Kategorie: politik

Montagsdemos gegen hohe Energiekosten: Wie heiß wird der Herbst?

Die Linke hat mit ihrem Protest auf der Straße begonnen. Die Partei will Wählerinnen und Wähler überzeugen und sich gleichzeitig von der AfD abgrenzen. Ob das gelingt? Einschätzungen von SPIEGEL-Redakteurin Ann-Katrin Müller.

Omid Nouripour will Union für die Bewältigung der Krise einspannen

Aufgabe der Opposition ist es, die Regierung vor sich herzutreiben. Grünenchef Nouripour wünscht sich speziell von der Union jedoch lieber Kooperation – nicht ohne einen Seitenhieb auf die Ära Merkel.

Montagsdemos: Wie Rechtsextreme den »heißen Herbst« gewinnen wollen – Podcast

Auf Montagsdemos marschieren Putin-Freunde und Rechtsextremisten. Wegen der Inflation und hohen Gaspreisen hoffen sie auf großen Zulauf. Wie gefährlich ist diese Entwicklung?

News: Wladimir Putin, Ukraine-Russland-Krieg, Großbritannien, Charles, Elizabeth, Union Berlin

Der russische Despot gerät angeblich in Bedrängnis. Charles könnte einen besseren Job machen als seine Mutter (und sein Sohn). Und Union Berlin hebelt die Gesetze des Marktes aus. Das ist die Lage am Montag.

Cannabis: Geplante Legalisierung verstößt laut Experten gegen EU-Recht

Die Bundesregierung will Cannabis zum kontrollierten Verkauf freigeben. Laut einer Analyse kollidiert dieser Plan allerdings mit EU-Vorschriften – und auch die Niederlande taugen demnach nicht als Modell.

Cottbus steht vor Stichwahl zwischen Oberbürgermeister-Kandidaten von SPD und AfD

Wer wird Oberbürgermeister von Cottbus? Nachdem kein Kandidat die absolute Mehrheit erhalten hat, trifft der erstplatzierte SPD-Bewerber nun auf seinen AfD-Konkurrenten.

FDP und Grüne und Reservebetrieb von AKWs: FDP beharrt auf Weiterbetrieb von Atomkraftwerken

Mitten im Landtagswahlkampf will Wirtschaftsminister Habeck ausgerechnet ein niedersächsisches Kraftwerk vom geplanten Reservebetrieb ausklammern. In der Regierungskoalition sorgt das für Ärger.

Svenja Schulze: »Es geht nicht nur um militärische Sicherheit, es geht um menschliche Sicherheit«

Svenja Schulze will mit Entwicklungspolitik die Welt sicherer machen: Die Ministerin spricht über die globalen Krisen, den Krieg in der Ukraine – und wünscht sich mehr Geld für ihre Projekte.

Von der Leyen sucht den Deal mit Autokrat Orbán

Lange drohte die EU-Kommission Ungarn wegen rechtsstaatlicher Defizite mit hartem Geldentzug. Doch nun schlägt die Behörde von Ursula von der Leyen plötzlich sanftere Töne an. Abgeordnete fürchten einen unheilvollen Pakt.

Markus Söder auf CDU-Parteitag: Spott wegen »Crystal Mett«, Empörung über Hofreiter-Kommentar

Für einen Fauxpas beim CDU-Parteitag erntet Markus Söder Spott von Gesundheitsminister Karl Lauterbach. CDU-Politiker zeigen sich zudem verärgert wegen Söders Frisur-Spruch über den Grünen Anton Hofreiter.

Atommüll-Endlager der Schweiz nahe Deutschland: Harsche Kritik der Bundesregierung

Ab 2050 will die Schweiz nahe der Grenze zu Baden-Württemberg Atommüll lagern. Schon wenige Stunden nach der Verkündung des Plans regt sich Widerstand in Deutschland.

Söder besucht Merz auf CDU-Parteitag: Zwei Vorsitzende, ein Chef

Zwei Vorsitzende, aber nur ein Chef: Trotz eines wuchtigen Auftritts beim CDU-Parteitag muss Markus Söder erkennen, dass der wahre Herrscher in der Union derzeit Friedrich Merz heißt. Kann dieser Frieden halten?

