Kategorie: politik

Corona-Risikogebiete: Auswärtiges Amt hebt Reisewarnungen auf

Mehr als 80 Länder weltweit gelten ab dem 1. Juli nicht mehr als Corona-Risikogebiete. Für die Urlaubsplanung bedeutet das vermutlich trotzdem keine Verbesserung.

Wie religiös ist Armin Laschet? (Podcast)

Armin Laschet, der Kanzlerkandidat der Union, bekennt sich offen zu seinem Glauben. Dennoch gilt Laschet als liberal. Für einige in seinem engsten Beraterkreis gilt das aber wohl nicht.

Wie religiös ist Armin Laschet? (Podcast)

Armin Laschet, der Kanzlerkandidat der Union, bekennt sich offen zu seinem Glauben. Dennoch gilt Laschet als liberal. Für einige in seinem engsten Beraterkreis gilt das aber wohl nicht.

News: Joachim Löw, Angela Merkel, Fußball-EM, Donald Trump

Deutschland ist bei der EM hochverdient ausgeschieden. Donald Trump startet sein Comeback. Und die EU bekommt einen schwierigen Ratsvorsitzenden. Das ist die Lage am Mittwoch.

Silvia Breher: Die Grünen-Netzwerkerin der CDU – Vom »Landvolk« in die »Pizza Connection«

An der Spitze der Union ist Silvia Breher die große Unbekannte. Doch sollten die Konservativen im Herbst wieder regieren wollen, könnte es auf die Agrarexpertin und Grünen-Netzwerkerin ankommen.

Afghanistan: Bundeswehr fliegt letzte Soldaten aus Masar-i-Scharif aus

Nach fast 20 Jahren am Hindukusch hat die Bundeswehr ihre Mission in Afghanistan beendet. Am Abend flogen Militärmaschinen die letzten deutschen Soldaten aus dem Land und beendeten die verlustreiche Auslandsmission.

News des Tages: Annalena Baerbock, Unwetter in Deutschland, Fußball-EM

Wie die Grünen die Plagiatsvorwürfe gegen ihre Kanzlerkandidatin abschmettern wollen. Wo in Deutschland die Unwetter besonders wüten. Und was Sie noch nicht über Wembley wissen. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Annalena Baerbock und die Plagiatsvorwürfe: Die Grünen gehen zum Gegenangriff über

Kleinlaut haben die Grünen bisher Versäumnisse ihrer Kanzlerkandidatin eingeräumt. Nun wirft ein Plagiatsjäger Annalena Baerbock vor, in ihrem Buch abgeschrieben zu haben. Die Partei zürnt – und wechselt die Strategie.

Stuttgart: Paar versandte Drohbriefe an Politiker – über zwei Jahre Haft

Sie verschickten Drohschreiben an Winfried Kretschmann und Horst Seehofer, die Bundesagentur für Arbeit wollten sie in Brand setzen. Nun wurden die zwei mutmaßlich Linksextremen verurteilt.

Corona-Impfung: Markus Söder fordert Erklärung zu Hubert Aiwangers Impfverzicht

Ministerpräsident Markus Söder will das Impftempo in Bayern erhöhen, doch sein Vize Hubert Aiwanger verweigert bislang selbst die erste Spritze und spricht von einer »persönlichen Entscheidung«. Söder fordert Aufklärung.

Annalena Baerbock: Gutachter erhebt Plagiatsvorwürfe gegen Grünen-Kanzlerkandidatin

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock wird vorgeworfen, für ihr Buch Passagen aus anderen Texten ohne Kennzeichnung übernommen zu haben. Die Grünen sprechen von versuchtem Rufmord.

Manfred Weber (EVP): Endstation Brüssel

Seit Jahren sucht EVP-Fraktionschef Manfred Weber eine neue politische Rolle. Jetzt droht er erneut zu scheitern. Ist die Karriere des mächtigsten deutschen Parlamentariers in der EU am Ende?

Bundestag: FDP stimmte aus Versehen für AfD-Antrag

Wer ist schon nach siebzehneinhalb Stunden Sitzung noch konzentriert? Um 2.30 Uhr nachts stimmte die FDP im Bundestag für einen Antrag der AfD. Was zunächst niemandem auffiel, wird nun korrigiert.

