Kategorie: politik

Wehrdienst-Debatte: Jugendliche über Musterung und Bundeswehreinsatz

Sie sind 17, spielen gemeinsam Fußball – und stehen plötzlich vor der Frage, ob sie zur Bundeswehr gehen, im Ernstfall sogar in den Krieg ziehen würden. Ein Besuch auf dem Trainingsplatz.

Wehrdienst-Debatte: Das sagen Jugendliche über die Pläne – »würde mir schon Angst bereiten«

Sie sind 17, spielen gemeinsam Fußball – und stehen plötzlich vor der Frage, ob sie zur Bundeswehr gehen, im Ernstfall sogar in den Krieg ziehen würden. Ein Besuch auf dem Trainingsplatz.

Republik 21: Schwarz-Rot will konservative Denkfabrik mit 500.000 Euro jährlich fördern

Mit einem stattlichen Betrag will die Bundesregierung künftig einen Thinktank fördern, zu dem auch der Historiker Andreas Rödder gehört. Er hält nichts von der von Kanzler Merz beschworenen Brandmauer zur AfD.

Hendrik Streeck hinterfragt teure Medikamente für Alte – Rüffel von Karl Josef Laumann

Sollen sehr alte Menschen noch teure Medikamente erhalten? Der Drogenbeauftragte Hendrik Streeck stellt das infrage. CDU-Politiker Karl Josef Laumann rät seinem Parteikollegen zur Zurückhaltung.

Hendrik Streeck hinterfragt teure Medikamente für Alte – Rüffel von NRW-Gesundheitsminister

Sollen sehr alte Menschen noch teure Medikamente erhalten? Der Drogenbeauftragte Hendrik Streeck stellt das infrage. CDU-Politiker Karl Josef Laumann findet, die Politik solle sich da nicht einmischen.

Israel-Gaza-Krieg: Indonesien würde Soldaten für Uno-Friedensmission bereitstellen

Sie sollen die Grundversorgung wiederherstellen, beim Wiederaufbau helfen: Für eine Friedensmission der Uno im Gazastreifen würde Indonesien eine große Zahl an Soldaten bereitstellen. Die EU berät über die Ausbildung palästinensischer Polizeikräfte….

AfD: Der erfolgreiche Angriff auf die Institutionen

Die Öffentlichkeit debattiert über Brandmauern und übersieht, wie sehr die AfD Staat und Gesellschaft schon in ihrem Sinn verändert hat. Es gibt keinen Grund, optimistisch auf die demokratischen Institutionen zu blicken.

Etat 2026: Haushaltsausschuss will Kultur- und Sportetats um Millionen aufstocken

15 Stunden saßen die Ministerinnen und Minister der Regierungskoalition in der Bereinigungssitzung zum Haushaltsplan 2026. Herausgekommen sind Etatverschiebungen und höhere Schulden.

Donald Trump: US-Bischöfe kritisieren Trumps Abschiebepolitik scharf

»Wir beten für ein Ende der entmenschlichenden Rhetorik und Gewalt«: US-Bischöfe verurteilen in einer ungewöhnlichen Stellungnahme den harten Kurs der Trump-Regierung.

Donald Trump: US-Bischöfe kritisieren seine Abschiebepolitik scharf

»Wir beten für ein Ende der entmenschlichenden Rhetorik und Gewalt«: US-Bischöfe verurteilen in einer ungewöhnlichen Stellungnahme den harten Kurs der Trump-Regierung.

Massive russische Luftangriffe auf Kyjiw – mehrere Verletzte gemeldet

Russland hat Kyjiw in der Nacht erneut massiv aus der Luft angegriffen. Hunderte Drohnen und Raketen trafen Wohngebiete und Infrastruktur in fast allen Bezirken der Stadt, mehrere Menschen wurden verletzt.

Ukraine-Krieg: Massive russische Luftangriffe auf Kyjiw – mindestens vier Tote

Russland hat Kyjiw in der Nacht erneut massiv aus der Luft angegriffen. Hunderte Drohnen und Raketen trafen Wohngebiete und Infrastruktur in fast allen Bezirken der Stadt, mehrere Menschen wurden verletzt.

