Kategorie: politik

Robert Habeck: Vizekanzler-Spekulationen nerven die Grünen

Eine neue Regierung wird noch nicht einmal sondiert, die Grünen-Spitze hat aber offenbar schon den Job des Vizekanzlers verteilt? Robert Habeck versucht zu beschwichtigen – doch die Partei ist irritiert.

Bundestagswahl 2021: Ralph Brinkhaus bleibt weitere sechs Monate Union-Fraktionschef

Um eine Kampfabstimmung in der Unionsfraktion zu verhindern, sind die Parteispitzen einen Kompromiss eingegangen. Der alte Vorsitzende Ralph Brinkhaus wurde wiedergewählt – wenn auch nur für ein halbes Jahr.

Bundestagswahl 2021: War das jetzt diese »Klimawahl«?

Auch wenn kein Parteiprogramm das Klima retten wird – es war ein Topthema im Wahlkampf. Welche Rolle spielt Klimaschutz jetzt bei den Verhandlungen von FDP und Grünen? Einschätzungen von SPIEGEL-Redakteur Kurt Stukenberg.

AfD: Gegner machen gegen Alice Weidel mobil

Vor der ersten Sitzung der neuen AfD-Fraktion im Bundestag gibt es Rochaden: Gegner der bisherigen Co-Fraktionschefin Alice Weidel wollen mit einer Verfahrensreform ihre Wiederwahl verhindern.

Berlin-Wahl 2021: Liste für Berliner Abgeordnetenhaus steht

Mit etwas Verzögerung sind nun die Abgeordneten im Berliner Senat bekannt. Schuld an der verspäteten Veröffentlichung der Namen war offenbar ein kompliziertes System der Wahllisten.

News des Tages: Armin Laschet, CDU, Grüne, Afghanistan

Sind die Tage von Armin Laschet als starker Mann der Union gezählt? Wird Robert Habeck Vizekanzler? Und wieso reden wir die ganze Zeit über Männer an den Schalthebeln der Macht? Das ist die Lage am Dienstagabend.

Bundestagswahl: Mehr Frauen im Bundestag – Datenanalyse zur Wahl

Kein Rekordwert, aber ein Hoffnungsschimmer: Der Frauenanteil im Parlament wird nach der Bundestagswahl etwas steigen. Das liegt vor allem an den Zugewinnen von SPD und Grünen. Nur die FDP könnte sich moderner geben.

Bundestagswahl: Markus Söder sieht SPD bei Regierungsbildung am Zug

Eine Gratulation an die SPD, eine verdeckte Spitze gegen Armin Laschet: CSU-Chef Markus Söder sieht nach der Bundestagswahl keinen Regierungsauftrag für die Union. Olaf Scholz habe die besten Chancen aufs Kanzleramt.

Markus Söder: »Die besten Chancen Kanzler zu werden hat derzeit Olaf Scholz«

Der CSU-Chef gratuliert Olaf Scholz zum Wahlergebnis. Er räumt eine »schwere Niederlage« ein, sieht keinen Regierungsauftrag für die Union – und setzt Spitzen gegen Armin Laschet. Das Video.

Bundestagswahl: Wahlhelfer weisen Frau mit Kopftuch und Maske ab

Erst nach Beschwerde bei der Stadtverwaltung durfte sie wählen: In Bergheim bei Köln haben Wahlhelfer einer Frau mit Kopftuch und Coronamaske zunächst die Stimmabgabe verweigert – mit Verweis auf das Verhüllungsverbot.

Besteht Armin Laschet vor der Unions-Bundestagsfraktion? – Livestream

Es geht um die Zukunft des CDU-Vorsitzenden: Zum ersten Mal nach der Wahl trifft sich die Bundestagsfraktion der Union. Verfolgen Sie das Statement von Fraktionschef Ralph Brinkhaus.

CSU: Das sagen Markus Söder und Alexander Dobrindt – Livestream

Nach der Wahlschlappe für die Union nimmt der Druck auf CDU-Chef Armin Laschet zu. Jetzt tagte erstmals die neue CSU-Landesgruppe. Sehen Sie die Statements von Markus Söder und Alexander Dobrindt.

