Kategorie: politik

Frank-Walter Steinmeier: Rede zur Ministerernennung

Der Bundespräsident nutzte die Ernennung des neuen Kabinetts für einen Appell – an die neue Regierung, aber auch an das ganze Land. Hier die Übergabe der Urkunden und die Rede in voller Länge im Video.

Olaf Scholz als Kanzler vereidigt – Video

Deutschland hat einen neuen Kanzler. Sehen Sie die Vereidigung von Olaf Scholz durch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hier im Video.

Olaf Scholz erhält Glückwünsche von Regierungschefs aus aller Welt

Glückwünsche, Appelle zur Zusammenarbeit: Staats- und Regierungschefs aus aller Welt gratulieren Olaf Scholz zur Kanzlerschaft. Aber es gibt auch unversöhnliche Worte.

Horst Seehofer geht in den Ruhestand: Seine markantesten Sprüche

Horst Seehofer war während seiner Karriere als Spitzenpolitiker nie um einen Spruch verlegen. Latent größenwahnsinnig, maßregelte er auch mal die Kanzlerin. Seine Sprüche im Video.

Bundestag: Olaf Scholz leistet Amtseid als Bundeskanzler

Die Kanzlerkür ist perfekt: Nach seiner Wahl am Vormittag und der offiziellen Ernennung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Olaf Scholz im Bundestag den Amtseid geschworen – allerdings ohne religiöse Formel.

Jens Spahn in der Corona-Pandemie: »Stand heute kann ich diese Aussage machen«

Jens Spahns Zeit als Gesundheitsminister war geprägt von der Corona-Pandemie. Er trat als Mahner auf, musste sich oft wiederholen, aber auch immer wieder korrigieren.

Olaf Scholz: Die Wahl des neuen Bundeskanzlers in Bildern

Erst kam die Wahl, dann gab es Blumen – und ein wenig Obst: Olaf Scholz ist der neue Bundeskanzler und führt die Ampelkoalition. Die Wahl im Bundestag in Bildern.

Olaf Scholz erhält Ernennungsurkunde von Frank-Walter Steinmeier

Die nächste Formalie auf dem Weg ins Kanzleramt ist geschafft: Nach seiner Wahl im Bundestag hat Olaf Scholz im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde von Bundespräsident Steinmeier entgegengenommen.

Olaf Scholz nimmt die Wahl zum Bundeskanzler an

Er hat es geschafft: Mit 395 Stimmen wählen die Abgeordneten des Bundestages den Sozialdemokraten Olaf Scholz zum Kanzler. Die Minuten der Verkündung im Video.

Deutschland: Olaf Scholz im Bundestag zum Bundeskanzler gewählt

Olaf Scholz kann der neunte Kanzler der Bundesrepublik werden und Angela Merkel offiziell ablösen: Eine absolute Mehrheit im Bundestag hat für den SPD-Politiker gestimmt – allerdings fehlten auch Stimmen aus dem Ampellager.

Angela Merkel: Standing Ovations für scheidende Kanzlerin im Bundestag

Große Geste im Parlament: Abgeordnete und Ehrengäste standen zum Zeichen des Respekts für die scheidende Kanzlerin Angela Merkel geschlossen auf – mit Ausnahme der AfD.

Sachsen: AfD-Abgeordneter Ivo Teichmann muss mit Corona-Erkrankung in Klinik

Der AfD-Politiker Ivo Teichmann hatte angeblich »gute Argumente« gegen die Impfung, nun liegt er mit einer Coronainfektion im Krankenhaus. Per Facebook dankt er den Pflegekräften – und verbreitet weiter Zweifel.

Andreas Scheuer (CSU): Bye-bye, Herr Verkehrsminister!

Dieselskandal, Pkw-Maut, E-Mail-Affäre – wohl kaum ein Minister der Merkel-Regierung wurde so oft zum Rücktritt aufgefordert wie Andreas Scheuer. Die Laune hat ihm das nicht verdorben.

