Kategorie: politik

Schleswig-Holstein: Was sagt Daniel Günther zu seinem Wahlsieg? – Livestream

Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein gelten die Christdemokraten um Ministerpräsident Daniel Günther als Favoriten. Verfolgen Sie die Bekanntgabe der ersten Prognose auf der CDU-Wahlparty im Livestream.

Landtagswahl Schleswig-Holstein: Livestream von der Wahlparty der Grünen

Dass die Grünen wieder in Schleswig-Holstein wieder mitregieren, ist keineswegs sicher. Ein gutes Wahlergebnis würde der Partei helfen. Verfolgen Sie die Wahlparty der Grünen im Livestream.

Pellworm: Warum die Insel nicht klimaneutral ist – obwohl sie es sein könnte

Pellworm produziert siebenmal mehr Strom als benötigt – trotzdem ist die Insel auf russisches Gas angewiesen. Die Nordseeinsel zeigt im Kleinformat, welche Herausforderungen auf Deutschland zukommen.

Schleswig-Holstein – Landtagswahl 2022: Alle Ergebnisse im Überblick

Wer regiert künftig in Kiel? Zahlen, Grafiken und Daten zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein live in der Übersicht.

Politiker und Journalisten: »Was haben Sie wieder für eine Scheiße geschrieben!«

Wenn die Mächtigen sich ungerecht behandelt fühlen, kann es laut werden: von Helmut Kohl über Joschka Fischer bis Angela Merkel – fünf persönliche Erinnerungen an Politiker-Wutausbrüche.

Schleswig-Holstein: Darum geht es bei der Landtagswahl im Norden

Wer könnte zukünftig Schleswig-Holstein regieren? Und was bedeutet das für die Parteien und die kommenden Wahlen? Alles, was Sie heute zur Landtagswahl im Norden wissen müssen.

CSU: Plagiatsvorwürfe gegen neuen Generalsekretär Martin Huber

Hat Martin Huber bei seiner Doktorarbeit abgeschrieben? Wie »Bild am Sonntag« berichtet, will ein Experte zahlreiche Plagiate in der Dissertation des neuen CSU-Generalsekretärs gefunden haben.

Winfried Kretschmann kritisiert offenen Brief an Olaf Scholz

Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident spöttelt über den offenen Brief zum Ukrainekrieg in der »Emma«. Die Argumentation bezeichnete Winfried Kretschmann als platt – und Putins Lügenpropaganda sei nicht zu ertragen.

Winfried Kretschmann kritisiert offenen Brief: Grüner Ministerpräsident über Ukrainekrieg

Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident spöttelt über den offenen Brief zum Ukrainekrieg in der »Emma«. Die Argumention bezeichnete Winfried Kretschmann als platt – und Putins Lügenpropaganda sei nicht zu ertragen.

SSW bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein: Ein Joker für die CDU

Der SSW verhalf vor zehn Jahren Rot-Grün in Schleswig-Holstein zur Mehrheit. Warum die Partei der dänischen Minderheit erneut eine Schlüsselrolle an der Förde spielen könnte.

Friedrich Merz spricht Christine Lambrecht Kompetenz ab

CDU-Chef Friedrich Merz setzt sich für eine dauerhaft bessere Ausstattung der Bundeswehr ein. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht kritisiert er mit deutlichen Worten. Eine FDP-Politikerin hält er für die bessere Wahl.

Friedrich Merz spricht Verteidigungsministerin Lambrecht Kompetenz ab

CDU-Chef Friedrich Merz setzt sich für eine dauerhaft bessere Ausstattung der Bundeswehr ein.
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht kritisiert er mit deutlichen Worten. Eine FDP-Politikerin hält er für die bessere Wahl.

News: Schleswig-Holstein, Russland, Olaf Scholz, Emmanuel Macron, Kiew, Fynn Kliemann, Nancy Faeser

Der Kanzler könnte einen Reisegenossen gebrauchen. Ein YouTuber redet sich um Kopf und Kragen. Eine Ministerin steht vor einer schwierigen Entscheidung. Das ist die Lage am Samstag.

