Kategorie: politik

Phänomen Wagenknecht: »Soll ich mich dafür entschuldigen?« – SPIEGEL TV

Sahra Wagenknecht ist eine der beliebtesten Politikerinnen Deutschlands – vor allem bei AfD-Anhängern. Bei ihren Noch-Genossen ist die Linken-Ikone isoliert, sie droht mit der Gründung einer eigenen Partei. Was treibt sie an?

News des Tages: Daniel Günther, Friedrich Merz, Sommerurlaub, Fachkräftemangel

Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein singt über eine »Puffmama«. Urlaub wird für viele Familien zum unbezahlbaren Luxus. Und der Bundestag beschließt eine Reform des Einwanderungsrechts. Das ist die Lage am Freitagabend.

Ingo Gerhartz: Wer ist der deutsche Top-Gun-General?

Der Jetpilot und Luftwaffenchef Ingo Gerhartz verkörpert wie kein anderer hoher Offizier das neue Bild der Bundeswehr. Stolpern könnte der bis heute aktive Kampfjet-Pilot allenfalls über sich selbst – oder über seine Neider.

Schussmunition und Jagdmesser im AfD-Büro – Landtag reagiert

Im Büro eines AfD-Landtagsabgeordneten in Baden-Württemberg wurden ein Messer und Munition gefunden. Nun will der Landtag die Zugangsrechte für Abgeordnete und Mitarbeitende einschränken.

Munition und Jagdmesser im AfD-Büro – Landtag reagiert

Im Büro eines AfD-Landtagsabgeordneten in Baden-Württemberg wurden ein Messer und Munition gefunden. Nun will der Landtag die Zugangsrechte für Abgeordnete und Mitarbeitende einschränken.

Baden-Württemberg: Munition und Jagdmesser im AfD-Büro – Landtag reagiert

Im Büro eines AfD-Landtagsabgeordneten in Baden-Württemberg wurden ein Messer und Munition gefunden. Nun will der Landtag die Zugangsrechte für Abgeordnete und Mitarbeitende einschränken.

Bundeswehr: Chinook-Hubschrauber werden deutlich teurer als geplant

Mit 60 neuen Chinook-Transporthubschraubern will Verteidigungsminister Pistorius die veraltete Heli-Flotte der Bundeswehr modernisieren. Das Projektbudget wird allerdings um zwei Milliarden Euro überschritten.

Bundestag beschließt Gesetz gegen Lieferengpässe bei Medikamenten

Krebsmedikamente und Hustensäfte für Kinder, die nicht lieferbar sind: Der Bundestag hat nun ein Gesetz beschlossen, um die Lage zu verbessern. Doch der Opposition reicht das nicht.

Union überarbeitet Fragenkatalog für geplanten Scholz-Untersuchungsausschuss

Welchen Auftrag darf ein Bundestags-Untersuchungsausschuss in der Cum-ex-Affäre haben? Union und SPD sind in der Frage zerstritten. Nun haben sich Fachleute in der Causa geäußert.

Martin Schirdewan (Die Linke) fordert Wasserentgelte für Unternehmen

Während Kommunen Bürger zum Wassersparen aufrufen, zahlen Konzerne wie Coca-Cola nur geringe Centbeträge für Wasser. Die Linke will das ändern.

Fachkräftemangel: Samstags gehört Mutti der Hausarbeit – Kommentar

Höhere Krankenkassenbeiträge sollen verheiratete Hausfrauen motivieren, auf den Arbeitsmarkt zurückzukehren? Der Fachkräftemangel treibt mitunter skurrile Blüten.

AfD im Osten: Antisemitismusbeauftragter fürchtet neue Judenfeindlichkeit

Die AfD wird im Osten immer beliebter, Hetze normalisiert sich. Der Antisemitismusbeauftragte Klein und Verfassungsschutz-Chef Haldenwang suchen nun nach Rezepten, die Bevölkerung »wachzurütteln«.