Bündnis 90/Die Grünen: Robert Habeck nennt Spekulationen um Vizekanzler »völlig irrelevant«

Es gibt noch nicht mal Sondierungen, da sollen die Grünenvorsitzenden Habeck und Baerbock bereits Posten verhandelt haben. In der Partei ist man erbost – nun musste Habeck sich erklären.

Nach Pannen am Wahlsonntag: Zusammensetzung des Berliner Abgeordnetenhauses noch unklar

Die Abgeordnetenhauswahl in Berlin war vor zwei Tagen – doch abgesehen von den Direktkandidaten ist offen, wer künftig im Landesparlament sitzt. Das hat bereits erste Konsequenzen.

Grünen-Fraktion tritt erstmals zusammen – Livestream

Zum ersten Mal seit 2003 werden die Grünen im Bund wahrscheinlich mitregieren. Vor der ersten Zusammenkunft der Fraktion sprachen Anton Hofreiter, Katrin Göring-Eckardt und Robert Habeck vor der Presse.

Armin Laschet: Warum es in der CDU/CSU-Fraktion eng für ihn werden könnte

Kommt es zum Endspiel für Armin Laschet? Die Fraktion könnte eine neue, starke Führung wählen – gegen den Willen des CDU-Chefs. Wer ihm jetzt womöglich gefährlich wird.

Nordrhein-Westfalen: CDU dementiert Berichte über Nachfolge von Armin Laschet

Armin Laschet hat angekündigt, nach der Wahl in Berlin zu bleiben. Die Entscheidung über seine Nachfolge sorgt in Düsseldorf nun für Unruhe – auch ein erster Name fiel. Innenminister Reul warnt vor zu viel Eile.

Bundestagswahl: Die Linke sucht den Neustart

Die Linke leckt ihre Wunden nach dem Beinah-Aus im Bundestag. Soll und kann es mit Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch weitergehen?

Bundestagswahl 2021: So startet die neue SPD-Bundestagsfraktion

Von 153 auf 206 Abgeordnete ist die Bundestags-SPD angewachsen und damit die stärkste Fraktion. Heute nimmt sie unter dem alten und neuen Fraktionschef Rolf Mützenich ihre Arbeit auf – hier der erste Auftritt.

Bündnis 90/Die Grünen: Jürgen Trittin kritisiert Postenspiele von Robert Habeck und Annalena Baerbock

Noch gibt es weder eine Regierung noch überhaupt Sondierungsgespräche – doch Grünenchef Habeck soll sich intern bereits das Amt des Vizekanzlers gesichert haben. Das Geschacher kommt nicht überall in der Partei gut an.

Wie Armin Laschet (CDU) ums politische Überleben kämpft (Podcast)

»Kein Charisma« – an der CDU-Basis wächst nach dem schlechten Bundestagswahlergebnis der Union der Frust über Armin Laschet. Der hofft, sich als Kanzler in eine Jamaikakoalition retten zu können. Doch es regt sich Widerstand.

News: Armin Laschet, Olaf Scholz, Union, SPD, Jamaica, Hubert Aiwanger

Grüne und FDP wollen unbedingt regieren – und machen sich mit Eile ans Sondieren. Armin Laschet riskiert nicht nur den eigenen Ansehensverlust. Und Hubert Aiwanger rutscht mal wieder aus. Das ist die Lage am Dienstag.

Bundestagswahl 2021: Peter Altmaier (CDU) fordert personelle Neuaufstellung der Union

Nach der »krachenden Niederlage« der CDU bei der Wahl empfiehlt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier seiner Partei eine »Portion Demut« – und tritt gegen Kandidat Armin Laschet nach.

Bundestagswahl-Direktmandate: Wie sich die Parteiprominenz in ihren Wahlkreisen geschlagen hat

Zwei Kanzlerkandidaten im direkten Duell, beeindruckende Zahlen von Gregor Gysi und CDU-Vize Silvia Breher – und Andreas Scheuers besonderes Kunststück: die Wahlergebnisse der Politprominenz in der Datenanalyse.