NRW-Wahl: Thomas Kutschaty inszeniert sich als kleiner Bruder von Olaf Scholz – reicht das?

In NRW wird gewählt, für die Sozialdemokraten will der Rechtsanwalt Thomas Kutschaty das Land zurückgewinnen. Dafür kopiert er den Kanzler. Und setzt auf seine Fähigkeiten, Gegner kühl aus dem Weg zu räumen.

Martin Huber wird CSU-Generalsekretär

Markus Söders neuer CSU-Generalsekretär Martin Huber soll die aufgescheuchte Partei zusammenhalten. Anders als sein verhaltensauffälliger Vorgänger Mayer kommt er aus der bayerischen Landespolitik.

Warburg Bank: Peter Tschentscher spricht von »haltlosen Vorwürfen« gegen Olaf Scholz

Hamburgs Regierungschef Tschentscher hat seinen Vorgänger im »Cum-Ex« -Skandal entlastet. Vor dem Untersuchungsausschuss verneinte er eine Einflussnahme von Olaf Scholz zugunsten der Warburg Bank.

News des Tages: Wladimir Putins kaputtes Russland, Stephan Mayers Ausraster, Jan Böhmermann gegen Fynn Kliemann

Wie der russische Präsident sein Land schrottet. Wie Söders Ex-Generalsekretär seit Jahren pöbelte und wütete. Und warum eine Maskenaffäre die YouTube-Generation erschüttert. Das ist die Lage am Freitagabend.

Die Ampel-Regierung und die soziale Frage: Verwalter des Mangels

Lebensmittel- und Spritpreise steigen, Heizen wird immer teurer, die soziale Krise spitzt sich zu. Untere Einkommensschichten trifft es besonders hart. Und die Regierung hat noch keine Antwort.

AfD im Ukraine-Krieg: Rechtsaußen-Partei will jetzt auch Friedensbewegung sein

Wenn es nach dem Vorsitzenden Chrupalla geht, soll sich die AfD verstärkt als »Friedenspartei« positionieren. In einem Brief an die Mitglieder begründet er das Nein gegen Waffenlieferungen – und will dennoch kein Pazifist sein.

Wie Sahra Wagenknecht die Sexismus-Vorwürfe gegen ihre Partei sieht

Die Linke in der Krise: Erst ging es um ihre ungeklärte Haltung zu Putin, dann brach der Sexismus-Skandal los. Sahra Wagenknecht hält die Debatte für übertrieben.

Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland: IT-Probleme verzögern Registrierung

CSU: Partei der Schnacksler – Kolumne

Die Christlich schnackselnde Union (CSU) scheint eine Brutstätte für uneheliche Kinder zu sein. Immer neue Einzelfälle werfen die Frage auf, ob die Partei ihre offiziellen Positionen der Realität anpassen sollte.

Replik an die Republik – Kolumne

Bürger schreiben – das Kanzleramt antwortet.

Gedenktag 8. Mai: Nie wieder Krieg ist die falsche Lehre

Die Strategie der Bundesregierung, die Ukraine klar zu unterstützen, auch mit schweren Waffen, ist angreifbar. Eine Lehre für den diesjährigen 8. Mai kann sein, dass es in Ordnung ist, sich angreifbar zu machen. Der SPIEGEL-Leitartikel.

Olaf Scholz zum Ukraine-Krieg: »Putin wird diesen Krieg nicht gewinnen«

Olaf Scholz nennt Russlands Krieg gegen die Ukraine »die größte Katastrophe unserer Zeit«. Aber dennoch warnt der Kanzler davor, deshalb die Globalisierung zurückzudrehen und sich abzuschotten.

Ukraine-Waffenlieferungen: Wo es beim Panzer-Ringtausch mit Slowenien hakt

Slowenien soll der Ukraine eigene Panzer aus sowjetischer Produktion liefern, die Deutschland dann ersetzt. Doch der Deal ist komplizierter als gedacht. Ljubljana will sich von Berlin nicht mit Uralt-Systemen abspeisen lassen.