»Air Defender 2023«: Luftwaffeninspekteur erklärt Deutschland zur Nato-Drehscheibe

Keine Flugausfälle im Zivilen, voller Erfolg im Militärischen: Nach zwölf Tagen zieht Generalleutnant Gerhartz eine positive Bilanz der Großübung »Air Defender« – und nimmt die Landstreitkräfte in den Blick.

Air Defender: Luftwaffeninspekteur erklärt Deutschland zur Nato-Drehscheibe

Keine Flugausfälle im Zivilen, voller Erfolg im Militärischen: Nach zwölf Tagen zieht Generalleutnant Gerhartz eine positive Bilanz der Großübung »Air Defender« – und nimmt die Landstreitkräfte in den Blick.

Aminata Touré (Die Grünen): Plötzlich Rebellin

Der Kampf gegen rechts führte Aminata Touré zu den Grünen. Im Streit über die EU-Asylpolitik erkennt Schleswig-Holsteins Sozialministerin ihre Partei nun nicht mehr wieder. Das liegt auch an ihrer eigenen Geschichte.

Bayerns verkehrte Welt: Eine Kabarettistin macht Politik, ein CSU-Minister Kabarett – Kolumne

Während eine Kabarettistin in Bayern jetzt Politik macht, geht der CSU-Justizminister den umgekehrten Weg.

Claudia Pechstein bei CDU-Konvent: Partei uniform – Kolumne

Nach Pechstein-Auftritt erlässt die CDU eine Kleiderordnung.

Auslandshandelskammern: Wirtschaftsministerium sieht Hinweise auf krumme Geschäfte

Es gab Entlassungen und Strafverfahren: Leitende Mitarbeiter mehrerer Auslandshandelskammern haben in die eigene Tasche gewirtschaftet – das hat nach SPIEGEL-Informationen eine Kleine Anfrage der Linken ergeben.

Bundestag und Bundesrat rügen Regierung für Umgang mit Heizungsgesetz

Das Heizungsgesetz hat es noch vor der Sommerpause ins Parlament geschafft – doch das Wie stößt Bundestagspräsidentin Bas und Bundesratschef Tschentscher sauer auf. Sie sind mit ihrer Kritik nicht allein.

»Titan«: Warum uns das U-Boot interessiert – und das Schiff im Mittelmeer nicht – Leitartikel

Das U-Boot-Drama im Atlantik und die Schiffskatastrophe im Mittelmeer zeigen, wie riskant es ist, wenn wir uns in humanitären Fragen vor allem von Empathie leiten lassen.

»Titan« und Seenotrettung: Warum uns das U-Boot interessiert – und das Schiff im Mittelmeer nicht

Das U-Boot-Drama im Atlantik und die Schiffskatastrophe im Mittelmeer zeigen, wie riskant es ist, wenn wir uns in humanitären Fragen vor allem von Empathie leiten lassen.

Ferda Ataman will Schutz vor Altersdiskriminierung in Grundgesetz aufnehmen

Über 50-jährige Menschen werden in Deutschland immer stärker in Job und Alltag diskriminiert, sagt die Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman. Sie will mit einer Änderung von Grundgesetzartikel 3 dagegen vorgehen.

News: »Titan«, AfD, Alice Weidel, Ukraine-Krieg

Die »Titan«-Tragödie und ihre Folgen. Kanzlerkandidatensuche bei der AfD. Und: Wie steht es um die Gegenoffensive der Ukraine? Das ist die Lage am Freitag.

Friedrich Merz und Hendrik Wüst: Ist der Kampf um die Kanzlerkandidatur schon eröffnet?

CDU-Chef Friedrich Merz wirkte lange wie die unangefochtene Nummer eins in der Union, jetzt ließ er sich von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst provozieren. Ist der Kampf um die Kanzlerkandidatur schon eröffnet?

»Deutschlandtrend«: AfD verbessert Umfrageergebnisse weiter

Der Höhenflug der AfD schockiert die etablierten Parteien. In einer neuen ARD-Umfrage kann die extrem rechte Partei ihren Vorsprung noch mal ausbauen – und überholen sogar die Kanzlerpartei.

