Kategorie: politik

Zu Beginn ihrer politischen Karriere galt Angela Merkel als »Kohls Mädchen«. Die damit verbundene Implikation empfand sie eigenen Angaben zufolge als hinderlich – und »ziemlich deprimierend«.

Anfangs lästerte Friedrich Merz über Olaf Scholz hinter verschlossenen Türen, jetzt tut er es offen. Das Verhältnis zwischen Oppositionsführer und Kanzler ist gestört. Nur einen von beiden scheint das zu ärgern.

Im Landtag nannten sie ihn den »Ziegen-Meyer«. Nach dem verpatzten Wahlkampf 2017 und einem Skandal in seinem Landwirtschaftsministerium tritt der Grüne Christian Meyer wieder als Spitzenkandidat an. Hat er Chancen?

Wie Lidl-Chef Dieter Schwarz mit Nudeln und Klopapier ein Rekordvermögen macht. Warum Putin seinen schlimmsten »Bluthund« befördert. Und wie Krankenhauspatienten unter Quatschregeln gegen Corona leiden. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Kurz vor der Niedersachsenwahl am Sonntag haben die Sozialdemokraten laut Umfrage einen leichten Vorsprung vor der CDU. Der FDP droht ein nervenaufreibender Wahlabend.

Das Mullah-Regime unterdrückt Proteste mit Gewalt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser spricht sich gegenüber dem SPIEGEL dafür aus, auf Abschiebungen in den Iran zu verzichten – so wie es ein Bundesland bereits tut.

CDU-Chef Friedrich Merz hat mit einer Äußerung zum angeblichen »Sozialtourismus« von ukrainischen Geflüchteten für Empörung gesorgt. Ricarda Lang findet nun deutliche Worte – und warnt vor »Hardcore-Populismus«.

CDU-Chef Friedrich Merz hat mit einer Äußerung zum angeblichen »Sozialtourismus« von ukrainischen Geflüchteten für Empörung gesorgt. Ricarda Lang findet nun deutliche Worte – und warnt vor » Hardcore-Populismus«.

Die Grünen-Europaabgeordnete Hannah Neumann kritisiert, dass die Bundesregierung Munition an Saudi-Arabien liefert. Sie fordert mehr Druck auf die EU-Partner, um Waffenverkäufe an undemokratische Staaten zu verhindern.

Die Grünen-Europaabgeordnete Hannah Neumann kritisiert, dass die Bundesregierung Munition an Saudi-Arabien liefert. Sie fordert mehr Druck auf die EU-Partner, um Waffenverkäufe an undemokratische Staaten zu verhindern.

Das Berliner Verfassungsgericht entscheidet bald über eine mögliche Wiederholung der Wahl zum Abgeordnetenhaus – damit zeichnet sich nach SPIEGEL-Informationen für den Landeswahlleiter auch der neue Wahltermin ab.

Mit 13 Milliarden Euro will die Ampelregierung steigende Strompreise bekämpfen. Der Union ist das zu wenig.

Mit 13 Milliarden Euro will die Ampelregierung steigende Strompreise bekämpfen. Der Union ist das zu wenig.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hadert mit dem Englischen. Auf einer Reise in die USA hielt er dennoch eine Rede in der Fremdsprache. Er sei schon nervös gewesen.

Staats- und Regierungschefs aus 44 Ländern treffen sich in Prag zur Gründung der Europäischen Politischen Gemeinschaft. Wofür aber braucht Europa eine weitere Mammutorganisation?

Die Stimmung unter Pflegekräften ist seit Jahren schlecht, daran hat auch die Pandemie nichts geändert. Kann Gesundheitsminister Karl Lauterbach das ändern?

Gesundheitsminister Lauterbach stellt die Förderung von homöopathischen Mitteln durch Krankenkassen infrage. Die Homöopathie habe »in einer wissenschaftsbasierten Gesundheitspolitik keinen Platz«, sagte er dem SPIEGEL.

FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann reist in die Ukraine. Dort will sie sich informieren, welche deutschen Panzer die Regierung in Kiew benötigt – und damit auch den Druck auf den Kanzler erhöhen.

»Uns ist etwas unterirdisch Dummes passiert«: Die Hessen-SPD hat einen Beitrag zum jüdischen Feiertag Jom Kippur mit einem Foto des Felsendoms bebildert – einem islamischen Heiligtum.

»Uns ist etwas unterirdisch Dummes passiert«: Die Hessen-SPD hat einen Beitrag zum jüdischen Feiertag Jom Kippur mit einem Foto des Felsendoms bebildert – einem islamischen Heiligtum.

Im Kampf gegen die Energiekrise machen sich Bundeskanzler Scholz und Spaniens Ministerpräsident Sanchez für eine Gaspipeline durch Frankreich stark. Bisher blockiert Paris die Pläne.

Im Kampf gegen die Energiekrise machen sich Bundeskanzler Scholz und Spaniens Ministerpräsident Sanchez für eine Gaspipeline durch Frankreich stark. Bisher blockiert Paris die Pläne.

Im August war Hans-Christian Ströbele im Alter von 83 Jahren verstorben. Nun trafen sich in Berlin 900 Menschen, um des langjährigen Grünenpolitikers zu gedenken. Über einen Abend, der ein wenig aus den Fugen geriet.

Wie deutsche Ex-Generäle als Lodenmantelgeschwader von sich reden machen. Wie Liz Truss bei der Entfesselung der Marktkräfte an entfesselten Marktkräften scheitert. Und warum sich die Crème de la Crème der französischen Schauspielerinnen büschelweise H…

Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland zahlreiche antisemitische und antimuslimische Straftaten verübt. Laut einer Studie des Sachverständigenrats für Integration und Migration sitzen feindselige Einstellungen tief.

Sie kommen mit einer Maschine der US-Airforce: Nach SPIEGEL-Informationen wird eine Gruppe deutscher IS-Anhängerinnen aus kurdischer Haft in Frankfurt erwartet. Eine von ihnen soll an einem Terrorplan beteiligt gewesen sein.

Der vorgezogene Ausstieg aus der Braunkohle im Rheinischen Revier ist ein wichtiges Symbol: Trotz Energiekrise geht der Weg in die klimaneutrale Zukunft weiter. Die Klimaaktivisten können deshalb ruhig von den Bäumen kommen.

Die Pipelines Nord Stream 1 und 2 wurden gezielt beschädigt, sagt das BKA – und warnt nach SPIEGEL-Informationen vor weiteren Angriffen auf Gasleitungen, Internetseekabel oder Windkraftanlagen.

Ex-Generäle sind als Experten in den Medien gefragt wie nie. Sie analysieren einen Krieg, den sie selbst nie führen mussten. Und manchmal liegen sie spektakulär daneben.

42 Jahre lang gehörte sie dem Parlament an, als erste Frau übernahm sie das Amt der bayerischen Landtagspräsidentin: Nun ist die CSU-Politikerin Barbara Stamm gestorben.

Boris Johnsons Nachfolgerin Liz Truss steht nach desaströsen vier Wochen Amtszeit mit einem Bein im Aus. Wie kommt die britische Premierministerin da wieder raus? Einschätzungen von SPIEGEL-Korrespondent Jörg Schindler.

Die Linke in Niedersachsen hofft, am Sonntag in den Landtag einzuziehen. Ihre Chancen stehen nicht schlecht – gäbe es da nicht den ewigen Streit in der Bundespartei und die Gerüchte über eine anstehende Spaltung.

Bund und Länder haben die Finanzierungsfrage von Entlastung in der Energiekrise vertagt. Die Union macht Kanzler Scholz dafür verantwortlich. Friedrich Merz spricht von einem »Abend der verpassten Chancen«.

»Das bringt natürlich Probleme mit sich«: Der Bundeswirtschaftsminister rügt die Preisstrategie einiger Staaten, die Erdgas an Deutschland liefern. Besonderen Druck macht Habeck den USA und Brüssel.

