Kategorie: politik

Annalena Baerbock und das geheime Codewort ihrer Kinder

Als Außenministerin ist Annalena Baerbock viel unterwegs. Mit den Töchtern daheim hält sie auch per Smartphone Kontakt. Nun verriet die Politikerin: Bei einem bestimmten Wort lässt sie alles stehen und liegen.

Annalena Baerbock: Die Außenministerin und das geheime Codewort ihrer Kinder

Als Außenministerin ist Annalena Baerbock viel unterwegs. Mit den Töchtern daheim hält sie auch per Smartphone Kontakt. Nun verriet die Politikerin: Bei einem bestimmten Wort lässt sie alles stehen und liegen.

Bundestagsdebatte über Kampfpanzer: Das Ritual mit den schweren Waffen

Die Union will Kampfpanzer an die Ukraine liefern und legt erneut einen Antrag im Bundestag vor. Damit will sie die Ampelkoalition spalten – gelingt es ihr?

Ukraine-Krieg: Anton Hofreiter wirft Bundesregierung Desinformation über Spaniens Panzerpläne vor

Die Bundesregierung hindert Spanien nach Angaben des Grünenpolitikers Hofreiter daran, die Ukraine mit Leopard-2-Panzern zu versorgen. SPD-Mann Stegner hielt im SPIEGEL-Spitzengespräch vehement dagegen.

Anton Hofreiter und Ralf Stegner über Ukraine-Krieg: »Putin ist kein Trottel«

Wie gefährlich ist die Eskalation des Kremlchefs? Und muss man nun erst recht schwere Waffen liefern oder darf man es auf keinen Fall? Darüber diskutieren Ralf Stegner (SPD) und Anton Hofreiter (Grüne) im Polittalk.

Bundesländer tragen Entlastungspaket mit – sehen aber noch Verhandlungsbedarf

Um 65 Milliarden Euro will die Ampel die Bürger entlasten. Grundsätzlich ziehen die Bundesländer wohl mit. Doch wer wie viel zahlt, darum wird noch gerungen.

Iserlohn: Terrorverdächtiger Jugendlicher festgenommen

Ein Teenager soll sich mit der Terrormiliz »Islamischer Staat« identifiziert und einen Messerangriff auf Polizisten geplant haben. Nun wurde er festgenommen und sitzt in U-Haft.

News des Tages: Flucht aus Russland, Ukraine-Krieg, Verstaatlichung der Gazprom-Tochter Sefe

Viele junge Russen verlassen aus Angst vor dem Kriegsdienst ihre Heimat. Im ukrainischen Kampfgebiet droht ein langer Winter mit festgefrorenen Fronten. Und der Bund verstaatlicht die nächste Gasfirma. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Hans-Böckler-Stiftung: Inhalt von Verschwörungstheorien ist „austauschbar und anpassungsfähig“

Wer an Verschwörungserzählungen zum Krieg in der Ukraine glaubt, wählt laut einer Befragung eher rechts. Er oder sie hat finanzielle Sorgen – und auch schon an der Pandemie gezweifelt.

Corona-Maskenaffäre: Mark Hauptmann (CDU) darf 997.000 Euro behalten

Der Verdacht, dass der frühere Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann Geld mit Maskendeals verdiente, erhärtete sich. Dennoch wurde das Verfahren nun von der Staatsanwaltschaft eingestellt.

AfD-Landtagsfraktion beantragt Ausschluss des Abgeordneten Blex

Mehrere Landtagsabgeordnete reisten nach Russland, es sollte auch in die Ostukraine gehen. Die Bundespartei distanzierte sich von dem Trip. Für einen NRW-Abgeordneten soll es nun Konsequenzen geben.

AfD-Landtagsfraktion beantragt Ausschluss des Abgeordneten Christian Blex

Mehrere Landtagsabgeordnete reisten nach Russland, es sollte auch in die Ostukraine gehen. Die Bundespartei distanzierte sich von dem Trip. Für einen NRW-Abgeordneten soll es nun Konsequenzen geben.

Ringtausch: Wehrressort beantragt 700-Millionen-Budget für Ukraine-Hilfe

Die militärische Hilfe für die Ukraine schlägt auf das Budget des Wehrressorts durch. Die Regierung will dafür nun zusätzliches Geld – andernfalls drohe »Schaden für das Ansehen der Bundesrepublik«.

