Dreimal Null ist Null ist Null – trotzdem wollen SPD, Grüne und Linke in der Hauptstadt wohl weiterregieren. Schottlands Landesmutter Sturgeon tritt zurück. Und ein Bohrer killt den Flugbetrieb. Das ist die Lage am Mittwochabend.
Nach der Wiederholungswahl in Berlin tauchten Hunderte vergessene Wahlbriefe auf. Die Grünen können die SPD nicht mehr einholen. Nach SPIEGEL-Informationen gibt es wohl keine Auswirkung auf die Machtoptionen im Roten Rathaus.
Kann er im Herbst sein Amt verteidigen? Hier spricht Hessens Ministerpräsident Boris Rhein über die eigene Rolle in der CDU und über seine Kritik an der Flüchtlingspolitik seiner Herausforderin von der SPD.
Kann er im Herbst sein Amt verteidigen? Hier spricht Hessens Ministerpräsident Boris Rhein über die eigene Rolle in der CDU und über seine Kritik an der Flüchtlingspolitik seiner Herausforderin von der SPD.
Die Ukraine fürchtet eine russische Frühjahrsoffensive, zugesagte Leopard-Panzer dürften dann noch nicht verfügbar sein. Nun drängt Wirtschaftsminister Habeck auf mehr Tempo – zieht aber auch Grenzen der Militärhilfe.
Im Berliner Bezirk Lichtenberg zählen sie Hunderte Briefwahlstimmen nachträglich aus. Hier können Sie live dabei sein.
Im Berliner Bezirk Lichtenberg zählen sie Hunderte Briefwahlstimmen nachträglich aus. Im Wahlkreis 3 muss offenbar gelost werden. Nun ist in Lichtenberg erst mal Mittagspause. Hier können Sie live dabei sein.
Deutschland gibt derzeit keine zwei Prozent seines Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung aus. Laut Boris Pistorius soll der Schwellenwert allerdings auch nur eine »Basis« für weitere finanzielle Aufstockungen sein.
Feuerwehr, Rotes Kreuz, Polizei und Truppe erhielten laut Verteidigungsminister Pistorius zuletzt nicht immer die nötige Anerkennung. Eine Dienstpflicht könnte das ändern – mit einer Einschränkung.
Feuerwehr, Rotes Kreuz, Polizei und Truppe erhielten laut Verteidigungsminister Pistorius zuletzt nicht immer die nötige Anerkennung. Eine Dienstpflicht könnte das ändern – mit einer Einschränkung.
Journalistinnen und Journalisten enthüllen Wahlmanipulationen. Im Fall von Brokstedt wird es eng für die Hamburger Justizsenatorin. In Berlin zeichnet sich Rot-Rot-Grün ab. Das ist die Lage am Mittwoch.
Fünf Städte im Osten hatten sich als Standort für das neue Zukunftszentrum Deutsche Einheit beworben. Nun hat eine Jury entschieden: Gebaut wird in Halle an der Saale.
466 ungezählte Briefwahlstimmen sorgen für Unruhe nach der Wiederholungswahl in Berlin. Der zuständige Bezirk will nun schnell gegensteuern – vor den Augen der Öffentlichkeit.
Der Chef von »No Peace Without Justice« sitzt seit dem Korruptionsskandal im Europaparlament in Untersuchungshaft. Nach SPIEGEL-Informationen hat seine NGO fast sechs Millionen Euro von der EU-Kommission erhalten.
Außenministerin Baerbock besucht die Nato-Aspiranten Finnland und Schweden. Die Grüne wirbt für ein Sicherheitsverständnis, das über Militärisches hinausgeht. Aber auch sie muss Panzerdiplomatie betreiben.
Eine internationale Recherche enthüllt, wie die weltweite Desinformationsindustrie funktioniert. In Berlin wurden ungezählte Briefwahlstimmen entdeckt. Und Elektroautos sind bei den Deutschen nicht besonders beliebt. Das ist die Lage am Dienstagabend.
