Kategorie: politik

SPD, Grüne, FDP und Union trafen sich am Sonntag in straffer Taktung. Was dabei herauskam, behielten sie allerdings weitgehend für sich. Ein kurzer Überblick über vielsagendes Nichtssagen im Video.

Der Bundeswehr-Eliteverband »Kommando Spezialkräfte« kommt nicht zur Ruhe. Nach SPIEGEL-Informationen wurde der frühere Kommandeur bei einer Verkehrskontrolle völlig betrunken gestoppt – als er noch im Amt war.

Jamaika- oder Ampel-Koalition? In beiden Fällen kommt es auf die Grünen und die FDP an. Der Generalsekretär der Freien Demokraten betont die Wichtigkeit der Verständigung. Sonst könne es nur zur Großen Koalition kommen.

In der Union wird immer offener der Aufstand gegen den eigenen Chef geprobt. Welche Probleme Olaf Scholz mit Joe Biden bekommen könnte. Und: Datenleck enthüllt die dreiste Gier der Staatenlenker. Das ist die Lage am Montag.

Die SPD macht nach ihrem Gespräch mit FDP und Grünen Druck in Richtung Ampel, die Liberalen treffen sich mit beiden potenziellen großen Partnern – und bekommen Jamaika-Lob von der Union. Der Überblick.

Nach ersten Sondierungen sprechen Liberale und Union von einer »vertraulichen Atmosphäre«. Zu möglichen Dreiergesprächen äußert sich FDP-Generalsekretär Volker Wissing vorsichtig.

Nach ersten Sondierungen mit Grünen und FDP möchte die SPD möglichst bald Gespräche zu einer Ampelkoalition aufnehmen. Mit den Grünen habe ein »gutes sachliches Gespräch« stattgefunden, sagt Generalsekretär Klingbeil.

Viel verraten wurde noch nicht: SPD und FDP haben sich zu ersten Gesprächen für eine gemeinsame Regierungsbildung getroffen. Die Generalsekretäre der beiden Parteien äußerten sich danach zurückhaltend.

Am Mittwoch soll der Auftakt zur Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes stattfinden – Politiker mehrerer Fraktionen wollen der Veranstaltung fernbleiben. Sie kritisieren den gewählten Zeitpunkt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Rede am Tag der Deutschen Einheit zum Erhalt der Demokratie und zum Kampf gegen gesellschaftliche Verrohung aufgerufen: Die Revolution von 1989 hätte auch »anders ausgehen« können.

Angela Merkel hielt ihre letzte große Einheitsrede als Bundeskanzlerin. Dabei wurde sie sehr persönlich – und ließ gezielte Spitzen nicht aus. Sehen Sie hier die Ausschnitte.

Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di, Frank Werneke, blickt mit Sorge auf ein Mitregieren der FDP: Die Erfahrung habe gezeigt, dass die Partei ein »permanentes Risiko« für Arbeitnehmerrechte darstelle.

Rechte Trolle wollen verwirren, die linke Cancel Culture will einschüchtern: Für den gesellschaftlichen Diskurs ist beides eine Bedrohung. Zwei Regeln für echten Erkenntnisgewinn.

Reinhard D. soll an schweren Verbrechen in der Sektensiedlung Colonia Dignidad beteiligt gewesen sein. In Italien wurde er jetzt mit internationalem Haftbefehl festgenommen – in Deutschland lebte er bislang unbehelligt.

Die Feierlichkeiten zum 31. Jahrestag der Deutschen Einheit in Halle an der Saale standen im Zeichen der Coronapandemie. Bundeskanzlerin Angela Merkel hielt ihre letzte große Einheitsrede. Den ganzen Festakt sehen Sie hier.

Heute treffen sich Union und FDP erstmals zu Gesprächen über eine Koalition. Doch in der CDU kehrt keine Ruhe ein – im Gegenteil. Der Chef der Jungen Union sagte, in der Partei dürfe »kein Stein mehr auf dem anderen bleiben«.