Hohentengen am Hochrhein: Schweiz plant Atomendlager an deutscher Grenze

Die Schweiz will das Endlager für ihren Atommüll an der Grenze zu Deutschland südlich der deutschen Gemeinde Hohentengen bauen. Das berichten die dpa und der SWR.

Markus Söder verspricht sich bei CDU-Parteitag-Rede: »… und Crystal Mett!«

Synthetische Droge oder Schweinehack? Beim CDU-Parteitag wollte Markus Söder seine Ablehnung gegen eine Legalisierung deutlich machen – und sorgte mit einem Versprecher für Spott in den sozialen Medien.

Parteitag der CDU: Ein Anfang, aber lange nicht das Ende

Die CDU wollte auf ihrem Parteitag ein Zeichen in der aktuellen Krise setzen. Doch das Treffen hat vor allem gezeigt: Viel dringender muss die Partei sich weiter mit sich selbst beschäftigen.

News: Queen Elizabeth II., König Charles III., CDU-Parteitag, Kino-Fest

Worin die Faszination der Königin und auch ihres ältesten Sohnes liegt. Was die CDU nach ihrem Parteitag fürchten muss. Und: Dieses Wochenende soll ein Fest für die Kinos werden. Das ist die Lage am Samstag.

AKW-Einsatzreserve: Ricarda Lang und Omid Nouripour werben für Habeck-Plan

Ricarda Lang und Omid Nouripour springen Wirtschaftsminister Habeck bei. Die Grünenspitze ruft die Parteibasis nach SPIEGEL-Informationen dazu auf, dem Notbetrieb zweiter Kernkraftwerke zuzustimmen – stellt aber Bedingungen.

Wochenrückblick: Deutsche Bahn, Olaf Scholz und Donald Trumps Fans – Podcast

Warum hat die Bahn so viele Probleme? Wie gut kann Olaf Scholz kommunizieren? Und droht in den USA eine Art Bürgerkrieg? Die wichtigsten Gespräche der vergangenen Woche.

Ricarda Lang nimmt Till Backhaus‘ Entschuldigung für verbale Entgleisung an

Mit einem üblen Spruch gegen Ricarda Lang hatte Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Backhaus für Empörung gesorgt. Nun hat die Grünenchefin eine Entschuldigung des SPD-Politikers angenommen.

Ricarda Lang nimmt Entschuldigung von Till Backhaus für verbale Entgleisung an

Mit einem üblen Spruch gegen Ricarda Lang hatte Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Backhaus für Empörung gesorgt. Nun hat die Grünenchefin eine Entschuldigung des SPD-Politikers angenommen.

CDU-Parteitag: Friedrich Merz setzt Frauenquote durch

Beim ewigen Streitthema wacht der Parteitag endlich auf: Leidenschaftlich diskutiert die CDU über die Einführung einer Frauenquote – und stimmt schließlich dafür. Parteichef Merz kann aufatmen.

CDU: Friedrich Merz setzt Frauenquote durch

Beim ewigen Streitthema wacht der Parteitag endlich auf: Leidenschaftlich diskutiert die CDU über die Einführung einer Frauenquote – und stimmt schließlich dafür. Parteichef Merz kann aufatmen.

CDU stimmt für die Frauenquote

Lange galt in der CDU ein unverbindliches Quorum. Der Bundesvorstand wollte nun eine verbindliche Frauenquote beschließen – und die Mitglieder nahmen den Antrag am Abend an.

EU leitet Notoperation am Energiemarkt ein

Energie sparen, Gewinne von Stromfirmen abschöpfen, Gaspreise deckeln: Die EU-Staaten wollen die Energiepreis-Explosion teils radikal bekämpfen. Belgien stichelt gegen die Kommission, Ungarn stellt sich mal wieder quer.

Brüssel: EU-Energieminister einigen sich auf Notfallmaßnahmen

Energie sparen, Gewinne von Stromfirmen abschöpfen, Gaspreise deckeln: Die EU-Staaten wollen die Energiepreis-Explosion teils radikal bekämpfen. Belgien stichelt gegen die Kommission, Ungarn stellt sich mal wieder quer.

