Kategorie: politik

Wochenrückblick: Friedrich Merz, gute Vorsätze für Deutschland, Horoskope-Boom – Podcast

Vor seiner Wahl zum nächsten CDU-Chef wirkt Friedrich Merz gewandelt, warum? Wie wird Deutschland bei Digitalisierung, Schule und Innovationen besser? Und woher kommt die Faszination für Horoskope? Hören Sie die besten Momente aus einer Woche SPIEGEL D…

Politik-Quiz: Das war das Superwahljahr 2021

Bundestagswahl, Landtagswahlen, Kanzlerkür, Corona – 2021 war innenpolitisch einiges los. Wie gut wissen Sie darüber Bescheid? Finden Sie es in unserem Quiz heraus.

Scholz‘ erste Neujahrsansprache: »Bleiben wir zusammen!«

Die nächste Neujahrsansprache im Zeichen der Pandemie. Nur diesmal hält sie Olaf Scholz. Neben Corona gibt es ein zweites großes Thema im Auftritt des Kanzlers: den Klimawandel. Die Rede in voller Länge.

Olaf Scholz‘ erste Neujahrsansprache: »Bleiben wir zusammen!«

Die nächste Neujahrsansprache im Zeichen der Pandemie. Nur diesmal hält sie Olaf Scholz. Neben Corona gibt es ein zweites großes Thema im Auftritt des Kanzlers: den Klimawandel. Die Rede in voller Länge.

Jahresvorschau 2022 für Deutschland: Das wird in der Politik wichtig

Gewinnen wir den Kampf gegen Corona? Was wird aus dem Fortschrittsversprechen der Ampel? Und welche Wahlen stehen an? Das beschäftigt die deutsche Politik im neuen Jahr – der SPIEGEL-Ausblick.

Satirische Neujahrsansprache: »Wann hört diese ganze Scheiße endlich auf?!«

Nach allem, was uns 2021 zugemutet hat, ist es mit den üblichen Politikerworten zum Jahreswechsel nicht getan. Die vollkommen unkanzlerhafte SPIEGEL-Neujahrsansprache, vorgetragen von Schauspieler Uke Bosse.

München: Festgenommener Soldat wieder frei

Er wetterte seit Wochen gegen die Impfpflicht in der Bundeswehr, sprach zuletzt gar von gewaltsamem Umsturz. Dann nahm die Polizei den Soldaten fest. Nun wurde er aus dem Gewahrsam entlassen; die Ermittlungen gehen dennoch weiter.

Cem Özdemir will Lebensmittelspenden erleichtern

Weniger Abfälle, mehr Containern: Landwirtschaftsminister Özdemir knöpft sich die Verschwendung in Supermärkten und Co. vor. Eine bisher illegale Praxis könnte helfen.

Corona: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas will bei Impfpflicht »nichts übers Knie brechen«

Bund und Länder forderten den Bundestag Anfang Dezember zu einem »zeitnahen« Beschluss über eine allgemeine Impfpflicht auf. Die Präsidentin des Parlaments tritt nun auf die Bremse.

Olaf Scholz ruft Gesellschaft in Neujahrsansprache im Kampf gegen Corona zum Zusammenhalt auf

Zum ersten Mal hält Olaf Scholz die Neujahrsansprache. Der Bundeskanzler ruft darin die Gesellschaft im Kampf gegen Corona zum Zusammenhalt auf. Beim Impfen komme es jetzt auf Tempo an.

Video mit Umsturzfantasien: Polizei nimmt verdächtigen Bundeswehrsoldaten fest

Er sprach von einem gewaltsamen Umsturz und dem Tod der Bundesregierung. Nun befindet sich der Verdächtige in Gewahrsam der Polizei. Der Soldat wurde am Abend in München festgesetzt.

News: Omikron, Sebastian Kurz bei Peter Thiel, Abschied von Claus Kleber

Was hilft gegen den Kater nach dem zweiten Coronajahr? Was macht Sebastian Kurz als Chefstratege beim Multimilliardär Peter Thiel? Und wie verneigt sich die Medienbranche vor Claus Kleber? Das ist die letzte »Lage am Abend« in diesem Jahr.

Cem Özdemir lässt Verbot von Lebensmittelverkauf unter Produktionskosten prüfen

Cem Özdemir legt nach: Kurz nach seinem kontrovers diskutieren Vorstoß für höhere Lebensmittelpreise bringt der Landwirtschaftsminister ein Verbot ins Spiel – und nimmt damit Supermarktketten in den Blick.

