Demonstrationen gegen Coronaregeln werden oft von Verschwörungsanhängern und Rechtsextremen unterwandert. Dennoch sieht Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Vize dort die »Mitte der Gesellschaft«.
Bisher hat Carsten Breuer die Katastrophenhelfer der Bundeswehr befehligt. Als Chef des Corona-Krisenstabs kämpft der Offizier jetzt gegen einen neuen Gegner.
Nach mutmaßlichen Anfeindungen gegen den jüdischen Musiker Gil Ofarim in einem Leipziger Hotel wird aufwendig ermittelt. Der Antisemitismusbeauftragte hofft, dass ein solches Vorgehen Schule macht.
Experten warnen vor der Omikron-Welle. Doch die Ampelkoalition zaudert: Niemand will die Liberalen verprellen, die harte Maßnahmen ablehnen. So könnten sich die halbwegs normalen Feiertage als kapitaler Fehler erweisen.
Rolf Mützenich ist ein gewiefter Taktiker und neigt dazu, harte Fragen im Ungefähren zu beantworten. Bei Omikron und der Ukrainekrise wird das nicht gehen. Was also soll passieren?
Der bisherige Schatzmeister der CDU kandidiert nicht erneut, nun soll die frühere Ministerin Julia Klöckner nachrücken. Der Vorschlag kommt vom designierten Parteichef Merz – weitere Personalien könnten folgen.
Parteiübergreifend sprechen sich Politikerinnen und Politiker für eine Impfpflicht aus. Im kommenden Jahr könnte der Bundestag über mehrere Anträge zum Thema abstimmen. Doch die Regierungskoalition ist gespalten.
Das Zögern von Gesundheitsminister Lauterbach bei den Coronamaßnahmen dürfte einen Grund haben: die FDP. Wladimir Putin empfängt Journalisten. Und Friedrich Merz entdeckt seine Liebe zur Altkanzlerin. Das ist die Lage am Donnerstag.
Sie waren lange verfeindet – jetzt sucht der künftige CDU-Chef Friedrich Merz ein neues Verhältnis zu Angela Merkel, wie er dem SPIEGEL sagte. Richtung AfD will er eine Brandmauer schaffen.
Wie soll eine Impfpflicht kontrolliert werden? Ist eine erneute epidemische Lage von nationaler Tragweite geplant? Zwei von 17 Fragen, die die Union der Bundesregierung stellt, die »bisher eine passive Haltung« einnähme.
Nach der SPD hat nun auch die FDP ihre Unterstützung für Frank-Walter Steinmeier erklärt. Dass dieser weiter als Bundespräsident bereitstehe, »sehen wir mit Sympathie und großem Respekt«, erklärte Parteichef Lindner.
Wie sehr knirscht es zwischen den beiden obersten Anti-Corona-Kämpfern? RKI-Chef Wieler hat de facto einen sofortigen Lockdown gefordert – und damit Gesundheitsminister Lauterbach öffentlich widersprochen. Nun traten sie gemeinsam auf.
Die Omikron-Welle könnte Kinder und Jugendliche aus armen Familien hart treffen. Bernd Siggelkow, Gründer des Kinderhilfswerks Arche, warnt vor einer Katastrophe, wenn Schulen wieder schließen müssten.
Die Impfquoten gegen das Coronavirus unterscheiden sich von Bundesland zu Bundesland. Das gilt auch für Polizeibeamte.
Das jüngste RKI-Papier sorgte für Verstimmung beim Gesundheitsminister. Jetzt saßen Karl Lauterbach und RKI-Chef Lothar Wieler gemeinsam vor der Presse. Dabei konnten sie sogar lachen.
Wie der Gesundheitsminister und der RKI-Präsident das Land verunsichern. Was die Porsche-Partei FDP wirklich in der Verkehrspolitik plant. Und wie kriminelles Kryptogeld die hessische Staatskasse füllt. Das ist die Lage am Mittwochabend.
Eine RKI-Empfehlung für härtere Coronamaßnahmen löste vor der Bund-Länder-Runde am Dienstag Unverständnis aus. Nun haben sich Gesundheitsminister Lauterbach und RKI-Präsident Wieler dazu geäußert.
