Kategorie: politik

Skandal bei Fallschirmjägern: »Diese Truppengattung zieht einen besonderen Schlag Mensch an«

Sexismus, Mobbing, Nazitümelei: Der Skandal bei den Fallschirmjägern erschüttert die Bundeswehr. Der Militärhistoriker Sönke Neitzel gibt einen Einblick in die Kultur und die Rituale der Eliteeinheiten.

Brandenburg: Zwei verbliebene BSW-Minister verlassen ebenfalls Partei

Drei BSW-Politiker sind weg, nun folgen zwei weitere. Die Wagenknecht-Partei hat damit in Brandenburg keine Regierungsvertreter mehr. SPD-Ministerpräsident Woidke hatte bereits zuvor die Koalition aufgekündigt.

Skandal bei der Bundeswehr: Soldaten zeigen den Hitlergruß. Und Frauen wird mit Vergewaltigung gedroht

Bei den Fallschirmjägern in Zweibrücken konnten Frauenhass und Nazitümelei gedeihen, zeigen SPIEGEL-Recherchen. Viele Vorwürfe waren seit mehr als einem Jahr bekannt. Hat Minister Pistorius zu lange weggeschaut?

SPD-Fraktionsklausur: Abgeordnete fordern Bleiberecht für Geflüchtete mit Job

Die SPD geht auf Distanz zur CSU: Ihre Abgeordneten wollen Einwanderer mit Beruf nicht mehr abschieben. Außerdem auf der Liste, die dem SPIEGEL vorliegt: höhere Steuern für Millionenerben und ein Straftatbestand Femizid.

Berlin: CDU-Fraktion berät über Wegner und Stromausfall

Teile Berlins sitzen im Dunkel, der Regierende Bürgermeister spielt Tennis: Das Krisenmanagement von Kai Wegner wird scharf kritisiert. Nun berät die CDU-Fraktion in einer kurzfristig angesetzten Konferenz in der Sache.

Wehrdienst: Bundeswehr verdoppelt ihre Besuche an Schulen in kürzester Zeit

Die Bundeswehr wird seit 2021 deutlich häufiger in Klassenzimmern vorstellig. Das geht aus einer Kleinen Anfrage hervor, die dem SPIEGEL vorliegt. Allerdings fällt die Präsenz je Bundesland sehr unterschiedlich aus.

News: Berlin, Stromausfall, Kai Wegner, Grönland, USA, Dänemark, Winter, Sturm Elli

In Berlin wächst der Druck auf Bürgermeister Kai Wegner nach einem Tennisspiel zur Unzeit. In Grönland wächst die Sorge vor einem US-Übergriff. Und in Norddeutschland wachsen schon bald die Schneewehen. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.

Kai Wegner und Stromausfall in Berlin: Tennis statt Krisenmanagement

Der Südwesten Berlins hat wieder Strom. Doch für den Regierenden Bürgermeister ist die Krise nicht ausgestanden: Kai Wegner spielte nach dem Blackout erst mal Tennis – und verschwieg das.

Kai Wegner spielt Tennis während des Stromausfalls in Berlin: Ein Laschet-Moment?

Der Südwesten Berlins hat wieder Strom. Doch für den Regierenden Bürgermeister ist die Krise nicht ausgestanden: Kai Wegner spielte nach dem Anschlag erst mal Tennis – und verschwieg das.

Friedrich Merz: Den Kanzler entführen? Nicht so einfach, wie Medwedew meint!

Russlands Ex-Präsident Dmitrij Medwedew beschimpft Friedrich Merz als »Neonazi« und fantasiert von dessen Entführung. Eine leichte Operation wäre das nicht: Der Bundeskanzler ist der am besten geschützte Deutsche.

Stromausfall in Berlin: Dieser Blackout muss Folgen haben

Mit ihrem Anschlag haben mutmaßlich linksextreme Öko-Anarchisten große Teile von Berlin lahmgelegt. Wenn Politik, Behörden und Unternehmen nicht endlich handeln, könnte die nächste Krise zur Systemkrise eskalieren.

Daniel Halemba: AfD-Politiker wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor Gericht

Die Vorwürfe: Volksverhetzung, Geldwäsche, Nötigung, Sachbeschädigung. In Würzburg steht der AfD-Politiker Daniel Halemba vor Gericht. Er selbst und sein Anwalt nutzen den Prozess als Bühne.

