Kategorie: politik

News: Grüne, FDP, INSM, Rezo, CDU, Armin Laschet, Querdenker, FPÖ, Sebastian Kurz

Die INSM hat vielleicht mehr Fans, als man denkt. Armin Laschet hätte im Fernsehen vielleicht weniger junge Zuschauer, als er denkt. Und Sebastian Kurz denkt, er sei Opfer einer Kampagne. Das ist die Lage am Samstag.

»Alle wollen immer absolut recht haben«

Miserable Umfragewerte, wegsterbende Unterstützer im Osten und Gerangel um einen Parteiausschluss von Sahra Wagenknecht: Die Linke hat Probleme – und soll jetzt auch noch ein Wahlprogramm verabschieden.

SPD-Gesundheitsexperte: Karl Lauterbach hält EM-Spiele in Großbritannien für unvertretbar

In Großbritannien breitet sich das Coronavirus trotz Impfungen wieder rasant aus. »Unvertretbar« findet es SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, unter diesen Umständen dort EM-Spiele auszutragen.

Wochenrückblick: Mord ohne Sühne, Konzerne ohne Anstand, Delta-Variante – Podcast

Wie gefährlich ist die Delta-Variante? Findet ein Vater 40 Jahre nach dem Mord an seiner Tochter Gerechtigkeit? Und ist die beliebteste Sportsimulation der Welt »Fifa« vielleicht ein Glücksspiel? Hören Sie die besten Szenen aus einer Woche SPIEGEL Dail…

AfD: Tino Chrupalla als Redner bei Konferenz des Verteidigungsministeriums in Moskau

Tino Chrupalla wurde bereits im vergangenen Jahr von Russlands Außenminister Lawrow empfangen. Nun hat die Regierung in Moskau den AfD-Spitzenkandidaten erneut eingeladen – als Sprecher auf einem Gipfel des Verteidigungsministeriums.

Mecklenburg-Vorpommern: SPD wählt Manuela Schwesig zur Spitzenkandidatin

Manuela Schwesig soll die SPD in Mecklenburg-Vorpommern in den Wahlkampf führen. Die Ministerpräsidentin konnte die große Mehrheit Delegierten überzeugen. Sie geht erstmals als Spitzenkandidatin in eine Landtagswahl.

Frauke Petry: Ex-AfD-Chefin stellt Buch vor – ein vergiftetes Abschiedsgeschenk

Sie war AfD-Vorsitzende, dann trat sie im Streit aus, nun sitzt sie als fraktionslose Abgeordnete im Bundestag. Kurz vor Ende der Legislaturperiode rechnet Frauke Petry jetzt mit ihrer einstigen Partei ab.

Bundestagswahl 2021: Kandidaten, Hintergründe, Besonderheiten

Wer folgt auf Angela Merkel im Kanzleramt? Wie verändert die Pandemie den Wahlkampf? Und warum ist diese Bundestagswahl außergewöhnlich? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Annalena Baerbock: Bundesinnenministerium warnt vor russischer Propaganda-Attacke

Die Bundesregierung zeigt sich alarmiert: Russland könnte auf die Wahl im Herbst Einfluss nehmen – und gegen Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock agitieren. Erste polemische Beiträge wurden bereits veröffentlicht.

News des Tages:

Wie können Reisende das Coronarisiko minimieren? Was bedeutet die Delta-Variante für Kinder? Wer ist die skurrilste Figur im Wirecard-Skandal? Und warum kochen alte Vorwürfe gegen die »Fünf Freunde«-Autorin wieder hoch? Das ist die Lage am Freitagabend…

Bundestag: Offenbar mehrere rechtsextreme Vorfälle bei Bundestagspolizei

Hitlergruß und antisemitische Sprüche: Einem Bericht zufolge sollen sich mehrere Bundestagspolizisten rechtsextrem geäußert oder verfassungsfeindlich betätigt haben. Bundestagspräsident Schäuble kündigte eine Prüfung an.

Bundestag: Offenbar mehrere rechtsextreme Vorfälle bei Bundestagspolizei

Hitlergruß und antisemitische Sprüche: Einem Bericht zufolge sollen sich mehrere Bundestagspolizisten rechtsextrem geäußert oder verfassungsfeindlich betätigt haben. Bundestagspräsident Schäuble kündigte eine Prüfung an.