Mit überraschenden Coronaforderungen hat das RKI gestern den Gesundheitsminister verärgert. Heute treten Karl Lauterbach und Lothar Wieler gemeinsam vor die Presse. Sehen Sie den Auftritt live.
In wenigen Wochen wird Omikron in Deutschland laut Experten vorherrschend sein. Nun ist auch im Parlament in Berlin die erste Infektion mit der hochansteckenden Mutante nachgewiesen worden.
Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel bereits auf ein Ende des sogenannten Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche geeinigt. Nun soll der entsprechende Paragraf im Strafgesetzbuch bereits in wenigen Wochen wegfallen.
Der Demo-Aufruf von Coronaleugnern vor dem Haus des Thüringer Innenministers sorgt auch in Berlin für Empörung. Der Ostbeauftragte Carsten Schneider (SPD) fürchtet die mögliche Eskalation zu Gewalt.
Bund und Länder haben die neuen Coronamaßnahmen verkündet. Oppositionspolitiker bemängeln die Beschlüsse als unzureichend – oder Panikmache. Das Vertrauen der Bevölkerung werde massiv beschädigt.
Das RKI blamiert für einen Moment die Bundesregierung. Der Bundespräsident chattet mit Soldaten in Afrika. Und: Wir präsentieren Ihre besten Slogans für die Bundesländer. Das ist die Lage am Mittwoch.
Bund und Länder haben die neuen Corona-Maßnahmen verkündet. Gesundheitsminister Lauterbach sieht aber »keine roten Linien« für eine Verschärfung, sollte die Ausbreitung der Omikron-Variante nicht eingedämmt werden können.
Ärger um das RKI, Streit über die richtigen Maßnahmen – beim Corona-Gipfel der Länder mit Kanzler Scholz knirscht es gewaltig. Am Ende scheut die Runde die ganz harten Schritte. Trotz dramatischer Lage.
Ministerialbeamte empfohlen der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen nach dem schweren Hochwasser einen Krisenstab. Doch bei Ex-Ministerpräsident Armin Laschet und seinen Beratern konnten sie sich nicht durchsetzen.
Die Omikron-Welle droht, Experten mahnen zu schnellen Kontaktbeschränkungen. Jetzt haben Bund und Länder getagt, Olaf Scholz hat die Entscheidungen verkündet. Das Statement des Bundeskanzlers im Video.
Es droht eine »explosionsartige Verbreitung«: Mit härteren Maßnahmen wollen Bund und Länder nach Weihnachten gegen die Omikron-Variante vorgehen. Was wurde vereinbart? Die Beschlüsse im Überblick.
Wenige Tage vor Weihnachten haben sich Bund und Länder auf neue Corona-Maßnahmen verständigt. Kanzler Scholz sprach von einer drohenden »Welle fünf« – Verschärfungen kommen nun auch auf Geimpfte zu.
»Maximale Kontaktbeschränkungen« noch vor Weihnachten? Forderungen des RKI sorgten im Vorfeld der Coronakonferenz von Kanzler und Ministerpräsidenten für Aufregung. Was nun? Die Pressekonferenz jetzt live.
Warum Deutschland den nächsten Lockdown fürchten muss. Wie ein EZB-Vize die Wahrheit über die Inflation ausplaudert. Und warum es für Kinder gut ist, wenn sie bei der Bescherung auch mal enttäuscht werden. Das ist die Lage am Dienstagabend.
Wegen der Omikron-Variante fürchten Experten Engpässe bei kritischer Infrastruktur. In der Bund-Länder-Runde wird diskutiert, ob in solchen Fällen symptomfreie Infizierte dennoch arbeiten dürfen.
Im neuen Jahr soll der Bundestag über eine allgemeine Corona-Impfpflicht debattieren. Nach SPIEGEL-Informationen bitten die Bundesländer wegen der Omikron-Variante um Tempo.