Der Kanzler wünscht sich von der Runde mit den Ländern vor allem ein Signal: Wir halten in der Krise zusammen. Doch bei den Details gerät Scholz mit den Ministerpräsidenten heftig aneinander.

Wie verteilen Bund und Ländern die Kosten für Energie-Entlastungen? Auch nach den jüngsten Beratungen bleibt vieles offen. Kanzler Scholz zeigt sich dennoch zufrieden – von mehreren Ministerpräsidenten kommt Kritik.

Putin droht mit Atomschlägen, die EU-Staaten stehen vor einem harten Winter – aber die polnische Regierung empfängt die deutsche Außenministerin lieber mit immensen Reparationsforderungen.

Der öffentliche Nahverkehr leidet massiv unter hohen Energiepreisen – zudem fehlt Geld für Ausbau und Modernisierung. Auf finanzielle Hilfe vom Bund können die Länder nach SPIEGEL-Informationen nicht setzen.

Der Bund soll das Wohngeld künftig allein bezahlen – mit dieser Forderung gingen die Länder in die Verhandlungen mit Kanzler Olaf Scholz. Nach SPIEGEL-Informationen wird daraus aber nichts.

Für seinen Kommentar über den »Sozialtourismus« ukrainischer Flüchtlinge entschuldigte Friedrich Merz sich schnell. Doch von dem Thema lassen kann er offenbar nicht.

Handelt Russlands Autokrat noch auf dem Boden der Tatsachen? Schaufeln die Braunkohlebagger in Lützerath die letzten grünen Ideale weg? Und wird das EU-Einheitsladekabel zum Segen oder zum Fortschrittshemmnis? Das ist die Lage am Dienstagabend.

Die steigenden Energiepreise sind zentrales Thema beim Treffen von Bund und Ländern am frühen Abend. Teilnehmer erwarten aber in wichtigen Fragen keinen Durchbruch.

Als 2015 Flüchtlinge in der EU Zuflucht suchten, entschied Angela Merkel, sie nicht an den Grenzen abzuweisen. Für ihr Handeln wird sie nun vom Uno-Flüchtlingshilfswerk geehrt.

Lange Schlangen vor Wahllokalen, Stimmabgabe nach 18 Uhr: Bei der Bundestagswahl lief in Berlin einiges durcheinander. Die Ampelparteien sehen eine teilweise Wiederholung der Wahl als geboten an.

Seit dem Tod einer 22-Jährigen in Polizeigewahrsam wird Iran von Protesten erschüttert. Weltweit demonstrieren Menschen vor iranischen Botschaften. Nun wurde ein Brandanschlag auf die Vertretung in Berlin verhindert.

Energiekrise lindern und Klimaziele einhalten – wie geht das zusammen? Darüber hat das deutsch-niederländische Klimakabinett beraten. Bundeskanzler Scholz und Ministerpräsident Rutte über die Ergebnisse – jetzt live.

»Wir sind im Krieg mit Putin«: So klar hatte Karl Lauterbach sich positioniert. Verteidigungsministerin Lambrecht widersprach ihm prompt. Seine Parteikollegin habe »völlig recht«, räumt der Gesundheitsminister nun ein.

In vielen Städten Ostdeutschlands kam es am Tag der Deutschen Einheit zu Demonstrationen. Im Fokus der Wutbürger: Die Politik der Ampel-Koalition.

Ukrainische Truppen erzielen auch im Süden Geländegewinne. Kanzler Scholz berät mit Ministerpräsidenten über Gaspreise. Und die neue britische Premierministerin kassiert eine Schlappe. Das ist die Lage am Dienstag.

Als sie Abschied feierte, waren zwei Drittel der Deutschen mit ihr zufrieden, sogar aus der Linkspartei war Wehmut zu hören. Heute geben viele Angela Merkel die Schuld an der Energiekrise. Aber Selbstkritik bleibt ihr weiter fremd.