Thüringen: Die Linke kündigt Antrag auf Auflösung des Landtags an

Nur mit Mühe verständigten sich die rot-rot-grüne Koalition und die CDU in Thüringen auf eine Auflösung des Erfurter Landtags. Kurz bevor es an den Vollzug gehen soll, melden zwei Linken-Abgeordnete Vorbehalte an.

Corona: Jens Spahn räumt Fehler bei Pandemie-Vorbereitung ein

Für das Chaos bei der Beschaffung von Schutzmasken steht Gesundheitsminister Jens Spahn in der Kritik, auch über deren Qualität gab es Streit. Nun hat der Minister Fehler eingeräumt – aber an anderer Stelle.

Rückgang bei Migration aus und nach Deutschland

Zwar ziehen immer noch mehr Menschen nach Deutschland als aus dem Land weg – doch der Überschuss sinkt seit fünf Jahren. An der jüngsten Entwicklung dürfte die Coronapandemie beteiligt gewesen sein.

News: Corona-Virus, Delta-Variante, Impfstoff, EM, Ivanka Trump

Die Delta-Variante macht jetzt auch die Börsen nervös. Impfstoffe schützen womöglich für Jahre. Und: Die Deutsche Mannschaft will mit den Engländern ein Zeichen gegen Rassismus setzen. Das ist die Lage am Dienstagmorgen.

Winfried Kretschmann stellt Bundesbildungsministerium infrage

Braucht es ein Bundesbildungsministerium – wo Bildung doch Ländersache ist? In einem Interview wirft Ministerpräsident Winfried Kretschmann diese Frage auf. Außerdem spricht er über »Gschaftlhuberei« und Tipps für Annalena Baerbock.

Delta-Variante: EU droht neues Corona-Reisechaos

Deutschland zieht die Corona-Notbremse gegen Portugal – und trifft die Tourismusindustrie in dem Land hart. Die Episode zeigt, was der EU in den kommenden Monaten bevorstehen könnte.

Bundestagswahl 2021: SPIEGEL-Redakteure analysieren die Wahlprogramme der Parteien

Ein Wahlprogramm ist wie das andere, alles nur leere Floskeln? Nicht unbedingt. Wer genau hinschaut, entdeckt interessante Details. SPIEGEL-Redakteure schildern ihre Leseerlebnisse.

News des Tages: Coronavirus, Delta-Variante, Nordkorea, Badeunfälle durch Leichtsinn

Für Infektionen mit der Delta-Variante reichen wohl wenige Sekunden. Nordkoreas Staatsfernsehen verbreitet ein Rührstück über den abnehmenden Kim Jong Un. Und mit den Temperaturen steigt die Zahl der Badeunfälle. Das ist die Lage am Montagabend.

Sahra Wagenknecht und die Linke: Ausschlussverfahren wird eröffnet

Linken-Mitglieder wollen Sahra Wagenknecht aus der Partei ausschließen. Die Landesschiedskommission hat den Antrag nun zugelassen. In den kommenden Wochen wird verhandelt.

Extremismus: Ex-AfD-Abgeordneter Stefan Räpple wegen Aufrufs zu Sturz der Regierung angeklagt

Der frühere AfD-Landtagsabgeordnete Räpple rief zum gewaltsamen Sturz der Bundesregierung auf, auch bei der Besetzung der Treppe am Reichstagsgebäude soll er beteiligt gewesen sein. Nun hat die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben.

Bayern: Markus Söder will Impfpriorisierung noch diese Woche aufheben

Bayern hängt bei den Erstimpfungen hinterher, nun will Ministerpräsident Markus Söder das Impftempo erhöhen. Bis Ende Juli sollen 70 Prozent der Menschen mindestens eine Dosis erhalten.

Afghanistan-Rückkehrer der Bundeswehr müssen zwei Wochen in Quarantäne

Beim Afghanistan-Abzug kämpft die Bundeswehr mit einem Coronaproblem: Die Delta-Variante breitet sich aus, mindestens ein Soldat hat sich infiziert. Nun erlässt die Truppe harte Rückreiseregeln.