Armin Laschet und sein Erbe in NRW: Willkommen im nächsten Machtkampf der CDU

Armin Laschet hat angekündigt, nach der Wahl in Berlin zu bleiben. Seine Nachfolge als NRW-Ministerpräsident und Landesparteichef hat er bislang nicht geregelt – mehrere Kandidaten haben sich in Stellung gebracht.

Christian Lindner, Annalena Baerbock, Robert Habeck: Wie Grüne und FDP ihre Differenzen überbrücken wollen

Bevor Union oder SPD dran sind, wollen erst Grüne und FDP miteinander reden. Es wird darum gehen, Vertrauen aufzubauen, Kompromisse auszuloten, gemeinsame Projekte zu definieren. Erste Ideen gibt es bereits.

Jamaika-Koalition: Kämpft Armin Laschet seine letzte Schlacht?

Trotz historischer Wahlpleite hofft Armin Laschet weiter auf eine Jamaikakoalition. Doch der Plan birgt große Risiken für die Union – und längst formiert sich Widerstand gegen den CDU-Chef.

Bundestagswahl: Wen machen die Grünen und die FDP zum Kanzler?

Olaf Scholz und die SPD sind Wahlsieger, aber Grüne und FDP könnten auch CDU-Mann Armin Laschet zum Kanzler krönen. Wie die Erfolgsaussichten der beiden Anwärter sind, hören Sie im neuen Stimmenfang.

Bundestagswahl: Julia Klöckner verpasst Direktmandat – Klöckners Karriereknick

Vor fünf Jahren wollte Julia Klöckner noch Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz werden, jetzt reichte es nicht einmal mehr für ein Bundestags-Direktmandat. Der Ministerin droht der politische Abstieg.

Wahlchaos: Berliner Spaßdemokratie – Kolumne

Zu wenig Stimmzettel, Bezirke verwechselt, stundenlange Warterei: Wenn die Hauptstadt wählt, geht es zu wie in einer Bananenrepublik.

Bundestagswahl 2021: Wie Fridays for Future über das Ergebnis denkt

Fridays for Future hatte den Klimawahlkampf ausgerufen – doch der große Wurf blieb aus. Was nun? FFF-Sprecher Quang Paasch über eigene Versäumnisse, Wunschkoalitionen und die Liebe der Erstwählenden zur FDP.

Bundestagswahl 2021: Wie Armin Laschet am Wahlabend redete – und wie heute

Am Sonntagabend tat Armin Laschet trotz massiver Verluste für die Union so, als könnte er noch ins Kanzleramt einziehen – sein Auftritt an diesem Montag wirkte deutlich kleinlauter.

Bundestagswahl 2021: Robert Habeck soll nach dem Willen der Grünen Vizekanzler werden

Im Wahlkampf waren die Rollen der Grünenchefs Annalena Baerbock und Robert Habeck klar verteilt: Sie war die Nummer eins. In einer künftigen Regierung soll sich Berichten zufolge die Reihenfolge ändern.

News des Tages: Bundestagswahl, Armin Laschet, Olaf Scholz

Wie der CDU-Chef versucht, sich die Kanzlerschaft zu ertrotzen. Wie der SPD-Kanzlerkandidat die Ampel herbeiflirten will. Und was das Wahlchaos über die Impro-Hauptstadt Berlin verrät. Das ist die Lage am Montagabend.

Bundestagswahl – Umfrage: Zwei Drittel für Olaf Scholz als Kanzler

Laschet oder Scholz? Die Deutschen äußern in der SPIEGEL-Umfrage eine klare Meinung, wen sie als Kanzler wollen. Und die Mehrheit der FDP-Wähler will die Union in der Opposition sehen.

Mecklenburg-Vorpommern: CDU-Landesvorsitzender Michael Sack tritt zurück

Nur 13 Prozent: Die CDU hat bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Nun zieht der Landesvorsitzende die Konsequenzen.

Bundestagswahl und Landtagswahlen: AfD im Richtungskampf um Bewertung

Der Richtungskampf bei der AfD ist kurz nach der Wahl erneut entbrannt. Spitzenkandidat Chrupalla spricht von einem »stabilen Ergebnis«. Co-Parteichef Meuthen hingegen warnt: Man dürfe nichts schönreden.