Corona-Impfpass: Die eigentliche Fälschungswelle steht Deutschland noch bevor

Das gelbe Blanko-Heft gibt es im Handel, dazu Aufkleber und etwas Krickel-Krackel – fertig ist die Fake-Bescheinigung. Der illegale Handel boomt. Der digitale Nachweis dürfte das Problem nicht lösen.

Gewalt gegen Frauen: Innenminister wollen Straftaten besser erfassen

Die Innenminister wollen Straftaten gegen Frauen besser erfassen. Vor allem häusliche Gewalt finde oft im »Dunkelfeld« statt, so das Resümee der Innenministerkonferenz. Auch Journalisten sollen besser geschützt werden.

Bundesregierung will mehr Bundeswehr-Helfer aus Afghanistan aufnehmen

Die Bundesregierung hat sich nach SPIEGEL-Informationen darauf geeinigt, deutlich mehr afghanischen Ortskräften Visa zu geben als bisher geplant. Widerstand kommt aus dem Entwicklungshilferessort.

CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet trotzt allen Umfrage-Prognosen

Kirre machen lassen sich andere. Man kann vom Kanzlerkandidaten der CDU halten, was man will. Aber die Gelassenheit, mit der er unterwegs ist, sucht ihresgleichen.

Franziska Giffey und Marco Buschmann: »Entschuldigung, das ist jetzt eine unangenehme Antwort für Sie«

Sie ist Spitzenkandidatin der Berliner SPD, er hat einen wichtigen Posten bei den Liberalen. Hier sprechen Franziska Giffey und Marco Buschmann über sozialen Status und die Chancen einer Ampelkoalition.

Jens Spahn: Rechnungshof rügt Schutzmasken-Einkauf über Logistikkonzern

Für rund eine Milliarde Euro lieferte das Logistikunternehmen Fiege dem Gesundheitsministerium Masken. Der Bundesrechnungshof findet nach SPIEGEL-Informationen nicht nur die Liefermenge kritikwürdig.

Coronavirus: RKI-Chef Lothar Wieler warnt vor aggressiver Delta-Variante

50,1 Prozent der Deutschen sind mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft. RKI-Chef Wieler warnt jedoch vor zu schnellen Lockerungen: Die aggressive Delta-Variante werde sich bald auch in Deutschland ausbreiten.

Corona: Das sagen Jens Spahn und Lothar Wieler zur aktuellen Impfsituation – Livestream

Weniger Biontech-Lieferungen im Juli, Rückgang der Impfungen mit AstraZeneca – was sind die Konsequenzen? Zur aktuellen Corona-Lage sprechen jetzt Jens Spahn und Lothar Wieler im Livestream.

Genderverbot: CDU stimmt in Hessen gegen AfD-Antrag – der eigentlich von der CDU ist

Die hessische AfD hat im Landtag ein Gendern-Verbot eingebracht – und wurde von den übrigen Parteien abgewatscht. Auch die CDU stimmte dagegen. Allerdings war der Antrag fast wortgleich mit einem der Christdemokraten.

News: Angela Merkel, Emmanuel Macron, Olaf Scholz, Wirecard, EY, Iran

Angela Merkel darf zum Indoor Dining laden. Wirecard-Flüchtling Jan Marsalek ist noch immer outdoors unterwegs. Und Olaf Scholz‘ neue Nachbarn sind mächtig genervt. Das ist die Lage am Freitag.

Olaf Scholz hat Ärger mit den Nachbarn in Potsdam

Olaf Scholz ist in Potsdam umgezogen. Anfangs freuten sich die Hausbewohner über den neuen Mieter, dann eskalierte der Konflikt um regelmäßige Polizeistreifen.

Karamba Diaby: Staatsanwaltschaft geht nicht von gezieltem Angriff auf Bürgerbüro aus

Vor anderthalb Jahren trafen Schüsse das Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby in Halle. Die Ermittlungen stehen nun vor dem Abschluss – ein Täter wurde nicht gefunden.

