Kategorie: politik

Anne Spiegel über psychische Erkrankungen bei Kindern während der Corona-Pandemie

Viele Kinder und Jugendliche leiden seit Corona an Depressionen und Angstzuständen. Was Familienministerin Anne Spiegel dagegen tun will und wie die Pandemie ihrer Familie zusetzt, erzählt sie im Polit-Talk.

Impfpflicht für Pflegekräfte: Ministerpräsidenten gehen auf Distanz zu Markus Söder

An Söders Vorstoß, die Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst auszusetzen, gibt es erhebliche Kritik anderer Regierungschefs. CDU-Vertreter hingegen teilen den Unmut aus Bayern.

Corona-Pandemie in Sachsen: Die grüne Ärztin Paula Piechotta die Impfgegner

Seit Wochen gehen Impfgegner in Ostdeutschland auf die Straße. Die Ärztin und sächsische Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta stellt sich ihnen entgegen – und kämpft für einen Kompromiss zur Impfpflicht.

Annalena Baerbock holt Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan ins Auswärtige Amt

Außenministerin Annalena Baerbock beruft Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan zur Sonderbeauftragten für internationale Klimapolitik. Die US-Amerikanerin braucht noch die deutsche Nationalität, bevor sie verbeamtet wird.

Gerhard Schröder: Linkenchefin Susanne Hennig-Wellsow kritisiert Altkanzler wegen Gas-Lobbyismus

Bisher hatten sich die Linken mit Kritik an Altkanzler Schröder wegen seiner Tätigkeit als Gaslobbyist zurückgehalten. Nun findet auch die Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow deutliche Worte.

Corona-Politik: Lauterbach rudert zurück – Anspruch auf PCR-Test bleibt bestehen

Doch keine Änderung bei der Teststrategie: Wer einen positiven Schnelltest hat, kann auch künftig hinterher einen PCR-Test machen. Laut Gesundheitsminister Lauterbach reichen die Laborkapazitäten dafür aus.

Corona: Anspruch auf PCR-Test bleibt bestehen

Doch keine Änderung bei der Teststrategie: Wer einen positiven Schnelltest hat, kann auch künftig hinterher einen PCR-Test machen. Laut Gesundheitsminister Lauterbach reichen die Laborkapazitäten dafür aus.

Lothar Wieler über Kritik der FDP: »Wir sind uns doch so sehr ans Herz gewachsen«

FDP-Politiker haben Lothar Wieler zuletzt heftig kritisiert. Während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Lauterbach nahm der RKI-Chef nun launig Stellung. Die Szene im Video.

Lothar Wieler über Kritik der FDP: »Wir sind uns doch so sehr ans Herz gewachsen«

FDP-Politiker haben Lothar Wieler zuletzt heftig kritisiert. Während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Lauterbach nahm der RKI-Chef nun launig Stellung. Die Szene im Video.

Karl Lauterbach kritisiert Markus Söder scharf wegen Aussetzen der Impfpflicht für Pflegepersonal

In Bayern soll die Impfpflicht für medizinisches Personal ausgesetzt werden. Gesundheitsminister Lauterbach zeigt sich empört über den Alleingang Söders.

Karl Lauterbach kritisiert Markus Söder scharf wegen Aussetzen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

In Bayern soll die Impfpflicht für medizinisches Personal ausgesetzt werden. Gesundheitsminister Lauterbach zeigt sich empört über den Alleingang Söders.

Empörung nach Tanzvideo von jungen FDP-Abgeordneten zu Paragraf 219a

Junge Abgeordnete wollen junge Wählende erreichen – und drehen im Bundestag ein Tanzvideo. Doch der Anlass sorgt nun für Kritik: Es geht um den Paragrafen 219a über Werbung zur Abtreibung. Die Urheberin gibt sich nun zerknirscht.

Corona: Christian Lindner bekräftigt Kritik an RKI-Chef Lothar Wieler

Die FDP übt Kritik am RKI-Chef, Kanzler Scholz deckt den Mediziner – doch Finanzminister Lindner mäkelt weiter. Um die Personalie Wieler geht es den Ampelkoalitionären dabei nur vordergründig.

