Kategorie: politik

Linke bei NRW-Wahl: Sie hatten ihr Ziel tief gesteckt – und selbst das klar verpasst

Gerade einmal zwei Prozent. Die Linke stürzt in NRW noch tiefer ab, als die Genossen befürchtet hatten. Ist der Untergang noch zu stoppen?

Landtagswahl NRW 2022: Wahlkarte und Ergebnisse der Parteien in Stadt und Land

CDU und Grüne sind die Gewinner der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Wo konnten die Parteien punkten? Wie haben die einzelnen Regionen gewählt? Der Überblick in Wahlkarten.

NRW: Wie geht die SPD mit der Niederlage bei der Landtagswahl um?

Ein historisch schlechtes Ergebnis und wohl auch ein Misstrauensvotum gegen Olaf Scholz: Zum Wahldesaster in NRW haben sich die SPD-Parteiführung und Spitzenkandidat Thomas Kutschaty auf einer Pressekonferenz geäußert.

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen – Wählerwanderung: So kamen Grüne und CDU zu ihrem Sieg

Die Wahl in Nordrhein-Westfalen ist ein Triumph für die Grünen, auch die CDU konnte zulegen. Beide Parteien profitierten vor allem von Stimmengewinnen aus dem jeweils eigenen Lager. Die Wählerwanderung im Detail.

FDP in Nordrhein-Westfalen: Das FDP-Desaster – und was es für Lindner bedeutet

Die Liberalen hatten mit Einbußen in NRW gerechnet, aber nicht mit so großen Verlusten. Parteichef Christian Lindner nennt das Ergebnis eine »desaströse Niederlage«. Doch was heißt das für die Ampel im Bund?

Corona: Maskenpflicht gilt in Flugzeugen von und nach Deutschland trotz EU-Empfehlung weiter

Brüssel hat sich für eine Aufhebung der Maskenpflicht in Flugzeugen ausgesprochen. Trotzdem bleibt die Vorschrift für alle, die von oder nach Deutschland fliegen. Auch weitere EU-Länder halten an der Maßnahme fest.

NRW-Wahl: Was für Schwarz-Grün spricht – und was dagegen

Nach der Wahl in NRW deutet vieles auf eine Koalition zwischen CDU und Grünen hin. Bei den Klimazielen gibt es Gemeinsamkeiten, beim Datenschutz und der inneren Sicherheit jedoch liegt man weit auseinander.

Nordrhein-Westfalen: Kevin Kühnert wiegelt Kritik an Olaf Scholz nach SPD-Niederlage ab

Kevin Kühnert lässt nicht locker: Bereits am Wahlabend hatte der SPD-Generalsekretär
die Niederlage seiner Partei schöngeredet. Nun sagte er, die Niederlage in Nordrhein-Westfalen habe nicht viel mit der Bundespolitik zu tun.

Nordrhein-Westfalen: Die Landtagswahl im Pressespiegel

Harte Niederlage für Kanzler Scholz, heimlicher Wahlsieg für die Grünen: In der Bewertung der Landtagswahl in NRW sind sich die meisten Zeitungen einig. Doch auch die Zukunft der Wahlgewinnerin CDU wird kritisch kommentiert.

CDU-Sieg in NRW: Friedrich Merz und sein fast perfekter Abend

Der überraschend deutliche Wahlsieg bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen ist auch ein Erfolg für Parteichef Merz. Aber noch bangt man auch in Berlin angesichts der möglichen Mehrheiten gegen die CDU.

Landtagswahl in NRW: CDU laut vorläufigem Ergebnis klar vor SPD, FDP und AfD knapp im Landtag

Die CDU wird in Nordrhein-Westfalen laut vorläufigem Endergebnis stärkste Kraft, die SPD landet abgeschlagen auf Platz zwei. Die Grünen erzielen ein Rekordergebnis, FDP und AfD schaffen es wieder ins Landesparlament.

Grüne nach NRW-Wahl: Stille Sieger

Die Grünen sind die großen Gewinner der Landtagswahl in NRW. Die Parteispitze in Berlin feiert das lieber leise. Wohl auch aus Rücksicht auf die Ampelkoalition.