News des Tages: Freibäder, Curevac, Wiktor But, Bastian Schweinsteiger

Was der Rückschlag beim Curevac-Impfstoff bedeutet. Wo es jetzt noch Freibadtickets gibt. Welche Bedrohung von Russland ausgeht. Und was Schweinsteiger fehlt. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Jens Spahn und fragwürdige Masken: Wie sich der Gesundheitsminister aus der Affäre trickste

Der Gesundheitsminister geriet in Not, als bekannt wurde, dass sein Ressort umstrittene Masken an Obdachlose und Menschen mit Behinderung verteilen wollte. Dann holte das Ministerium zu einem Ablenkungsmanöver aus.

Scheitert die deutsche Klimapolitik an Lobby-Interessen? – Podcast

Seit Jahren bremsen Lobbyisten den Klimaschutz. Eine Kampagne gegen Annalena Baerbock hat nun für massive Kritik gesorgt. Was macht die Interessenvertreter so einflussreich? Die Antwort gibt es im Stimmenfang.

Slowenien – Ratspräsidentschaft: Die EU fürchtet in Janez Janša einen zweiten Orbán

Slowenien übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft – Regierungschef Janez Janša gängelt die Justiz, Medien und Behörden seines Landes und vergiftet das politische Klima. Wie soll die Gemeinschaft mit dem aggressiven Populisten umgehen?

Wahl in Thüringen 2020: Verfassungsgericht verhandelt über Aussagen von Angela Merkel

Der FDP-Mann Thomas Kemmerich ließ sich mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten Thüringens wählen. Die Kanzlerin nannte das »unverzeihlich«. Das beanstandet die AfD – nun muss das Verfassungsgericht entscheiden.

Corona: Jens Spahn verteidigt »unkonventionelles Handeln« bei Maskenbeschaffung

Jens Spahns Gesundheitsministerium kaufte viel zu viele Coronamasken ein und dokumentierte dies nur unzureichend – bemängelt der Bundesrechnungshof. Der Minister sieht sich jedoch durch die Ausnahmesituation entlastet.

Annalena Baerbock und ihr Buch: Klima, Bullerbü und Opa Waldemar

Annalena Baerbock hat ein Buch geschrieben. Politisch gibt es darin wenig Neues, dafür seltene, wohl dosierte Einblicke ins Privatleben. Was lehrt das Werk über die Kanzlerkandidatin?

News: Annalena Baerbock, Paul Ziemiak, Jens Spahn, Masken, Marie Nasemann, Rigaer Straße

Worum es beim Zoff in der Rigaer Straße in Berlin geht. Warum jede Kanzlerkandidatin ein Buch schreiben muss. Und: Wie viele Masken ein Mann bestellen kann. Das ist die Lage am Donnerstag.

Jens Spahn und die Masken: Bundesrechnungshof kritisiert chaotische Beschaffung

Jens Spahn gerät in der Affäre um die Maskenbeschaffung weiter unter Druck. Nach SPIEGEL-Informationen urteilt der Rechnungshof, es sei zu viel Schutzausrüstung beschafft worden – dies sei »vermeidbar« gewesen.

Annalena Baerbock: Mehrheit der Deutschen will Kanzlerkandidatin nicht als Regierungschefin

In der Sonntagsfrage liegen die Grünen weiter deutlich hinter der Union. Die SPIEGEL-Umfrage zeigt: Die Unterstützung für eine Kanzlerin Baerbock ist begrenzt – mehr Zustimmung findet eine grüne Regierungsbeteiligung.

Annalena Baerbock, Olaf Scholz, Armin Laschet, Christian Lindner diskutieren über Energiepolitik: Aus drei mach vier

Drei Bewerber konkurrieren offiziell um die Nachfolge von Angela Merkel – doch beim Energieverband BDEW durfte auch FDP-Chef Lindner über die großen Fragen der Klimapolitik mitdiskutieren. Der Überblick.

Corona-Impfung: Kühlkette unterbrochen: Landkreis Friesland verabreicht spontan 600 Impfdosen

Bei einer Lieferung Biontech-Impfstoff wurde die Kühltemperatur nicht eingehalten – die Dosen mussten sofort verimpft werden. Ein Mangel an Freiwilligen war nicht zu beklagen.

News des Tages: Corona, Klimaschutz, Biden und Putin

Bei Corona wie beim Klima drohen wir das Wichtige zu vertrödeln. Leider nicht zum ersten Mal. Und Putin nennt das Gespräch mit Biden »konstruktiv«. Das ist die Lage am Mittwochabend.

