Kategorie: politik

Olaf Scholz (SPD): »Ich will die Welt ein Stück besser machen«

Ampel sucht Liebe: Olaf Scholz wirbt für eine Koalition, in der »echte Zuneigung« entstehen kann. Warum er schon jetzt an die Wiederwahl in vier Jahren denkt – und was er mit Kanzlerin Merkel gemeinsam hat.

Ria Schröder (FDP): »Frauen werden durch eine Quote auf ihr Geschlecht reduziert«

Hilft Politikerinnen eine Quote? Beim SPIEGEL-»Spitzengespräch« fanden die Neu-Parlamentarierinnen Ria Schröder von der FDP und Jamila Schäfer von den Grünen keinen Konsens. Auch bei einem anderen Thema herrschte Uneinigkeit.

Grüne und FDP: Sondierungen im »Spitzengespräch« mit Ria Schröder und Jamila Schäfer

Während die Spitzen von FDP und Grünen heimlich sondieren, verhandeln die Abgeordneten Ria Schröder und Jamila Schäfer öffentlich im SPIEGEL-Polittalk. Klima, Digitalisierung, legale Drogen – worüber sind sie sich einig?

AfD und neue Fraktion im Bundestag: Weidel schrammt an einer Niederlage vorbei

Zwei Tage brauchte die neue, geschrumpfte AfD-Bundestagsfraktion, um sich eine neue Doppel-Führung zu geben. Vorausgegangen war eine Schlacht, in der Kritiker vor allem Alice Weidel beschädigen wollten.

Anna Kassautzki: Die Merkel-Nachfolgerin von der SPD

Die Union hat die Wahl verloren – und auch den bisherigen Wahlkreis der Kanzlerin: Im Norden von Mecklenburg-Vorpommern beerbt eine junge SPD-Politikerin Angela Merkel, die hier achtmal gewann. Was soll sich jetzt ändern?

News des Tages: Armin Laschet tanzt Smooth Political, Corona-Impfung, James Bond

Selbst Laschets Gegner in der CDU zögern, ihm den letzten Stups zu versetzen. Ein Experte fordert eine Triage-Regel in Krankenhäusern: Vorfahrt für Geimpfte. Und Daniel Craig soll für die Filmbranche leisten, was Scholz mit der SPD gelungen ist. Das is…

Armin Laschet nach der Wahl: Der Untote

Armin Laschet hat seine Partei in eine historische Pleite geführt – trotzdem ist er noch da. Fünf Faktoren waren dafür entscheidend. Sie werden auch die nächsten Wochen in der Union prägen.

Bundestagswahl: Wie divers muss das Parlament sein? – Podcast

Die Abgeordneten im neuen Bundestag sollen die Bevölkerung vertreten – aber wie gut können sie das, wenn etwa Frauen und Migranten deutlich unterrepräsentiert sind? Antworten im Stimmenfang.

»Gorch Fock« nach langer Sanierung an die Deutsche Marine übergeben

Die Sanierung sollte 10 Millionen Euro kosten, es wurden 135 Millionen: Nach sechs Jahren hat die Marine ihr Schulschiff »Gorch Fock« zurück. Der Dreimaster soll sofort in die Nordsee auslaufen.

CDU und CSU in der Krise: Was ist für Armin Laschet jetzt noch drin?

Sondieren oder streiten? Regierung oder Opposition? Nach der historischen Wahlschlappe herrschen in der Union chaotische Zustände. Wie es jetzt weitergeht – und welche Rolle Markus Söder spielen könnte.

Bundestagswahl: FDP und Grüne bei Erstwählenden nun gleichauf

Am Wahlabend sorgte die FDP für eine kleine Überraschung: Unter Erstwählenden war sie mit 23 Prozent stärkste Kraft. Laut offiziellem Endergebnis haben die Grünen aufgeschlossen – eine andere Partei büßte hingegen ein.

Paneuropäische »Volt«-Partei: 0,4 Prozent und Spaß dabei

In den Städten waren ihre Plakate überall, aber die Ausbeute ist dürftig: Die europäische »Volt«-Partei erreicht nicht mal die magische 0,5-Prozent-Marke bei der Bundestagswahl. Trotzdem ist die Stimmung prima. Warum bloß?

