Kategorie: politik

AfD: Die Möchtegern-Gewinner

Die AfD steht kaum besser da als bei der vergangenen Wahl, trotz Krieg und Krisen, trotz Debatte über die Berliner Silvesternacht. In der Partei ist man ratlos – und versucht, sich das Ergebnis schönzureden.

AfD bei der Berlin-Wahl 2023: Die Möchtegern-Gewinner

Die AfD steht kaum besser da als bei der vergangenen Wahl, trotz Krieg und Krisen, trotz Debatte über die Berliner Silvesternacht. In der Partei ist man ratlos – und versucht, sich das Ergebnis schönzureden.

Berlin-Wahl: Bettina Jarasch hält schwarz-grüne Koalition nur bei großen Zugeständnissen der CDU für möglich

Weiter mit der SPD oder doch ein Bündnis mit der CDU? Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch hat klare Präferenzen. SPD-Spitzenkandidatin Giffey ebenfalls.

Jens Spahn (CDU) kritisiert »kulturell vermittelte toxische Männlichkeit«

CDU-Chef Friedrich Merz hatte mit seiner Aussage über »kleine Paschas« heftige Kritik ausgelöst. Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn hat die Äußerung nun im CDU-Siegestaumel nach der Wahl in Berlin verteidigt.

Berlin-Wahl: Markus Söder sieht Regierung ohne CDU als »Missachtung der Demokratie«

Bei der Deutung des Wahlergebnisses in Berlin sind sich Union und SPD nicht ganz einig. CSU-Chef Söder sieht den Regierungsauftrag bei Spitzenkandidat Wegner. SPD-Vorsitzende Esken gesteht ihm »keine Machtoption« zu.

Berlin-Wahl 2023: Markus Söder sieht Regierung ohne CDU als »Missachtung der Demokratie«

Bei der Deutung des Wahlergebnisses in Berlin sind sich Union und SPD nicht ganz einig. CSU-Chef Söder sieht den Regierungsauftrag bei Spitzenkandidat Wegner. SPD-Vorsitzende Esken gesteht ihm »keine Machtoption« zu.

Wahl in Berlin: Franziska Giffey verliert Direktmandat n Neukölln

Neben dem zweiten Platz für die SPD bei der Wahl in Berlin muss Giffey auch in ihrem Bezirk einen herben Schlag einstecken. Auch andere Mitglieder der Berliner Landesregierung wurden bei der Direktwahl abgestraft.

Wahl in Berlin: Franziska Giffey verliert Direktmandat in Neukölln an die CDU

Neben dem zweiten Platz für die SPD bei der Wahl in Berlin muss Giffey auch in ihrem Bezirk einen herben Schlag einstecken. Andere Mitglieder der Berliner Landesregierung wurden bei der Direktwahl ebenfalls abgestraft.

Ergbenis der Berliner Abgeordnetenhauswahl: SPD sucht Bürgermeisterkandidat (m/w/d) – Kommentar

Verständlich, dass CDU-Wahlsieger Wegner in Berlin regieren möchte. Ebenso legitim, dass die SPD das rot-grün-rote Bündnis fortsetzen will. Nur sollte sie dabei besser auf Franziska Giffey verzichten.

Berlin – Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl: SPD sucht Bürgermeisterkandidat (m/w/d) – Kommentar

Verständlich, dass CDU-Wahlsieger Wegner in Berlin regieren möchte. Ebenso legitim, dass die SPD das rot-grün-rote Bündnis fortsetzen will. Nur sollte sie dabei besser auf Franziska Giffey verzichten.

News: USA, Berlin-Wahl, Hans-Georg Maaßen

Der neuerliche Ufo-Alarm sorgt für wachsende Nervosität in den USA. Wie geht es nach der Wahl in Berlin jetzt weiter? Und: Die CDU entscheidet über Ausschluss von Hans-Georg Maaßen. Das ist die Lage am Montagmorgen.

Berlin-Wahl – vorläufiges Endergebnis: CDU klarer Sieger, SPD hauchdünn vor Grünen, FDP fliegt raus

Auch nach der Abgeordnetenhauswahl bleibt offen, welches Bündnis in Berlin künftig regiert. Die CDU gewinnt klar, doch auch die SPD kann sich nach Auszählung aller Stimmen erneut Hoffnungen aufs Rote Rathaus machen.