Impfpflicht: Saskia Esken greift Friedrich Merz und Markus Söder an

Bayern will die vereinbarte Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst aussetzen, CDU-Chef Merz drängt gar auf einen bundesweiten Stopp. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken warnt die Unionsspitzen nun davor, Gesetze zu hintergehen.

News: Markus Söder, Impfpflicht, Karl Lauterbach, China, Olaf Scholz

Der bayerische Ministerpräsident torpediert die Impfpflicht in Pflegeheimen. Und die Freizeitkleidung des Bundeskanzlers sorgt für Aufsehen.

Familienminsterin Anne Spiegel: »Ich sorge dafür, dass mein Mann seine Auszeit kriegt«

Sie arbeitet, er schmeißt den Haushalt. Bundesfamilienministerin Anne Spiegel erzählt im Polit-Talk, wie sie das Familienbild der Deutschen revolutionieren will und wann ihr Partner diskriminiert wird.

Pflege-Ausfall durch Impfpflicht: Notfalls soll der Nachbar einspringen

Ab Mitte März gilt die Impfpflicht in Kliniken und in der Pflege, in manchen Bundesländern wird mit Engpässen gerechnet. Wenn es nach der Ampel geht, sollen die Pflegekassen dann auch Nachbarschaftshilfe bezahlen.

CDU: Friedrich Merz fordert Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Ab Mitte März soll für Pflegepersonal eine Impfpflicht gelten. Bayern will diese allerdings vorerst aussetzen. Auch CDU-Chef Friedrich Merz fordert von der Regierung eine erneute Beschäftigung mit dem Thema.

Umfrage: Mehrheit hält Olaf Scholz nicht für guten Kanzler

Erst seit zwei Monaten ist er Kanzler – doch die Erwartungen vieler Menschen in Deutschland hat Olaf Scholz offenbar schon enttäuscht. Die SPIEGEL-Umfrage zeigt: Die Mehrheit findet, er mache seinen Job bisher nicht gut.

SPD-Politiker kritisieren Gerhard Schröder: »Völlig unterirdisch«

Mit seinem Engagement als russischer Gaslobbyist sorgt Gerhard Schröder in seiner eigenen Partei zunehmend für Frust. Weitere Genossen wenden sich vom Altkanzler ab.

News: Lothar Wieler, Markus Söder, Corona-Politik, Jugend-Studie, vermeintliche Handygefahr

Viele Führungskräfte denken über den Nachwuchs wie über Corona-Schnelltests: nicht nutzlos, aber bloß nicht darauf verlassen. Söder setzt die Impfpflicht in der Pflege aus. Und Lauterbach ist entsetzt. Das ist die Lage am Montagabend.

Annalena Baerbock sichert Ukraine Unterstützung zu

Die Bundesregierung hält an ihrem Nein zu Waffenlieferungen an die Ukraine fest. Bei ihrem Besuch in Kiew betonte Außenministerin Baerbock dennoch die Solidarität mit dem Land: »Ihr könnt auf uns zählen«.

Die Linke gegen Verleihung von Bundesverdienstkreuzen an Abgeordnete

»Politische Eliten sollen sich nicht gegenseitig Orden umhängen«: Für die Linke ist die Vergabe von Bundesverdienstkreuzen an Abgeordnete ein »bizarrer Brauch«. SPD und Union stellen sich indes gegen eine Reform.

Ukraine-Russland-Konflikt: Christine Lambrecht schickt zusätzliche Soldaten nach Litauen

Bisher hatte Christine Lambrecht eine personelle Verstärkung der Nato-Truppen in Osteuropa abgelehnt – trotz des Konflikts mit Russland. Nun sollen doch 350 Soldaten nach Litauen entsandt werden.

Corona: SPD kritisiert Markus Söders Ankündigung zur Impfpflicht-Aussetzung

Bayern will die Impfpflicht für Pflegepersonal ab Mitte März vorerst nicht umsetzen. Die SPD sieht darin ein »fatales Signal«. Gesundheitsminister Lauterbach fürchtet um die Glaubwürdigkeit der Politik.