Nordrhein-Westfalen Landtagswahl-News: Grüne holen sieben Direktmandate

Die Grünen holen ein historisches Ergebnis. Der frühere SPD-Chef Walter-Borjans rät seiner Partei, nun nicht »die Backen« aufzupusten. Und: Ein Wahlforscher erklärt das schlechte Abschneiden der FDP. Die Übersicht.

News: Olaf Scholz, Die Grünen, NRW-Wahl, Ukraine-Krieg, Nato, Wladimir Putin

Die NRW-Wahl ist ein Denkzettel für Kanzler Olaf Scholz. Die deutsche Ukrainepolitik schürt in Europa das Misstrauen. Finnland und Schweden kommen einem Nato-Beitritt näher. Das ist die Lage am Montag.

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: Grüne gewinnen erstmals Direktmandate

Beim Kampf um Direktmandate bei Landtagswahlen konnten sich die Grünen in Nordrhein-Westfalen bislang nie gegen CDU und SPD durchsetzen. Nun sind der Partei in mehreren Städten historische Siege gelungen.

Olaf Scholz, Robert Habeck und die NRW-Wahl: Nummer 2 siegt

Die Verluste der SPD in Nordrhein-Westfalen sind auch eine Niederlage von Olaf Scholz, die Gewinne der Grünen ein Triumph für Robert Habeck. Gibt er den besseren Kanzler?

Wählerwanderung in NRW: Woher die vielen Stimmen für die Grünen kommen

Die Grünen gewannen Stimmen von der gesamten Konkurrenz hinzu, Basis für das beste NRW-Ergebnis der Parteigeschichte. Der CDU-Erfolg ging auf Kosten der FDP – und eine Partei erlitt massive Verluste ans Nichtwählerlager.

Landtagswahl NRW: Hendrik Wüst und Thomas Kutschaty gewinnen Direktmandate

CDU-Ministerpräsident Wüst und SPD-Spitzenkandidat Kutschaty liegen bei den Erststimmen in ihren Heimatwahlkreisen uneinholbar vorn. Die Grünen-Landeschefin Neubaur erhielt dagegen kein Direktmandat für den Landtag.

SPD-Debakel bei der Landtagswahl in NRW: Wirkungstreffer gegen Kanzler Olaf Scholz

Für Olaf Scholz und die SPD ist das Ergebnis in Nordrhein-Westfalen eine mittelschwere Katastrophe. Warum? Drei Gründe.

Wahl in Nordrhein-Westfalen: Die Bilder vom Wahlabend – Jubel, Enttäuschung, Frust

Die Grünen bejubeln ein Rekordergebnis. Bei der FDP herrscht Katerstimmung, der Abwärtstrend verfolgt die SPD. Die Bilder vom Wahlabend.

Wahl in Nordrhein-Westfallen: Hendrik Wüst gewinnt – und muss auf den Preis noch warten

Die CDU gewinnt die NRW-Wahl mit rund 36 Prozent. Für Spitzenkandidat Wüst ist das ein unerwartet deutlicher Triumph, für die Union ein weiterer Schritt in Richtung Traumabewältigung.

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: Grüne Mona Neubaur ist die Königsmacherin

Selbstbewusste Grüne holen das beste Ergebnis ihrer Geschichte in Nordrhein-Westfalen. Spitzenkandidatin Mona Neubaur kann nun den Preis für eine Regierungskoalition diktieren.

Hendrik Wüst nach NRW-Wahl: »Das ist der Auftrag, eine künftige Regierung zu bilden – und zu führen!«

Wahlsieg für Ministerpräsident Hendrik Wüst und die CDU. In den ersten Prognosen liegt die Partei deutlich vor der SPD und Herausforderer Kutschaty. Der wittert aber doch noch eine Option, an die Macht zu kommen.

Landtagswahl in NRW: Hendrik Wüst spricht von »Regierungsauftrag für mich und die CDU«

Trotz Stimmenzuwachs für die CDU ist das Ende der schwarz-gelben Koalition in Düsseldorf besiegelt. Künftig werden wohl in jedem Fall die Grünen mitregieren. Ministerpräsident Hendrik Wüst bleibt vorerst vage.

Nichts geht ohne die Grünen

Schwarz-Gelb ist abgewählt, die Kanzlerpartei SPD kommt nicht an die CDU ran und die Grünen sind die wahren Gewinner der Wahl – nicht nur im Land, sondern auch im Bund. Und wer regiert nun mit wem? Sechs Lehren aus NRW.