Hendrik Wüst möchte Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen werden. Er gibt sich als hipper Newcomer in Turnschuhen, dabei kennt er den Machtbetrieb bestens. Er war schon Minister, Generalsekretär und Skandalnudel.

»CDU und CSU müssen klären, ob sie wirklich eine Regierung führen wollen«: Das ist die Erwartung von FDP-Chef Lindner vor den Sondierungsgesprächen am Sonntag. Er fordert zudem Tempo bei den Koalitionsverhandlungen.

Seine Persönlichkeitswerte waren verheerend, seine Performance auch: Armin Laschet hat die Union zum schlechtesten Ergebnis ihrer Geschichte geführt. Aber es gibt noch andere Gründe für den Absturz.

Bisher war Slowenien das einzige EU-Land, das vollständig als Hochrisikogebiet eingestuft wurde. Nun kommen Rumänien und Litauen hinzu. Das hat Auswirkungen für Reisende.

Auf einem kleinen Parteitag haben sich die Grünen auf die Gespräche mit SPD, CDU und FDP eingeschworen – und die Rahmenbedingungen für eine Regierungsbeteiligung beschlossen.

»Ab jetzt ist jede Krise unsere Krise«: Die Grünenvorsitzenden haben ihre Partei auf große Herausforderungen eingeschworen. Wie geschlossen gehen die Grünen in die Verhandlungen?

Botschaften in der Werbung sind wie Tennisbälle: Wirf mir einen zu, und ich fange ihn. Wirf drei, und ich fange keinen – sagt der Werber Jean-Remy von Matt. Sein Urteil über die Wahlkampagne der CDU? Vernichtend.

CDU-Vize Jens Spahn fordert, ein Parteitag müsse »grundlegende Veränderungen« in der CDU einleiten. Eine Neuausrichtung wünschen sich viele Granden der Partei – nur nicht unbedingt dieselbe.

Kaum ein Sozialdemokrat steht so für Krise und Comeback der Partei wie Kevin Kühnert. Ein TV-Team hat den Ex-Juso-Chef drei Jahre lang begleitet. Ein Blick hinter die Kulissen einer erstaunlichen Karriere.

Die Grünen nehmen für sich in Anspruch, den Zeitgeist zu prägen – dafür haben sie sich sogar ein Vielfaltsstatut auferlegt. Doch im Sondierungsteam spielte das offenbar keine Rolle. Verfällt die Partei in alte Muster?

Vor den Gesprächen für eine Jamaika-Koalition wächst die Kritik an Armin Laschet. Ministerpräsident Haseloff beklagt die hohen Verluste im Osten. Außenpolitiker Röttgen fordert eine Neuaufstellung der Partei.

Nach den zweiten gelb-grünen Konsultationen herrscht verhaltener Optimismus. Die Grünen treffen sich zum kleinen Parteitag. Und in Afghanistan drohen ethnische Säuberungen. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

In Sachsen und Thüringen hat die AfD 14 Wahlkreise direkt gewonnen und ist jetzt stärkste Partei. Das hat auch mit der CDU tun.

Wie lange hält Armin Laschet an einer Jamaikakoalition fest? Mit welcher Strategie baut Olaf Scholz seine Machtoption aus? Wie gefährlich ist die Szene der Coronaleugner? Hören Sie die besten Momente aus einer Woche SPIEGEL Daily.

Ein Leipziger Forschungsteam soll herausfinden, wie verbreitet Rassismus in staatlichen Institutionen ist. Ihr Ausgangspunkt: der rechtsextreme Anschlag in Hanau.

Politiker der AfD werden häufiger angegriffen als Mitglieder anderer Parteien. Im September sind im Netz mehrere Aufrufe gegen die Partei erschienen. Der Staatsschutz ermittelt.

Wie die grün-gelben Kanzlermacher Habeck und Lindner vertraulich eine Vertrauensbasis schaffen. Wie die Taliban armen Dorfbewohnern ihr Land rauben. Und wie Berlin zum Wahlbetrug einlud. Das ist die Lage am Freitagabend.