Diversität in der Tech-Branche: Vom Algorithmus vergessen

Die IT-Branche ist überwiegend weiß und männlich. Das führt häufig dazu, dass Software Vorurteile reproduziert. Die Politik will das ändern, bietet aber kaum mehr als Floskeln. Eine private Initiative hat bessere Ideen.

Wolfgang Kubicki: FDP-Vize bei ersten Sondierungsrunden mit Union und SPD nicht dabei

Die ersten Sondierungen zwischen Union und FDP finden nach SPIEGEL-Informationen ohne Wolfgang Kubicki statt. Der FDP-Vize verpasst die Gespräche wegen eines kleinen operativen Eingriffs.

Bundestagswahl: CDU, CSU und FDP einigen sich auf Sondierungen am Sonntag

Die Union möchte gern mit der FDP und den Grünen über eine Jamaikakoalition verhandeln – hatte aber bislang keine Sondierungsgespräche auf den Weg gebracht. Nun gibt es nach SPIEGEL-Informationen einen Termin.

CDU im Osten: Armin Laschet und Marco Wanderwitz als Schuldige

Besonders im Osten ist die CDU bei der Bundestagswahl abgestürzt, zahlreiche Direktmandate verlor sie an SPD und AfD. Die Landesverbände sind in Aufruhr – und haben zwei Schuldige gefunden.

Berlin: Charlottenburg-Wilmersdorf veröffentlichte Schätzungen statt Wahlergebnisse

Das Berliner Wahlchaos geht weiter: In Charlottenburg-Wilmersdorf wurden laut »rbb« die Ergebnisse der Bezirksverordnetenversammlung nur geschätzt. Eine Auffälligkeit auf der Seite der Wahlleitung machte den Sender stutzig.

Bundestagswahl: Karl Lauterbach mahnt, Regierungsbildung dürfe nicht von Corona ablenken

In Berlin wird sondiert, doch das Virus grassiert. »Das darf aber nicht so bleiben«, warnt nun SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach und fordert von der Politik wieder mehr Konzentration auf die Impfkampagne.

Treffen von CDU/CSU und FDP: Irritationen in der FDP über zögerliche Union

Um die Chancen für eine Jamaikakoalition auszuloten, hat die FDP der Union für Samstag ein erstes Gespräch angeboten. Doch die CDU-Führung zögert. Die Liberalen fragen sich, was Armin Laschet umtreibt.

Corona-Maßnahmen: Bekommt Deutschland einen Freedom Day? (Podcast)

Keine Masken, keine Corona-Regeln: Dank einer hohen Impfquote ist Dänemark zur Normalität zurückgekehrt. Was kann Deutschland von den Nachbarn lernen?

News: Die Grünen, FDP, Polen, EU, Corona, James Bond, Daniel Craig

Für die Gespräche von Union und SPD mit FDP und Grünen gibt es einen Plan. In Polen trifft das Verfassungsgericht eine folgenreiche Entscheidung. Und in Coronafragen ist die Politik plötzlich abwesend. Das ist die Lage am Donnerstag.

Carsten Linnemann (CDU) bei Sandra Maischberger: »Wir stehen vor einer existenziellen Frage«

Bei Sandra Maischberger malt Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann ein extrem düsteres Bild seiner Partei. Auf die Frage, ob Armin Laschet noch der richtige Parteichef sei, antwortet er ausweichend.

Volker Wissing (FDP) über Sondierungen: »Noch hat die CDU keinen festen Gesprächstermin mit uns vereinbart«

Die Liberalen haben der Union angeboten, am Samstag über eine mögliche Regierungsbildung zu sprechen, sagt FDP-Generalsekretär Wissing. Das könne aber aus Gründen bei der Union wohl nicht so stattfinden.

Matthias Helferich: AfD-Politiker verzichtet nach NS-Äußerung in Chat auf Fraktionszugehörigkeit

Die erste Sitzung der AfD-Fraktion geriet turbulent: Neuparlamentarier Matthias Helferich hat auf seine Fraktionszugehörigkeit verzichtet. Er hatte sich als »freundliches Gesicht des NS« bezeichnet.