Annalena Baerbock über den Ukraine-Krieg: »Es gibt Momente, da hadere auch ich«

Hält die Grüne Baerbock ihren Kurs im Ukrainekrieg für vereinbar mit feministischer Außenpolitik? Wie wägt sie die Lieferung schwerer Waffen gegen die Gefahr eines Atomkriegs ab? Und wie empfindet sie die Zusammenarbeit mit Kanzler Scholz?

Martin Huber wird neuer CSU-Generalsekretär

Am Dienstag trat Stephan Mayer als Generalsekretär der CSU zurück. Nun steht sein Nachfolger fest. Der Posten soll nach SPIEGEL-Informationen an Martin Huber gehen. Die Partei will die Personalie um 11 Uhr verkünden.

Ukraine-Krieg: Deutschland schickt Panzerhaubitzen an die Ukraine

Die Bundesregierung sendet sieben Panzerhaubitzen 2000 in die Ukraine, die Ausbildung erster Soldaten soll in der kommenden Woche beginnen. Und sie soll rasch abgeschlossen werden.

News: Frank-Walter Steinmeier, Wladimir Putin, Ukraine

Berlin beendet den Reise-Streit mit der Ukraine. Ärger ums Geld beim Neun-Euro-Ticket. Und: Russlands Präsident Wladimir Putin soll sich bei Israel für seinen Außenminister entschuldigt haben. Das ist die Lage am Freitag.

Balkan-Reise von Christine Lambrecht: Speed-Dating auf dem Pulverfass

Zwei Tage lang tourt Verteidigungsministerin Lambrecht durch gleich drei Balkan-Staaten. Sie treibt die Sorge um, dass Russland die Region destabilisieren könnte – und die Frage, ob die Bundeswehr nach Bosnien zurückkehren muss.

Balkan-Reise von Christine Lambrecht: Speed-Dating auf dem Pulverfass

Zwei Tage lang tourt Verteidigungsministerin Lambrecht durch gleich drei Balkan-Staaten. Sie treibt die Sorge um, dass Russland die Region destabilisieren könnte – und die Frage, ob die Bundeswehr nach Bosnien zurückkehren muss.

Alice Schwarzer und Marie-Agnes Strack-Zimmermann im Streitgespräch zur Ukraine

Schwere Waffen für die Ukraine, ja oder nein? Alice Schwarzer hat in einem offenen Brief dagegen plädiert und eine enorme Debatte ausgelöst. Hier streitet sie mit FDP-Politikerin Strack-Zimmermann über ihre Position.

Nord Stream 2 und die dubiose Klimastiftung – wie weit ging Manuela Schwesig? – Podcast

Russisches Gas durch die Ostsee direkt nach Mecklenburg-Vorpommern: Diesen Pipelineplan forcierte Manuela Schwesig vehement und trickreich. Enthüllungen legen nun ein dubioses Geflecht mit Russland offen.

Außenministerin Annalena Baerbock soll in Kürze in die Ukraine reisen

Zwischen Deutschland und der Ukraine gibt es seit Wochen Verstimmungen. Jetzt kündigte Kanzler Scholz eine bevorstehende Reise seiner Außenministerin in das Land an.

Roderich Kiesewetter nach Ukraine-Besuch: »Totalisierung des russischen Krieges muss verhindert werden«

Der CDU-Abgeordnete Kiesewetter hat Friedrich Merz in die Ukraine begleitet. Der Militärexperte erlebte ein Land, das seine Zuversicht nicht verliert – und einen Präsidenten, der »nicht lange herum palavert«.

News des Tages: Ukrainekrieg, Hasskommentare gegen Frauen, Passwörter

Wie Putins Bomben in Deutschlands Industrie für Nachschubnöte sorgen. Warum der Hass im Internet sich gegen Frauen besonders abstoßend entlädt. Wieso wir wohl bald keine Passwörter für Bankkonto und Computer mehr brauchen. Das ist die Lage am Donnersta…

Ukraine: Friedrich Merz vermittelte zwischen Frank-Walter Steinmeier und Wolodymyr Selensky

Bundespräsident Steinmeier und sein ukrainischer Amtskollege Selenskyj haben am Telefon die »Irritationen der Vergangenheit« ausgeräumt. Auch Unionsfraktionschef Merz spielte bei der Annäherung wohl eine Rolle.

