschutz: Klimaziele sollen ins Kabinett, die Details folgen später

Die Verhandlungen über die Verschärfung des Klimaschutzgesetzes gehen in die entscheidende Runde. Bis zum Kabinett am Mittwoch soll es ohne Koalitionsgipfel klappen – aber nur in abgespeckter Version.

Jens Spahn zu Urlaub und Corona: »Das Gefühl ist im Moment besser als die Lage«

Gesundheitsminister Jens Spahn sieht ermutigende Entwicklungen in der Coronapandemie, rät aber zu großer Umsicht bei Urlaubsreisen. Tests sollten verpflichtend sein. Sehen Sie sein Statement im Video.

Robert Habeck über Boris Palmer: »Wäre super gewesen, Boris hätte einfach geschwiegen«

Rassistisch, unwürdig, beleidigend: Robert Habeck findet deutliche Worte für seinen Parteikollegen Boris Palmer. Reden habe nichts mehr gebracht. Nun gebe es ein geordnetes Verfahren zum Parteiausschluss.

Hans-Georg Maaßen weist Antisemitismus-Vorwurf zurück

In einer Talkrunde warf die »Fridays for Future«-Aktivistin Luisa Neubauer Hans-Georg Maaßen Antisemitismus vor. Nun reagiert Maaßen selbst: Die Äußerungen seien »halt- und beleglos«.

Bund und Länder heben Priorisierung beim Impfstoff von Johnson & Johnson auf

Nach einer neuen Empfehlung der Stiko soll der Impfstoff von Johnson & Johnson nur noch an Menschen über 60 gehen. Es gehe darum, pragmatisch vorzugehen, sagte Gesundheitsminister Spahn.

Jens Spahn zur Freigabe des Corona-Impfstoffs von Johnson & Johnson

Die Priorisierung für den Impfstoff von Johnson & Johnson soll aufgehoben, allerdings vor allem bei Menschen ab 60 eingesetzt werden. Sehen Sie hier die Erklärung des Gesundheitsministers.

Bundestagswahl: Linke nominiert Janine Wissler und Dietmar Bartsch als Spitzenduo

Co-Parteichefin Janine Wissler und Fraktionschef Dietmar Bartsch sollen die Linke in den Bundestagswahlkampf führen. Eine Abstimmung darüber fiel deutlich aus.

Markus Söder sieht Wechsel nach Berlin nicht als Option

Bayerns Ministerpräsident schließt einen Wechsel in ein mögliches Kabinett seines ehemaligen Konkurrenten Armin Laschet aus. Der Posten sei auch schon mit Friedrich Merz besetzt, sagte Söder.

Frontstadt Hongkong: Wie China die Metropole verschluckt – Podcast

Lange war Hongkong ein Sehnsuchtsort. Rechtsstaatlich regiert, globaler Finanzplatz, künstlerisch interessant. Der Protestsommer 2019 war ein Wendepunkt. Wie baut das autoritäre China die Stadt jetzt um?

News: Boris Palmer, Annalena Baerbock, Armin Laschet, Hans-Georg Maaßen, Donald Trump

Der Tübinger Oberbürgermeister hat den Bogen überspannt. Laschet hat ein Maaßen-Problem. Deutschland impft und lockert. Und: Donald Trump rächt sich an seinen Gegnern. Das ist die Lage am Montagmorgen.

Boris Palmer über Facebook-Kommentar: »Wäre gescheiter gewesen, es gar nicht zu posten«

Für seine jüngste Entgleisung droht Boris Palmer bei den Grünen der Rauswurf. Der Tübinger Oberbürgermeister räumte nun einen Fehler ein – gibt sich aber auch angriffslustig.

Nur Superman Olaf kann die Welt retten

Die Sozialdemokraten haben sich auf ihrem Parteitag endgültig auf eine riskante Strategie eingelassen: Sich ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz vollständig auszuliefern. Ob das reicht, ist fraglich.

FDP schlägt 600-Milliarden-Pakt mit der Wirtschaft vor

Für jeden Euro Entlastung zwei Euro Investitionen – so stellt sich die FDP die Modernisierung der deutschen Wirtschaft vor. Ansetzen will sie beim Soli, dem Spitzensteuersatz und der Körperschaftsteuer.