Verteidigungsministerium prüft Video zu gewaltsamen Umsturzplänen

In einem Video fabuliert ein Mann vom gewaltsamen Umsturz und dem Tod der Bundesregierung. Nach SPIEGEL-Informationen handelt es sich um einen Soldaten – das Verteidigungsministerium geht der Sache nun nach.

Paula Piechotta zu Triage-Beschluss: »Die Entscheidungsfreiheit von Ärzten ist ein hohes Gut«

Paula Piechotta ist Ärztin und Bundestagsabgeordnete der Grünen. Hier sagt sie, worauf es aus ihrer Sicht bei der Umsetzung des Triage-Beschlusses ankommt – und was die Gesetzgeber vermeiden sollten.

AfD im Bundestag: Abgeordnete Uwe Witt und Johannes Huber verlassen Fraktion und Partei

Die Politiker Uwe Witt und Johannes Huber verlassen die AfD und die Bundestagsfraktion der Partei. Witt begründet den Schritt mit dem Verhalten von Parteikollegen, bei Huber liegen die Gründe anders.

Joachim Herrmann: Bayerns Innenminister (CSU) spricht von rechter Unterwanderung

»Denen geht es darum, unsere Demokratie zu beschädigen«: Joachim Herrmann macht Rechtsextremisten für die Ausschreitungen bei Protesten gegen die Corona-Politik mitverantwortlich.

Corona-Virus: Italien und Kanada werden ab Januar zu Hochrisikogebieten

Die Einstufungen gelten ab Samstag um Mitternacht: Italien, Kanada, Malta und San Marino sind Hochrisikogebiete. Ungeimpfte müssen nach Einreise zehn Tage in Quarantäne, Geimpfte und Genesene sich digital registrieren.

Nord Stream 2: Omid Nouripour sieht wenig Spielraum, Gaspipeline zu verhindern

Die Inbetriebnahme der Gaspipeline Nord Stream 2 hält er weiterhin für »falsch«. Dennoch sieht der Grüne Omid Nouripour, der Parteichef werden möchte, kaum noch Möglichkeiten, das Projekt aufzuhalten.

9/11: Hamburg konzentriert sich 20 Jahre danach erneut auf islamistische Szene

Anfang Dezember wurde in Hamburg ein Islamist verhaftet – der Sohn eines Mannes, der bereits vor 20 Jahren Kontakte zum Umfeld der 9/11-Attentäter hatte. Der Innensenator der Stadt zeigt sich alarmiert.

Asylbewerber: Bayern will im Gegensatz zur Ampel-Regierung an Ankerzentren festhalten

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann kündigte an, weiterhin Asylbewerber in den umstrittenen Ankerzentren unterbringen zu wollen – obwohl die Bundesregierung das Konzept nicht weiterverfolgen möchte.

News: Donald Trump, Corona-Krise, Omikron, Wladimir Putin, Ghislaine Maxwell

Anhänger des ehemaligen US-Präsidenten sind erzürnt über seine Impfaussagen. Was bringt das Telefonat zwischen Wladimir Putin und Joe Biden? Und: das Urteil gegen die Epstein-Vertraute Ghislaine Maxwell. Das ist die Lage am Donnerstag.

So will die CSU aus dem Katastrophenmodus kommen

Die Partei steht so schlecht da wie seit Jahren nicht, nun ist auch noch Friedrich Merz Unionschef geworden. Und Markus Söder versucht es mit einem neuen Bayern-Slogan: »Lasern und Leberkäse«. Reicht das?

Volker Wissing (FDP): Dieser Mann trifft seine Entscheidungen schnell – sind sie die richtigen?

Der FDP-Politiker und gläubige Christ gilt als der Architekt der Koalition. Wegen seiner schlechten Erfahrungen mit der Union setzte er früh auf die Ampel. Was Volker Wissing für Deutschlands Auto- und Bahnfahrer plant.

Gregor Gysi und Catarina dos Santos Firnhaber: »Ich sehe da einige Parallelen bei uns«

Gregor Gysi ist 73 und Catarina dos Santos mit 27 das jüngste Unions-Fraktionsmitglied. Hier diskutieren sie über Schnittmengen ihrer Parteien – und die Frage, wie mehr junge Menschen in die Politik finden.