Sawsan Chebli und Arye Shalicar über Berlin, Antisemitismus und den Nahostkonflikt

Sie ist Tochter palästinensischer Flüchtlinge, er Sohn iranischer Juden: Hier sprechen die Politikerin Chebli und der Israeli Shalicar über ihre Kindheit in Berlin, den Kampf gegen Antisemitismus und den Nahostkonflikt.

Sawsan Chebli und Arye Shalicar über Berlin, Antisemitismus und den Nahostkonflikt

Sie ist Tochter palästinensischer Flüchtlinge, er Sohn iranischer Juden: Hier sprechen die Politikerin Chebli und der Israeli Shalicar über ihre Kindheit in Berlin, den Kampf gegen Antisemitismus und den Nahostkonflikt.

News: Charles III. in London, Queen Elizabeth mit geschlossenen Augen, Karl Lauterbach

Ansprache, Ausrufung, Eid: Wie es jetzt mit Charles III. weitergeht. Wie eines der berühmtesten Fotos von Elizabeth II. entstanden ist. Und wie Karl Lauterbach in der Realpolitik ankommt. Das ist die Lage am Freitagabend.

AfD: Bundestagsabgeordneter Robert Farle verlässt die Fraktion

Die AfD-Fraktion im Bundestag verliert einen Abgeordneten. Robert Farle zieht sich zurück. Ein Grund soll auch der aus seiner Sicht zu kritische Umgang mit Russland sein.

»Reporter ohne Grenzen« kritisiert Bundesregierung: Zögerliche Hilfe für russische Journalisten

Die Bundesregierung hat eine rasche, unbürokratische Aufnahme bedrohter russischer Medienvertreterinnen versprochen. Nun wirft die Organisation »Reporter ohne Grenzen« Berlin Untätigkeit vor.

Die Linke: Rheinland-pfälzische Genossen erstatten Strafanzeige in #MeToo-Affäre

Der Umgang der Linken mit MeToo-Fällen sei vergleichbar mit dem »Umgang der katholischen Kirche mit den Missbrauchsfällen«, schreiben Genossen. Sie haben nach SPIEGEL-Informationen Strafanzeige erstattet.

CDU-Parteitag: Friedrich Merz nennt Ampelregierung »eine der wohl schwächsten aller Zeiten«

Der CDU-Chef eröffnet den Parteitag in Hannover mit einer scharfen Kritik Richtung Bundesregierung. Zugleich ruft Friedrich Merz die Christdemokraten zu einer schärferen Oppositionspolitik auf.

Renate Künast im Interview über König Charles III.: »Ich habe noch viele handschriftliche Briefe von ihm«

Die Grünenpolitikerin Renate Künast ist ein Fan des britischen Königshauses. Hier spricht sie über ihre Begegnung mit der Queen – sowie Tee und Cucumber-Sandwich mit Charles.

Renate Künast über König Charles III.: »Ich habe noch viele handschriftliche Briefe von ihm«

Die Grünenpolitikerin Renate Künast ist ein Fan des britischen Königshauses. Hier spricht sie über ihre Begegnung mit der Queen – sowie Tee und Cucumber-Sandwich mit Charles.

Karl Lauterbach: Er wollte der Pandemieprofi sein – jetzt verrennt er sich

Karl Lauterbach war einer der beliebtesten Politiker Deutschlands. Er versprach eine Politik nach dem Stand der Wissenschaft. Inzwischen ist er in der Realpolitik angekommen.

Hubert Aiwanger: Die Jagdgründe des Chefs der Freien Wähler

Manche Leute bleiben ihr Leben lang Kind, zumindest benehmen sie sich so. Womit wir beim Chef der Freien Wähler wären.

Angela Merkel: Exklusiver Auszug aus ihren Memoiren – Ich, Angela

Exklusiver Auszug aus den Merkel-Memoiren.

Olaf Scholz zum Tod von Queen Elizabeth II.: »Auch Deutschland trauert«

Für Olaf Scholz verkörperte Elizabeth II. »das Beste unseres gemeinsamen europäischen Erbes«. Der Kanzler würdigte besonders die Rolle der Monarchin bei der Aussöhnung Deutschlands und Großbritanniens.

