Kategorie: politik

Hubert Aiwanger auf Wahlkampftour: »Der letzte Politiker, der sich nicht verbiegen lässt«

In Aschau im Chiemgau macht Hubert Aiwanger Wahlkampf, als sei nichts gewesen. Die Basis feiert ihn – trotz der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt, trotz seiner dilettantischen Aufarbeitung. Oder vielleicht gerade deswegen.

Hubert Aiwanger: Markus Söder drängt auf zeitnahe Beantwortung der 25 Fragen

Markus Söder hat Hubert Aiwanger in der Flugblattaffäre einen Fragenkatalog geschickt. Nun erhöht Bayerns Ministerpräsident den Druck.

Hubert Aiwanger: Markus Söder drängt auf zeitnahe Beantwortung der 25 Fragen – »Am besten noch heute«

Markus Söder hat Hubert Aiwanger in der Flugblattaffäre einen Fragenkatalog geschickt. Nun erhöht Bayerns Ministerpräsident den Druck.

Was tun nach Aiwanger?

Die neue Krisen-PR der Ampelkoalition.

Wohnungsnot, Mietbremsen, irre Vorschriften: Die Ampel pfuscht am Bau – Kolumne

Mietbremsen, Förderchaos, irre Vorschriften: Wer keine bezahlbare Wohnung findet, kann sich beim Staat bedanken.

Die Grünen: Was die Partei mit einem antiautoritären Kinderladen gemeinsam hat

Habeck, Baerbock, die Bundestagsfraktion: Bei den Grünen reden alle mit, aber keiner hat das Sagen. SPD und FDP sind von der Führungsschwäche beim Koalitionspartner schwer genervt.

Was tun nach Hubert Aiwanger? Die neue Krisen-PR der Ampelkoalition

Die neue Krisen-PR der Ampelkoalition.

Bundeswehr: Boris Pistorius plant Stationierung in Litauen – aber kaum jemand will mit

Boris Pistorius hat versprochen, 4000 Soldaten fest an der Nato-Ostflanke zu stationieren. Intern wachsen die Zweifel, ob das zu stemmen ist. Deutschlands Glaubwürdigkeit als Verbündeter steht auf dem Spiel.

Torsten Albig: Schleswig-Holsteins früherer Ministerpräsident wird Tabaklobbyist

Nach einer verlorenen Landtagswahl zog sich Torsten Albig aus der aktiven Politik zurück. Nun hat Schleswig-Holsteins früherer Ministerpräsident einen neuen Job – er arbeitet künftig für Philip Morris.

Hubert Aiwanger und die Flugblattaffäre: Die Legende von Hubsi und Heller

Der ältere Bruder des bayerischen Vizeministerpräsidenten behauptet, der Autor einer antisemitischen Hetzschrift aus den Achtzigerjahren zu sein. Doch daran gibt es Zweifel – mit üblen Parolen soll in der Schule vor allem Hubert Aiwanger selbst aufgefa…

Flugblattaffäre um Hubert Aiwanger: Hubsi, der Gescheitelte

Der ältere Bruder des bayerischen Vizeministerpräsidenten behauptet, der Autor einer antisemitischen Hetzschrift aus den Achtzigerjahren zu sein. Doch daran gibt es Zweifel – mit üblen Parolen soll in der Schule vor allem Hubert Aiwanger selbst aufgefa…

Corona in Deutschland: Janosch Dahmen empfiehlt Schutzmasken im Herbst

Grünen-Gesundheitspolitiker Dahmen sieht Hinweise darauf, dass sich Atemwegserkrankungen häufen und das Gesundheitssystem im Herbst und Winter belasten könnten. Das Tragen von Schutzmasken sei daher bald wieder sinnvoll.

Corona in Deutschland: Grünen-Gesundheitspolitiker Dahmen empfiehlt Schutzmasken im Herbst

Grünen-Gesundheitspolitiker Dahmen sieht Hinweise darauf, dass sich Atemwegserkrankungen häufen und das Gesundheitssystem im Herbst und Winter belasten könnten. Das Tragen von Schutzmasken sei daher bald wieder sinnvoll.