News des Tages: Öltanker aus Venezuela, Robert Crumbach und das BSW, Stromausfall in Berlin beendet

Die USA beschlagnahmen einen Öltanker unter russischer Flagge. Robert Crumbach erklärt, warum er das BSW verlassen hat. Und im Berliner Südwesten gibt es wieder Strom. Das ist die Lage am Mittwochabend.

Nach Kanzlervorstoß: Wie realistisch ist ein Bundeswehr für die Ukraine?

Kanzler Merz hat beim Ukrainetreffen in Paris den Einsatz der Bundeswehr zur Absicherung eines Waffenstillstands in Aussicht gestellt. Im Bundestag ist mit Widerstand zu rechnen. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Ukraine: Wie realistisch ist ein Bundeswehreinsatz?

Kanzler Merz hat beim Ukrainetreffen in Paris den Einsatz der Bundeswehr zur Absicherung eines Waffenstillstands in Aussicht gestellt. Im Bundestag ist mit Widerstand zu rechnen. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Grönland: Ex-Außenminister Villy Søvndal – »Wir müssen die USA abschrecken«

Der dänische Ex-Außenminister Villy Søvndal schlägt vor, Grönland in die EU aufzunehmen. Auch andere Länder des Staatenverbundes sollen auf der Insel in der Arktis militärisch präsent sein.

Robert Crumbach über Koalitionsbruch in Brandenburg: »Das BSW taugt zu gar nichts mehr«

Robert Crumbach hatte nach monatelangem Streit im BSW genug. Sein Parteiaustritt besiegelte das Ende der Brandenburger Regierungskoalition. Jetzt rechnet er mit der Wagenknecht-Partei ab.

CDU will Steuern schneller senken

Die Wirtschaft schwächelt, die Stimmung im Land ist mies: Die CDU drängt auf schnellere Entlastungen für Unternehmen, dämpft aber zugleich die Erwartungen.

Donald Trump: Wie europäische Zeitungen das Gebahren der USA kommentieren

Europa rauft sich im Ukrainegipfel zusammen – aber hat es auch Antworten auf Trumps Begehrlichkeiten in Grönland und die Lage in Venezuela? Die europäischen Zeitungen monieren das zögerliche Verhalten der Mitgliedstaaten.

Hessen: Ministerpräsident Boris Rhein von der CDU zeigt Verständnis für Jenische

Die Jenischen wollen als Minderheit anerkannt werden und suchen Unterstützer. Hessens Ministerpräsident Rhein verweist auf den Bund und geht von einer »sorgfältigen Prüfung« aus.

»Arrow 3« in Brandenburg: Verdächtige Drohnen über Stützpunkt – Bundeswehr scheitert mit Abschuss

Kurz bevor eine sensible »Arrow«-Radaranlage in Brandenburg eingeweiht wurde, sind unbekannte Drohnen über das Gelände geflogen. Die Bundeswehr vermutet eine »beabsichtigte Ausspähung« – konnte das Gerät aber nicht vom Himmel holen.

Stefan Gelbhaar: Neue Vorwürfe belasten Grünen-Politiker

Vor einem Jahr wurden Belästigungsvorwürfe gegen Stefan Gelbhaar publik – die sich teilweise als falsch herausstellten. Nun ist ein neuer Chatverlauf aufgetaucht. Er soll Grenzüberschreitungen des Grünenpolitikers belegen.

News: Donald Trump, Venezuela, Friedrich Merz, Ukraine, Markus Söder

Was in der US-Regierung wirklich gedacht wird. Die Ukraine-Ideen des Kanzlers. Und: Markus Söder macht in Seeon keine Jacken-Witzchen mehr. Das ist die Lage am Mittwochmorgen.

SPD plant höhere Steuern für extrem hohe Erbschaften

Jedes Jahr werden in Deutschland Milliardenvermögen vererbt. Doch gerade bei extrem hohen Nachlässen finden sich oft Steuerschlupflöcher. Laut der SPD soll damit bald Schluss sein.

Rotes Kreuz: Stromausfall in Berlin zeigt Bedarf für mobile Notfallzeltlager

Für Extremlagen plant der Bund, Mobile Betreuungsmodule anzuschaffen – mit Zelten, Küchen, Krankenstation. Doch laut Rotem Kreuz sind erst anderthalb der Großcamps finanziert. Nötig wären aber viel mehr.