Verfassungsschutz: Deutsche Russland-Reisende im Visier von Putins Agenten

Druck, Erpressung, »Kompromate«: Nach SPIEGEL-Informationen befürchtet die Spionageabwehr, dass russische Geheimdienste ihre Bemühungen um Informanten aus Deutschland verstärken.

Dagmar Schipanski ist tot: CDU-Politikerin mit 79 Jahren gestorben

Die CDU-Politikerin Dagmar Schipanski ist im Alter von 79 Jahren gestorben. Die gebürtige Thüringerin und promovierte Naturwissenschaftlerin kandidierte 1999 für das Amt der Bundespräsidentin.

CDU-Politikerin Dagmar Schipanski ist tot

Die CDU-Politikerin Dagmar Schipanski ist im Alter von 79 Jahren gestorben. Die gebürtige Thüringerin und promovierte Naturwissenschaftlerin kandidierte 1999 für das Amt der Bundespräsidentin.

Ministertreffen in Brüssel: Wie die EU die Energiemärkte zügeln will

Die EU will massiv gegen die explodierenden Strom- und Gaspreise vorgehen – die Frage ist nur, wie. Wirtschaftsminister Habeck sucht bei einem Treffen mit seinen EU-Kollegen eine Antwort. Leicht wird das nicht.

Nahverkehr: Hendrik Wüst verlangt drei weitere Milliarden Euro für ÖPNV

Nach Ansicht der Länder fehlen für die Finanzierung des Nahverkehrs Milliarden. Das Geld werde vor allem wegen der steigenden Energiepreise und den Ausbau auf dem Land gebraucht, sagt NRW-Ministerpräsident Wüst.

Hendrik Wüst verlangt drei weitere Milliarden Euro für ÖPNV

Nach Ansicht der Länder fehlen für die Finanzierung des Nahverkehrs Milliarden. Das Geld werde vor allem wegen der steigenden Energiepreise und den Ausbau auf dem Land gebraucht, sagt NRW-Ministerpräsident Wüst.

CDU: Karin Prien und Wiebke Winter zur Frauenquote in ihrer Partei

Die CDU will auf ihrem Parteitag über eine interne Frauenquote abstimmen. Die stellvertretende Vorsitzende Karin Prien ist dafür, Jungpolitikerin Wiebke Winter dagegen. Hier diskutieren sie.

CDU-Parteitag: Warum Friedrich Merz die Frauenquote will – Podcast

Erneuerung und einen klaren Markenkern für die CDU – mit diesen Forderungen hatte Friedrich Merz sein politisches Comeback gestartet. Hat er nun als Parteichef auch geliefert?

News: Queen Elizabeth II., König Charles III., Großbritannien, Friedrich Merz

Worin das Vermächtnis der Queen liegt – und worin die Aufgabe des neuen britischen Monarchen liegen kann. Was auf dem CDU-Parteitag aus der Frauenquote werden wird. Das ist die Lage am Freitag.

CDU-Parteitag: Friedrich Merz vor der Bewährungsprobe

Erstmals seit knapp drei Jahren trifft sich die CDU zum Parteitag in Präsenz – und muss endlich die Quotenfrage klären. Friedrich Merz wünscht sich ganz andere Botschaften. Doch es geht auch um seine Autorität.

Gregor Gysi zu Ukraine-Krieg: »Militärisch ist Russland nicht zu schlagen, es sei denn wir machen den 3. Weltkrieg.«

Kann die Ukraine den Krieg gewinnen? Gregor Gysi zeigt sich skeptisch. Im Spitzengespräch streitet der Linken-Politiker mit Michael Roth von der SPD über Russland – und Entlastungen in der Krise. Die Highlights im Video.

Gregor Gysi: »Militärisch ist Russland nicht zu schlagen, es sei denn wir machen den dritten Weltkrieg.«

Kann die Ukraine den Krieg gewinnen? Gregor Gysi zeigt sich skeptisch. Im Spitzengespräch streitet der Linkenpolitiker mit Michael Roth von der SPD über Russland – und Entlastungen in der Krise. Die Highlights im Video.