News des Tages: Reichtum, Tötungsverbot für Küken, 75 Jahre SPIEGEL

Wie Sie endlich herausfinden, zu welcher Einkommensgruppe Sie gehören. Warum wir solidarisch mit männlichen Küken sein sollten. Und was den SPIEGEL nach 75 Jahren auszeichnet – und wo wir versagt haben. Das ist die Lage am Mittwochabend.

Claudia Roth nennt Memorial-Auflösung »massive Schläge gegen die russische Zivilgesellschaft«

Russische Gerichte haben die Menschenrechtsorganisation Memorial verboten. Die neue Kulturstaatsministerin Claudia Roth fürchtet nun irreparable Schäden für Menschenrechte und Erinnerungskultur.

Corona-Pandemie: CDU-Politiker Thorsten Frei hält Impfregister für »zwingend notwendig«

Der Bundestag hat noch keine allgemeine Impfpflicht beschlossen. Dennoch wird bereits über ein Impfregister diskutiert. Der Fraktionsmanager der Union, Thorsten Frei, sieht es als wichtige Voraussetzung, die FDP bremst.

Corona: Karl Lauterbach prüft kürzere Quarantäne-Dauer

Wer Kontakt zu mit der hochansteckenden Omikron-Variante infizierten Personen hatte, muss derzeit für 14 Tage zu Hause bleiben. Nach SPIEGEL-Informationen könnte sich das bald ändern.

Das Beste aus den »Spitzengesprächen« 2021: »Würden Sie sich selbst als Feminist bezeichnen, Herr Lindner?«

Der Polittalk beschäftigte sich 2021 mit Machtfragen, der Pandemie und dem Regierungswechsel. Zwischen Markus Feldenkirchen und seinen Gästen kam es zu unterhaltsamen Szenen – hier sind die besten.

Wie und für wen wir den SPIEGEL machen

Was Gründer Rudolf Augstein dem Magazin mit auf den Weg gab, gilt für uns noch heute: »Sagen, was ist.« Egal, ob gedruckt oder digital, als Podcast oder im Video – wie und für wen wir den SPIEGEL machen.

Fall Claas Relotius: Der Schock und seine Folgen für den deutschen Journalismus

Erfundene Fakten, fiktive Szenen: Vor drei Jahren erschütterte der Betrugsskandal um den Reporter Claas Relotius den SPIEGEL und stellte die Glaubwürdigkeit des Magazins infrage. Was hat sich seitdem geändert?

Cem Özdemir und die Debatte über Lebensmittelpreise: Wo bleibt der soziale Ausgleich? – Meinung

Agrarminister Cem Özdemir will, dass Essen teurer wird. Doch für viele Menschen steigen ohnehin die Kosten für Strom, Wohnen oder Heizen. Die Ampel schürt so Ängste, statt Bedürftige zu unterstützen.

Robert Habeck (Grüne) sieht Deutschland die Klimaziele für 2022 verfehlen

Wirtschaftsminister Robert Habeck zufolge verpasst Deutschland die Klimaziele für das kommende Jahr. Außerdem erwartet er durch den Strukturwandel Frustration in der Bevölkerung.

Dietmar Bartsch: Linke will für Anhebung auf 12 Euro Mindestlohn stimmen

Es sei zwar nicht ausreichend, aber eine »gute Entscheidung«: Laut Linksfraktionschef Dietmar Bartsch wird seine Partei für die Erhöhung des Mindestlohns stimmen. Im Bundestag will die Linke als »soziales Gewissen« agieren.

China: Annalena Baerbock reist nicht zu Olympischen Spielen nach Peking

Sie sei zwar Sportfan, werde aber nicht nach China reisen: Außenministerin Baerbock hat sich gegen einen Besuch bei den Olympischen Spielen entschieden. Zu einem diplomatischen Boykott müsse die EU noch eine Linie finden.

Digitalisierung, Schule, Innovationen: Was Deutschland 2022 anpacken sollte – Podcast

Der Jahreswechsel ist die Zeit der guten Vorsätze. Wie kann Deutschland 2022 digitaler, innovativer werden? Und wie modernisieren wir das Schulsystem? Hören Sie unsere Vorschläge in der neuen Podcast-Episode.