Ein deutscher IS-Terrorist hatte 2014 in Syrien mit abgetrennten Köpfen posiert, später wurde er selbst getötet. Seine Frau war ihm einst gefolgt. Nun wurde sie verurteilt – neben einer weiteren Anhängerin der Miliz.
Berlin ist eine zerrissene Stadt. Und zwar vor allem zwischen Innen- und Außenbezirken. Am ehesten könnte eine Koalition aus CDU und Grünen die Gegensätze zusammenführen.
Muss die SPD um ihren zweiten Platz zittern? Die Berliner Verwaltung zählt nach SPIEGEL-Informationen noch Briefwahlstimmen aus – durch einen »internen Fehler« seien diese liegen geblieben.
Wenn es um Kampfpanzer für die Ukraine geht, galt Deutschland im Ausland lange als Bremser. Jetzt will die Regierung liefern – doch die Drängler von einst zaudern. Verteidigungsminister Pistorius ist frustriert.
Hat der Streit um Kampfpanzer das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA nachhaltig belastet? Christoph Heusgen spricht von »Verärgerung« in Washington – und drängt die Bundesregierung zu höheren Wehrausgaben.
Die mögliche Wiederauflage von Rot-Grün-Rot schmälert die Freude der CDU über den Wahlsieg. Hat Spitzenkandidat Wegner überhaupt Chancen auf den Chefposten im Rathaus? Er rüstet maximal ab – anders als mancher Parteifreund.
Was folgt aus dem SPD-Debakel bei den Wahlen in Berlin? Der ehemalige Regierende Bürgermeister Michael Müller über die Rolle seiner Nachfolgerin Giffey, die Gründe für die Schlappe und künftige Koalitionen.
Nach der fünften Wahlschlappe seit Ampelbeginn sucht die FDP ihre Rolle im Bund. Parteichef Lindner will an der generellen Strategie nichts ändern – zieht aber spezielle Lehren aus dem Berlin-Wahlkampf.
Im Fall des Verdächtigen der Regionalzugattacke in Schleswig-Holstein kamen zuletzt Hinweise auf ein Behördenversagen ans Licht. Bundesinnenministerin Faeser gab nun zu: Fehlinformationen verhinderten wohl eine Abschiebung.
In Berlin ist die GroKo wieder im Gespräch. Vor dem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe fehlen noch Leoparden. In Essen wird eine neue Missbrauchsstudie veröffentlicht. Das ist die Lage am Dienstag.
Franziska Giffey hat mit ihrer Berliner SPD bei der Wahl am Sonntag ein historisch schlechtes Ergebnis erzielt. Aus der Parteizentrale erhält sie dennoch Zuspruch.
Franziska Giffey erlitt in Berlin auch eine ganz eigene Niederlage – sie verlor in Neukölln das Direktmandat gegen einen, der noch vor Kurzem chancenlos gegen sie schien. Über einen Bezirk, der nie so links war wie sein Image.
Sie sind angetreten, um das Rote Rathaus zu erobern. Jetzt freuen sich die Grünen über Platz drei. Den Anspruch, über die eigene Nische hinauszuwachsen, hat die Partei derzeit verloren.
Vor 78 Jahren wurde Dresden in Schutt und Asche gebombt. Rechtsextreme versuchen, mit der Tat die Schoa zu relativieren. Nun haben die Menschen in der Stadt erneut ein Zeichen für Frieden und Versöhnung gesetzt.
Wie geht es weiter mit Franziska Giffey? In der Berliner SPD rumort es nach der Wahlniederlage, die Bundespartei will sie unbedingt halten. Warum das gelingen könnte.
Wie geht es nach den Wahlen in Berlin nun weiter? Wozu die Aufregung um eine Luftflotte aus Ballons? Wie wirft man jemanden aus dem Verein, der da nicht reinpasst, zum Beispiel Hans-Georg Maaßen? Das ist die Lage am Montagabend.