Bundestag streitet über Kurs in der Energiekrise – Livestream

Erste Lesung des Energiesicherungsgesetzes im Parlament: Wie können die stark gestiegenen Energiepreise abgefedert werden? Es dürfte laut werden zwischen Ampel und Opposition. Sehen Sie die Beiträge jetzt live.

Christian Lindner (FDP) zur Schuldenbremse: ‚Es wird einsamer um mich‘

SPD und Grüne fordern angesichts der Energiekrise eine Abkehr von der Schuldenbremse, die FDP will weiter daran festhalten. Nun verliert Finanzminister Christian Lindner sogar seine letzten Unterstützer in der Union.

News: Ukraine-Krieg, Russland, Wladimir Putin, Wolodymyr Selenskyj, Donald Trump, Mark Zuckerberg

Der Westen darf vor Wladimir Putins Drohungen nicht zurückschrecken. Der Weltsicherheitsrat demonstriert seine Handlungsunfähigkeit. Und: Donald Trump rechnet sich groß – oder klein. Das ist die Lage am Donnerstag.

Protest der »Letzten Generation«: Christian Volk über die Frage, wie weit Protest gehen darf

Die Aktivisten der »Letzten Generation« drehen Pipelines ab und blockieren Straßen. Protestforscher Christian Volk über die Frage, wie weit man für den Klimaschutz gehen darf.

Gasumlage: Ricarda Lang macht Druck auf Christian Lindner

Die Verstaatlichung von Uniper stellt die Gasumlage infrage. Wirtschaftsminister Habeck drängt auf eine neue Prüfung, sein Kabinettskollege Lindner lehnt ab. Nun erhöht Ricarda Lang den Druck auf den Finanzminister.

Sigmar Gabriel über Wladimir Putin: »…dann ist selbst der Einsatz von Atomwaffen nicht ausgeschlossen«

Wie sollten, wie können Deutschland und der Westen auf die russische Teilmobilmachung reagieren? Ex-Außenminister Sigmar Gabriel warnt vor einer Ausweitung des Krieges, spricht über Putins Misserfolg – und eigene Fehler.

Ex-Außenminister Sigmar Gabriel über Wladimir Putin: »…dann ist selbst der Einsatz von Atomwaffen nicht ausgeschlossen«

Wie sollten, wie können Deutschland und der Westen auf die russische Teilmobilmachung reagieren? Ex-Außenminister Sigmar Gabriel warnt vor einer Ausweitung des Krieges, spricht über Putins Misserfolg – und eigene Fehler.

News des Tages: Teilmobilmachung, Oligarch Alischer Usmanow, Uno-Vollversammlung

Putin verkündet die Teilmobilmachung und ruft 300.000 Reservisten an die Waffen. Deutsche Ermittler durchsuchen das Anwesen eines russischen Oligarchen in Bayern. Und bei der Uno-Vollversammlung formulieren Politiker viele schöne Worte für den Klimasch…

Teilmobilmachung in Russland: Grüne und FDP wollen russischen Deserteuren Asyl gewähren

Hunderttausende Russen könnten bald zum Kriegsdienst in der Ukraine gezwungen werden. Der Grund: die von Putin verkündete Teilmobilmachung. FDP und Grüne wollen Deserteuren nach SPIEGEL-Informationen einen Ausweg bieten.

Wladimir Putin: Deutsche Politik reagiert abgeklärt und besorgt auf Teilmobilisierung

Die Bundesregierung wertet Moskaus Teilmobilmachung vor allem als Verzweiflungstat. Aber: weiterhin keine Panzer für die Ukraine. Und die Linke macht sich für russische Flüchtlinge stark.

Robert Habeck verteidigt Gasumlage: »Sind wir denn hier im Fußballstadion, oder was?«

Um erneut über die Gasumlage zu streiten, zitiert die Opposition Habeck zu einer Aktuellen Stunde in den Bundestag. Der Wirtschaftsminister reagiert sichtbar ungehalten – und nutzt seine Rede für einen Frontalangriff.

Aminata Touré bei DER SPIEGEL im Gespräch mit: »Ich finde Verunsicherung erst mal gar nicht schlecht«

Bei einem Abonnentenevent spricht Aminata Touré über Rassismus, Cancel Culture und ihre Herausforderungen als Sozialministerin in Schleswig-Holstein. Hier sehen Sie die Highlights im Video.