Olaf Scholz: Kanzlerwahl im Bundestag im Livestream

Olaf Scholz soll im Bundestag mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP zum Regierungschef gewählt werden. Damit ist die Ära von Angela Merkel endgültig vorbei. Der Livestream.

Olaf Scholz soll zum Kanzler gewählt werden – Newsblog

Olaf Scholz soll heute zum Bundeskanzler gewählt werden. Die Abstimmung läuft. Für Angela Merkel gab es zu Beginn der Sitzung anhaltenden Applaus. Die wichtigsten Nachrichten im Überblick.

Olympische Winterspiele in China: Nicola Beer fordert Komplett-Boykott

Die USA und Australien schicken keine Diplomaten zu den Olympischen Spielen nach China. Die FDP-Politikerin Beer legt der EU einen noch drastischeren Schritt nahe.

Olaf Scholz‘ Kabinett: Die wichtigsten Minister der Ampelkoalition

Welche Ampel-Minister sollte man jetzt kennen? Wer von ihnen hat den schwersten Job? Und bei welchen Themen könnte es im neuen Kabinett kriseln? In dieser Podcast-Folge stellen wir Ihnen Schlüsselfiguren und Knackpunkte der Ampelkoalition vor.

Olaf Scholz: Liefert der neue Kanzler die versprochene Erneuerung des Landes?

So verläuft der erste Tag von Olaf Scholz – und das bleibt von Angela Merkel. Die russische Eskalation in der Ukraine bringt die Ampel in Zugzwang in Sachen Nord Stream 2. Und: Was man über Omikron weiß. Das ist die Lage am Mittwoch.

Start der Ampel-Regierung: So funktioniert die Kanzlerwahl

Olaf Scholz wird heute zum Kanzler gewählt, anschließend sein neues Kabinett vereidigt. Was erwartet die neuen Ministerinnen und Minister an diesem Tag – und wie geht es für die Regierung dann weiter?

Leon Goretzka (Bayern München) darf nächsten Bundespräsidenten wählen

Mitte Februar soll die Bundesversammlung zur Wahl des deutschen Staatsoberhaupts zusammenkommen. Die SPD hat dafür unter anderem Fußballspieler Leon Goretzka nominiert.

AfD, CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und die Bundestagsausschüsse: Wenn vier sich streiten, freuen sich die Rechten

Bei der Vergabe der Ausschussvorsitze im neuen Bundestag ergattert die AfD ausgerechnet die wichtigen Posten für Inneres und Gesundheit. Union und Ampel geben sich gegenseitig die Schuld.

Karl Lauterbach in Bundestagdebatte: Ist ein Lockdown auszuschließen?

Im Bundestag wurde das neue Infektionsschutzgesetz diskutiert. Dabei musste auch der designierte Gesundheitsminister Stellung nehmen – zu seiner Äußerung in einer Talkshow.

Mord im Kleinen Tiergarten: Bundesanwaltschaft fordert lebenslange Haft

Vadim Krasikov steht vor Gericht, weil er in Berlin einen Mann getötet haben soll. Die Anklage geht von einer aus Russland organisierten Tat aus und spricht von einem »staatlichen Tötungsauftrag«.

Truppenübungsplatz Bergen: Zwei Bundeswehr-Angehörige sterben bei Panzer-Unfall

Bei einem schweren Unfall sind am Nachmittag zwei Bundeswehrangehörige getötet worden. Nach ersten Ermittlungen überrollte ein tonnenschwerer Kampfpanzer auf einem Übungsplatz einen Jeep der Truppe.

Angela Merkel (CDU) hat Umzug in »Margot Honeckers Büro« bereits eingeleitet

Raus aus dem Kanzleramt, rein ins Leben als Ex-Regierungschefin: Mit einem Hinweis auf ihren künftigen Arbeitsplatz und einer Mahnung hat sich Angela Merkel von der Unionsfraktion im Bundestag verabschiedet.