Gesundheitsminister Lauterbach schließt einen Lockdown vor Weihnachten aus, das RKI empfiehlt »maximale Kontaktbeschränkungen«. Nun geht die Regierung nach SPIEGEL-Informationen auf Distanz zum RKI – wütende Kommentare inklusive.
Die Hamburger Bürgerschaftsfraktion der AfD betrachtete einen Kommentar von SPD-Innensenator Grote als Verstoß gegen ihre verfassungsmäßigen Rechte. Vor Gericht ist sie nun gescheitert.
Wer nur zweimal gegen Corona geimpft ist, muss sich spätestens nach einem Dreivierteljahr eine Auffrischimpfung holen – sonst verfällt der Impfschutz. Das hat die EU-Kommission zum Schutz vor Omikron entschieden.
Mehrere AfD-Politiker aus Bayern sollen in einem internen Telegram-Chat extremistische Positionen vertreten haben. Jetzt wurden deshalb Wohnungen zweier Beschuldigter durchsucht.
Das Robert Koch-Institut sieht Deutschland am Beginn einer neuen Coronawelle durch die Omikron-Variante. Nun empfiehlt das RKI deutliche Maßnahmen – »sofort« und bis ins kommende Jahr.
Das Robert Koch-Institut sieht Deutschland am Beginn einer neuen Coronawelle durch die Omikron-Variante. Nun empfiehlt das RKI deutliche Maßnahmen – »sofort« und bis ins kommende Jahr. Kritik kommt aus Bayern.
Die fünfte Coronawelle steht bevor, Hamburg verschärft daher bereits jetzt die Regeln. Schon an den Weihnachtstagen dürfen sich nur noch zehn Personen treffen, für Restaurants gilt eine Sperrstunde ab 23 Uhr.
Es reichte der erste Wahlgang: Die SPD-Politikerin Franziska Giffey ist die neue Regierende Bürgermeisterin von Berlin – als Chefin der rot-grün-roten Koalition in der Hauptstadt.
In sozialen Netzwerken wird zu einem Coronaprotest vor dem Haus des thüringischen Innenministers aufgerufen. Ministerpräsident Ramelow fühlt sich an SA-Methoden erinnert.
Kontaktbeschränkungen, Impfkampagne, Großveranstaltungen ohne Zuschauer: Bund und Länder beraten am Nachmittag über strengere Coronaregeln. Doch vor dem Treffen wird der Ruf nach weiteren Maßnahmen laut.
In Deutschland wird alle zweieinhalb Tage eine Frau durch eine Gewalttat ihres Partners oder Ex-Partners getötet. Familienministerin Anne Spiegel will nun ein Schutzabkommen zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit machen.
Auch am Wochenende demonstrierten wieder zehntausende in etlichen Städten bundesweit gegen die Corona-Politik. Vielen geht es um die Impfungen. Manche wollen den Umsturz des Systems. Werden die Proteste weiter eskalieren, wenn sich die Pandemie jetzt n…
Die Länderchefs beraten mit dem Kanzler zu Omikron und wollen Silvesterpartys beschränken. Und: Wir präsentieren die besten Slogans für Bayern – von Handy und Hendl bis Radi und Raketen. Das ist die Lage am Dienstag.
Eine allgemeine Verpflichtung zur Impfung gegen Corona wird in Deutschland immer intensiver diskutiert. Sollte es so weit kommen, hat Justizminister Marco Buschmann eine Idee, wie Verstöße geahndet werden könnten.
FDP-Chef Lindner hat – überraschend für alle – den Außenpolitiker Bijan Djir-Sarai als neuen Generalsekretär seiner Partei nominiert. Der Neue soll die Partei diverser machen – und er hat viel vor.
Experten warnen vor einer rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante. Am Dienstag beraten Bund und Länder daher über strengere Kontaktregeln. Droht den Deutschen nach Weihnachten ein neuer Lockdown?
Wie das Turbovirus unser Weihnachtsfest bedroht. Wer bei der Bundesbank demnächst auf die Preise achtet. Und warum plötzlich so viele Stadtmenschen, Jüngere und Frauen auf die Jagd gehen wollen. Das ist die Lage am Montagabend.