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: Reaktionen von Grünen, SPD und CDU

Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur wertet das Rekordergebnis ihrer Partei in NRW als klaren Regierungsauftrag. Die CDU freut sich über den Wahlsieg – und die SPD-Führung mag die Hoffnung nicht aufgeben. Die Reaktionen.

Nordrhein-Westfalen: CDU gewinnt Landtagswahl deutlich

Die CDU hat die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen klar gewonnen, die SPD stürzt ab. Klare Gewinne gibt es dagegen für die Grünen. FDP und AfD gelingt wohl nur knapp der Einzug in den Düsseldorfer Landtag.

Landtagswahl in NRW: CDU klar vor SPD, massive Zugewinne für Grüne – FDP mit deutlichen Verlusten

Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegt die CDU ersten Prognosen zufolge klar vor der SPD – die Sozialdemokraten müssen ein historisch schlechtes Ergebnis hinnehmen. Die Grünen verdreifachen ihren Stimmenanteil, die FDP erleidet massive Verlu…

NRW-Wahl im Livestream: So reagiert die CDU auf das Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: Bleibt Ministerpräsident Wüst im Amt? Seine Partei, die CDU, feiert ihre Wahlparty in Düsseldorf. Die ersten Zahlen und Reaktionen im Livestream.

Nordrhein-Westfalen: Alle Ergebnisse der Landtagswahl

Welche Parteien gewinnen, wer verliert, und welche Koalitionen sind möglich? Alle Informationen zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen finden Sie hier.

Hans-Christian Ströbele: »Sind Sie erst zufrieden, wenn ich schwere Waffen fordere?«

Das Grünen-Urgestein erkennt seine Partei nicht wieder: Der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine widerspricht er vehement, erinnert sich an seine Zeit bei der Bundeswehr – und eine Millionenspende zur Aufrüstung von Guerillas.

NRW-Landtagswahl: Hendrik Wüst (CDU) und Thomas Kutschaty (SPD) haben ihre Stimmen abgegeben

In Nordrhein-Westfalen hat die Wahl eines neuen Landtags begonnen. In Umfragen zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD ab.

Ukraine-Krieg: Das geschah in der Nacht zu Sonntag

Geflüchtete aus Mariupol konnten mit einem großen Autokonvoi in Sicherheit gebracht werden, in den Regionen Luhansk und Donezk toben heftige Kämpfe. Der Überblick.

Landtagswahl NRW 2022: Darum geht es in Nordrhein-Westfalen

Es war ein schmutziger Wahlkampf, jetzt stimmen die Menschen in Nordrhein-Westfalen über einen neuen Landtag ab. Wer kämpft um die Macht? Was bedeutet das Ergebnis für Berlin? Alles, was Sie zur NRW-Wahl wissen müssen.

Thomas Strobl: Was dem Innenminister von Baden-Württemberg vorgeworfen wird

Die Kritik an Thomas Strobl ist nach der Hausdurchsuchung in seinem Innenministerium noch einmal gewachsen. Worum geht es in dieser Affäre? Angefangen hat alles mit einem schlimmen Verdacht.

NRW-Wahl: Politikwissenschaftlerin Julia Reuschenbach über Thomas Kutschaty und Hendrik Wüst

Wer gewinnt in NRW? Die Politikwissenschaftlerin Julia Reuschenbach sagt, warum das Rennen so eng ist. Und warum es Wähler schätzen, wie manierlich die Spitzenkandidaten miteinander umgehen.

G7-Außenministertreffen zur Ukraine: Annalena Baerbock äußert sich zu Ergebnissen

Drei Tage haben Annalena Baerbock und ihre G7-Außenministerkollegen in Schleswig-Holstein verhandelt. Die Abschlusspressekonferenz im Livestream.

Olaf Scholz nimmt Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in Schutz

Mit Sohn im Helikopter, verschleppte Reformen: Kanzler Scholz zeigt sich dennoch sicher, dass Christine Lambrecht eine gute Verteidigungsministerin werden wird. Am schlechten Zustand der Truppe sei die Union schuld.