Thorsten Frei (CDU) attackiert Ricarda Lang: »Autobahnen zu blockieren ist kein Kavaliersdelikt«

Grünenchefin Ricarda Lang hat Verständnis für Autobahnblockaden durch Klimaaktivisten geäußert. Unionsfraktionsmanager Thorsten Frei findet diese Haltung »nicht akzeptabel«.

AfD will »Freie Sachsen« nicht aufnehmen

Der sächsische Verfassungsschutz stuft die »Freien Sachsen« als rechtsextrem ein. Nun hat der AfD-Bundesvorstand beschlossen: Anhängern der Kleinpartei wird künftig die Mitgliedschaft verweigert. Parteiintern sorgt das auch für Kritik.

Corona: Bayern will Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst aussetzen

Bayern lockert seine Coronamaßnahmen. Ministerpräsident Markus Söder spricht von einer »sanften und kontrollierten Öffnung«. Zudem sei er dafür mit Blick auf die Impfpflicht für Pflegekräfte »großzügist« vorzugehen.

Ukraine-Gesprächen: Olaf Scholz empfängt Emmanuel Macron und Andrzej Duda

Kanzler Scholz trifft US-Präsident Biden in Washington, am Dienstag spricht er mit Frankreich und Polen über den Ukrainekonflikt. Während Paris auf Diplomatie setzt, zielt Warschau auf Abschreckung.

News: Ukraine, Wladimir Putin, Olaf Scholz, Joe Biden, Olympische Spiele, Impfpflicht, AfD

Die Krisendiplomatie rund um Russlands Drohungen gegen die Ukraine läuft auf Hochtouren. Die Olympischen Winterspiele könnten kaum trauriger sein. Und die CDU stolpert in Sachen Impfpflicht voran. Das ist die Lage am Montag.

Ukraine-Krise: Scholz stellt Truppenverstärkung im Baltikum in Aussicht

»Wir sind entscheidungsbereit«: Kanzler Olaf Scholz erwägt, mehr deutsche Soldaten in Litauen zu stationieren. In dieser Woche will er sich mit den baltischen Regierungschefs beraten.

»Dahinter steckt eine große Sorge um die Zukunft«

Die neue Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang verteidigt zivilen Ungehorsam, wenn er niemanden gefährdet. Die Gesellschaft solle sich fragen, »warum junge Menschen zu solchen Mitteln greifen«.

Tierärzte impfen Menschen gegen Corona: Und trotzdem Anfängerin

Mehr als 10.000 Tiere hat sie schon geimpft. Um aber Menschen immunisieren zu dürfen, muss Viola Hebeler noch mal ganz von vorne anfangen. Besuch im Praktikum.

Lothar Wieler in der Kritik: Stürzt die FDP jetzt den RKI-Chef?

Die Liberalen attackieren den Chef des Robert Koch-Instituts Lothar Wieler scharf. Auch sein Verhältnis zu SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach soll angeknackst sein. Nun kommt es auf Kanzler Olaf Scholz an.

Coronavirus: Ampel-Koalition uneins über Corona-Kurs

Die einen warnen davor, die Erfolge zu verspielen – die anderen drängen auf baldige Öffnungen. Noch bevor Omikron den Höhepunkt erreicht hat, streiten die Parteien über Lockerungen.

Ukraine-Krise: »Die Rechtslage erlaubt Waffenlieferungen«, sagt Ex-Rüstungskontrolleur

Deutschland darf keine Waffen in Krisengebiete liefern – so begründet die Regierung ihre Absage an die Ukraine. Der Ex-Chef des Bundesamts für Ausfuhrkontrolle widerspricht: Das sei juristisch und historisch nicht haltbar.

SPD-Nachwuchs untermauert Machtanspruch – neues Netzwerk im Bundestag

Die Jusos sind so mächtig wie lange nicht: 49 junge Abgeordnete zählt die SPD-Fraktion. Der Parteinachwuchs will die Schlagkraft nach SPIEGEL-Informationen nun auch nutzen – mit einem neuen Netzwerk im Bundestag.

Geplante Terroranschläge: Ausländische Geheimdienste lieferten jeden zweiten Hinweis

Bei der Verhinderung geplanter Terroranschläge kann Deutschland offenbar auf Hilfe aus dem Ausland zählen. Bei jedem zweiten Anschlagsplan kamen die entscheidenden Hinweise von ausländischen Nachrichtendiensten.