Berlin-Wahl – vorläufiges Endergebnis: CDU klarer Sieger, SPD hauchdünn vor den Grünen – und die FDP fliegt raus

Auch nach der Abgeordnetenhauswahl bleibt offen, welches Bündnis in Berlin künftig regiert. Die CDU gewinnt klar, doch auch die SPD kann sich nach Auszählung aller Stimmen erneut Hoffnungen aufs Rote Rathaus machen.

Wählerwanderung bei Berlin-Wahl: Woher die Stimmen für den CDU-Erfolg kamen

Bei der Berlin-Wahl hat die CDU der gesamten Konkurrenz Stimmen abgenommen – besonders aber einer Partei. Die rot-grün-rote Koalition hatte dagegen Schwierigkeiten, ihre Anhänger zu mobilisieren. Daten zur Wahl.

Wählerwanderung in Berlin: Woher die Stimmen für den CDU-Erfolg kamen

Bei der Berlin-Wahl hat die CDU der gesamten Konkurrenz Stimmen abgenommen – besonders aber einer Partei. Die rot-grün-rote Koalition hatte dagegen Schwierigkeiten, ihre Anhänger zu mobilisieren. Daten zur Wahl.

Wahlsieger Kai Wegner und der Regierungsanspruch: König ohne Thron?

Die CDU hat in Berlin die Wahl gewonnen – ihr aggressiver Wahlkampf hat sich ausgezahlt. Trotzdem könnte Spitzenkandidat Kai Wegner am Ende machtlos bleiben.

Berlin-Wahl – Direktmandate: SPD verliert zahlreiche Direktmandate an die CDU

Die SPD verliert in Berlin nicht nur ihren Status als stärkste politische Kraft in der Stadt – auch bei den einzelnen Direktmandaten müssen die Sozialdemokraten deutliche Verluste einstecken. Vor allem eine Partei profitiert.

Berlin-Wahl: SPD verliert zahlreiche Direktmandate an die CDU

Die SPD verliert in Berlin nicht nur ihren Status als stärkste politische Kraft in der Stadt – auch bei den einzelnen Direktmandaten müssen die Sozialdemokraten deutliche Verluste einstecken. Vor allem eine Partei profitiert.

König ohne Thron?

Die CDU hat in Berlin die Wahl gewonnen – ihr aggressiver Wahlkampf hat sich ausgezahlt. Trotzdem könnte Spitzenkandidat Kai Wegner am Ende machtlos bleiben.

Berlin-Wahl – Kai Wegner (CDU) und der Regierungsanspruch: König ohne Thron?

Die CDU hat in Berlin die Wahl gewonnen – ihr aggressiver Wahlkampf hat sich ausgezahlt. Trotzdem könnte Spitzenkandidat Kai Wegner am Ende machtlos bleiben.

SPD-Schlappe in Berlin: Franziska Giffey und ihr Kampf ums Rote Rathaus

Die Sozialdemokraten haben in Berlin eine historische Niederlage kassiert. Trotzdem versucht die Partei, Franziska Giffey im Roten Rathaus zu halten. Der Machtpoker hat begonnen.

Wahl in Berlin: So lief der Tag im Wahllokal in Pankow

Im Wahllokal 400 in Pankow mussten Bürger im September 2021 mehr als eine Stunde anstehen, es schloss lange nach offiziellem Ende der Abstimmung. Und diesmal? Besuch in der kleinsten Zelle der Demokratie.

Berlin-Wahl: Wie sich die Linke in der Hauptstadt dem Trend der Bundespartei entzog

Die Linke in Berlin widersetzt sich dem Bundestrend. Erstmals seit langer Zeit ist die Stimmung an einem Wahlabend bei den Genossen mal wieder gut. Was läuft im Landesverband besser als in der Gesamtpartei?

Berlin-Wahl: Wie SPD, CDU und Co auf das Ergebnis reagieren

Jubel bei der CDU, Katerstimmung bei der SPD, Hoffen bei den Grünen – und ein Parteichef spricht vom Wetter: die Reaktionen zur Berlin-Wahl im Überblick.