Bayern: Markus Söder schließt schwarz-grüne Landesregierung aus

Die CSU geht mit Markus Söder als Spitzenkandidat in die bayerische Landtagswahl im kommenden Jahr. Eine Koalition mit den Grünen wiegelt Söder bereits ab – und stellt die Schuldenbremse im Bund infrage.

Gasumlage: Christian Linder und Robert Habeck uneing über weitere Prüfung

Uniper wird verstaatlicht, Wirtschaftsminister Habeck hat deshalb »finanzverfassungsrechtliche Zweifel« an der Gasumlage geäußert – und eine weitere Prüfung in Aussicht gestellt. Finanzminister Lindner sieht das anders.

Bundeskanzler Scholz wirft Putin »blanken Imperialismus« vor

In seiner Rede vor den Vereinten Nationen hat Bundeskanzler Scholz Putins Angriffskrieg scharf verurteilt – ebenso die geplanten Scheinreferenden in den besetzten Gebieten. Sehen Sie hier Auszüge.

Olaf Scholz wirft Wladimir Putin »blanken Imperialismus« vor

In seiner Rede vor den Vereinten Nationen hat Bundeskanzler Scholz Putins Angriffskrieg scharf verurteilt – ebenso die geplanten Scheinreferenden in den besetzten Gebieten. Sehen Sie hier Auszüge.

AfD: Martin Hess scheitert erneut bei Wahl zum Vorsitz des Innenausschusses

Wiederholte Niederlage für die AfD im Bundestag: Ihr Kandidat Martin Hess fiel wie im Dezember bei der Wahl zum Vorsitzenden des Innenausschusses durch. Er erhielt jedoch eine Stimme mehr als erwartet.

Corona: Union fordert Debatte über Ende des Pandemiemodus

»Die Pandemie ist vorbei«, verkündete US-Präsident Biden jüngst. In Deutschland halten sich Politiker mit solchen Worten zurück. Einige drängen jedoch auf eine schnelle Rückkehr zur Normalität.

Rede von Olaf Scholz vor der Uno: Die Ausrufezeichen muss man sich denken

Olaf Scholz hat vor der Uno-Vollversammlung eine pathetische, prägnante Rede gehalten. In Richtung Wladimir Putin teilte er kräftig aus – beim Thema Panzer war es dann mit der Angriffslust schon wieder vorbei.

Olaf Scholz vor der Uno: Die Ausrufezeichen muss man sich denken

Olaf Scholz hat vor der Uno-Vollversammlung eine pathetische, prägnante Rede gehalten. In Richtung Wladimir Putin teilte er kräftig aus – beim Thema Panzer war es dann mit der Angriffslust schon wieder vorbei.

News: Wladimir Putin, Ukraine, Russland, Krieg, Referendum, Iran, Proteste, Zins, Zentralbank

Die absurden »Volksabstimmungen« in der Ostukraine offenbaren Putins Schwäche. In Iran regt sich ernst zu nehmender Widerstand gegen das Regime. Und die Welt starrt auf ein paar Notenbanker. Das ist die Lage am Mittwoch.

Russland-Ukraine-Reise: AfD-Politiker brechen Reise nach scharfer Kritik ab

Drei AFD-Landtagsabgeordnete haben nach scharfer Kritik, auch aus der eigenen Partei, ihre Reise nach Russland und in besetzte Gebiete der Ukraine gestoppt. Der Bundesvorstand sagt, man werde den Trip intern aufarbeiten.

Iran: Annalena Baerbock kritisiert Umgang mit Protesten zu Frauenrechten

Die deutsche Außenministerin fordert die iranische Führung auf, die Frauen zu hören, die nach dem Tod der 22-jährigen Mahsa Amini protestieren. Der Vorfall zeige erneut, wie wichtig feministische Außenpolitik sei.

Olaf Scholz »sehr irritiert« über Annäherung der Türkei an Shanghai-Gruppe

Die Shanghai-Gruppe leistet keinen »Beitrag für ein gutes Miteinander in der Welt«, sagt Olaf Scholz. Deshalb ist er verwundert über den türkischen Wunsch, der von Moskau und Peking dominierten Gruppe anzugehören.