Armin Laschet nach der Bundestagswahl: Das bizarre Paralleluniversum des Armin L.

Der gescheiterte Unionskandidat Armin Laschet will seine Niederlage nicht akzeptieren – und tut so, als könne er noch Bundeskanzler werden. Offenbar leidet der CDU-Chef unter akutem Realitätsverlust.

Bundestagswahl in Aachen: In der Heimat von CDU-Politiker Armin Laschet

Sie haben es wohl geahnt: Armin Laschets Parteifreunde in seiner Heimatstadt wollten lieber keine Reporter dabei haben, als die ersten Prognosen kamen. Was sagen die Aachener nach der Wahlschlappe?

Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021: Woher die SPD-Zugewinne kamen

Die SPD mit Manuela Schwesig triumphierte bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. Dabei punktete sie bei Nichtwählern, der politischen Konkurrenz – und beim Koalitionspartner. Die Wählerströme im Detail.

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: Deutsche Post verbummelt 352 Briefwahlstimmen

Es war ein Versäumnis im Verteilerzentrum Hamburg-Altona: Zwei Postkisten mit Wahlbriefen haben die Wahlleitung in Mecklenburg-Vorpommern zu spät erreicht. Die Briefe bleiben zu, die Stimmen ungezählt.

Bundestagswahl 2021 – Markus Söder über Union: »Ja, es war eine Niederlage«

So wie bisher kann es nicht weitergehen: CDU-Kanzlerkandidat Laschet verspricht nach der Wahlpleite eine Erneuerung. CSU-Chef Söder sieht eine »sehr ernste Zeit für die Union«.

Armin Laschet bei Bundestagswahl: Geheime Stimmabgabe bleibt ohne Folgen

Die geheime Wahl ist nicht nur ein Recht, sondern auch eine Pflicht. Armin Laschet hat dagegen verstoßen, bei der Abgabe seines Stimmzettels waren beide Kreuzchen gut sichtbar – doch Konsequenzen hat das nicht.

Bundestagswahl 2021: So ist das neue Parlament zusammengesetzt

So groß wie noch nie, deutlich jünger und etwas weiblicher: Im neuen Parlament kommt es zu teils spürbaren Verschiebungen. Wer vertritt uns künftig? Die große SPIEGEL-Datenanalyse.

Bundestagswahl in Karten und Grafiken: Das Ende der schwarzen Republik

Viel Rot, weniger Schwarz, ein blauer Keil und grüne Sprenkel: Die politische Landkarte hat sich über Nacht verändert wie lange nicht nach einer Wahl. Welche Partei hat wo gewonnen – und wo verloren?

Berlin: Landeswahlleiterin Petra Michaelis zu Wahlchaos – »Ich dachte, wir sind gut vorbereitet«

Lange Warteschlangen, zu wenige Stimmzettel: Nach dem pannenreichen Wahltag in Berlin gibt es viele Fragen, aber nur wenige Antworten. Die Landeswahlleiterin Petra Michaelis kann sich die Probleme nicht erklären.

Bundestagswahl: Das sagen die Grünen zum Wahlergebnis

Ihr Wahlziel haben die Grünen verfehlt, doch bei der Regierungsbildung führt an ihnen kein Weg vorbei. Was haben sie vor? Die Parteispitze jetzt im Livestream.

CDU: So beurteilt Armin Laschet die Wahlniederlage

Direkt nach der ersten Hochrechnung formulierte die Union einen Anspruch auf die Regierungsbildung – trotz Niederlage. Wie sieht es am Tag danach aus? Die Pressekonferenz mit Armin Laschet jetzt live.

Berlin: »Das wird eine Umstellung sein« – Der Wahlsonntag in der Hauptstadt – SPIEGEL TV

Für die Deutschen war der 26. September eine Schicksalswahl. SPIEGEL-TV-Reporter waren dabei, als in Berlin gewählt, gefeiert, gearbeitet, geimpft, geflucht wurde.

Berlin-Wahl 2021 – Wählerwanderung: Wie verteidigte Franziska Giffey Platz eins

Bei der Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin konnte sich die SPD auf ihre Stammwählerschaft verlassen – und überzeugte auch Nichtwähler. Die Wählerströme im Detail.