Boris Palmer: Tübingens OB hat sich in Auszeit Hilfe bei Coach geholt

Tübingens Oberbürgermeister Palmer suchte sich in seiner einmonatigen Auszeit professionelle Hilfe. Mit einem Coach habe er gelernt, sich besser zu beherrschen. Von einer Therapie möchte er in diesem Zusammenhang nicht sprechen.

Boris Palmer hat sich in Auszeit Hilfe bei Coach geholt

Tübingens Oberbürgermeister Palmer suchte sich in seiner einmonatigen Auszeit professionelle Hilfe. Mit einem Coach habe er gelernt, sich besser zu beherrschen. Von einer Therapie möchte er in diesem Zusammenhang nicht sprechen.

Essen und Politik: Beobachtungen aus dem bayerischen Wahlkampf

Zwischen Schweinsbraten und Madenmüsli – beim Thema Ernährung zeigt sich, wie polarisiert die deutsche Politik ist. Beobachtungen aus dem bayerischen Wahlkampf.

News: Olaf Scholz, Grüne, NRW, AfD, Steffi Lemke, Kanada

Manche Grünen fassen ganz neue Waffen gegen Parteifreunde ins Auge. Der Kanzler entdeckt am Rhein unendliche Weiten. Und das Feuer von Kanada ist infernalisch. Das ist die Lage am Freitag.

Hubert Aiwanger: Antisemitismusbeauftragter nennt ihn »schlechtes Vorbild für junge Menschen«

Wegen eines antisemitischen Pamphlets aus seiner Schulzeit steht Hubert Aiwanger in der Kritik. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung wird nun deutlich.

Affäre um Flugblatt: Antisemitismusbeauftragter nennt Hubert Aiwanger »schlechtes Vorbild für junge Menschen«

Wegen eines antisemitischen Pamphlets aus seiner Schulzeit steht Hubert Aiwanger in der Kritik. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung wird nun deutlich.

Niger: Berlin uneins über Hilfe gegen Putschisten

Genügen Sanktionen oder sollte die EU eine Militäroperation der westafrikanischen Ecowas gegen die Putschisten in Niger unterstützen? Außenministerin Baerbock will Optionen offen halten, Verteidigungsminister Pistorius ist skeptisch.

Ampelzoff: SPD und Grüne kontern FDP-Absage an weitere Sozialreformen

Ist nach der Kindergrundsicherung vorerst Schluss mit neuen Sozialleistungen? Genau das behauptet die FDP. Doch die Koalitionspartner wollen von einem Reformstopp nichts wissen.

Trans-Rechte: Warum das Selbstbestimmungsgesetz alle herausfordert

Trans Menschen haben lange für das Selbstbestimmungsgesetz gekämpft. Andere sind verunsichert – ist es vorbei mit der dominanten binären Geschlechterlogik? Über eine Debatte, die letztlich alle betrifft.

Deutschägypterin kündigt Hungerstreik an

Die Ärztin und Aktivistin Fagr Eladly setzt alles daran, ihren verhafteten Vater freizubekommen. Sie ist dafür nach Kairo gereist – und kämpft buchstäblich mit ihrem Leben.

News des Tages: Hubert Aiwanger, Klausurphase CDU, Grüne, SPD, Nestlé

Hubert Aiwanger entschuldigt sich halbherzig. Die Politik absolviert ihre Klausurphase in Nürnmeseschmallen. Und Hieronymus Bosch fasziniert mit seinen expliziten erotischen Szenen. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Hubert Aiwanger entschuldigt sich, bleibt im Amt – und wirft Medien Kampagne vor

Bayerns Wirtschaftsminister räumt Fehler ein – bekräftigt jedoch, das antisemitische Flugblatt nicht verfasst zu haben. Über einen Rücktritt kein Wort.

Hubert Aiwanger: Statement über die Flugblatt-Affäre im Video

Der bayerische Vizeministerpräsident steht massiv unter Druck. Jetzt hat sich Hubert Aiwanger zu den aktuellen Vorwürfen erklärt. Sehen Sie hier sein ungekürztes Statement.