Friedrich Merz will Ukraine-Waffenstillstand mit absichern

Kurswechsel des Kanzlers: Friedrich Merz erklärt auf dem Pariser Ukrainegipfel, die Bundeswehr könnte einen möglichen Waffenstillstand mit absichern. Und er richtet einen Appell an junge ukrainische Männer.

US-Intervention in Venezuela: Europa lernt jetzt, was der globale Süden seit langem weiß

Europa beklagt das Ende der regelbasierten Weltordnung. Dabei haben Deutschland und seine Partner lange davon profitiert, dass im Rest der Welt das Recht des Stärkeren schon seit Jahrzehnten gilt.

FDP- Dreikönigstreffen: Wie die Liberalen den Absturz im Stammland verhindern wollen

In ihrem Stammland Baden-Württemberg droht die FDP aus dem Landtag zu fallen. Beim traditionellen Dreikönigstreffen versucht sich die neue Parteispitze deshalb im Angriffsmodus. Ganz nebenbei witzelt man über den früheren Chef.

Stromausfall im reichen Zehlendorf: Jetzt wollen alle Generatoren

Gründerzeitvillen, gewaltige Vorgärten, prominente Namen: Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz trifft vor allem eine wohlhabende Gegend der Hauptstadt. Was denken die Bewohner?

News des Tages: Koalitions-Aus in Brandenburg, Friedrich Merz und Jacob Schrot, Crans-Montana

In Brandenburg ist die Koalition aus SPD und BSW Geschichte. In der Union munkelt man über eine Kabinettsumbildung. Und in Crans-Montana kommt langsam die Wahrheit ans Licht. Das ist die Lage am Dienstagabend.

CSU-Chef Markus Söder will eine grundlegende Reform des Sozialstaats

Am Anfang der CSU-Klausur im Kloster Seeon stehen Forderungen: Markus Söder will Reformen. Außerdem Reformen vorziehen. Dazu Reformen, die wehtun. Und den Führerschein ab 16.

CSU-Klausur im Kloster Seeon: Markus Söder will grundlegende Reform des Sozialstaats

Am Anfang der CSU-Klausur im Kloster Seeon stehen Forderungen: Parteichef Söder will Reformen. Außerdem Reformen vorziehen. Dazu Reformen, die wehtun. Und den Führerschein ab 16.

Brandenburg: Wie es nach dem Bruch von SPD und BSW weitergehen kann

Das BSW zerstreitet sich in Führungsfragen und zerschlägt damit in Brandenburg seine bisher einzige Regierungskoalition mit der SPD. Ministerpräsident Woidke umgarnt nun die CDU. Doch welche Angebote kann er machen?

Brandenburg: Wie es nach dem Regierungsbruch zwischen SPD und BSW weitergehen kann

Das BSW zerstreitet sich in Führungsfragen und zerschlägt damit in Brandenburg seine bisher einzige Regierungskoalition mit der SPD. Ministerpräsident Woidke umgarnt nun die CDU. Doch welche Angebote kann er machen?

Ist der Merz-Büroleiter nur der Erste, der gehen muss?

Der Kanzler trennt sich von einem engen Vertrauten. In der Union beginnen bereits die Spekulationen, dass es dabei nicht bleibt. Es fällt sogar das Wort Kabinettsumbildung.

Brandenburg: Dietmar Woidke verkündet Koalitionsende nach BSW-Bruch

Erst zerbricht die BSW-Fraktion, nun die Regierung: Nach dem Wegfall des Juniorpartners hat Ministerpräsident Dietmar Woidke in Brandenburg das Ende seiner Regierung verkündet. Und skizziert, wie es weitergehen soll.

Brandenburg: Weitere Abgeordnete verlassen BSW – Regierung verliert Mehrheit

Ministerpräsident Woidke konnte sich in Brandenburg auf eine hauchdünne Mehrheit verlassen, doch die ist nun hinfällig. Zwei weitere BSW-Abgeordnete treten aus ihrer Fraktion aus. Die Regierung steht vor dem Aus.

CSU: Vom Quälgeist zur seriösen Partei? Söders neue Inszenierung

Vom politischen Quälgeist zum Stabilitätsanker der Regierung – so inszenieren sich Markus Söder und seine Partei seit Neuestem. Schade, dass das vor allem Show ist.