News: Impfgegner, Memorial, Wladimir Putin, Cem Özdemir, Annalena Baerbock, Robert Habeck

Woran die Politik bei ihrem Umgang mit Impfgegnern denken sollte. Warum Özdemirs Plan, Lebensmittel nicht zu verramschen, richtig und falsch ist. Und: die Post-Merkel-Mode. Das ist die Lage am Mittwoch.

Bundestag: Die jungen Abgeordneten Ronja Kemmer, Agnieszka Brugger, Anna Lührmann

Der neue Bundestag ist der jüngste seit der Wiedervereinigung. Aber viele junge Abgeordnete sitzen seit Jahren im Parlament. Was hat sich für diese altgedienten, aber noch nicht alten Politiker verändert?

Entwicklungsministerin Svenja Schulze attackiert Vorgänger Gerd Müllerfür schlechte Haushaltsführung

»Ich hätte mein Haus nicht so an meine Nachfolgerin übergeben wollen«: Svenja Schulze zeigt sich beunruhigt nach dem Kassensturz im Entwicklungsministerium. So könne man internationalen Verpflichtungen kaum nachkommen.

Antisemitismus: Beauftragter aus Baden-Württemberg auf Liste von Wiesenthal-Zentrum

Der Antisemitismusbeauftragte von Baden-Württemberg soll Judenhass bekämpfen. Nun findet er sich auf einer Antisemiten-Liste des Wiesenthal-Zentrums wieder. Aber: Die jüdischen Gemeinden stellen sich hinter ihn.

Cem Özdemir und die Lebensmittel-Preise: »Kommunikativ daneben«

Grünen-Landwirtschaftsminister Cem Özdemir fordert angemessene Preise für Lebensmittel. Nun hat er Ärger mit den Sozialverbänden.

Cem Özdemir und die Lebensmittel-Preise: »Kommunikativ daneben«

Grünen-Landwirtschaftsminister Cem Özdemir fordert angemessene Preise für Lebensmittel. Nun hat er Ärger mit den Sozialverbänden.

Israel: Top-Diplomat Ron Prosor wird Botschafter in Berlin

Er vertrat Israel bei den Vereinten Nationen und in Großbritannien, nun wird Ron Prosor in die israelische Botschaft in Berlin einziehen. Er lebt nicht zum ersten Mal in Deutschland.

Wolfgang Schäuble (CDU), Horst Seehofer (CSU), Edmund Stoiber (CSU): Mein Abschied von den alten Herren

In diesem Jahr führte ich viele Abschiedsgespräche mit Unionspolitikern, die ihre beste Zeit hinter sich haben. Ich habe ihnen immer gerne zugehört. Was wohl Psychologen dazu sagen?

News des Tages: Triage, Frauenrechte in Afghanistan, Todesfalle Altkleidercontainer

Das Bundesverfassungsgericht fordert von der Politik klare gesetzliche Vorgaben bei der Triage. Frauen in Afghanistan haben bislang nicht viel von der feministischen Außenpolitik Deutschlands. Und: Vorsicht bei der Entsorgung von Altkleidern! Das ist d…

Armin Laschet, Sahra Wagenknecht, Anton Hofreiter: Die politischen Absteiger des Jahres

Für diese Politikerinnen und Politiker war 2021 nicht das beste Jahr: Der eine scheiterte am Wähler, die andere an der eigenen Partei, eine weitere an ihrem Chef.

Coronavirus: Maßnahmen der Bundesregierung – was gilt jetzt wo?

Um die erwartete rasante Ausbreitung der Omikron-Variante abzubremsen, gelten ab sofort in allen Bundesländern strengere Regeln – von Sperrstunden über Zuschauerverbote. Der Überblick.

Markus Söder (CSU) und die »Fake News«: SPIEGEL-Redakteurin Anna Clauß blickt zurück auf das Jahr 2021

Kurz vor der Bundestagswahl berichtete ich vom CSU-Parteitag und überhörte ein Detail in der Rede von Markus Söder. War sein Verhältnis zu Armin Laschet gar nicht so schlecht, wie wir berichtet haben?

Corona: Kritik an Klaus Holetscheks Vorschlag zu höheren Krankenkassenbeiträgen für Ungeimpfte

Im Streit über höhere Kassenbeiträge für Impfverweigerer mehrt sich Kritik an dem Vorschlag von Bayerns Gesundheitsminister. Zustimmung erfährt Holetschek hingegen von einem grünen Oberbürgermeister.