Coronavirus: Karl Lauterbach verlangt Neubewertung von Kinder-Impfungen

Für 12- bis 17-Jährige gibt es in Deutschland keine generelle Impfempfehlung. SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach hält das mit Blick auf die Delta-Variante für einen Fehler. Auch den Umgang mit Impfskeptikern kritisierte er.

Julia Klöckner (CDU) fordert ein EU-Verbot von Tiertransporten in weit entfernte Drittstaaten

Tagelang auf engstem Raum bei hohen Temperaturen: Zehntausende Tiere werden jährlich in weit entfernte Länder gebracht. Eine neue Initiative dreier EU-Länder könnte das künftig verbieten.

Corona: Wolfgang Kubicki beurteilt Jens Spahn als »Opfer der eigenen Hybris«

Wolfgang Kubicki wollte vor nicht langer Zeit Gesundheitsminister Spahn als Kanzlerkandidaten der Union sehen – und warb dafür. Das nennt der FDP-Vize nun eine »große Fehleinschätzung«.

Corona Delta-Variante: Länderchefs verlangen strengere Regeln für Urlaubsrückkehrer

In vielen Ländern steigen die Corona-Infektionen wieder. Staaten wie Israel führen das vor allem auf Menschen zurück, die sich im Ausland mit der Delta-Variante infiziert haben. Was bedeutet das für Urlaubsrückkehrer hier?

News: EM, Uefa, Corona, Curevac, Annalena Baerbock, Wladimir Putin, Österreich

Der Corona-Irrsinn der Uefa und der britischen Regierung. Die Zukunft des Curevac-Impfstoffs. Streit um die deutsche Russlandpolitik. Das ist die Lage am Montagmorgen.

Serpil Midyatli (SPD) über Widerstände: »Die dachte tatsächlich, ich wäre die Putzfrau«

Serpil Midyatli wird die mächtigste SPD-Politikerin Schleswig-Holsteins. Hier spricht sie über Widerstände auf dem Weg nach oben und die Krise ihrer Partei.

Corona und die Angst vor der Delta-Variante und einer vierten Welle: Ewig droht die Schulschließung

Die langen Monate des Distanzunterrichts haben vielen Schülerinnen und Schülern geschadet. Die Politik verspricht, dass der Herbst besser wird – ohne sich um das Wie zu kümmern.

Annalena Baerbock: Welche besondere Hürde die Kandidatin der Grünen im Wahlkampf nehmen muss

Bei den Grünen kriselt es: Chaos im Landesverband Saarland, es gibt heftige Kritik an Ministerpräsident Kretschmann. Gerade jetzt wird es für die Kanzlerkandidatin Baerbock schwierig, solche Probleme zu überwinden.

Flüchtlinge und Homosexualität: Wenn das Bamf zur Selbstverleugnung rät

Sie flüchten nach Deutschland, weil sie in ihrer Heimat um ihr Leben fürchten. Dennoch werden Asylanträge homosexueller Geflüchteter immer wieder abgelehnt – mit unmenschlichen Begründungen.

AfD-Wahlwerbespot: Das Deutschland-Bild, das nicht aus Deutschland kommt

Ein AfD-Wahlwerbespot zeigt angeblich »Deutschland. Aber normal«. Viele Szenen wurden aber gar nicht hierzulande gedreht. Es wäre nicht das erste Mal, dass die Partei Nationalismus mit internationalen Bildern unterlegt.

Klimaklage: Sophie Backsen hat die Bundesregierung verklagt und gewonnen

Im April verdonnerte das Bundesverfassungsgericht die Große Koalition dazu, ihr Klimaschutzgesetz zu verschärfen. Geklagt hatte unter anderem Sophie Backsen. Wie geht es der Studentin nach dem Urteil?

Umstrittene Ostsee-Pipeline: Armin Laschet und Olaf Scholz wollen Nord Stream 2 notfalls stilllegen

Sollte Russland beim Bau der Ostsee-Pipeline die Ukraine unter Druck setzen, drohen die Kanzlerkandidaten von Union und SPD das Projekt zu stoppen. Die Grünen-Chefin Baerbock ist für den kompletten Abbruch der Gasleitung.

