Mit Montagsdemos protestierten die Menschen in Ostdeutschland einst gegen das DDR-Regime. Der Linke Sören Pellmann fordert wegen steigender Gaspreise eine Neuauflage – und stellt einen anderen historischen Bezug her.
Der Linkenpolitiker Dietmar Bartsch ist im Urlaub von seinem Fahrrad gestürzt. Jetzt arbeitet er offenbar vom Bett in einer Stralsunder Klinik aus – und ärgert sich über die geplante Gasumlage.
Obwohl die Bundesregierung ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr beschlossen hat, bleibt Deutschland wohl unter den Nato-Zielen. Allein für die Jahre 2022 und 2023 sollen fast 18 Milliarden fehlen.
Karl Lauterbachs Prognose, es sei ab Herbst mit einer flächendeckenden Maskenpflicht zu rechnen, stößt weiter auf Kritik. CDU-Chef Merz warnt vor einem Grundrechtseingriff »auf Verdacht«.
Vor genau einem Jahr herrscht Chaos am Kabuler Flughafen. Mittendrin: das deutsche Botschaftsteam und die Bundeswehr. Warum wurde erst in letzter Minute evakuiert?
Vor einem Jahr überließ der Westen Afghanistan den Taliban. In der Oder sterben die Fische – und noch immer weiß keiner warum. Und: Wird Patricia Schlesinger fristlos entlassen? Das ist die Lage am Montag.
Die deutschen Streitkräfte wollen ihren Einsatz in Mali aussetzen – doch was wird aus den lokalen Helfern in dem afrikanischen Land? Die Bundeswehr warnt vor einem ähnlichen Chaos wie in Afghanistan.
Bereits am Montag könnte der Rundfunkrat des öffentlich-rechtlichen Senders Schlesinger als Intendantin abberufen. Das geht aus einer Beschlussvorlage vor, die dem SPIEGEL vorliegt.
Die linke Klimagruppe Ende Gelände versucht, den Hamburger Hafen und ein Kohlekraftwerk zu blockieren. Die Polizei langt heftig zu. Aber liegt die Zukunft der Bewegung in der Konfrontation?
Deutschland müsse sich für »gezielte Attacken auf den Energiesektor« rüsten, sagt Innenministerin Faeser – und warnt vor linken und rechten Extremisten. Erfolge gibt es offenbar bei der Abwehr russischer Cyberangriffe.
Finanzminister Christian Lindner sorgt mit einer Bemerkung in der 9-Euro-Debatte für Aufregung, auch sonst läuft es nicht rund für den FDP-Chef. Nun soll das Steuerkonzept seiner Partei Auftrieb geben.
Weltweit äußern Politiker und Schriftsteller ihr Entsetzen über den Messerangriff auf Salman Rushdie. In iranischen Medien fallen die Reaktionen jedoch anders aus.
Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger mahnt, die Schulen jetzt auf steigende Corona-Infektionszahlen vorzubereiten. Hamburgs Schulsenator Rabe bezeichnet das Luftfilteranlagen-Förderprogramm des Bundes als Flop.
Ein Messerattentäter verletzt Salman Rushdie schwer. Vor fast genau einem Jahr haben die Taliban Kabul zurückerobert. Und: Eine italienische »Postfaschistin« distanziert sich vom Faschismus. Das ist die Lage am Samstag.
Donald Trump hortete wohl äußerst heikle Akten. Bundeskanzler Olaf Scholz will den Skandal um die Warburg-Bank weglächeln. Und ARD-Sender fahnden nach Spesen-Skandalen. Das ist die Lage am Freitagabend.
Mehr als 400.000 Euro nur für Personal erhielt das Büro von Gerhard Schröder im vergangenen Jahr. Im Streit um diese Sonderrechte geht der Gaslobbyist nun gegen den Bundestag vor. Was Altkanzlern eigentlich zusteht.
Malis Regierung hat die Bundeswehr immer wieder schikaniert, nun setzen die Deutschen ihre Uno-Operationen in dem westafrikanischen Land aus. Eine bittere Erfahrung, vor allem für Außenministerin Baerbock.
CDU-Chef Friedrich Merz musste nach einem Unfall im Urlaub im Krankenhaus behandelt werden. Er habe sich im Freien das Schlüsselbein gebrochen, bestätigte sein Sprecher.
Was weiß Kanzler Scholz in der Cum-ex-Affäre? Geht es nach dem Willen der Hamburger CDU, soll auch Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt vor dem Untersuchungsausschuss aussagen. Er leitete einst die Hamburger Senatskanzlei.
Wirtschaftsminister Habeck will über Anpassungen am Energiesicherungsgesetz Einsparungen für Strom und Gas erreichen. Demnach soll auch die Beleuchtung von Denkmälern reduziert werden. Doch es gibt auch Ausnahmen.
Während die Ampel auf Bundesebene gerade an einer Cannabislegalisierung arbeitet, wollen die Grünen in der Hauptstadt gleich einen Schritt weiter gehen – und sprechen sich für einen weniger scharfen Kurs bei Ecstasy und Kokain aus.
Bei den Linken in Rheinland-Pfalz ist ein heftiger Streit ausgebrochen, die Landesvorsitzende verließ die Partei. Nach SPIEGEL-Informationen will auch der Schatzmeister gehen – und macht seiner Partei schwere Vorwürfe.
Europa ächzt in der neuen Heißzeit. Doch die Bundesregierung setzt wegen Krieg und Inflation den Kampf für das Klima aus. Wird es überhaupt nochmal besser – oder viel schlimmer?