Linksfraktion fasst Beschluss gegen Wagenknecht

Die Linksfraktion hat sich zu der umstrittenen Rede von Sahra Wagenknecht ausgesprochen und einen Beschluss gefasst. Nach SPIEGEL-Informationen sind nicht alle damit zufrieden.

ISS: USA und Russland starten gemeinsamen Flug zur Raumstation

Die russische Raumfahrtbehörde Roskosmos hat in Moskau den Start zweier Kosmonauten und eines Nasa-Astronauten zur ISS bekanntgegeben. Die drei sollen am Mittwoch abheben – ungeachtet der Krise zwischen den USA und Russland.

Warum Robert Habeck deutsche Atomkraftwerke doch am Netz lassen könnte

Frankreich bekommt seinen Strombedarf nicht in den Griff. So steht es in einem Ministeriumsvermerk, der dem SPIEGEL vorliegt. Für Robert Habeck könnte das gelegen kommen – als Argument, deutsche Meiler weiterlaufen zu lassen.

Vorratsdatenspeicherung: Streit zwischen Nancy Faeser und Marco Buschmann – Das letzte Gefecht

Der EuGH hat entschieden, doch der Zoff in der Koalition über die Vorratsdatenspeicherung hält an. Ein Kompromiss zwischen SPD-Innenministerin Faeser und FDP-Justizminister Buschmann ist kaum vorstellbar – trotz eines neuen Vorschlags.

News des Tages: Neuanfang mit König Charles III. und Liz Truss, Ron DeSantis, Magnus Carlsen

Wie König Charles III. und Liz Truss ihr Land aus dem Krisenmodus führen wollen. Warum Ron DeSantis als neuer Star der US-Republikaner gilt und Donald Trump ersetzen könnte. Und weshalb die Schachwelt über Weltmeister Magnus Carlsen rätselt. Das ist di…

Karl Lauterbach: Berliner Gesundheitsamt stellt Ermittlungen ein

Karl Lauterbach hat nach Ansicht eines Berliner Gesundheitsamtes nicht gegen Corona-Isolationsvorschriften verstoßen. Mehrere Anzeigen gegen den Minister bleiben damit folgenlos.

Corona: Gesundheitsministerium muss Zahlen in Anzeigenkampagne korrigieren

Beim »Fakten-Booster« zum Thema Corona ist dem Gesundheitsministerium ein Lapsus unterlaufen: Eine Angabe in den Werbeanzeigen für die Aufklärungskampagne war falsch. Nun wurde nachgebessert.

Olaf Scholz bei der Uno-Generaldebatte: Mr. Scholz goes to New York

Olaf Scholz will bei der Uno mit einem Plädoyer für die multilaterale Ordnung glänzen. Doch die Ukrainedebatte erschwert ihm das – und Außenministerin Baerbock, die mit ihrer eigenen Agenda anreist.

Vorratsdatenspeicherung: Ampelparteien und Linke begrüßen EuGH-Entscheidung

Der EuGH hat das deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung gekippt – Ampelparteien und die Linke reagieren erfreut. Die Union fordert, Spielräume weiter auszuschöpfen.

Luisa Neubauer und Ulrich Schneider: Das Märchen vom unsozialen Klimaschutz – Gastbeitrag

Ausgerechnet eine von Sozialdemokraten und Grünen angeführte Regierung bleibt bei der Verbindung von Ökologie und Gerechtigkeit unter ihren Möglichkeiten. Warum?

AfD: Parteispitze fordert Informationen zu Russland-Reise von Abgeordneten

»Ein Besuch der Ostukraine ist geplant«: Mehrere AfD-Landtagsabgeordnete sind auf eigene Faust nach Russland gereist – ohne Abstimmung mit der Bundespartei. Die will nun wissen, was die Kollegen dort vorhaben.

Finanzminister Christian Lindner dringt auf Deckelung der Rundfunkgebühren

Angesichts steigender Preise will der Finanzminister bei den öffentlich-rechtlichen Sendern sparen. Laut Lindner sollten die Rundfunkgebühren nicht mehr erhöht werden. Negative Auswirkungen am Programm solle es nicht geben.

Christian Lindner dringt auf Deckelung der Rundfunkgebühren

Angesichts steigender Preise will der Finanzminister bei den öffentlich-rechtlichen Sendern sparen. Laut Lindner sollten die Rundfunkgebühren nicht mehr erhöht werden. Negative Auswirkungen am Programm solle es nicht geben.