CDU führt deutlich in Hessen – SPIEGEL-Umfrage

Die Linke dürfte aus dem Landtag fliegen, die FDP könnte in Hessen eine Ampelkoalition knapp ermöglichen. Das sind die aktuellen Umfragezahlen für die Landtagswahl in Hessen.

CDU führt deutlich in Hessen

Die Linke dürfte aus dem Landtag fliegen, die FDP könnte in Hessen eine Ampelkoalition knapp ermöglichen. Das sind die aktuellen Umfragezahlen für die Landtagswahl in Hessen.

Omid Nouripour (Die Grünen) kritisiert Friedrich Merz nach Aussagen zu Leistungsdebatte

Friedrich Merz drängt auf eine Leistungsdebatte in Deutschland. Nun kontert Grünenchef Omid Nouripour: Der CDU-Politiker habe das Land zunächst 18 Monate lang schlechtgeredet, und nun rede er es auch noch faul.

Ernährung: Tofu statt Rind – müssen wir wirklich anders essen? SPIEGEL-Event

Tofu statt Rind – brauchen wir eine Ernährungsrevolution? Darüber diskutieren Politikerin Sarah Wiener, Mediziner Stephan Martin und Rezepte-Kolumnist Sebastian Maas am heutigen Dienstag. Stellen auch Sie Ihre Fragen!

Hubert Aiwanger beschwerte sich bereits 2008 bei Horst Seehofer

Seit wann weiß die CSU um Aiwangers Vergangenheit? Vorwürfe zu seiner politischen Ausrichtung kursierten offenbar schon früh unter ehemaligen Schülern und Lehrern in Niederbayern – und erreichten wohl so auch die Landeshauptstadt.

Hubert Aiwanger beschwerte sich bereits 2008 bei Horst Seehofer über angebliche CSU-Recherchen zu seiner Schulzeit

Seit wann weiß die CSU um Aiwangers Vergangenheit? Vorwürfe zu seiner politischen Ausrichtung kursierten offenbar schon früh unter ehemaligen Schülern und Lehrern in Niederbayern – und erreichten wohl so auch die Landeshauptstadt.

SPD-Kritik an Olaf Scholz: »Er muss mal auf den Tisch hauen«

In Umfragen liegt die SPD hinter der AfD, in der Partei wächst die Ungeduld mit dem Kanzler. Abgeordnete hadern mit seinem Auftreten. Nach der Hessenwahl könnte es für Olaf Scholz ungemütlich werden.

München: Zehn Jahre Haft wegen Mordplanung im Auftrag der tschetschenischen Regierung

In Deutschland ist ein Mord an einem tschetschenischen Regimekritiker geplant worden – angewiesen von der Führung um den Putin-treuen Machthaber Ramsan Kadyrow. Ein russischer Staatsbürger wurde nun dafür verurteilt.

München: Zehn Jahre Haft wegen Mordplanung in tschetschenischem Regierungsauftrag

In Deutschland ist ein Mord an einem tschetschenischen Regimekritiker geplant worden – angewiesen von der Führung um den Putin-treuen Machthaber Ramsan Kadyrow. Ein russischer Staatsbürger wurde nun dafür verurteilt.

Hubert Aiwangers Flugblatt-Affäre: Ein Bruch der Bayern-Koalition nutzt Markus Söders Kanzler-Ambitionen

Aiwangers Flugblattaffäre ist für Markus Söder die Gelegenheit, einen Konkurrenten mit staatsmännischer Geste aus dem Kabinett zu verbannen. Er wird sie sich nicht entgehen lassen – weil sie ihn einem großen Ziel näherbringt.

Friedrich Merz für Haltungsdebatte über Leistungsbereitschaft in Deutschland

CDU-Chef Friedrich Merz fürchtet um den Wohlstand in Deutschland. Verantwortlich für die abnehmende Wirtschaftsleistung ist seiner Ansicht nach die Ampelkoalition. Leistung werde von der Regierung bestraft.