Berlin-Wahl 2023: Wie SPD, CDU und Co. auf das Ergebnis reagieren

Jubel bei der CDU, Katerstimmung bei der SPD, Hoffen bei den Grünen – und ein Parteichef spricht vom Wetter: die Reaktionen zur Berlin-Wahl im Überblick.

Fünf Lehren aus der Berlin-Wahl

Die CDU profitiert von Giffeys Schwäche, die Grünen liegen trotz schwacher Kandidatin womöglich sogar knapp vor der SPD. Wer ins Rote Rathaus will, braucht nun auch Dreistigkeit. Erste Erkenntnisse aus der Hauptstadt-Wahl.

Berlin-Wahl 2023: Fünf Lehren aus der Hauptstadt-Wahl

Die CDU profitiert von Giffeys Schwäche, die Grünen liegen trotz schwacher Kandidatin womöglich sogar knapp vor der SPD. Wer ins Rote Rathaus will, braucht nun auch Dreistigkeit. Erste Erkenntnisse aus der Hauptstadt-Wahl.

Berlin-Wahl Hochrechnungen: CDU liegt klar vor SPD und Grünen

Erste Hochrechnungen sehen die CDU als klaren Sieger bei der Wiederholungswahl in Berlin – die SPD wird erstmals seit fast einem Vierteljahrhundert nicht mehr stärkste Kraft. Die FDP könnte den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus verpassen.

Abgeordnetenhauswahl in Berlin: CDU laut ersten Prognosen klar vor SPD und Grünen

Bei der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus führt die CDU ersten Prognosen zufolge deutlich vor SPD und Grünen. Dennoch: Zumindest rechnerisch kann die rot-grün-rote Regierung auf eine erneute Mehrheit hoffen.

Wahl in Berlin: Statements von SPD und CDU im Livestream

Kann sich Franziska Giffey im Amt halten? Und wie hat sich ihr Konkurrent Kai Wegner geschlagen? Verfolgen Sie hier die Wahlpartys von SPD und CDU.

Berlin-Wahl 2023: Alle Daten, Grafiken und Karten der Abgeordnetenhauswahl im Überblick

Wer regiert künftig die Hauptstadt? Alle Zahlen aus Berlin laufend aktualisiert im Überblick.

Berlin-Wahl 2023: Die Bilder der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus

Berlin wählt – schon wieder. 2,5 Millionen Wahlberechtigte sollen nach 2021 erneut an die Wahlurne. Hunde und Einhörner waren auch schon da, Franziska Giffey ebenso. Die Fotos des Wahltags.

Berlin-Wahl: Die Bilder der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus

Berlin wählt – schon wieder. 2,5 Millionen Wahlberechtigten sollen nach 2021 erneut an die Wahlurne. Hunde und Einhörner waren auch schon da, Franziska Giffey ebenso. Die Fotos des Wahltags.

Wahlwiederholung in Berlin: Landeswahlleiter sieht erste »kleinere Probleme«

Berlin wählt ein neues Abgeordnetenhaus, zum zweiten Mal in dieser Legislatur. Es scheint bislang besser zu laufen als vor anderthalb Jahren – ganz reibungslos aber auch nicht.

Migration: Großteil der Asylbewerber kommt laut Bamf-Auswertung unerkannt nach Deutschland

Beim illegalen EU-Eintritt sollen Einwanderer in einer zentralen Datenbank erfasst werden – zwei Drittel derjenigen, die in Deutschland Asyl wollen, sind aber unregistriert. Bayerns Innenminister kritisiert die Nachbarstaaten.

BAMF-Auswertung: Großteil der Asylbewerber kommt unerkannt nach Deutschland

Beim illegalen EU-Eintritt sollen Einwanderer in einer zentralen Datenbank erfasst werden – zwei Drittel derjenigen, die in Deutschland Asyl wollen, sind aber unregistriert. Bayerns Innenminister kritisiert die Nachbarstaaten.

Sahra Wagenknecht will AfD-Chef Tino Chrupalla nicht auf Demonstration

Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla hat einen Aufruf gegen Waffenlieferungen von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht unterzeichnet. Doch Wagenknecht will die Unterstützung des Rechtsaußen nicht.