Olaf Scholz und die Ampel-Koalition: Die Regierung spricht in Rätseln

Der Vertrag ist unterzeichnet, nach der Kanzlerwahl kann die Ampel loslegen. Beim gemeinsamen Auftritt lassen Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner erahnen, wie die Regierung künftig kommunizieren wird.

News des Tages: Koalitionsvertrag der Ampel, Infektionsschutzgesetz, Olympiaboykott

Das neue Infektionsschutzgesetz muss nachgeschärft werden. Scholz‘ Unterschrift auf dem Koalitionsvertrag liefert Spekulationsstoff. Und in der Welt des Sports verhärten sich die Fronten. Das ist die Lage am Dienstagabend.

FDP: Christian Dürr ist neuer Fraktionsvorsitzender

Bisher war der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner auch Fraktionschef der Liberalen im Bundestag. Nun haben die Abgeordneten einen Nachfolger gewählt.

Grüne: Katharina Dröge und Britta Haßelmann neue Fraktionsvorsitzende

Die Bundestagsfraktion der Grünen hat künftig eine weibliche Doppelspitze. Katharina Dröge und Britta Haßelmann wurden mit großer Mehrheit zu den Vorsitzenden gewählt.

Düsseldorf: Mitglied von Al-Nusra-Front zu mehr als drei Jahren Haft verurteilt

Die Dschabhat al-Nusra ist ein kampfstarker Ableger des Terrornetzwerks al-Qaida. Ein Deutscher reiste 2013 nach Syrien und ließ sich von der Miliz an der Waffe ausbilden. Nun hat ein Gericht über seine Strafe entschieden.

Carsten Schneider (SPD) soll Ostbeauftragter werden

Er galt als Kandidat für einen Ministerposten. Nun ist offenbar ein neuer Aufgabenbereich für Carsten Schneider gefunden. Seine bisherige Position als Fraktionsmanager soll Katja Mast übernehmen.

Wolfgang Büchner: Ex-SPIEGEL-Chefredakteur wird Vize-Regierungssprecher

Das Kabinett steht, nun werden weitere Posten besetzt. Auf Vorschlag von FDP-Chef Lindner soll der frühere SPIEGEL-Chefredakteur Wolfgang Büchner einer der beiden stellvertretenden Regierungssprecher werden.

Hamburg: IS-Rückkehrerin zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt

Eine Hamburgerin war 2014 mit 17 Jahren zum »Islamischen Staat« nach Syrien gereist. Dort posierte sie mit Flaggen der Terrormiliz und Sturmgewehr. Jetzt muss sie ins Gefängnis.

Bundestag zum Infektionsschutzgesetz: SPD, Grüne und FDP werben für einrichtungsbezogene Impfpflichtt

»Keine effektive Pandemiebekämpfung«: Die Opposition hat das Vorgehen der Ampel in der Coronalage scharf kritisiert. SPD, Grüne und FDP verteidigten die vorgeschlagenen Gesetzesänderungen.

Olaf Scholz, der Anti-Merkel: Warum der SPD-Pragmatiker zum großen Reformer werden könnte

Wird Bald-Kanzler Scholz so ambitionslos regieren wie seine Vorgängerin? Der Zeitgeist und die parteipolitische Konstellation geben ihm die Chance, zum Reformer zu werden.

Bundestag debattiert über Corona-Impfpflicht

Die neue Bundesregierung befürwortet zumindest eine teilweise Impfpflicht. Doch entscheiden soll darüber das Parlament. Die Beratungen haben begonnen – jetzt im Livestream.

Grenze zur Ukraine: Olaf Scholz (SPD) sieht russische Truppenbewegungen mit Sorge

Der Koalitionsvertrag ist unterzeichnet, die Ampelregierung wird bald die Arbeit aufnehmen. Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich an diesem Dienstag zu aktuellen Fragen.

SPD, FDP, Die Grünen: Das hat die Ampel mit Deutschland vor

Der Koalitionsvertrag ist unterzeichnet, die Ministerposten besetzt, das erste rot-grün-gelbe Bündnis auf Bundesebene steht. Was sagen die Spitzen der drei Parteien? Jetzt im Livestream.