Die CDU liegt ihrem Chef Friedrich Merz weitgehend zu Füßen. Doch beim Versuch, seinen Ruf als kalter Konservativer loszuwerden, steht sich der 66-jährige Millionär manchmal selbst im Weg.
Das Buch »Ich bin Deutscher« des rechtsextremen Publizisten Jürgen Elsässer darf in dieser Form nicht vertrieben werden, hat ein Gericht entschieden. Hintergrund ist ein Rechtsstreit mit dem dtv-Verlag.
Olaf Scholz hat den Deutschen versprochen: »You’ll never walk alone«. Seine Regierung muss nun so handeln, dass das glaubwürdig klingt. Sonst drohen im Winter tatsächlich gesellschaftliche Verwerfungen.
Stephan Thomae, 54, Parlamentarischer FDP-Fraktionsgeschäftsführer, über die AfD und ein Stiftungsgesetz
Das 9-Euro-Ticket mag auf Dauer nicht finanzierbar, unökologisch und ineffizent sein. Die Aufbruchsstimmung, die es ausgelöst hat, aber ist unbedingt erhaltenswert.
August 2021, die Taliban überrennen Kabul. Die Hauptstadt wird zur Falle für Tausende Afghanen und Deutsche. Die Bundeswehr soll Männer, Frauen und Kinder rausholen. Die Uhr tickt jetzt gnadenlos.
Gerichtlich will Gerhard Schröder sein Büro im Bundestag und andere Sonderrechte als Altkanzler zurückbekommen. Die Reaktionen fallen deutlich aus.
Der Skandal um die Warburg-Bank holt Olaf Scholz ein. Ermittlungen zeigen rätselhafte Leerstellen in Postfächern und Kalendern der Hamburger Finanzverwaltung – und des früheren Bürgermeisters.
Das Verteidigungsministerium stellt den Bundeswehreinsatz im westafrikanischen Mali bis auf Weiteres weitgehend ein. Das teilte ein Sprecher mit. Vorangegangen waren Schikanen der örtlichen Regierung.
Gute Nachrichten für die Impfkampagne von Gesundheitsminister Lauterbach: Bereits im September könnten die angepassten Corona-Impfstoffe zugelassen werden – pünktlich zum Inkrafttreten des neuen Infektionsschutzgesetzes.
Wenn am kommenden Sonntag ein neuer Bundestag gewählt würde, wäre die SPD der große Verlierer. Laut ZDF-Politbarometer rangieren Grüne und Union mit derselben Prozentzahl an der Spitze.
Der Streit über die Bundeswehr-Mission in Mali eskaliert: Trotz intensiver Verhandlungen und einem Gespräch der Verteidigungsminister musste erneut ein Flug mit Bundeswehr-Soldaten gestoppt werden.
Im Oktober soll eine Gasumlage eingeführt werden, die Importeuren zugutekommen soll. Die saarländische Regierungschefin Rehlinger plädiert dafür, die Mehrwertsteuereinnahmen an ärmere Haushalte weiterzugeben.
Gerhard Schröder kämpft um sein Büro: Der Ex-Kanzler hat beim Berliner Verwaltungsgericht eine Klage gegen den Bundestag eingereicht. Im Mai waren ihm seine Sonderrechte entzogen worden.
Die Amerikaner machen es in Sachen Klimaschutz doch wieder vor. Die Kämpfe am AKW Saporischschja gehen offensichtlich weiter. Und die Polizei hat ein Problem. Das ist die Lage am Freitagmorgen.
Der Wirtschaftsminister will die Bürger bei den Steuern entlasten. Bremens SPD-Bürgermeister Andreas Bovenschulte hält das Modell für falsch. Er fordert eine neue Energiepauschale – und kritisiert obendrein den Kanzler.
Olaf Scholz versucht neue Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Cum-ex-Skandal wegzulächeln. Trockenheit und sinkende Pegelstände gefährden die Binnenschifffahrt. Und halb Deutschland spottet über das Plakat einer Grünenpolitikerin. Das ist die Lage am Donn…
Cum-ex-Affäre, Ampelzoff, Krieg in der Ukraine, Schröder-Ärger: Olaf Scholz durchlebt politisch schwierige Zeiten – und musste nun Rede und Antwort stehen. Mitunter rumpelte es etwas in der Sommerpressekonferenz.
Vor der Hauptstadtpresse hat sich Olaf Scholz nicht nur zu aktuellen Themen wie der Energiekrise oder den geplanten Steuererleichterungen geäußert. Auch seine Vergangenheit in Hamburg kam zur Sprache.
Spionierte ein deutscher Offizier für den russischen Geheimdienst? In Düsseldorf ist ein Oberstleutnant der Reserve angeklagt. Ihm drohen bis zu zehn Jahre Gefängnis.
Massendemos, weil das Leben immer teurer wird? Kanzler Scholz rechnet nicht damit – und kündigt ein drittes Entlastungspaket für die Bürger an. Auf den Geldfund beim SPD-Kollegen Kahrs reagiert er gelassen.
CDU-Chef Merz stichelt gegen die SPD: Die Kanzlerpartei gehe in Zeiten steigender Preise teils »aggressiv ablehnend« mit seiner Union um. Anders sei das bei den Koalitionspartnern der Sozialdemokraten.
Krieg in der Ukraine, teure Energie, Inflation: Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Hauptstadtjournalisten. Bei einem Thema aus seiner Hamburger Vergangenheit dürfte es für ihn unangenehm werden. Jetzt live.
Der Rechtschreibfehler auf dem Plakat ist klein – und überlagert nun doch die Botschaften der niedersächsischen Grünen-Spitzenkandidatin Julia Willie Hamburg. Die Korrektur vor der Landtagswahl wird für die Partei teuer.