Grüne Frauenquote: Die Gleichberechtigteren

Die Grünen bevorzugen systematisch die Frauen in ihrer Partei. Das ist zwar verfassungsrechtlich zulässig, verstößt aber in eklatanter Weise gegen elementare Erfordernisse der Gerechtigkeit und Fairness.

Bundesregierung und ihre Regierungskommissionen: Rente, Kohle, Künstliche Intelligenz

Was wird aus der Rente? Was aus der Kohle? Wenn es ums Grundsätzliche geht, berufen Bundesregierungen Kommissionen ein. Was haben die Expertengremien in den vergangenen vier Jahren erreicht?

News: Sicherheitspolitik, Corona-Paradox, Frauen im Bundestag, Sebastian Vettel

Baerbock, Laschet und Scholz diskutieren über die deutsche Außenpolitik. Minister Spahn spricht über die Coronalage. Und: trügerische Wahllisten. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

Coronavirus: Karl Lauterbach fordert Reiseverbot für Briten in der EU

Großbritannien wähnte die Pandemie bereits fast besiegt – doch nun grassiert dort die besonders ansteckende Delta-Variante, die Todesfälle steigen. Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert Konsequenzen.

Coronavirus: Karl Lauterbach fordert Reiseverbot für Briten in EU

Großbritannien wähnte die Pandemie bereits fast besiegt – doch nun grassiert dort die besonders ansteckende Delta-Variante, die Todesfälle steigen. Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert Konsequenzen.

Wochenrückblick: Einfamilienhäuser, Überschallflieger und Wahlkämpfer – Podcast

Was wird aus dem Einfamilienhaus? Gehört es verboten? Reisen wir bald mit Überschallgeschwindigkeit? Und was will Armin Laschet, falls er ins Kanzleramt einzieht? Hören Sie die besten Szenen aus einer Woche SPIEGEL Daily.

Armin Laschet und Christian Lindner: Die Schulterklopfer vom Rhein

Armin Laschet und Christian Lindner haben das vierjährige Bestehen von Schwarz-Gelb in NRW gefeiert. Die Botschaft: Wir beide wollen bald zusammen Deutschland regieren.

Corona: Robert Koch-Institut stuft Portugal als Virusvariantengebiet ein

Schlechte Nachricht für deutsche Portugal-Urlauber: Das Land wurde vom Robert Koch-Institut als Virusvariantengebiet eingestuft – Rückkehrer müssen dadurch für 14 Tage in Quarantäne. Auch für Russland gilt das jetzt.

SPIEGELbild2021: Schicken Sie uns Ihr Foto: Was tun Sie für das Klima?

Die erste extreme Hitze dieses Jahr hat uns gezeigt: Der Klimawandel ist längst da. Hat auch Sie das erschreckt? Und was tun Sie persönlich dagegen? Machen Sie mit beim neuen SPIEGEL-Projekt.

Robert Habeck spricht mit SPIEGEL-Lesern über Klimawandel

Klimaschutz kommt einige Menschen teurer zu stehen als andere, räumt Grünen-Chef Habeck ein. Im SPIEGEL-Talk erklärt er, wie seine Partei das Problem lösen will.

News des Tages: Impftermin im Urlaub, Ufos und Aliens, Bier

US-Militärs geben Akten über Ufo-Sichtungen frei. Viele Deutsche möchten wegen Urlaubsplänen ihren Impftermin verschieben. Und bayerische Brauer warnen vor einem Sommer mit stockendem Biernachschub. Das ist die Lage am Freitagabend.

Bundesrat: Das hat die Länderkammer heute beschlossen

»Eine höchst bedenkliche Geschichte«: In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause musste der Bundesrat Dutzende Vorhaben im Schnellverfahren behandeln – und kritisierte deshalb die Bundesregierung.

Bundesrast: Das hat die Länderkammer heute beschlossen

»Eine höchst bedenkliche Geschichte«: In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause musste der Bundesrat Dutzende Vorhaben im Schnellverfahren behandeln – und kritisierte deshalb die Bundesregierung.