Geplante Terroranschläge: Ausländische Geheimdienste lieferten jeden zweiten Hinweis

Bei der Verhinderung geplanter Terroranschläge kann Deutschland offenbar auf Hilfe aus dem Ausland zählen. Bei jedem zweiten Anschlagsplan kamen die entscheidenden Hinweise von ausländischen Nachrichtendiensten.

Geplante Terroranschläge: Ausländische Geheimdienste lieferten jeden zweiten Hinweis

Bei der Verhinderung geplanter Terroranschläge kann Deutschland offenbar auf Hilfe aus dem Ausland zählen. Bei jedem zweiten Anschlagsplan kamen die entscheidenden Hinweise von ausländischen Nachrichtendiensten.

Ukraine-Krise: Russland stockt Truppen an der Grenze rasch auf

110.000 Soldaten hat Putin nun an die ukrainische Grenze verlegt – Mitte Februar könnte die Armee zur Invasion bereit sein. Bundesverteidigungsministerin Lambrecht spricht derweil mit Litauen über mehr deutsche Soldaten.

Deutsche Welle soll Olaf Scholz nach Russland begleiten

Erst gab es eine Absage – angeblich aus Platzgründen. Nun dürfen Journalisten der Deutschen Welle doch Olaf Scholz nach Moskau begleiten. Aber lässt Russland sie rein?

Deutsche Welle soll Olaf Scholz nach Russland begleiten

Erst gab es eine Absage – angeblich aus Platzgründen. Nun dürfen Journalisten der Deutschen Welle doch Olaf Scholz nach Moskau begleiten. Aber lässt Russland sie rein?

FDP und Linke springen Nancy Faeser bei – Ärger um »Antifa«-Gastbeitrag

Unionspolitiker attackieren SPD-Innenministerin Nancy Faeser, weil sie 2021 einen Text im Magazin »Antifa« veröffentlicht hat. Die FDP verteidigt die Koalitionskollegin – mit einer Spitze gegen die Konservativen.

Gazprom-Aufsichtsratskandidatur: Malu Dreyer geht auf Distanz zu Gerhard Schröder

Mitten in der Ukraine-Krise will Gaslobbyist Gerhard Schröder Aufsichtsrat bei einem russischen Staatskonzern werden. Union, Grüne und FDP kritisieren den Altkanzler. Selbst seine SPD rückt von ihm ab.

Malu Dreyer geht auf Distanz zu Gerhard Schröder wegen Gazprom-Aufsichtsratskandidatur

Mitten im Konflikt um die Ukraine will Gaslobbyist Gerhard Schröder Aufsichtsrat bei einem russischen Staatskonzern werden. Union, Grüne und FDP kritisieren den Ex-Kanzler. Selbst Sozialdemokraten rücken von ihm ab.

Lothar Wieler in der Kritik: Grüne nehmen RKI-Chef in Schutz

Die Grünen reagieren empört auf die Kritik der FDP am RKI-Chef. Menschen öffentlich anzuzählen, sei unverantwortlich, sagt Gesundheitsexperte Dahmen. »So geht man einfach nicht miteinander um.«

Lothar Wieler in der Kritik: Olaf Scholz spricht RKI-Chef das Vertrauen aus

Die Grünen reagieren empört auf die Kritik der FDP am RKI-Chef. »Menschen öffentlich anzuzählen ist unverantwortlich«, sagt Gesundheitsexperte Dahmen. Auch der Bundeskanzler hält zu Lothar Wieler.

FDP gegen Lothar Wieler: RKI-Chef kann sich des Vertrauens der Liberalen „nicht mehr sicher sein“

Im Streit über den Genesenenstatus rücken die Liberalen von RKI-Chef Lothar Wieler ab. Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai wirft dem Leiter der Bundesbehörde wiederholte Verfehlungen vor.

News: Queen Elizabeth II.. Gerhard Schröder, Gazprom, Ukraine, Wladimir Putin, Xi Jinping

Die Queen arbeitet seit 70 Jahren, Gerhard Schröder arbeitet fürs russische Gas. Und Putin und Xi arbeiten an einer neuen Weltordnung. Das ist die Lage am Samstag.