Dresden: Lauter Protest gegen Neonazi-Aufzug – fast 2000 Polizisten im Einsatz

Zahlreiche Menschen protestieren in Dresden gegen einen Neonazi-Aufmarsch zum Gedenken an die Kriegszerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg. Mit einem Großaufgebot verhindert die Polizei eine Konfrontation.

Neue »Meldestelle Antifeminismus«: Schöner petzen mit Lisa Paus – Kolumne

Die grüne Familienministerin fördert eine Stiftung, bei der man »Antifeminismus« melden kann. Denken Sie ab sofort also lieber zweimal nach, bevor Sie Gendersterne oder Initiativen der Ministerin kritisieren.

Wahl in Berlin hat begonnen: Landeswahlleiter hofft auf »reibungsarmen« Ablauf

Nach der Pannenwahl 2021 haben in Berlin die Wahllokale erneut geöffnet. Der Landeswahlleiter zeigt sich zum Start optimistisch: Bei ihm selbst sei am Morgen alles problemlos gelaufen.

Berlin: Worum es bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus geht

In der Hauptstadt wird erneut gewählt, die Machtverhältnisse könnten sich verschieben. Welche Koalitionen sind denkbar, was bedeuten sie für die Bundespolitik? Alles, was Sie zur Berlin-Wahl wissen müssen.

Leopard-2-Panzer: Bundeswehr beginnt mit Ausbildung ukrainischer Soldaten

Großbritannien schult bereits Soldaten aus der Ukraine an Challenger-Panzern. Kommende Woche startet auch die Bundeswehr, sie am Leopard 2 zu trainieren. Geplante Dauer: sechs bis acht Wochen.

CDU: Wie ernst meint es die Partei mit dem Klimaschutz?

Die CDU will sich neu als Klimapartei profilieren. Aber auf zentrale Fragen hat die Union keine Antwort – und ihr Chef Friedrich Merz macht wenig Anstalten, das zu ändern.

Bundeswehr: Rüstungsindustrie fordert mehr Aufträge aus Sondervermögen ein

100 Milliarden Euro für das Heer kündigte Olaf Scholz an. Nun beschwert sich die Rüstungsindustrie über ausbleibende Aufträge. Die Bundeswehr kann aber nur noch deutlich weniger Geld ausgeben – wegen gestiegener Zinsen.

Hans-Georg Maaßen Maaßen bringt Verwarnung statt Ausschluss ins Spiel

Den Vorwurf, er habe »Äußerungen in der Sprache aus dem Milieu der Antisemiten« getätigt, nennt er »perfide« – Hans-Georg Maaßen stellt sich gegen einen CDU-Ausschluss. Eine Verwarnung würde er »grundsätzlich akzeptieren«.

Kindernotdienst Berlin: »Der Kollaps ist schon da«

Durch Pandemie und Ukrainekrieg geraten in der Hauptstadt immer mehr Kinder in Not. Sozialarbeiterinnen und Betreuer sind überfordert. Doch der Berliner Senat will nur eine Regelung ändern.

Aufruhr in der EVP: Stolpert Manfred Weber über das Geld?

In der Europäischen Volkspartei herrscht großer Unmut über das Gehalt des Parteichefs. Wenn Weber nicht alle Ungereimtheiten aufklären kann, droht ihm der Sturz.

Europäische Volkspartei: Stolpert Manfred Weber über das Geld? Aufruhr in der EVP

In der Europäischen Volkspartei herrscht großer Unmut über das Gehalt des Parteichefs. Wenn Manfred Weber nicht alle Ungereimtheiten aufklären kann, droht ihm der Sturz.

Berlin-Wahl: Warum die »Sonstigen« auf Stimmen (und Geld) hoffen

Eine kurzfristig angesetzte Wahl, leere Parteikassen, weniger Helfer – für Kleinparteien ist der Berliner Wahlkampf besonders schwierig. Unterwegs mit Aktivistinnen von Volt und der Tierschutzpartei.

Früherer DDR-Ministerpräsident Hans Modrow ist tot

Er sprach mit Kohl, verhandelte mit Gorbatschow, mischte bis zum Schluss bei den Linken mit. Nun ist Hans Modrow gestorben. Er wurde 95 Jahre alt.