SPD-Parteitag: Olaf Scholz stellt seinen Plan als Kanzlerkandidat vor

Kämpferischer als gewohnt tritt Olaf Scholz beim Online-Parteitag der SPD auf. Den emotionalen Auftritt des Tages hat aber eine Parteifreundin des Kanzlerkandidaten.

Die Grünen pochen auf flächendeckende Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen

Immer weniger Ärztinnen und Ärzte bieten in Deutschland Schwangerschaftsabbrüche an. Die Grünen wollen die Versorgung verbessern – und Abbrüche kostenlos anbieten.

„Diskutier Mit Mir“-App: »Trollen ohne Publikum macht keinen Spaß«

Eine App will Menschen mit möglichst unterschiedlichen politischen Ansichten zusammenbringen. Projektleiterin Raewyn Leipold-Olszowka erklärt, wie dabei echter Dialog entstehen kann.

Boris Palmer: Parteiausschlussverfahren könnte bis Ende des Jahres dauern

Die Grünen wollen Boris Palmer aus der Partei werfen – rechnen mit einer Entscheidung aber erst in einigen Monaten. Der Tübinger Oberbürgermeister begrüßt das Verfahren.

Boris Palmer: Parteiausschlussverfahren könnte bis Ende des Jahres dauern

Die Grünen wollen Boris Palmer aus der Partei werfen – rechnen mit einer Entscheidung aber erst in einigen Monaten. Der Tübinger Oberbürgermeister begrüßt das Verfahren.

SPD-Parteitag: Olaf Scholz will mit Vier-Punkte-Plan ins Kanzleramt

Grüne Mobilität, sozialer Klimaschutz, Digitalisierung, ein faireres Gesundheitssystem: Mit diesen Themen will Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat überzeugen. Der Union wirft er vor, den Standort Deutschland zu gefährden.

Horst Seehofer hat keine Einwände gegen Hans-Georg Maaßens Bundestagskandidatur

Als er ihn entließ, zeigte sich Horst Seehofer »enttäuscht« von Hans-Georg Maaßen. Jetzt sagt der Innenminister, er sei mit dem Ex-Verfassungsschutzchef »sehr zufrieden« gewesen – und zweifle nicht an dessen Gesinnung.

Horst Seehofer hat keine Einwände gegen Hans-Georg Maaßens Bundestagskandidatur

Als er ihn entließ, zeigte sich Horst Seehofer »enttäuscht« von Hans-Georg Maaßen. Jetzt sagt der Innenminister, er sei mit dem Ex-Verfassungsschutzchef »sehr zufrieden« gewesen – und zweifle nicht an dessen Gesinnung.

Linke lehnt Koalitionsbedingung der Grünen ab: Kein Bekenntnis zum Militärbündnis Nato

Noch ist niemand gewählt, aber die Linke gibt den Grünen schon mal einen Korb, was die Bedingungen für ein mögliches Linksbündnis angeht: Ein Bekenntnis zur Nato wird es nicht geben, so Parteichefin Wissler.

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und die Bundeswehr: Wahlkampfmanöver ins Abseits

Annegret Kramp-Karrenbauer wollte sich wohl mit einer Großreform der Bundeswehr für eine zweite Amtszeit empfehlen. Doch der Schuss droht nach hinten loszugehen. Welche Rolle spielt ihr wichtigster Vertrauter?

SPD-Parteitag: Sehnsucht nach dem Scholz-Schub

Die SPD hofft auf ein Lebenszeichen: Kanzlerkandidat Olaf Scholz soll den Genossen beim ersten digitalen Bundesparteitag neues Selbstbewusstsein einflößen. Doch die Nervosität in der Partei ist groß.

Corona-Impfstoff: Angela Merkel warnt vor Patentschutz-Aufweichung

Kanzlerin Merkel warnt vor Qualitätsmängeln, falls der Patentschutz für die Coronaimpfstoffe von Biontech und Moderna fällt. Es sei zielführender, die Vergabe von Lizenzen an weitere Hersteller zu fördern.

Boris Palmer: Chronologie seiner provokanten Äußerungen

Er spielte sich als Polizeichef auf, wollte mehr Coronatote risikieren und »auffällige« Flüchtlinge registrieren. Boris Palmer sorgt in seiner Partei seit Jahren regelmäßig für Empörung. Ein Rückblick.