News: Koalitionsausschuss, Jeffrey Epstein, E-Mails, Donald Trump, BSW in Brandenburg

Der Koalitionsausschuss schafft Erleichterungen für Unternehmen. Donald Trump droht Ärger. Und: Sahra Wagenknechts BSW bröckelt. Das ist die Lage am Freitagmorgen.

ME/CFS und Long Covid: Koalition will Forschung zu Corona-Langzeitfolgen stärker fördern

Union und SPD wollen mehr Geld in die Erforschung postinfektiöser Erkrankungen wie Long Covid stecken. Deutschland könne damit zum weltweiten Vorreiter werden, sagt Ex-Gesundheitsminister Lauterbach.

Karl Lauterbach: Forschung gegen ME/CFS wird ausgeweitet

Union und SPD wollen mehr Geld in die Erforschung postinfektiöser Erkrankungen wie Long Covid stecken. Deutschland könne damit zum weltweiten Vorreiter werden, sagt Ex-Gesundheitsminister Lauterbach.

Karl Lauterbach: Forschung gegen ME/CFS wird ausgeweitet

Union und SPD wollen mehr Geld in die Erforschung postinfektiöser Erkrankungen wie Long Covid stecken. Deutschland könne damit zum weltweiten Vorreiter werden, sagt Ex-Gesundheitsminister Lauterbach.

EU-Parlament: Bärbel Bas kritisiert Manfred Weber wegen Zusammenarbeit mit Rechtsextremen

In Berlin wird das Votum von Konservativen und Rechtsextremen im EU-Parlament kritisch gesehen. Neben der Sozialdemokratin Bas äußert sich auch der Bundeskanzler und Christdemokrat Merz.

EU-Parlament: Bas kritisiert Weber wegen Zusammenarbeit mit Rechtsextremen

In Berlin wird das Votum von Konservativen und Rechtsextremen im EU-Parlament kritisch gesehen. Neben der Sozialdemokratin Bas äußert sich auch der Bundeskanzler und Christdemokrat Merz.

Wehrdienst: Zur Musterung in die Karstadt-Filiale – die Pläne von Boris Pistorius

Misstrauen prägte die Verhandlungen zum neuen Wehrdienst. Nun haben sich Union und SPD geeinigt. Das Verteidigungsministerium überlegt bereits, wie es junge Männer im großen Stil mustern könnte.

Wehrdienstpläne von Boris Pistorius: Zur Musterung in die Karstadt-Filiale

Misstrauen prägte die Verhandlungen zum neuen Wehrdienst. Nun haben sich Union und SPD geeinigt. Das Verteidigungsministerium überlegt bereits, wie es junge Männer im großen Stil mustern könnte.

Schwarz-Rot verständigt sich auf Industriestrompreis, Kraftwerkstrategie und Senkung der Luftverkehrsteuer

Das Streitthema Wehrpflicht war schon vorab abgeräumt worden, nun konnten sich Union und SPD auf weitere Kompromisse verständigen: Der Industriestrompreis kommt und auch Fliegen soll günstiger werden. Gerungen wird noch um eine Einigung beim Verbrenner…

Industriestrompreis, Kraftwerkstrategie und Senkung der Luftverkehrsteuer: Einigung von CDU, CSU und SPD

Das Streitthema Wehrpflicht war schon vorab abgeräumt worden, nun konnten sich Union und SPD auf weitere Kompromisse verständigen: Der Industriestrompreis kommt, und auch Fliegen soll günstiger werden. Gerungen wird noch um eine Einigung beim Verbrenne…

Bundesregierung: Koalitionsausschuss – Das sagen Merz, Klingbeil, Bas und Söder

Viele strittige Themen, kaum Zählbares: Vom angekündigten Herbst der Reformen ist wenig zu spüren. Bringt der Koalitionsausschuss die Regierung weiter? Die Pressekonferenz im Livestream.

Koalitionsausschuss: Das sagen Friedrich Merz, Lars Klingbeil, Bärbel Bas und Markus Söder

Viele strittige Themen, kaum Zählbares: Vom angekündigten Herbst der Reformen ist wenig zu spüren. Bringt der Koalitionsausschuss die Regierung weiter? Die Statements in voller Länge.

Europa-Parlament: Konservative kooperieren mit extremen Rechten

Die europäischen Konservativen brechen ein Tabu. Im Europaparlament lassen sie es auf eine Mehrheit mit Rechtsextremen ankommen, um das Lieferkettengesetz zu lockern. Die Schuld geben sie den Sozialdemokraten.