Friedrich Merz fordert Grundsatzdebatte über Leistungsbereitschaft

CDU-Chef Friedrich Merz fürchtet um den Wohlstand in Deutschland. Verantwortlich für die abnehmende Wirtschaftsleistung ist seiner Ansicht nach die Ampelkoalition. Leistung werde von der Regierung bestraft.

FDP schließt weitere große Sozialreformen aus

Der Ampelstreit über Sozialleistungen ist beigelegt. Nun macht die FDP deutlich: »Die Kindergrundsicherung ist die letzte große sozialpolitische Reform dieser Legislaturperiode.«

Helge Lindh (SPD) über Migrationspolitik: »Das ist Selbstbetrug«

Der SPD-Politiker Helge Lindh hat ein Praktikum in der Wuppertaler Ausländerbehörde gemacht. Er erzählt von psychischer Belastung, undurchsichtigen Gesetzen und falschen Schwerpunkten in der Politik.

News: Annalena Baerbock und Robert Habeck, Hubert Aiwanger, Emmanuel Macron

Eine grüne Rivalität torpediert die Koalition. Hubert Aiwanger praktiziert brutalstmögliche Volksnähe. Und die Umstürze in Afrika bringen den französischen Präsidenten in Bedrängnis. Das ist die Lage am Donnerstag.

Flugblatt-Skandal um Hubert Aiwanger: SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese fordert Rücktritt

Der Druck auf Hubert Aiwanger wächst – auch auf Bundesebene: Der Vize der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese sprach von einer »Geisteshaltung, die nur noch eine Konsequenz haben kann«. Auch Robert Habeck legte nach.

Ministerin Paus nennt Zahlen – bis zu 636 Euro für älteste Kinder

Der Dauerstreit in der Ampel ist beigelegt, die Kindergrundsicherung auf dem Weg. Doch konkrete Summen waren bisher nicht öffentlich. Jetzt legt Familienministerin Lisa Paus eine Prognose vor.

Kindergrundsicherung: Lisa Paus nennt Zahlen – bis zu 636 Euro für älteste Kinder

Der Dauerstreit in der Ampel ist beigelegt, die Kindergrundsicherung auf dem Weg. Doch konkrete Summen waren bisher nicht öffentlich. Jetzt legt Familienministerin Lisa Paus eine Prognose vor.

Ampel-Klausur in Meseberg: Wie ist die Stimmung in der Koalition

Zwei Tage hat das Kabinett getagt und mehrere Vorhaben auf den Weg gebracht. Vor allem aber geht es um eine bessere Außendarstellung – die schon bald auf die Probe gestellt wird. Einschätzungen von Martin Knobbe aus Meseberg.

Streit um Sahra Wagenknecht: Linksfraktion findet keine neue Führung

Die Linksfraktion hat eine ungewisse Zukunft – dafür aber noch die Spitzenposten in der Fraktion zu vergeben. Die Suche nach Kandidaten erweist sich als schwierig.

Hubert Aiwanger: »Ich bin weder Antisemit noch Extremist, sondern ein Demokrat«

Ein rechtsradikales Flugblatt, gelegentlich der Hitlergruß? Jetzt hat sich Hubert Aiwanger selbst geäußert: »Vielleicht kann in der Jugendzeit das eine oder andere so oder so interpretiert werden.«

Kabinettsklausur in Meseberg: Die Ampel sucht den Flüstermodus

Die Regierung steckt zur Halbzeit der Legislaturperiode im Umfragetief und will endlich geschlossener auftreten. Der Kanzler hat schon eine Idee.

News des Tages: Alkoholkonsum und Ampel-Beschlüsse, Ukrainische Drohnen gegen Russland, E-Scooter und E-Roller

Die rot-grün-gelbe Koalition will nur noch mit Schalldämpfer streiten. Die Ukraine trickst mit Drohnenschwärmen die russische Flugabwehr aus. Und immerhin eine europäische Metropole beendet die E-Escooter-Plage. Das ist die Lage am Mittwochabend.

Auf der Spur des geheimen Sprengkommandos (Trailer)

Wer hat die Ostseepipelines gesprengt? Eine Segeljacht steht im Mittelpunkt der Ermittlungen. Wir rekonstruieren, was vor einem Jahr passiert sein soll.