News: Donald Trump, Grönland, Venezuela, Iran, FDP

US-Präsident Donald Trump zertrümmert die Friedensordnung. In Iran begehren die Menschen einmal mehr gegen das Regime auf. Und die FDP kämpft gegen die eigene Bedeutungslosigkeit. Das ist die Lage am Dienstagmorgen.

Friedrich Merz: Das steht im Brief an seine Regierungspartner

Wirtschaftskrise, Migration, Ukrainekrieg: In einem Schreiben an seine Koalitionspartner beschreibt der Bundeskanzler das neue Jahr als politisch herausfordernd – und gibt die Marschrichtung vor.

Friedrich Merz: Das steht im Kanzler-Brief an seine Regierungspartner

Wirtschaftskrise, Migration, Ukrainekrieg: In einem Schreiben an seine Koalitionspartner beschreibt der Bundeskanzler das neue Jahr als politisch herausfordernd – und gibt die Marschrichtung vor.

AfD in Sachsen-Anhalt: Fraktion schließt Matthias Lieschke nach Mitschnitt-Vorwürfen aus

Der AfD-Politiker Matthias Lieschke soll ein Parteitreffen heimlich aufgenommen und die Audiodatei weitergegeben haben. Nun hat die Fraktion in Sachsen-Anhalt reagiert.

Donald Trump und Grönland: EU besorgt über mögliche Übernahme

Erst ein US-Einsatz in Venezuela, dann in Grönland? Die US-Regierung schürt weiter Angst, die USA könnten die Insel einnehmen. Die Europäer reagieren scharf – was sie bei einer Annexion unternehmen würden, bleibt aber offen.

Donald Trump: EU besorgt über mögliche Grönland-Übernahme

Erst ein US-Einsatz in Venezuela, dann in Grönland? Die US-Regierung schürt weiter Angst, die USA könnten die Insel einnehmen. Die Europäer reagieren scharf – was sie bei einer Annexion unternehmen würden, bleibt aber offen.

News des Tages: Nicolás Maduro vor Gericht, BSW, Robert Crumbach, Brigitte Macron

Der gestürzte venezolanische Präsident Maduro steht in New York vor dem Richter. Der brandenburgische Finanzminister verlässt das BSW. Und Brigitte Macron siegt vor Gericht. Das ist die Lage am Montagabend.

Kanzleramt: Friedrich Merz tauscht Büroleiter aus

Der Bundeskanzler ist noch kein Jahr im Amt, nun ernennt er schon einen neuen Büroleiter. CDU-Bundesgeschäftsführer Philipp Birkenmaier soll künftig die Aufgabe übernehmen. Über seinen Vorgänger hatte es immer wieder Unmut gegeben.

Jacob Schrot: Friedrich Merz tauscht überraschend seinen Büroleiter aus

Der Bundeskanzler ist noch kein Jahr im Amt, nun ernennt er schon einen neuen Büroleiter. CDU-Bundesgeschäftsführer Philipp Birkenmaier soll künftig die Aufgabe übernehmen. Über seinen Vorgänger hatte es immer wieder Unmut gegeben.

Bundesregierung reagiert scharf auf russischen Spruch über Entführung von Kanzler Merz

Russlands Ex-Präsident Medwedew spekuliert nach der Festnahme von Venezuelas Machthaber Maduro über eine Entführung des Bundeskanzlers und bezeichnete ihn als Neonazi. Ein Sprecher der Bundesregierung reagierte nun deutlich.

Dmitrij Medwedew: Bundesregierung reagiert scharf auf Spruch über Entführung von Friedrich Merz

Russlands Ex-Präsident Medwedew spekuliert nach der Festnahme von Venezuelas Machthaber Maduro über eine Entführung des Bundeskanzlers und bezeichnete ihn als Neonazi. Ein Sprecher der Bundesregierung reagierte nun deutlich.

Brandenburg: Vizeministerpräsident Robert Crumbach tritt aus BSW aus

Die Koalition von Dietmar Woidke bröckelt: Immer wieder verwehrt das BSW der SPD die Partnerschaft, schlug zuletzt einen Treueschwur aus. Finanzminister Crumbach will das Gebaren seiner Partei nun nicht mehr mittragen.