Lieferkettengesetz: Konservative brechen Tabu im Europaparlament – die Brandmauer brennt

Die europäischen Konservativen brechen ein Tabu. Im Europaparlament lassen sie es auf eine Mehrheit mit Rechtsextremen ankommen, um das Lieferkettengesetz zu lockern. Die Schuld geben sie den Sozialdemokraten.

News des Tages: Menschenrechte, Diktatoren, Kulturpaläste

Britische Fernsehleute wollen Hitlers DNA entschlüsselt haben. Das EU-Parlament weicht das Lieferkettengesetz auf. Und der Entwurf für Hamburgs neues Opernhaus ähnelt einem Kreuzfahrtschiff. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

News des Tages: Adolf Hitlers DNA, Lieferkettengesetz, Hamburger Opernhaus

Britische Fernsehleute wollen Hitlers DNA entschlüsselt haben. Das EU-Parlament weicht das Lieferkettengesetz auf. Und der Entwurf für Hamburgs neues Opernhaus ähnelt einem Kreuzfahrtschiff. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

BSW – Brandenburg: André von Ossowski fordert Rücktritt der Fraktionsspitze

André von Ossowski gehört zu den vier Brandenburger Landtagsabgeordneten, die aus dem BSW ausgetreten sind. Nun fordert er den Rücktritt des Fraktionsvorsitzenden.

AfD-Politiker und Wladimir Putin: Ein Herz für Russland

Wie hemmungslos viele AfD-Politiker die Interessen Wladimir Putins in Deutschland vertreten, dürfte selbst dem russischen Präsidenten etwas unangenehm sein.

Hendrik Streeck: CDU-Politiker sorgt mit Aussagen zur Altenversorgung für Kontroversen

CDU-Politiker Streeck stellt teure Medikamente für Hochbetagte infrage. FDP-Vize Kubicki wirft ihm »kalten Zynismus« vor. Grünenpolitiker Dahmen kritisiert die Aussagen als »Unfug«. Auch Patientenschützer sind alarmiert.

Hendrik Streeck stellt teure Medikamente für alte Menschen infrage – starke Kritik

CDU-Politiker Streeck stellt teure Medikamente für Hochbetagte infrage. FDP-Vize Kubicki wirft ihm »kalten Zynismus« vor. Grünenpolitiker Dahmen kritisiert die Aussagen als »Unfug«. Auch Patientenschützer sind alarmiert.

Alexander Dobrindt über Abschiebungen, Stadtbild-Debatte und Höhenflug der AfD

Innenminister Alexander Dobrindt gibt sich betont hart gegenüber irregulären Migranten. Er will stärker abschrecken und abschieben, spricht von »Knallhartkurs« und »Migrationswende«. Warum verspricht er mehr, als er halten kann?

Wehrdienst: Union und SPD hoffen auf Freiwillige – doch was, wenn es nicht reicht? – Kommentar

Union und SPD setzen auf die Hoffnung, dass sich genügend Freiwillige für den neuen Wehrdienst finden werden. Und wenn nicht?

Wehrpflicht: Union und SPD wollen junge Männer zur Musterung verpflichten

Wochenlang stritt die schwarz-rote Koalition über den neuen Wehrdienst. Nun einigten sich Union und SPD auf eine Musterungspflicht für junge Männer. Das angedachte Losverfahren ist zunächst vom Tisch.

Wehrpflicht: Union und SPD einigen sich auf Musterungspflicht für junge Männer

Wochenlang stritt die schwarz-rote Koalition über den neuen Wehrdienst. Nun einigten sich Union und SPD auf eine Musterungspflicht für junge Männer. Das angedachte Losverfahren ist zunächst vom Tisch.

AfD: Tino Chrupalla sorgt mit Russland-Aussagen für Ärger in der Partei

Drohnen, Spionage, Sabotage? AfD-Chef Tino Chrupalla sieht derzeit keine russische Bedrohung für Deutschland. Das geht selbst manchen Parteifreunden deutlich zu weit.

News: Neuer Wehrdienst, Ende des US-Shutdowns, Umfrage zur AfD

Union und SPD einigen sich auf einen neuen Wehrdienst. Demokraten und Republikaner beenden den Shutdown in den USA. Und: Eine neue Umfrage zur AfD ist aufschlussreich. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.