Schleswig-Holstein-Wahl: CDU liegt in Umfrage klar vor SPD

Seit fast fünf Jahren ist Daniel Günther Ministerpräsident von Schleswig-Holstein – und er wird es wohl auch bleiben. Die SPIEGEL-Umfrage zeigt: Kurz vor der Wahl ist Günthers CDU der SPD enteilt.

Ukraine-Krieg: Frank-Walter Steinmeier telefoniert mit Wolodymyr Selenskyj

Bundespräsident Steinmeier hat mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj telefoniert, um die geplatzte Reise aufzuarbeiten. Entspannt sich nun das Verhältnis zwischen Kiew und Berlin?

Deutschland: Verband der Nazi-Opfer will 8. Mai zum Feiertag machen

Deutschland soll mit einem Feiertag an das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa erinnern. Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes verknüpft ihre Forderung mit einer Warnung vor der AfD.

Deutschland: Jeder Fünfte ist von Rassismus betroffen

Erstmals hat die Regierung Rassismus in Deutschland in Zahlen gefasst: Fast alle nehmen ihn wahr, vor allem Minderheiten erleben ihn. Erschreckend ist die Zahl jener, die Rassismuskritik als »politische Korrektheit« abtun.

Ukraine-Krieg: Michael Roth wertet russische Brutalität als »Akt der Verzweiflung«

Russlands Vormarsch stockt, die Sanktionen zeigen Wirkung: Für SPD-Außenpolitiker Roth ist Kremlchef Putin in der Ukraine gescheitert. Zur Debatte über eine Kiewreise des Kanzlers äußerte Roth sich deutlich.

Ukraine-Krieg: Ein Fünftel in Deutschland glaubt Verschwörungsmythen

Das Netz ist voller Falschmeldungen zum russischen Angriff in der Ukraine – und die finden in Deutschland laut einer Befragung viele Gläubige. Die Anhängerschaft einer Partei zeigt sich besonders anfällig.

Berlin: Kevin Kühnert sucht seit mehr als einem Jahr eine Wohnung

Trotz gutem Abgeordnetenlohn findet Kevin Kühnert keine neue Bleibe. In einem Podcast erklärt er, was die »Pest« des Berliner Wohnungsmarkts sei. Auch mit Blick auf die CSU ist der SPD-Generalsekretär in Angriffslaune.

News: Papst Franziskus, Ukraine, Donald Trump

Franziskus kritisiert sowohl die Nato als auch Russland – und will vermitteln. Eine Million Coronatote in den USA. Und: Ein Erfolg für Donald Trump. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.

Joachim Gauck: Ehemaliger Bundespräsident positiv auf Coronavirus getestet

Der 82-Jährige leidet an Erkältungssymptomen: Joachim Gauck hat Covid-19. Er soll sich aber bereits auf dem Weg der Besserung befinden.

Joachim Gauck positiv auf Coronavirus getestet

Der 82-Jährige leidet an Erkältungssymptomen: Joachim Gauck hat Covid-19. Er soll sich aber bereits auf dem Weg der Besserung befinden.

TV-Triell zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein: Warum die Grünen plötzlich zittern

In Schleswig-Holstein ist CDU-Ministerpräsident Günther in Umfragen enteilt. Kurz vor der Wahl traf er im TV seine Herausforderer zum Schlagabtausch. Es ging um Kitas, Klimaschutz – und Klopapier.

Robert Habeck warnt Deutsche Umwelthilfe vor Klage gegen LNG-Terminals

Unabhängigkeit von russischem Gas oder Schutz von Schweinswalen? Für die Deutsche Umwelthilfe ist das klar, sie fordert den Baustopp für LNG-Terminals – und nun muss sich ausgerechnet ein grüner Minister dagegen wehren.