AfD erreicht im »Deutschlandtrend« historisches Hoch

Der Höhenflug der AfD schockiert die etablierten Parteien. In einer neuen ARD-Umfrage kann die extrem rechte Partei ihr Ergebnis noch mal ausbauen – und überholt sogar die Kanzlerpartei.

Ukraine: Strack-Zimmermann und Wissler über Frieden in der Ukraine

Wie kann es Frieden in der Ukraine geben? Darüber diskutieren FDP-Politikerin Strack-Zimmermann und Linken-Chefin Wissler im SPIEGEL-Spitzengespräch. Die Liberale nennt die Linke »naiv« – dann eskaliert der Streit.

Ukraine: Strack-Zimmermann und Wissler über Friedens in der Ukraine

Wie kann es Frieden in der Ukraine geben? Darüber diskutieren FDP-Politikerin Strack-Zimmermann und Linken-Chefin Wissler im SPIEGEL-Spitzengespräch. Die Liberale nennt die Linke »naiv« – dann eskaliert der Streit.

Ukraine: Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Janine Wissler über Frieden

Wie kann es Frieden in der Ukraine geben? Darüber diskutieren FDP-Politikerin Strack-Zimmermann und Linkenchefin Wissler im SPIEGEL-Spitzengespräch. Die Liberale nennt die Linke »naiv« – dann eskaliert der Streit.

Ukraine: Strack-Zimmermann und Wissler über Frieden

Wie kann es Frieden in der Ukraine geben? Darüber diskutieren FDP-Politikerin Strack-Zimmermann und Linkenchefin Wissler im SPIEGEL-Spitzengespräch. Die Liberale nennt die Linke »naiv« – dann eskaliert der Streit.

Olaf Scholz und Robert Habeck: Die Zwei-China-Politik

Offiziell arbeitet die Bundesregierung an einer gemeinsamen Chinastrategie, doch interne Papiere zeigen: Vizekanzler Habeck fährt eine restriktive Wirtschaftspolitik, die nicht zum konzilianten Kurs des Kanzlers passt.

Bundestag halbiert Dauer von Ersatzfreiheitsstrafen

Wer eine Geldstrafe nicht zahlt, muss dafür nicht mehr so lange ins Gefängnis wie bisher. Das beschloss der Bundestag – und will damit auch überfüllten Haftanstalten entgegenwirken.

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner im SPIEGEL-Gespräch: »Sie immer wieder mit Ihren Parkplätzen«

Zuerst wollte niemand mit Kai Wegner koalieren, jetzt regiert er Berlin. Hier spricht der CDU-Politiker darüber, wie er etwas liberaler wurde – und was seine Parteifreunde falsch machen.

Sahra Wagenknecht und die Linke: Krieg in der Friedenspartei

Noch hat Sahra Wagenknecht keine eigene Partei gegründet, doch hinter den Kulissen werden bereits Mitglieder von der Linken abgeworben. Könnte die Wagenknecht-Truppe auch Ministerpräsident Bodo Ramelow angreifen?

Günther Oettinger sieht Deutschland als Absteiger

»Ein kranker Fall, ein Sanierungsfall«: Badens-Württembergs ehemaliger Ministerpräsident Günther Oettinger geht mit Deutschland hart ins Gericht. Als Schuldigen hat er nicht nur die Regierung ausgemacht.

AfD: Alice Weidel meldet Interesse an Kanzlerkandidatur an

Die AfD will bei der Bundestagswahl 2025 erstmals einen eigenen Kanzlerkandidaten ins Rennen schicken. Die Co-Vorsitzende Alice Weidel hätte »Lust« darauf. Ihr zufolge gibt es jedoch weitere Interessenten.

Gesetz zur Cannabis-Legalisierung soll bis August ins Kabinett

Vom ganz großen Wurf bei der Cannabis-Legalisierung hat sich die Ampel schon verabschiedet. Nun gibt es zumindest Klarheit, wann sich das Kabinett mit der überarbeiteten Reform befassen soll.

Cannabis-Legalisierung: Gesetz soll bis August ins Kabinett

Vom ganz großen Wurf bei der Cannabislegalisierung hat sich die Ampel schon verabschiedet. Nun gibt es zumindest Klarheit, wann sich das Kabinett mit der überarbeiteten Reform befassen soll.