Ampelbündnis steht – SPD, Grüne und FDP unterzeichnen Koalitionsvertrag

»Es soll ein Morgen sein, an dem wir aufbrechen«, sagte Olaf Scholz: Spitzenvertreter von SPD, FDP und den Grünen haben jetzt offiziell ihr gemeinsames Regierungsprogramm unterzeichnet.

Ampelspitzen unterzeichnen Koalitionsvertrag – Video-Livestream

SPD, Grüne und FDP unterschreiben ihren Koalitionsvertrag – den ersten dieser drei Parteien auf Bundesebene. Sehen Sie die Unterzeichnung hier im Livestream.

Coronavirus: Innenminister befürchten mehr Proteste bei Einführung der Impfpflicht

Der Bundestag berät am Dienstag erstmals über die geplante Corona-Impfpflicht für Personal in Kliniken oder Pflegeheimen. Verfassungsschützer und Innenminister der Länder befürchten mehr Proteste.

Corona-Virus: Polizei geht gegen Proteste in Sachsen, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern vor

Sachsens Innenminister spricht von zunehmendem »Hass und Gewalt«: In dem Bundesland sind erneut mehrere Tausend Menschen gegen die Corona-Politik auf die Straße gegangen. Die Polizei stoppte zahlreiche Proteste.

Boris Johnson über Angela Merkel: »Titanin der internationalen Diplomatie«

Am Mittwoch endet nach 16 Jahren die Ära von Angela Merkel im Kanzleramt. Zum Abschied verliert der britische Premier nun lobende Worte über ihre Amtszeit – und spricht über ihr Vermächtnis.

Karl Lauterbach als Gesundheitsminister: Er ist ein Kenner, aber ist er auch ein Könner?

Lange sprach in der SPD viel gegen einen Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Nun hat Olaf Scholz sich doch für ihn entschieden – und der Neue muss sich als Krisenmanager jenseits von TV und Twitter beweisen.

SPD: Katja Mast soll Fraktionsmanagerin werden

Die SPD-Fraktion will nach SPIEGEL-Informationen bei einer Sondersitzung am Donnerstag ihre neue Führung bestimmen. Die wichtigsten Personalien im Überblick.

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) wird Vorsitzende des Verteidigungsausschusses

Die Verteilung der Ausschussvorsitze im Bundestag steht nach SPIEGEL-Informationen fest. Im Verteidigungsausschuss soll die FDP zum Zug kommen – Vertreter der AfD sollen den Innen- und Gesundheitsausschuss leiten.

Robert Habeck im TV-Porträt: »Heute Morgen habe ich Müsli mit Wasser gegessen, ohne Scheiß«

Ein vernachlässigtes Privatleben, Zweifel am Regieren – in einem TV-Porträt des SPIEGEL-Autors Markus Feldenkirchen gibt Grünenchef Robert Habeck Einblicke in die Ampel-Verhandlungen und die Härten der Politik.

Karl Lauterbach und das Olaf Scholz-Team: »Der ist schon ein Ego-Shooter«

Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister. Doch im SPD-Team gibt es noch weitere interessante Personalien. SPIEGEL-Redakteur Konstantin von Hammerstein mit einer Einschätzung zur Ministerriege.

News des Tages: SPD-Kabinett von Olaf Scholz, Österreichs Kanzleranwärter Karl Nehammer, Sachlichkeit in der Coronapandemie

Karl der Pandemie-Erklärer wird Gesundheitsminister, Karl der Neue wird Kanzler in Österreich. Und eine Allianz von Wissenschaftsorganisationen ruft zu mehr Sachlichkeit in der Coronapandemie auf. Das ist die Lage am Montagabend.

Karl Lauterbach, Nancy Faeser und Co: Wie Olaf Scholz die SPD überrumpelte

Machtdemonstration des kommenden Kanzlers: Olaf Scholz überrascht mit seiner Ministerriege viele in der SPD – und enttäuscht einige.