News: Nato, Olaf Scholz, FDP, Holocaust-Überlebende, Russland-Ukraine-Krieg, Sebastian Kurz

Die FDP verlässt eine Sitzung mit dem Bundeskanzler, aber keiner weiß, warum. Die Ukraine strebt in die EU, aber keiner weiß, ob die EU das mitmacht. Gauner haben wertvolle russische Grundstücke ergattert, aber keiner hat die Täuschung gemerkt. Das ist…

Wochenrückblick: Olaf Scholz’ Kriegskommunikation, Windkraftausbau, Russland – Podcast

Warum tut sich der Bundeskanzler schwer, seine Politik zu erklären? Wieso hinkt Deutschland seinen Zielen beim Ausbau der Windenergie hinterher? Wie instrumentalisiert Wladimir Putin das Gedenken am »Tag des Sieges«? Hören Sie die interessantesten Szen…

Wochenrückblick: Olaf Scholz’ Kriegskommunikation, Windkraftausbau, Russland – Podcast

Warum tut sich der Bundeskanzler schwer, seine Politik zu erklären? Wieso hinkt Deutschland seinen Zielen beim Ausbau der Windenergie hinterher? Wie instrumentalisiert Wladimir Putin das Gedenken am »Tag des Sieges«? Hören Sie die interessantesten Szen…

Sören Pellmann: Woher kam das Geld für die Materialschlacht dieses Linken-Politikers?

Sören Pellmann versucht, Parteivorsitzender der Linken zu werden. Im Wahlkampf hatte er erstaunlich viel Geld zur Verfügung, die Unterstützung von Sahra Wagenknecht – und dubiose Kontakte.

Sachsen: Kritik an Michael Kretschmer: »Unser Ministerpräsident bleibt ein Putin-Versteher«

In der sächsischen CDU regt sich Widerstand gegen den Russland-Kurs von Ministerpräsident Kretschmer. Nach SPIEGEL-Informationen sind vor allem die Parteimitglieder in Dresden und Leipzig unzufrieden.

Gerhard Schröder und die Apanage-Debatte: Wie macht man aus dem Altkanzler bloß Herrn Schröder?

Büro, Fahrer, Mitarbeiter – der Bundestag will Gerhard Schröder seine Privilegien wegnehmen. Vor allem die SPD-Führung versucht, glaubhaft Distanz zu zeigen. Doch die Operation ist komplizierter als gedacht.

News: Christine Lambrecht und der Verteidigungsfail, Fynn Kliemann und die Spendenquittung, Robert Lewandowski

Wie der Wehrministerin ausgerechnet in Kriegszeiten jede Kontrolle über ihre öffentliche Wirkung entglitt. Was neue Dokumente über Fynn Kliemann offenbaren. Und was das Lewandowski-Zerwürfnis für die Bayern bedeutet. Das ist die Lage am Freitagabend.

Yasmin Fahimi: Neue DGB-Vorsitzende legt Bundestagsmandat Ende Juni nieder

Die SPD-Politikerin Yasmin Fahimi ist seit Kurzem DGB-Chefin – nun will sie ihr Bundestagsmandat bald niederlegen. Eine Nachrückerin steht schon bereit.

Kanzler Scholz im Verteidigungsausschuss: Wie vier FDP-Abgeordnete einmal Ampel-Alarm auslösten

Auf Bitten der FDP-Politikerin Strack-Zimmermann stellte sich der Kanzler dem Verteidigungsausschuss. Ausgerechnet vier FDP-Abgeordnete verlassen die Sitzung, am Ende tritt einer von seinem Posten zurück. Was war da los?

Nach Eklat im Ausschuss: FDP-Politiker Marcus Faber will Sprecherposten abgeben

Im Verteidigungsausschuss sorgte der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber für einen Eklat, als er demonstrativ den Saal wegen Bundeskanzler Olaf Scholz verließ. Jetzt zieht er Konsequenzen.

FDP und NRW-Wahl: Christian Lindners schwieriges Heimspiel

Parteichef Lindner legt sich im Wahlkampfendspurt für seinen Heimatverband mächtig ins Zeug. Doch nach dem Schleswig-Holstein-Dämpfer drohen der FDP auch in NRW herbe Verluste. Woran liegt das?

Corona: Bundesregierung will Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln beibehalten

Verkehrsministerium und Gesundheitsministerium streiten sich über die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen. Nun schaltet sich Regierungssprecher Hebestreit ein.