Zum ersten Mal tagen Grüne und FDP in größerer Runde, um Chancen auf eine Koalition auszuloten. Auffallend oft betonen beide Seiten den Willen zur Gemeinsamkeit.

Bei Jungwählern sind Grüne und FDP die stärksten Parteien. Warum ist das so? Und was erwarten die jungen Parteimitglieder von den Sondierungsgesprächen?

Belarus lässt weiter Geflüchtete Richtung Nachbarländer durch. Nun ist dadurch auch die Zahl der Menschen an der deutsch-polnischen Grenze stark gestiegen. Im September waren es knapp sechsmal so viele wie im August.

Am Wahlsonntag herrschten in der Hauptstadt chaotische Zustände. Der Bundeswahlleiter warnte die Behörden nach SPIEGEL-Informationen im Vorfeld vor einem Schlupfloch für möglichen Wahlbetrug.

Die Parteichefs von Grünen und FDP sind sich nach den Vorsondierungen einig: In Deutschland sei ein Aufbruch notwendig. Annalena Baerbock spricht von einem »historischen Moment«.

Zu wenig Stimmzettel für Bürger, keine Sitzgelegenheiten für Ältere und Wahlen bis nach 18 Uhr: Regierungssprecher Seibert forderte den Berliner Senat auf, die Probleme am Wahlsonntag aufzuarbeiten.

Es ist nicht Angela Merkels erstes Treffen mit Papst Franziskus, aber möglicherweise ihr letztes. Das Oberhaupt der katholischen Kirche empfängt die scheidende Regierungschefin während ihres Besuchs in Rom.

Die Staatsanwaltschaft Lüneburg ermittelt gegen eine Wehrsportgruppe. Sie soll nach SPIEGEL-Recherchen geplant haben, Migranten zu töten. Ihr Anführer stand in Kontakt zu einem Referenten im Verteidigungsministerium.

Am entscheidenden Abend des Jahres ist Sahra Wagenknecht nicht bei ihrer Partei. Die charismatischste Figur der Linken wird mit den eigenen Genossen einfach nicht warm. Unterwegs mit einer unvollendeten Politikerin.

Früher war das Milieu der FDP klar umrissen. Man besaß ein Hotel oder wenigstens eine Apotheke. Man war die Ehegattin eines Zahnarztes oder der Zahnarzt selbst. Jetzt wählen junge Menschen FDP. Was ist passiert?

Bei kommenden Wahlen soll in der Hauptstadt vieles besser klappen.

Jamila Schäfer sitzt für die Grünen im Bundestag, Ria Schröder für die FDP. Im »Spitzengespräch« gaben sie einen Vorgeschmack darauf, wie zäh die Sondierungen werden könnten. Hier sind die Highlights.

Als Olaf Scholz im August 2020 bei seiner Nominierung siegesgewiss auftrat, haben ihn viele belächelt. Jetzt hat die SPD die Bundestagswahl gewonnen. Was trennt Olaf Scholz jetzt noch vom Kanzleramt?

Olaf Scholz erklärt im SPIEGEL-Gespräch, warum Politik mehr Zuneigung braucht. Armin Laschet wird weiter demontiert. Und Boris Johnson blickt einem schwierigen Parteitag entgegen. Das ist die Lage am Freitag.

Vor dem zweiten Treffen mit den Grünen betonen FDP-Politiker ihr Nein zum Tempolimit. Die Grünen setzen sich zwar dafür ein – an dem Zwist soll eine mögliche Koalition aber offenbar nicht scheitern.

Ein Bild der SPD-Fraktion löste Kritik aus, weil fast keiner der 206 Abgeordneten eine Maske trug. »Die Kolleginnen und Kollegen haben nichts falsch gemacht«, sagt nun Karl Lauterbach. Und liefert bei Twitter eine Witz-Vorlage.

Ampel sucht Liebe: Olaf Scholz wirbt für eine Koalition, in der »echte Zuneigung« entstehen kann. Warum er schon jetzt an die Wiederwahl in vier Jahren denkt – und was er mit Kanzlerin Merkel gemeinsam hat.