Rot-Grün-Rot könnte in Berlin weiterregieren, obwohl die CDU klar stärkste Partei ist. Beispiellos? Nein, zeigt die Geschichte: von Aufruhr, rechten Mehrheitsbeschaffern – und einer Brandt-Ansage zu nächtlicher Stunde.
Die Notfallmedizin gerät vielerorts an ihre Grenzen – nicht erst seit Corona. Nun hat eine Expertenkommission konkrete Reformvorschläge geliefert, die vom Gesundheitsminister unterstützt werden.
Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist die SPD zehn Prozentpunkte hinter der CDU gelandet. Dennoch will die bisherige Regierungschefin Franziska Giffey eine »führende Rolle« für ihre Partei in der Landesregierung.
Die CDU hat in Berlin der SPD Zehntausende Stimmen abgejagt – das war mitentscheidend für den Wahlsieg. Die rot-grün-rote Regierung leidet aber auch unter der Resignation ihrer Anhänger. Die Analyse zur Wählerwanderung.
Berlins Regierende Bürgermeisterin landet mit ihrer Partei auf Platz zwei, weit hinter der CDU und nur 105 Stimmen vor den Grünen. Will die Sozialdemokratin trotzdem weiterregieren? Der Livestream.
Finnland und Schweden sollen Nato-Mitglieder werden. Dafür wirbt Außenministerin Baerbock erneut vor ihrer Reise am Montag. Momentan stellt sich aber noch Bündnispartner Türkei quer.
Die CDU legte deutlich zu, die FDP flog aus dem Landtag. Wo konnten die Parteien in Berlin punkten? Wie haben die einzelnen Bezirke gewählt? Der Überblick in Wahlkarten.
Die CDU gewinnt, steht aber ohne Koalitionspartner da. Franziska Giffey hat verloren, könnte am Ende aber doch wieder Regierungschefin werden. Doch es gibt massive Kritik an ihr – auch aus den eigenen SPD-Reihen.
Mit 105 Stimmen Vorsprung hat es die SPD bei der Berlin-Wahl vor den Grünen auf Platz zwei geschafft. Der Landeswahlleiter denkt über eine Neuauszählung nach.
Die CDU will Hans-Georg Maaßen loswerden: Nun hat der Bundesvorstand auf Vorschlag des Präsidiums beschlossen, ein Verfahren zum Parteiausschluss einzuleiten. Von Maaßen ist Widerstand zu erwarten.
Hans-Georg Maaßens Stellungnahme hat das CDU-Präsidium nicht umgestimmt: Das Gremium bleibt dabei, ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten. Nun muss der Bundesvorstand entscheiden, er dürfte dem Vorschlag folgen.
Wegen der verheerenden Wahl in Berlin steht Franziska Giffey in der SPD unter Druck. Ihr Stellvertreter Kian Niroomand spricht im SPIEGEL von einer »Wechselstimmung« – und verlangt einen Neustart.
Wegen der verheerenden Wahl in Berlin steht Franziska Giffey in der SPD unter Druck. Ihr Stellvertreter Kian Niroomand spricht im SPIEGEL von einer »Wechselstimmung« – und verlangt einen Neustart.
Wer wird künftig in Berlin regieren? Die Wahlsiegerin CDU sieht den Auftrag klar bei sich – und will schon heute Abend erste Gespräche führen.
Wer wird künftig in Berlin regieren? Die Wahlsiegerin CDU sieht den Auftrag klar bei sich – und will schon heute Abend erste Gespräche führen.
Wählerinnen und Wähler haben die Koalition in Berlin abgestraft. Kann die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey trotzdem weitermachen? Viele Kommentatoren sind dagegen. Die Presseschau.
Wählerinnen und Wähler haben die Koalition in Berlin abgestraft. Kann die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey trotzdem weitermachen? Viele Kommentatoren sind dagegen. Die Presseschau.
Nach der fünften erfolglosen Landtagswahl steht FDP-Chef Lindner eine Debatte über einen Strategiewechsel ins Haus. Parteivize Kubicki fordert, die Liberalen sollten in der Ampel nur noch das eigene Wohl verfolgen.