Geldautomaten: Schutzmaßnahmen sollen verstärkt werden

Die Zahl der Geldautomatensprengungen ist im vergangenen Jahr stark gestiegen. Sicherheitsbehörden und Banken ringen um eine Lösung für das Problem – das offenbar aus den Niederlanden kommt.

Berlin: SPD-Abgeordnetenbüro durch Schüsse beschädigt

Unbekannte haben auf das Wahlkreisbüro einer Berliner SPD-Politikerin geschossen. Die Landesvorsitzenden Giffey und Saleh sprechen von einem Angriff auf die Demokratie.

Berlin: SPD-Abgeordnetenbüro durch Schüsse beschädigt – Staatsschutz ermittelt

Unbekannte haben auf das Wahlkreisbüro einer Berliner SPD-Politikerin geschossen. Die Landesvorsitzenden Giffey und Saleh sprechen von einem Angriff auf die Demokratie.

Olaf Scholz im Bundestag: Recep Tayyip Erdoğan soll Weg für Schwedens Nato-Beitritt freimachen

Finnland ist Nato-Mitglied, Schweden soll folgen: Olaf Scholz macht nun Druck auf den türkischen Präsidenten Erdoğan. Für seine Chinapolitik musste sich der Kanzler scharfe Kritik anhören.

News des Tages: Tauchboot »Titan«, Sahra-Wagenknecht-Partei, Extremwetter, Jörg Kachelmann

Bei der Linken rekrutieren Wagenknecht-Anhänger offenbar schon Überläufer. Bei der Suche nach der »Titan« schwindet die Hoffnung. Und Jörg Kachelmann warnt vor Unwettern. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Björn Höckes AfD greift nach der Macht – mit Erfolg? – Podcast

In der Bundespolitik ist die Partei weitgehend isoliert. Doch ihre Chancen auf öffentliche Ämter steigen, vor allem in ostdeutschen Kommunen. Wie es dazu kam und was eine solche Machtübernahme bedeuten würde.

Das sagt Olaf Scholz vor dem EU-Gipfeltreffen – Livestream

In seiner Regierungserklärung begründete Scholz Europas Verteidigung, die Beziehungen zu China und die Asylpolitik. Jetzt reagieren die Abgeordneten. Verfolgen Sie die Aussprache im Bundestag hier live.

Bedrohung durch die AfD: »Durchgehend rechtsextrem« – Interview mit Hendrik Cremer

Wie sähe ein Land aus, in dem die AfD das Sagen hätte? Das Deutsche Institut für Menschenrechte warnt in einer Analyse: Von der Partei gehe erhebliche Gefahr aus. Ist ein Verbotsverfahren denkbar?

News: Joe Biden, Narendra Modi, Deutsche Bahn, Ukraine

Warum Indiens Premierminister in Washington mit großem Pomp empfangen wird. Aufbau-Geld für die Ukraine. Und: Bei der Bahn droht ein langer Streik. Das ist die Lage am Donnerstag.

Der unheimliche Aufstieg der AfD in Thüringen: Rechtsaußen im Aufwind – SPIEGEL TV

Bundesweit liegt die AfD in Umfragen bei bis zu 20 Prozent – in Thüringen ist sie unter Björn Höcke sogar stärkste Kraft. Stellt sie demnächst ihren ersten Landrat?

Bayerischer Verdienstorden für Angela Merkel: »Mit der CSU war es nie langweilig«

Und noch ein Orden für die Altkanzlerin: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder verleiht Angela Merkel eine weiß-blaue Auszeichnung – und versucht die politische Umarmung. Aber die Geehrte? Macht nicht so recht mit.

Angela Merkel erhält bayerischen Verdienstorden: »Mit der CSU war es nie langweilig«

Und noch ein Orden für die Altkanzlerin: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder verleiht Angela Merkel eine weiß-blaue Auszeichnung – und versucht die politische Umarmung. Aber die Geehrte? Macht nicht so recht mit.