Vizekanzler: Mehrheit will Robert Habeck – SPIEGEL-Umfrage

Die Grünen-Spitze soll einen Deal gemacht haben: Regiert die Partei künftig mit, bekommt Robert Habeck den Vizekanzler-Posten – nicht Annalena Baerbock. Eine SPIEGEL-Umfrage zeigt: Die Deutschen würden das begrüßen.

Markus Söder und seine Kanzlerambitionen: Der allerschlechteste Verlierer

Gut möglich, dass Markus Söder ein besserer Wahlkämpfer gewesen wäre als Armin Laschet. Aber er wäre gewiss kein guter Kanzler. Die Idee, Söder per Umweg über Jamaika ins Kanzleramt zu lotsen, ist absurd.

Bundestagswahl 2021: Linke muss nach schlechtem Ergebnis sparen

Das miserable Ergebnis bei der Bundestagswahl hat für die Linke auch finanzielle Folgen. Partei und Fraktion bereiten deshalb einen Sparkurs vor.

Chaos bei Wahlen in Berlin: »Staatspolitisch war das ein Desaster«

Lange Warteschlangen, falsche Stimmzettel: Am Wahlsonntag kam es in der Hauptstadt zu massiven Problemen. Doch schuld an dem Debakel wollte niemand sein. Nun hat die Landeswahlleiterin ihren Rücktritt angekündigt.

News des Tages: Grüne und FDP, Russia Today, Gaspreise

Wie die grün-gelben Kanzlermacher ihr neues Machtbewusstsein inszenieren. Warum Russland so drastisch auf die Sperrung der YouTube-Kanäle von »RT Deutsch« reagiert. Und was der hohe Gaspreis für den Klimaschutz bedeutet. Das ist die Lage am Mittwochabe…

Bundestagswahl: Armin Laschet gratuliert Olaf Scholz – per Brief

Die Gratulation ließ etwas auf sich warten, nun ist sie eingetroffen: Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat seinen Kontrahenten Olaf Scholz per Brief zum Wahlerfolg der SPD beglückwünscht.

Grüne und FDP: Sondierungen zwischen Selfie, Eiscreme und Klimakrise

Im Wahlkampf haben sie sich angefeindet, jetzt müssen sich Grüne und FDP zusammenraufen. Können die Parteispitzen miteinander? Bei welchen Themen liegen sie beieinander – und bei welchen nicht?

Annalena Baerbock: Grüne wollen am Sonntag mit der SPD sprechen

Annalena Baerbock hat den Fahrplan für die nächsten Sondierungen vorgestellt. Nach einem weiteren Gespräch mit der FDP will die Partei sich mit den Sozialdemokraten abstimmen.

SPD-Fraktion im Bundestag: Die neue Macht der Jusos

Fast ein Viertel der neuen SPD-Abgeordneten sind Jungsozialisten. Sie machen die Bundestagsfraktion weiblicher und diverser. Doch für Olaf Scholz könnten sie zum Risiko werden.

Die Lage im Superwahljahr 2021: Markus Söder, Kanzler der Reserve?

Armin Laschet gibt nicht auf – und noch schaut CSU-Chef Söder zu. Olaf Scholz nimmt Kurs aufs Kanzleramt – hindern kann ihn wohl nur seine SPD. Und die Deutschen haben eine klare Präferenz in der Vizekanzlerfrage.

Bundestagswahl: Berliner Landeswahlleiterin Petra Michaelis tritt zurück

Petra Michaelis zieht die Konsequenzen aus dem Wahlchaos in Berlin: Die Landeswahlleiterin kündigte ihren Rücktritt an.

Bundestagswahl: Das sind die jüngsten Abgeordneten im Bundestag

735 Abgeordnete hat der neue Bundestag, doch nur sechs von ihnen sind jünger als 25 Jahre – und alle kommen aus nur zwei Parteien. Hier stellen wir sie vor.

Ampel-Gespräch von FDP und Grünen: Ein Bild sagt mehr

Ein Bild und wenige Worte: Die Spitzen von Grünen und FDP tasten sich ganz im Vertrauen an eine Koalition heran. Am Ende verbreiten sie ein Selfie, aus dem sich einiges lesen lässt.

FDP will erst mit der Union, dann mit der SPD sprechen

Nach einem ersten Gespräch mit den Grünen hat FDP-Generalsekretär Wissing mitgeteilt, dass sich beide Parteien Freitag erneut treffen wollen. Danach stünden Treffen mit Union und SPD an. Jamaika sei die bevorzugte Option.