Wer eigentlich ist Annalena Baerbock? – Die Lage: Superwahljahr 2021

Annalena Baerbock hat ein Buch geschrieben, das besser ist als ihre Reden. Armin Laschet verspricht viel, sagt aber nicht, wie er es bezahlen will. Und: Bricht die Kanzlerin den Kohl-Rekord? Die Lage zum Superwahljahr.

Thüringen: Das Neuwahl-Geschacher von Erfurt

Wird im Herbst in Thüringen gewählt? Noch immer wird im Landtag um die Selbstauflösung gerungen. Die Linke fordert nun, FDP-Chef Lindner möge sich einschalten – damit ausgerechnet Ex-Ministerpräsident Kemmerich hilft.

Corona: Gesundheitsminister wollen Maskenpflicht und Reiseregeln beibehalten

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben über die aktuelle Pandemielage beraten – und bekennen sich weiter zur Maskenpflicht drinnen. Für Urlauber sollen einige Coronaregeln bis September bestehen bleiben.

Corona-Pandemie: Das sagt Jens Spahn nach Beratungen der Gesundheitsminister – Livestream

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben über die aktuelle Pandemie-Lage beraten. Im Zentrum standen dabei unter anderem die Probleme von Kindern und Jugendlichen. Die Pressekonferenz jetzt im Livestream.

Umfrage unter Jungwählern: Union stärkste Kraft

Junge Menschen wählen am liebsten links? So einfach ist das nicht, zeigt eine Umfrage. Denn viele Jungwähler sympathisieren mit der Union.

Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion: Ukraines Botschafter boykottiert Gedenkveranstaltung

Der Botschafter der Ukraine nimmt nicht an einer Gedenkveranstaltung zum Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion teil. Den Beteiligten, darunter Bundespräsident Steinmeier, wirft er »Geschichtsverdrehung« vor – es geht ihm um den Veransta…

AfD scheitert mit Klage gegen Bußgeld in Spendenaffäre um Alice Weidel

Wegen dubioser Zahlungen an Alice Weidels Kreisverband verhängte der Bundestag fast 400.000 Euro Strafe gegen die AfD. Die Partei klagte dagegen – nun hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden.

Lobbyisten: Kabinett beschließt Verhaltenskodex

Wer nimmt in Deutschland Einfluss auf politische Entscheidungen? Mit neuen Ethikregeln will das Kabinett die Arbeit von Lobbyisten transparenter machen. Korruptionswächtern geht das nicht weit genug.

Annegret Kramp-Karrenbauer: Soldaten werden nach mutmaßlichem Fehlverhalten in Litauen abgelöst

Annegret Kramp-Karrenbauer hat auf die Vorwürfe sexueller Nötigung und Rechtsextremismus in einer Bundeswehreinheit in Litauen reagiert: Der gesamte Zug wird abgelöst, die Entgleisungen würden mit aller Härte bestraft.

Lars Klingbeil als SPD-Wahlkampfchef: Reicht es wenigstens für Silber?

Gut hundert Tage bis zur Bundestagswahl – und die SPD steckt im Umfragekeller fest. Generalsekretär Lars Klingbeil kämpft für das Comeback seiner Partei. Dabei geht es längst nicht nur um den Kanzlerkandidaten Scholz.

Parteiinterner Streit: Linke-Vorsitzende gegen Parteiausschluss von Wagenknecht

Wird Sahra Wagenknecht aus der Partei geworfen? Einige Mitglieder der Linkspartei in NRW fordern das. Doch die neue Parteispitze wendet sich gegen den Vorstoß. Und auch Wagenknecht setzt sich zur Wehr.

CDU: Paul Ziemiak nimmt Vorwürfe gegen Carolin Emcke zurück

Paul Ziemiak hatte Carolin Emcke wegen angeblicher Holocaust-Vergleiche in ihrer Gastrede beim Parteitag der Grünen heftig kritisiert. Nach einem Telefonat mit der Publizistin schlägt der CDU-Generalsekretär nun andere Töne an.

News: Fußball EM 2021, Greenpeace, AfD, Putin, Biden, Russland, USA, Sixt

Ein Gericht verhandelt über AfD-Parteispenden. Biden und Putin messen in Genf ihre Kräfte. Und Fußball ist für einen Moment gefährlicher als Corona. Das ist die Lage am Mittwoch.