Berlin: Union und SPD einigen sich bei Wehrdienst-Reform

Sie haben lange miteinander gerungen. Nun soll die Reform des Wehrdienstes kommen. Union und SPD haben sich im Grundsatz geeinigt. Details sollen am Donnerstag bekannt gegeben werden.

Olaf Scholz warnt vor »purer Ideologie« bei Sozialabbau

Statt auf der Regierungsbank sitzt Olaf Scholz inzwischen auf der Hinterbank des Bundestags. Von dort aus will er sich künftig wieder häufiger äußern, sagt er in einem »Zeit«-Interview. Es gehe ihm um Gerechtigkeit.

Für bestimmte Flüchtlinge aus der Ukraine gibt es kein Bürgergeld mehr

Wer nach dem 1. April aus der Ukraine nach Deutschland gekommen ist, soll künftig nur noch Asylbewerberleistungen erhalten. Das angekündigte Vorhaben setzt Bärbel Bas nun um und übt gleichzeitig Kritik daran.

Friedrich Merz: EU-Grünenfraktionschefin fordert Eingreifen im Lieferkettenstreit

Der Streit im EU-Parlament über die Vereinfachung des Lieferkettengesetzes eskaliert. Die Christdemokraten wollen die Stimmen der extrem rechten Fraktionen in Kauf nehmen. Die Grünen sehen den Kanzler am Zug.

Israel: Angela Merkel besucht die Tatorte des Hamas-Massakers

Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel pflegt ein besonderes Verhältnis zu Israel. Nun sprach sie auf dem Gelände des Nova-Musikfestivals und in einem Kibbuz mit Zeugen des 7. Oktober 2023.

Die Grünen: Fraktionschefs aus Bayern und Hessen warnen vor Rückzug in die Nische

Wohin steuern die Grünen? Vor dem Bundesparteitag drängen zwei führende Landespolitiker darauf, sich nicht thematisch zu verengen. Und sie sparen nicht mit Selbstkritik: Die Grünen seien »zu oft unnötig kompliziert«.

Brandenburg: BSW-Parteiaustritte offenbaren interne Konflikte

Vier Brandenburger Landtagsabgeordnete sind aus dem BSW ausgetreten. Bei dem Konflikt geht es um die Reform der öffentlich-rechtlichen Medien und den Umgang mit der AfD. Und um die Zukunft der Landesregierung.

Reisen ins russische Sotschi: So spannt der Kreml die AfD für seine Propaganda ein

AfD-Politiker wollen zu einer Konferenz nach Sotschi reisen. SPIEGEL-Recherchen zeigen nun, wie wichtig Russlands Staatsspitze solche Events sind und warum sich die Deutschen in dem Badeort wohlfühlen könnten.

News des Tages: US-Konflikt mit Venezuela, Stellwerkprobleme am Kölner Hauptbahnhof, Balcis Kritik an der SPD

Der größte Flugzeugträger der USA kreuzt jetzt vor Venezuelas Küste. Ein neuer Software-Fehler treibt Bahnkunden in die Verzweiflung. Und Neuköllns Integrationsbeauftragte wettert gegen die SPD. Das ist die Lage am Mittwochabend.

Wehrpflicht: Frank-Walter Steinmeier findet Pflichtzeit für alle am gerechtesten

70 Jahre Bundeswehr: Bei der Feier hat Bundespräsident Steinmeier eine Pflichtzeit beim Militär oder im sozialen Bereich. Bundestagspräsidentin Klöckner spricht vom »Airbag unserer Demokratie«.

Israel-Gaza-Krieg: Deutsche Diplomaten beraten Donald Trumps Gaza-Koordinatoren

Deutsche Soldaten und Diplomaten unterstützen das Zivil-Militärische Koordinationszentrum in der Nähe des Gazastreifens. Die Linke fordert die Bundesregierung auf, umfassender über die Arbeit zu berichten.

Deutschland: Rückgang der Asylsuchende entlastet Kommunen

Die Zahl der Asylsuchenden ist seit Herbst 2023 deutlich gesunken. Laut einer Umfrage sorgt das in vielen Kommunen für eine Entlastung bei der Unterbringung. Allerdings machten viele Befragte auf eine neue Herausforderung aufmerksam.