FDP-Generalsekretär Wissing äußert sich zum Treffen mit den Grünen

Die Regierungsbildung hängt entscheidend von Grünen und der FDP ab. Wie ist das erste Treffen der Parteispitzen verlaufen? Und wie sollen die Sondierungen weitergehen? Dazu FDP-Generalsekretär Volker Wissing.

Hubert Aiwanger entschuldigt sich für Prognose-Tweet

Weil er am Wahlsonntag erste Prognosen bei Twitter veröffentlichte, stand Hubert Aiwanger unter Druck. Ministerpräsident Söder hatte eine öffentliche Entschuldigung vom Chef der Freien Wähler eingefordert – und bekam sie.

Lilly Blaudszun: SPD-Nachwuchspolitikerin verlässt Politik und löscht Twitter-Kanal

Auf Twitter brachte sie sozialdemokratische Botschaften an Zehntausende Follower, nun kehrt Lilly Blaudszun der Politik den Rücken – und will »einen ganz neuen Weg gehen«.

SPD: Rolf Mützenich bleibt Fraktionschef

97 Prozent der SPD-Abgeordneten stimmten für ihn: Rolf Mützenich wurde mit überwältigender Mehrheit erneut zum Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten gewählt.

Bayern: Markus Söder fordert Entschuldigung von Hubert Aiwanger nach Prognosen-Tweet

Den Tweet hat er gelöscht. Folgen soll es trotzdem für den Freie-Wähler-Chef geben, nachdem er Wahlprognosen vor 18 Uhr im Netz verbreitete. Nun will Aiwanger eine Erklärung im Landtag abgeben – nicht ganz freiwillig.

Bundestagswahl: Wo die Miniatur-Version Deutschlands liegt – Wahlkreise in der Datenanalyse

Welcher Wahlkreis hat fast genau so abgestimmt wie Deutschland insgesamt? Wo verpasste ein Kandidat das Direktmandat um nicht mal 40 Stimmen? Die 299 Wahlkreise im SPIEGEL-Check.

Alternativer Nobelpreis: Auszeichnung für indigene Umweltschützerin, die gegen Ölkonzerne kämpft

Sie blockieren Bauarbeiten, organisieren Proteste: Der Alternative Nobelpreis zeichnet in diesem Jahr vor allem Menschen aus, die sich für Menschenrechte und die Umwelt einsetzen – wie Freda Huson.

News: Armin Laschet, Olaf Scholz, SPD, Ungarn, Viktor Orbán, Marco Wanderwitz

Armin Laschet setzt in der Fraktion einen Kompromiss durch und träumt weiter von Jamaika. Die SPD-Fraktion wählt ihren Chef. Und in Budapest formiert sich eine machtvolle Opposition. Das ist die Lage am Mittwoch.

Grüne und FDP treffen sich: Annalena Baerbock, Robert Habeck, Christian Lindner, Volker Wessing posten Selfie

»Spannende Zeiten«: Die Spitzen von FDP und Grünen haben sich bereits zu ersten Gesprächen getroffen. Anschließend posteten alle vier Beteiligten dasselbe Selfie bei Instagram – samt positiver Botschaft.

Bundestagswahl und Kanzlerfrage: Warum der Vergleich mit 1976 nicht passt

Wer hat den Auftrag, eine Regierungskoalition zu bilden? FDP-Chef Lindner und andere greifen in der Frage auf die Geschichte zurück, etwa auf Helmut Schmidts Wahlergebnis von 1976. Doch die Lage damals war eine ganz andere.

Grüne und ihr Vizekanzler-Deal: Wurstschnappen mit Baerbock

Nach Annalena Baerbocks gescheiterter Kanzlerkandidatur ist Robert Habeck der starke Mann bei den Grünen. Sein Deal mit ihr ist kein Scheitern des Feminismus, sondern eine Chance.

Armin Laschet in der konstituierenden Sitzung der Union: Last-Minute-Kompromiss rettet ihn – vorerst

Armin Laschet gibt nicht auf: Mit einem Kompromiss in letzter Minute verhindert der CDU-Chef einen Aufstand in der Unionsfraktion – harsche Kritik gibt es trotzdem. Wie lange geht das für ihn noch gut?